Fundstellennachweis des geltenden Gemeinschaftsrechts - über die Energie by filipku

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									Stand 1.11.2008

Fundstellennachweis des geltenden Gemeinschaftsrechts

DE

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12.07 12.10 12.10.10 12.10.20 12.20 12.20.10 12.20.20 12.20.30 12.20.40 12.30 12.40 12.40.10 12.40.20 12.40.30 12.40.40 12.40.50 12.50 12.50.10 12.50.20 12.50.30 12.60

ENERGIE
Statistik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Allgemeine Grundsätze und Programme . . . . . . . . . . . Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Rationelle Energieverwendung und Energieeinsparungen . . . Kohle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Förderung der Kohleindustrie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Wettbewerb: Preise und sonstige Verkaufsbedingungen . . . . . Kohleerzeugnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Sonstige Maßnahmen auf dem Kohlesektor . . . . . . . . . . . . Elektrizität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Kernenergie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Brennstoffversorgung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Gemeinsame Kraftwerke und Unternehmen . . . . . . . . . . . Sicherheitskontrolle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Kernforschung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Sonstige Maßnahmen auf dem Gebiet der Kernenergie . . . . . Kohlenwasserstoffe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Versorgung und Bestände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Innergemeinschaftlicher Handel . . . . . . . . . . . . . . . . . . Sonstige Maßnahmen auf dem Gebiet der Kohlenwasserstoffe . Andere Energiequellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 3 3 6 8 8 13 13 14 15 17 18 18 19 21 24 29 29 29 29 31

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1.11.2008

ENERGIE
12.07 Statistik

DE

12.07 Statistik
31990L0377 Richtlinie 90/377/EWG des Rates vom 29. Juni 1990 zur Einführung eines gemeinschaftlichen Verfahrens zur Gewährleistung der Transparenz der vom industriellen Endverbraucher zu zahlenden Gas- und Strompreise
(ABl. L 185 vom 17.7.1990, S. 16–24) Geändert durch 31993L0087 Geändert durch 11994N Übernommen durch 21994A0103(54) Übernommen durch 21994A0103(71) Geändert durch 12003T Geändert durch 32003R1882 Geändert durch 32006L0108 Geändert durch 32007D0394

32001L0077 Richtlinie 2001/77/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. September 2001 zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen im Elektrizitätsbinnenmarkt
(ABl. L 283 vom 27.10.2001, S. 33–40) Geändert durch 12003T Geändert durch 32006L0108 Konsolidierte Fassung 02001L0077-20070101

32003L0030 Richtlinie 2003/30/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Mai 2003 zur Förderung der Verwendung von Biokraftstoffen oder anderen erneuerbaren Kraftstoffen im Verkehrssektor
(ABl. L 123 vom 17.5.2003, S. 42–46)

32004L0008 Richtlinie 2004/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Februar 2004 über die Förderung einer am Nutzwärmebedarf orientierten Kraft-Wärme-Kopplung im Energiebinnenmarkt und zur Änderung der Richtlinie 92/42/EWG
(ABl. L 52 vom 21.2.2004, S. 50–60) Konsolidierte Fassung 02004L0008-20040221

32007D0074 Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember 2006 zur Festlegung harmonisierter Wirkungsgrad-Referenzwerte für die getrennte Erzeugung von Strom und Wärme in Anwendung der Richtlinie 2004/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 6817) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 32 vom 6.2.2007, S. 24–24)

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1.11.2008

Fundstellennachweis des geltenden Gemeinschaftsrechts

DE

ENERGIE
12.10 Allgemeine Grundsätze und Programme

12.10 Allgemeine Grundsätze und Programme
31971G0055 71/55/Euratom: Entschließung des Rates vom 17. Dezember 1970 über die Einzelheiten der Annahme der Forschungs- und Ausbildungsprogramme
(ABl. L 16 vom 20.1.1971, S. 13–13)

12.10.10 Allgemeines
21994A1231(51) Schlußakte der Europäischen Energiechartakonferenz - Mitteilung der Europäischen Gemeinschaften an das Sekretariat der Energiecharta gemäß Artikel 26 Absatz 3 Buchstabe b) Ziffer ii) des Vertrags über die Energiecharta
(ABl. L 380 vom 31.12.1994, S. 3–23) Angenommen durch 31998D0181

31991H0444 91/444/Euratom: Empfehlung der Kommission vom 26. Juli 1991 zur Anwendung von Artikel 33 Unterabsätze 3 und 4 des EuratomVertrags
(ABl. L 238 vom 27.8.1991, S. 31–33)

21994A1231(52) Schlußakte der Europäischen Energiechartakonferenz - Anhang 1: Vertrag über die Energiecharta - Anhang 2: Beschlüsse zum Vertrag über die Energiecharta
(ABl. L 380 vom 31.12.1994, S. 24–90) Geändert durch 21998A0912(01) Angenommen durch 31998D0181 Durchgeführt durch 21999A0116(01)

31998Y1120(03) Sonderbericht Nr. 17/98 über Unterstützung für erneuerbare Energieträger in den Programmen Joule- Thermie (Kostenteilungsaktionen) und Altener (Pilotmaßnahmen), zusammen mit den Antworten der Kommission (Vorgelegt gemäß Artikel 188c Absatz 4 Unterabsatz 2 des EG-Vertrags)
(ABl. C 356 vom 20.11.1998, S. 39–68)

21994A1231(53) Schlußakte der Europäischen Energiechartakonferenz - Anhang 3: Energiechartaprotokoll über Energieeffizienz und damit verbundene Umweltaspekte
(ABl. L 380 vom 31.12.1994, S. 91–112) Angenommen durch 31998D0181

31999Y0917(02) Mitteilung der Kommission - Ernennung eines Mitglieds des aufgrund des Beschlusses 92/167/EWG der Kommission eingesetzten Sachverständigengremiums für den Elektrizitätstransit über große Netze (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. C 263 vom 17.9.1999, S. 3–3)

21998A0912(01) Schlußakte der internationalen Konferenz und Beschluß der Energiechartakonferenz über die Änderung der Handelsbestimmungen des Vertrags über die Energiecharta - Gemeinsame Erklärungen - Anhang I: Änderung der Handelsbestimmungen des Vertrags über die Energiecharta - Anhang II: Beschluß im Zusammenhang mit der Annahme der Änderung der Handelsbestimmungen des Vertrags über die Energiecharta
(ABl. L 252 vom 12.9.1998, S. 23–46) Siehe 31998D0537 Angenommen durch 32001D0595

21999A0116(01) Energiechartakonferenz - Regeln für den Verlauf des Vergleichsverfahrens bei Transitfragen
(ABl. L 11 vom 16.1.1999, S. 39–44) Angenommen durch 31999D0037

31963R0007 Verordnung Nr. 7/63/Euratom des Rats vom 3. Dezember 1963 über die Geschäftsordnung des in Artikel 18 des Vertrages zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft vorgesehenen Schiedsausschusses
(ABl. 180 vom 10.12.1963, S. 2849–2853)

31975Y0709(03) Entschließung des Rates vom 17. Dezember 1974 für ein Aktionsprogramm der Gemeinschaft im Bereich der rationellen Energienutzung
(ABl. C 153 vom 9.7.1975, S. 5–5)

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1.11.2008

ENERGIE
12.10 Allgemeine Grundsätze und Programme

DE

31975Y0709(04) Entschließung des Rates vom 13. Februar 1975 betreffend Maßnahmen zur Erreichung der vom Rat am 17. Dezember 1974 festgelegten Ziele der gemeinschaftlichen Energiepolitik
(ABl. C 153 vom 9.7.1975, S. 6–8)

31984R1890 Verordnung (EWG) Nr. 1890/84 des Rates vom 26. Juni 1984 über im Gemeinschaftsinteresse liegende Sondermaßnahmen auf dem Gebiet der Energiestrategie
(ABl. L 177 vom 4.7.1984, S. 7–9)

31975Y0725(02) Entschließung des Rates vom 3. März 1975 über Energie und Umweltschutz
(ABl. C 168 vom 25.7.1975, S. 2–3)

31984Y0620(02) Entschließung des Beratenden Ausschusses der EGKS über die von der Kommission vorgenommene Analyse der Energiepolitik der Mitgliedstaaten
(ABl. C 160 vom 20.6.1984, S. 2–4)

31977Y0811(01) Entschließung des Rates vom 18. Juli 1977 über die Beratenden Programmausschüsse im Bereich der Forschung
(ABl. C 192 vom 11.8.1977, S. 1–2) Geändert durch 31980Y0229(02)

31986Y0925(01) Entschließung des Rates vom 16. September 1986 über neue energiepolitische Ziele der Gemeinschaft für 1995 und die Konvergenz der Politik der Mitgliedstaaten
(ABl. C 241 vom 25.9.1986, S. 1–3)

31983H0250 83/250/EWG: Empfehlung des Rates vom 24. Mai 1983 an die Mitgliedstaaten zur Förderung von Investitionen zur Verwendung fester Brennstoffe in der Industrie
(ABl. L 140 vom 31.5.1983, S. 25–25)

31986Y1209(01) Entschließung des Rates vom 26. November 1986 über eine Orientierung der Gemeinschaft für die Weiterentwicklung der neuen und erneuerbaren Energiequellen
(ABl. C 316 vom 9.12.1986, S. 1–2)

31983H0251 83/251/EWG: Empfehlung des Rates vom 24. Mai 1983 an die Mitgliedstaaten zur Förderung von Investitionen zur Verwendung fester Brennstoffe in öffentlichen Gebäuden und in Fernheizungsanlagen
(ABl. L 140 vom 31.5.1983, S. 26–26)

31988Y1027(01) Entschließung des Beratenden Ausschusses der EGKS zur Überprüfung der Energiepolitiken der Mitgliedstaaten durch die Kommission und die Fortschritte bei der Verwirklichung der energiepolitischen Ziele der Gemeinschaft für 1995
(ABl. C 277 vom 27.10.1988, S. 4–5)

31983R0625 Verordnung (EWG) Nr. 625/83 des Rates vom 15. März 1983 betreffend im Gemeinschaftsinteresse liegende Sondermaßnahmen auf dem Gebiet der Energiestrategie
(ABl. L 73 vom 19.3.1983, S. 8–10)

31990L0377 Richtlinie 90/377/EWG des Rates vom 29. Juni 1990 zur Einführung eines gemeinschaftlichen Verfahrens zur Gewährleistung der Transparenz der vom industriellen Endverbraucher zu zahlenden Gas- und Strompreise
(ABl. L 185 vom 17.7.1990, S. 16–24) Geändert durch 31993L0087 Geändert durch 11994N Übernommen durch 21994A0103(54) Übernommen durch 21994A0103(71) Geändert durch 12003T Geändert durch 32003R1882 Geändert durch 32006L0108 Geändert durch 32007D0394

31984D0510 84/510/EWG: Entscheidung der Kommission vom 17. Oktober 1984 betreffend im Gemeinschaftsinteresse liegende Sondermaßnahmen auf dem Gebiet der Energiestrategie (Nur der englische Text ist verbindlich)
(ABl. L 283 vom 27.10.1984, S. 48–49) Geändert durch 31985D0534 Konsolidierte Fassung 01984D0510-19851126

31984D0511 84/511/EWG: Entscheidung der Kommission vom 17. Oktober 1984 betreffend die Gewährung einer Finanzhilfe im Rahmen der im Gemeinschaftsinteresse liegenden Sondermaßnahmen auf dem Gebiet der Energiestrategie (Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 283 vom 27.10.1984, S. 50–51) Geändert durch 31985D0535 Konsolidierte Fassung 01984D0511-19851126

31990L0653 Richtlinie 90/653/EWG des Rates vom 4. Dezember 1990 zur Anpassung bestimmter Richtlinien der Gemeinschaft betreffend die Statistik des Güterverkehrs und die Statistik der Gas- und Strompreise im Hinblick auf ihre Anwendung in Deutschland
(ABl. L 353 vom 17.12.1990, S. 46–47)

31995Y0811(01) Entschließung des Beratenden Ausschusses der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl über das Grünbuch "Für eine Energiepolitik der Europäischen Union"
(ABl. C 206 vom 11.8.1995, S. 5–6)

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ENERGIE
12.10 Allgemeine Grundsätze und Programme

31995Y1207(03) Entschließung des Rates vom 23. November 1995 zum Grünbuch "Für eine Energiepolitik der Europäischen Union"
(ABl. C 327 vom 7.12.1995, S. 3–4)

32001D0546 2001/546/EG: Beschluss der Kommission vom 11. Juli 2001 zur Einrichtung eines Beratenden Ausschusses mit der Bezeichnung "Europäisches Energie- und Verkehrsforum" (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1843)
(ABl. L 195 vom 19.7.2001, S. 58–60)

31996R0736 Verordnung (EG) Nr. 736/96 des Rates vom 22. April 1996 über die Mitteilung der Investitionsvorhaben von gemeinschaftlichem Interesse auf dem Erdöl-, Erdgas- und Elektrizitätssektor an die Kommission
(ABl. L 102 vom 25.4.1996, S. 1–4) Durchgeführt durch 31996R2386

32001D0595 2001/595/EG: Beschluss des Rates vom 13. Juli 2001 über die Genehmigung — durch die Europäische Gemeinschaft — der Änderung der Handelsbestimmungen des Vertrags über die Energiecharta
(ABl. L 209 vom 2.8.2001, S. 32–32)

31996R2386 Verordnung (EG) Nr. 2386/96 der Kommission vom 16. Dezember 1996 zur Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 736/96 des Rates über die Mitteilung der Investitionsvorhaben von gemeinschaftlichem Interesse auf dem Erdöl-, Erdgas- und Elektrizitätssektor an die Kommission (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 326 vom 17.12.1996, S. 13–20)

32006D1364 Entscheidung Nr. 1364/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. September 2006 zur Festlegung von Leitlinien für die transeuropäischen Energienetze und zur Aufhebung der Entscheidung 96/391/EG und der Entscheidung Nr. 1229/2003/EG
(ABl. L 262 vom 22.9.2006, S. 1–23)

31996Y0801(01) Entschliessung des Rates vom 8. Juli 1996 zu dem Weißbuch "Eine Energiepolitik für die Europäische Union"
(ABl. C 224 vom 1.8.1996, S. 1–2)

31996Y0810(01) Entschliessung des Beratenden Ausschusses der EGKS über das Weißbuch "Eine Energiepolitik für die Europäische Union"
(ABl. C 232 vom 10.8.1996, S. 3–5)

41964A0430(01) Protokoll eines Abkommens betreffend die Energiefragen, vereinbart zwischen den Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften gelegentlich der 94. Tagung des Besonderen Ministerrats der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl am 21. April 1964 in Luxemburg
(ABl. 69 vom 30.4.1964, S. 1099–1100)

31997Y0711(01) Entschliessung des Rates vom 27. Juni 1997 über erneuerbare Energiequellen
(ABl. C 210 vom 11.7.1997, S. 1–2)

31998Y0624(01) Entschließung des Rates vom 8. Juni 1998 über erneuerbare Energieträger
(ABl. C 198 vom 24.6.1998, S. 1–3)

31999H0028 1999/28/EG: Empfehlung der Kommission vom 14. Dezember 1998 zur Verbesserung der Verfahren zur Genehmigung transeuropäischer Energienetze (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1998) 4063) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 8 vom 14.1.1999, S. 27–28)

32000R2888 Verordnung (EG) Nr. 2888/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2000 über die Verteilung von Genehmigungen für Lastkraftwagen, die in der Schweiz fahren
(ABl. L 336 vom 30.12.2000, S. 9–13) Geändert durch 32004R0862 Konsolidierte Fassung 02000R2888-20040501

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1.11.2008

ENERGIE
12.10 Allgemeine Grundsätze und Programme

DE

12.10.20 Rationelle Energieverwendung und Energieeinsparungen
31975Y0709(01) Entschließung des Rates vom 17. September 1974 betreffend eine neue energiepolitische Strategie für die Gemeinschaft
(ABl. C 153 vom 9.7.1975, S. 1–2)

31979H0167 79/167/EGKS, EWG, Euratom: Empfehlung des Rates vom 5. Februar 1979 über die Verringerung des Energiebedarfs von Gebäuden in der Gemeinschaft
(ABl. L 37 vom 13.2.1979, S. 25–26)

31975Y0709(02) Entschließung des Rates vom 17. Dezember 1974 betreffend Ziele der gemeinschaftlichen Energiepolitik für 1985
(ABl. C 153 vom 9.7.1975, S. 2–4)

31980Y0618(02) Entschließung des Rates vom 9. Juni 1980 betreffend neue Orientierungen für Maßnahmen der Europäischen Gemeinschaft auf dem Gebiet der Energieeinsparung
(ABl. C 149 vom 18.6.1980, S. 3–5)

31975Y0709(03) Entschließung des Rates vom 17. Dezember 1974 für ein Aktionsprogramm der Gemeinschaft im Bereich der rationellen Energienutzung
(ABl. C 153 vom 9.7.1975, S. 5–5)

31982H0604 82/604/EWG: Empfehlung des Rates vom 28. Juli 1982 über die Förderung der Investition im Bereich der rationellen Energienutzung
(ABl. L 247 vom 23.8.1982, S. 9–11)

31975Y0709(04) Entschließung des Rates vom 13. Februar 1975 betreffend Maßnahmen zur Erreichung der vom Rat am 17. Dezember 1974 festgelegten Ziele der gemeinschaftlichen Energiepolitik
(ABl. C 153 vom 9.7.1975, S. 6–8)

31985Y0122(01) Entschließung des Rates vom 15. Januar 1985 über die Verbesserung der Energiesparprogramme der Mitgliedstaaten
(ABl. C 20 vom 22.1.1985, S. 1–4)

31975Y1217(01) Entschließung des Rates vom 9. Dezember 1975 betreffend die Festlegung eines kurzfristigen Ziels im Bereich der Energieeinsparung 1976-1977
(ABl. C 289 vom 17.12.1975, S. 1–2)

31985Y0326(01) Entschließung des Rates vom 15. März 1985 betreffend die rationelle Energienutzung im Gebäudebereich
(ABl. C 78 vom 26.3.1985, S. 1–1)

31976H0492 76/492/EWG: Empfehlung des Rates vom 4. Mai 1976 zur rationellen Energienutzung durch verbesserte Wärmedämmung in Gebäuden
(ABl. L 140 vom 28.5.1976, S. 11–11)

31986Y0924(01) Entschließung des Rates vom 15. September 1986 über die Verbesserung der Effizienz des Energieeinsatzes in den Industriebetrieben der Mitgliedstaaten
(ABl. C 240 vom 24.9.1986, S. 1–2)

31976H0495 76/495/EWG: Empfehlung des Rates vom 4. Mai 1976 über die rationelle Nutzung der im Personennahverkehr verbrauchten Energie
(ABl. L 140 vom 28.5.1976, S. 16–17)

31992Y0519(01) Entschließung des beratenden Ausschusses der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl zur Mitteilung der Kommission an den Rat über eine Gemeinschaftsstrategie zur Begrenzung der Kohlendioxidemissionen und zur Verbesserung des energetischen Wirkungsgrades (CO2-Energiesteuer)
(ABl. C 127 vom 19.5.1992, S. 2–4)

31977H0713 77/713/EWG: Empfehlung des Rates vom 25. Oktober 1977 betreffend die rationelle Energienutzung in Industriebetrieben
(ABl. L 295 vom 18.11.1977, S. 3–4)

31996L0057 Richtlinie 96/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. September 1996 über Anforderungen im Hinblick auf die Energieeffizienz von elektrischen Haushaltskühl- und -gefriergeräten und entsprechenden Kombinationen
(ABl. L 236 vom 18.9.1996, S. 36–43) Geändert durch 32005L0032 Konsolidierte Fassung 01996L0057-20050811 Geändert durch 32008L0028 Konsolidierte Fassung 01996L0057-20080321

31979D0639 79/639/EWG: Entscheidung der Kommission vom 15. Juni 1979 zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen zur Entscheidung 77/706/EWG des Rates
(ABl. L 183 vom 19.7.1979, S. 1–10)

31998Y0108(01) Entschließung des Rates vom 18. Dezember 1997 zu einer Gemeinschaftsstrategie zur Förderung der Kraft-Wärme- Kopplung
(ABl. C 4 vom 8.1.1998, S. 1–2)

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Fundstellennachweis des geltenden Gemeinschaftsrechts

DE

ENERGIE
12.10 Allgemeine Grundsätze und Programme

31998Y1217(01) Entschließung des Rates vom 7. Dezember 1998 über Energieeffizienz in der Europäischen Gemeinschaft
(ABl. C 394 vom 17.12.1998, S. 1–3)

32000L0084 Richtlinie 2000/84/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Januar 2001 zur Regelung der Sommerzeit
(ABl. L 31 vom 2.2.2001, S. 21–22)

32002L0091 Richtlinie 2002/91/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2002 über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden
(ABl. L 1 vom 4.1.2003, S. 65–71)

32004L0008 Richtlinie 2004/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Februar 2004 über die Förderung einer am Nutzwärmebedarf orientierten Kraft-Wärme-Kopplung im Energiebinnenmarkt und zur Änderung der Richtlinie 92/42/EWG
(ABl. L 52 vom 21.2.2004, S. 50–60) Konsolidierte Fassung 02004L0008-20040221

32005L0032 Richtlinie 2005/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 2005 zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energiebetriebener Produkte und zur Änderung der Richtlinie 92/42/EWG des Rates sowie der Richtlinien 96/57/EG und 2000/55/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
(ABl. L 191 vom 22.7.2005, S. 29–58) Geändert durch 32008L0028 Konsolidierte Fassung 02005L0032-20080321

32006L0032 Richtlinie 2006/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2006 über Endenergieeffizienz und Energiedienstleistungen und zur Aufhebung der Richtlinie 93/76/EWG des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 114 vom 27.4.2006, S. 64–85)

32007D0074 Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember 2006 zur Festlegung harmonisierter Wirkungsgrad-Referenzwerte für die getrennte Erzeugung von Strom und Wärme in Anwendung der Richtlinie 2004/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 6817) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 32 vom 6.2.2007, S. 24–24)

7

Fundstellennachweis des geltenden Gemeinschaftsrechts

1.11.2008

ENERGIE
12.20 Kohle

DE

12.20 Kohle 12.20.10 Förderung der Kohleindustrie
31972Y1011(01) Entschließung des Beratenden Ausschusses über die Energiepolitik
(ABl. C 106 vom 11.10.1972, S. 10–11)

31978D0297 78/297/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 1. März 1978 zur Genehmigung von Beihilfen des Königreichs Belgien zugunsten der Unternehmen des Steinkohlenbergbaus im Jahr 1977
(ABl. L 75 vom 17.3.1978, S. 17–18)

31973Y1127(01) Entschließung des Beratenden Ausschusses der EGKS über die Kohlepolitik der Gemeinschaft
(ABl. C 103 vom 27.11.1973, S. 2–3)

31978D0298 78/298/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 1. März 1978 zur Genehmigung von Beihilfen des Vereinigten Königreichs zugunsten der Unternehmen des Steinkohlenbergbaus im Kohlenwirtschaftsjahr 1977/1978
(ABl. L 75 vom 17.3.1978, S. 19–20)

31977D0621 77/621/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 23. September 1977 zur Genehmigung von Beihilfen der Französischen Republik zugunsten der Unternehmen des Steinkohlenbergbaus im Jahr 1976
(ABl. L 256 vom 7.10.1977, S. 26–27)

31979D0022 79/22/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 7. Dezember 1978 zur Genehmigung von Beihilfen der Französischen Republik zugunsten der Unternehmen des Steinkohlenbergbaus im Jahr 1978 (Nur der französische Text ist verbindlich)
(ABl. L 9 vom 13.1.1979, S. 31–32)

31977D0622 77/622/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 23. September 1977 zur Genehmigung von Beihilfen des Vereinigten Königreichs zugunsten der Unternehmen des Steinkohlenbergbaus im Kohlenwirtschaftsjahr 1976/1977
(ABl. L 256 vom 7.10.1977, S. 28–29)

31979D0023 79/23/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 7. Dezember 1978 zur Genehmigung von Beihilfen des Vereinigten Königreichs zugunsten der Unternehmen des Steinkohlenbergbaus im Kohlenwirtschaftsjahr 1978/79 (Nur der englische Text ist verbindlich)
(ABl. L 9 vom 13.1.1979, S. 33–34)

31977D0623 77/623/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 23. September 1977 zur Genehmigung von Beihilfen der Bundesrepublik Deutschland zugunsten der Unternehmen des Steinkohlenbergbaus im Jahr 1976
(ABl. L 256 vom 7.10.1977, S. 30–32)

31979D0024 79/24/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 7. Dezember 1978 zur Genehmigung von Beihilfen des Königreichs Belgien zugunsten der Unternehmen des Steinkohlenbergbaus im Jahr 1978 (Nur der französische und niederländische Text sind verbindlich)
(ABl. L 9 vom 13.1.1979, S. 35–36)

31977D0624 77/624/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 23. September 1977 zur Genehmigung von Beihilfen des Königreichs Belgien zugunsten der Unternehmen des Steinkohlenbergbaus im Jahr 1976
(ABl. L 256 vom 7.10.1977, S. 33–34)

31979D0025 79/25/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 7. Dezember 1978 zur Genehmigung von Beihilfen der Bundesrepublik Deutschland zugunsten der Unternehmen des Steinkohlenbergbaus im Jahr 1978 (Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 9 vom 13.1.1979, S. 37–38)

31978D0295 78/295/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 1. März 1978 zur Genehmigung von Beihilfen der Französischen Republik zugunsten der Unternehmen des Steinkohlenbergbaus im Jahr 1977
(ABl. L 75 vom 17.3.1978, S. 13–14)

31980D1279 80/1279/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 7. November 1980 zur Genehmigung von Beihilfen der Bundesrepublik Deutschland zugunsten der Unternehmen des Steinkohlenbergbaus im Jahr 1979 (Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 377 vom 31.12.1980, S. 3–5)

31978D0296 78/296/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 1. März 1978 zur Genehmigung von Beihilfen der Bundesrepublik Deutschland zugunsten der Unternehmen des Steinkohlenbergbaus im Jahr 1977
(ABl. L 75 vom 17.3.1978, S. 15–16)

31980D1280 80/1280/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 7. November 1980 zur Genehmigung von Beihilfen der Französischen Republik zugunsten der Unternehmen des Steinkohlenbergbaus im Jahr 1979 und zur Genehmigung zusätzlicher Beihilfen der Französischen Republik zugunsten der Unternehmen des Steinkohlenbergbaus im Jahr 1978 (Nur der französische Text ist verbindlich)
(ABl. L 377 vom 31.12.1980, S. 6–9)

8

1.11.2008

Fundstellennachweis des geltenden Gemeinschaftsrechts

DE

ENERGIE
12.20 Kohle

31980D1281 80/1281/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 7. November 1980 zur Genehmigung von Beihilfen des Königreichs Belgien zugunsten der Unternehmen des Steinkohlenbergbaus im Jahr 1979 (Nur der niederländische und französische Text sind verbindlich)
(ABl. L 377 vom 31.12.1980, S. 10–11)

31982D0306 82/306/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 28. April 1982 zur Genehmigung von Beihilfen des Königreichs Belgien zugunsten der Unternehmen des Steinkohlenbergbaus im Jahre 1981 (Nur der französische und niederländische Text sind verbindlich)
(ABl. L 137 vom 18.5.1982, S. 20–21)

31980D1282 80/1282/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 7. November 1980 zur Genehmigung von Beihilfen des Vereinigten Königreichs zugunsten des Steinkohlenbergbaus im Haushaltsjahr 1979/80 und zur Genehmigung zusätzlicher Beihilfen des Vereinigten Königreichs zugunsten des Steinkohlenbergbaus im Haushaltsjahr 1978/79 (Nur der englische Text ist verbindlich)
(ABl. L 377 vom 31.12.1980, S. 12–15)

31982D0307 82/307/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 28. April 1982 zur Genehmigung von Beihilfen des Vereinigten Königreichs zugunsten des Steinkohlenbergbaus im Haushaltsjahr 1981/82 (Nur der englische Text ist verbindlich)
(ABl. L 137 vom 18.5.1982, S. 22–23)

31981D0646 81/646/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 10. Juli 1981 zur Genehmigung von Beihilfen der Bundesrepublik Deutschland zugunsten der Unternehmen des Steinkohlenbergbaus im Jahr 1980 (Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 233 vom 19.8.1981, S. 21–23)

31983Y0716(02) Entschließung des Beratenden Ausschusses der EGKS zum Arbeitsprogramm auf dem Gebiet der festen Brennstoffe
(ABl. C 191 vom 16.7.1983, S. 2–3)

31981D0647 81/647/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 10. Juli 1981 zur Genehmigung von Beihilfen des Königreichs Belgien zugunsten der Unternehmen des Steinkohlenbergbaus im Jahr 1980 (Nur der französische und niederländische Text sind verbindlich)
(ABl. L 233 vom 19.8.1981, S. 24–25)

31984D0454 84/454/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 6. September 1984 zur Genehmigung von Beihilfen der Französischen Republik zugunsten des Steinkohlenbergbaus im Jahre 1983 und zur Genehmigung zusätzlicher Beihilfen der Französischen Republik zugunsten des Steinkohlenbergbaus im Jahre 1982 (Nur der französische Text ist verbindlich)
(ABl. L 255 vom 25.9.1984, S. 18–21)

31981D0648 81/648/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 10. Juli 1981 zur Genehmigung von Beihilfen der Französischen Republik zugunsten der Unternehmen des Steinkohlenbergbaus im Jahr 1980 (Nur der französische Text ist verbindlich)
(ABl. L 233 vom 19.8.1981, S. 26–27)

31984D0455 84/455/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 6. September 1984 zur Genehmigung von Beihilfen der Bundesrepublik Deutschland zugunsten des Steinkohlenbergbaus im Jahre 1983 (Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 255 vom 25.9.1984, S. 22–23)

31981D0649 81/649/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 10. Juli 1981 zur Genehmigung von Beihilfen des Vereinigten Königreichs zugunsten des Steinkohlenbergbaus im Haushaltsjahr 1980/81 (Nur der englische Text ist verbindlich)
(ABl. L 233 vom 19.8.1981, S. 28–29)

31984D0456 84/456/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 6. September 1984 zur Genehmigung von Beihilfen des Vereinigten Königreichs zugunsten des Steinkohlenbergbaus im Haushaltsjahr 1983/84 (Nur der englische Text ist verbindlich)
(ABl. L 255 vom 25.9.1984, S. 24–25)

31982D0304 82/304/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 28. April 1982 zur Genehmigung von Beihilfen der Bundesrepublik Deutschland zugunsten der Unternehmen des Steinkohlenbergbaus im Jahre 1981 (Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 137 vom 18.5.1982, S. 16–17)

31984D0457 84/457/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 6. September 1984 zur Genehmigung von Beihilfen des Königreichs Belgien zugunsten des Steinkohlenbergbaus im Jahre 1983 (Nur der französische und niederländische Text sind verbindlich)
(ABl. L 255 vom 25.9.1984, S. 26–27)

31982D0305 82/305/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 28. April 1982 zur Genehmigung von Beihilfen der Französischen Republik zugunsten der Unternehmen des Steinkohlenbergbaus im Jahre 1981 (Nur der französische Text ist verbindlich)
(ABl. L 137 vom 18.5.1982, S. 18–19)

31993D0066 93/66/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 25. November 1992 zur Genehmigung von Beihilfen Deutschlands zugunsten des Steinkohlenbergbaus für die Jahre 1990, 1991 und 1992 sowie zusätzliche finanzielle Maßnahmen zugunsten des Steinkohlenbergbaus für die Jahre 1989 und 1990 (Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 21 vom 29.1.1993, S. 33–36)

9

Fundstellennachweis des geltenden Gemeinschaftsrechts

1.11.2008

ENERGIE
12.20 Kohle

DE

31994D0573 94/573/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 1. Juni 1994 zur Genehmigung einer Beihilfe der Bundesrepublik Deutschland zugunsten des Steinkohlenbergbaus für das Jahr 1994 (Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 220 vom 25.8.1994, S. 10–11)

31996D0576 96/576/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 29. Mai 1996 zur Genehmigung von Beihilfen Portugals zugunsten des Steinkohlenbergbaus für die Jahre 1995 und 1996 (Nur der portugiesische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 253 vom 5.10.1996, S. 20–21)

31994D0574 94/574/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 1. Juni 1994 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs zur Gewährung von Beihilfen zugunsten des Steinkohlenbergbaus für das letzte Quartal des Geschäftsjahres 1993/94 und das Geschäftsjahr 1994/95 (Nur der englische Text ist verbindlich)
(ABl. L 220 vom 25.8.1994, S. 12–14)

31996D0591 96/591/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 30. April 1996 über finanzielle Maßnahmen Spaniens zugunsten des Steinkohlenbergbaus im Jahr 1995 und eine zusätzliche finanzielle Maßnahme/Beihilfe für den Steinkohlenbergbau im Jahr 1994 (Nur der spanische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 259 vom 12.10.1996, S. 14–18)

31994D0995 94/995/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 3. November 1994 zur Genehmigung einer finanziellen Maßnahme des Vereinigten Königreichs zugunsten des Steinkohlenbergbaus in den Haushaltsjahren 1994/95 und 1995/96 (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur der englische Text ist verbindlich)
(ABl. L 379 vom 31.12.1994, S. 6–12)

31997D0376 97/376/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 18. Dezember 1996 zur Genehmigung einer Beihilfe des Vereinigten Königreichs zugunsten des Steinkohlenbergbaus (Nur der englische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 158 vom 17.6.1997, S. 44–48)

31994D1042 94/1042/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 13. Dezember 1994 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs zur Gewährung von Beihilfen zugunsten des Steinkohlenbergbaus (Nur der englische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 384 vom 31.12.1994, S. 23–25)

31997D0577 97/577/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 30. April 1997 zur Genehmigung einer Beihilfe des Vereinigten Königreichs zugunsten des Steinkohlenbergbaus (Nur der englische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 237 vom 28.8.1997, S. 13–16)

31996D0458 96/458/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 30. April 1996 zur Genehmigung von Beihilfen Frankreichs zugunsten des Steinkohlenbergbaus für das Jahr 1996 (Nur der französische Text ist verbindlich)
(ABl. L 191 vom 1.8.1996, S. 45–47)

31998D0635 98/635/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 3. Juni 1998 über zusätzliche Beihilfen Spaniens zugunsten des Steinkohlenbergbaus in den Jahren 1994, 1995 und 1996 (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1998) 2043) (Nur der spanische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 303 vom 13.11.1998, S. 47–52)

31996D0514 96/514/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 20. März 1996 zur Genehmigung einer Beihilfe des Vereinigten Königreichs zugunsten des Steinkohlenbergbaus (Nur der englische Text ist verbindlich)
(ABl. L 216 vom 27.8.1996, S. 6–10)

31998D0636 98/636/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 3. Juni 1998 über Beihilfen Spaniens zugunsten des Steinkohlenbergbaus 1997 (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1998) 2044) (Nur der spanische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 303 vom 13.11.1998, S. 53–56)

31996D0560 96/560/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 30. April 1996 über deutsche Beihilfen zugunsten des Steinkohlenbergbaus für die Jahre 1995 und 1996 (Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 244 vom 25.9.1996, S. 15–18)

31998D0637 98/637/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 3. Juni 1998 über Beihilfen Spaniens zugunsten des Steinkohlenbergbaus 1998 (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1998) 2045) (Nur der spanische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 303 vom 13.11.1998, S. 57–61)

31996D0575 96/575/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 30. April 1996 über finanzielle Maßnahmen Spaniens zugunsten des Steinkohlenbergbaus im Jahr 1996 (Nur der spanische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 253 vom 5.10.1996, S. 15–19)

31998D0687 98/687/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 10. Juni 1998 über Beihilfen Deutschlands zugunsten des Steinkohlenbergbaus 1997 (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1998) 2046) (Nur der deutsche Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 324 vom 2.12.1998, S. 30–36)

10

1.11.2008

Fundstellennachweis des geltenden Gemeinschaftsrechts

DE

ENERGIE
12.20 Kohle

31999D0270 1999/270/EG: Entscheidung der Kommission vom 2. Dezember 1998 über Beihilfen zugunsten des Steinkohlebergbaus 1998 (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1998) 4026) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 109 vom 27.4.1999, S. 14–23)

32001D0597 2001/597/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 11. April 2001 zur Genehmigung von Beihilfen des Vereinigten Königreichs zugunsten von neun Produktionseinheiten für den Zeitraum vom 17. April 2000 bis zum 31. Dezember 2000 und zur Umstrukturierung des Steinkohlenbergbaus (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1089)
(ABl. L 210 vom 3.8.2001, S. 32–36)

31999D0299 299/1999/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 22. Dezember 1998 über Beihilfen Deutschlands zugunsten des Steinkohlenbergbaus 1999 [Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1998) 4569] (Nur der deutsche Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 117 vom 5.5.1999, S. 44–48)

32001D0807 Entscheidung der Kommission vom 25. Juli 2001 zur Genehmigung von Beihilfen des Vereinigten Königreichs zugunsten von vier Produktionseinheiten des Steinkohlenbergbaus für das Jahr 2001 (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2434)
(ABl. L 305 vom 22.11.2001, S. 27–29)

31999D0451 1999/451/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 4. Mai 1999 über Beihilfen Spaniens zugunsten des Steinkohlenbergbaus im Jahr 1999 (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 1379) (Nur der spanische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 177 vom 13.7.1999, S. 27–32)

32002D0082 Entscheidung der Kommission vom 17. Oktober 2001 zur Genehmigung von Beihilfen des Vereinigten Königreichs zugunsten von zwei Kohlebergwerken für die Jahre 2000 und 2001 (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 3081)
(ABl. L 35 vom 6.2.2002, S. 19–21)

31999Y1109(02) Entschließung des Beratenden Ausschusses der EGKS zur Bewertung der von den Mitgliedstaaten ergriffenen Maßnahmen zugunsten ihres Steinkohlenbergbaus durch die Europäische Kommission
(ABl. C 321 vom 9.11.1999, S. 8–8)

32001D0058 2001/58/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 20. September 2000 über die Genehmigung von Beihilfen Frankreichs zugunsten des Steinkohlenbergbaus für das Jahr 2000 (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 2923)
(ABl. L 21 vom 23.1.2001, S. 12–14)

32002D0171 Entscheidung der Kommission vom 2. Oktober 2001 über Beihilfen Deutschlands zugunsten des Steinkohlenbergbaus für den Zeitraum vom 1. Januar 2002 bis zum 23. Juli 2002 (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 3005)
(ABl. L 56 vom 27.2.2002, S. 27–31)

32001D0162 2001/162/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. Dezember 2000 zur Genehmigung von Beihilfen Spaniens zugunsten des Steinkohlenbergbaus für das Jahr 2000 (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 4190)
(ABl. L 58 vom 28.2.2001, S. 24–28)

32002D0241 Entscheidung der Kommission vom 11. Dezember 2001 zur Genehmigung von Beihilfen Spaniens zugunsten des Steinkohlenbergbaus für das Jahr 2001 (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 3975)
(ABl. L 82 vom 26.3.2002, S. 11–17)

32001D0340 Entscheidung der Kommission vom 13. Februar 2001 zur Genehmigung von Beihilfen des Vereinigten Königreichs zugunsten des Steinkohlenbergbaus für den Zeitraum vom 17. April 2000 bis zum 31. Dezember 2000 (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 401)
(ABl. L 122 vom 3.5.2001, S. 23–25)

32002D0541 Entscheidung der Kommission vom 9. April 2002 über die Verwendung der staatlichen Beihilfen für den Steinkohlenbergbau in Frankreich im Zeitraum 1994-1997 (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 1329)
(ABl. L 176 vom 5.7.2002, S. 26–42)

32001D0361 Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember 2000 über Beihilfen Deutschlands zugunsten des Steinkohlenbergbaus für die Jahre 2000 und 2001 (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 4407)
(ABl. L 127 vom 9.5.2001, S. 55–63)

32002D0582 Entscheidung der Kommission vom 24. April 2002 zur Genehmigung von Beihilfen des Vereinigten Königreichs zugunsten von vier Produktionseinheiten des Steinkohlenbergbaus für das Jahr 2001 (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 1447)
(ABl. L 184 vom 13.7.2002, S. 37–39)

11

Fundstellennachweis des geltenden Gemeinschaftsrechts

1.11.2008

ENERGIE
12.20 Kohle

DE

32002D0583 Entscheidung der Kommission vom 22. Mai 2002 über die Gewährung von Beihilfen an das Unternehmen Hunosa durch die spanische Regierung in den Jahren 1998, 1999, 2000 und 2001 (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 1895)
(ABl. L 184 vom 13.7.2002, S. 40–43)

32003D0029 2003/29/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 17. Juli 2002 zur Genehmigung von Beihilfen des Vereinigten Königreichs zugunsten von acht Kohlebergwerken für das Jahr 2001 und den Zeitraum vom 1. Januar 2002 bis zum 23. Juli 2002 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 2609) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 17 vom 22.1.2003, S. 40–43)

32002D0786 2002/786/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 5. Juni 2002 über die Ermächtigung des Vereinigten Königreichs zur Gewährung von Beihilfen an sechs Kohlebergwerke für das Jahr 2001 und für den Zeitraum vom 1. Januar 2002 bis zum 23. Juli 2002 (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 2016)
(ABl. L 282 vom 19.10.2002, S. 66–69)

32002D0787 2002/787/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 23. Juli 2002 über die staatlichen Beihilfen für den Steinkohlenbergbau Frankreichs in den Jahren 1998—2001 (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 2792)
(ABl. L 282 vom 19.10.2002, S. 70–76)

32002D0826 2002/826/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 2. Juli 2002 über Beihilfen Spaniens zugunsten des Steinkohlenbergbaus im Jahr 2001 und im Zeitraum vom 1. Januar 2002 bis zum 23. Juli 2002 (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 2438)
(ABl. L 296 vom 30.10.2002, S. 73–79)

32002D0827 2002/827/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 2. Juli 2002 über die Gewährung von Beihilfen an das Unternehmen González y Díez SA durch die spanische Regierung in den Jahren 1998, 2000 und 2001 (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 2441)
(ABl. L 296 vom 30.10.2002, S. 80–85) Geändert durch 32004D0340 Konsolidierte Fassung 02002D0827-20040423

32002D0871 2002/871/EG: Entscheidung der Kommission vom 17. Oktober 2002 zur Einführung eines gemeinsamen Rahmens für die Übermittlung der zur Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 1407/2002 des Rates über staatliche Beihilfen für den Steinkohlenbergbau erforderlichen Angaben (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 3783)
(ABl. L 300 vom 5.11.2002, S. 42–57)

32002R1407 Verordnung (EG) Nr. 1407/2002 des Rates vom 23. Juli 2002 über staatliche Beihilfen für den Steinkohlenbergbau
(ABl. L 205 vom 2.8.2002, S. 1–8) Geändert durch 12003T Geändert durch 32006R1791 Konsolidierte Fassung 02002R1407-20070101

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1.11.2008

Fundstellennachweis des geltenden Gemeinschaftsrechts

DE

ENERGIE
12.20 Kohle

12.20.20 Wettbewerb: Preise und sonstige Verkaufsbedingungen
31953D0030 EGKS Hohe Behörde: Entscheidung Nr. 30/53 über die innerhalb des gemeinsamen Marktes von Kohle und Stahl durch Artikel 60 § 1 des Vertrages verbotenen Praktiken vom 2. Mai 1953
(ABl. 6 vom 4.5.1953, S. 109–110) Geändert durch 31963D0019(01) Geändert durch 31972D0440 Geändert durch 31981S1834 Konsolidierte Fassung 01953D0030-19810704

12.20.30 Kohleerzeugnisse
31983D0083 83/83/EGKS: Beschluß des Rates vom 21. Februar 1983 über die Aufnahme bestimmter Erzeugnisse in die Liste des Anhangs I des EGKS-Vertrags
(ABl. L 56 vom 3.3.1983, S. 25–25)

31993Y0120(01) Entschließung des Beratenden Ausschusses der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl für eine Kohlepolitik im Binnenmarkt
(ABl. C 14 vom 20.1.1993, S. 2–3)

31964D0014 EGKS Hohe Behörde: Entscheidung Nr. 14/64 vom 8. Juli 1964 über die Geschäftsbücher und Unterlagen, welche die Unternehmen für die mit Nachprüfungs- oder Kontrollaufgaben auf dem Gebiet der Preise betrauten Beamten oder Beauftragten der Hohen Behörde bereitzuhalten haben
(ABl. 120 vom 28.7.1964, S. 1967–1969)

41967A0228(01) Protokoll eines Abkommens über Kokskohle und Koks für die Eisen- und Stahlindustrie, vereinbart zwischen den Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften auf der 107. Tagung des Besonderen Ministerrats der EGKS am 16. Februar 1967 in Luxemburg
(ABl. 36 vom 28.2.1967, S. 561–561)

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Fundstellennachweis des geltenden Gemeinschaftsrechts

1.11.2008

ENERGIE
12.20 Kohle

DE

12.20.40 Sonstige Maßnahmen auf dem Kohlesektor
31966S0022 EGKS Hohe Behörde: Entscheidung Nr. 22/66 vom 16. November 1966 über die Auskunftserteilung der Unternehmen betreffend ihre Investitionen
(ABl. 219 vom 29.11.1966, S. 3728–3731) Geändert durch 31973S2237 Konsolidierte Fassung 01966S0022-19730901

31972D0443 72/443/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 22. Dezember 1972 über die Angleichung beim Absatz von Kohle im Gemeinsamen Markt
(ABl. L 297 vom 30.12.1972, S. 45–47) Geändert durch 11979H Konsolidierte Fassung 01972D0443-19810101 Geändert durch 31986S2526 Konsolidierte Fassung 01972D0443-19860701 Geändert durch 11994N Konsolidierte Fassung 01972D0443-19950101

31975D0782 75/782/EGKS: Beschluß der Kommission vom 24. November 1975 über den Gemischten Ausschuß für die Harmonisierung der Arbeitsbedingungen im Steinkohlenbergbau
(ABl. L 329 vom 23.12.1975, S. 35–36)

31986Y1014(01) Entschließung des Beratenden Ausschusses der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl über die Forschungsprogramme im Steinkohlenbergbau und in der Eisen- und Stahlindustrie
(ABl. C 257 vom 14.10.1986, S. 2–3)

31991H0141 91/141/EGKS: Empfehlung der Kommission vom 31. Januar 1991 über die Kohlestatistiken
(ABl. L 74 vom 20.3.1991, S. 35–76) Geändert durch 11994N Konsolidierte Fassung 01991H0141-19950101 Geändert durch 31996K2393 Konsolidierte Fassung 01991H0141-19961217

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1.11.2008

Fundstellennachweis des geltenden Gemeinschaftsrechts

DE

ENERGIE
12.30 Elektrizität

12.30 Elektrizität
31978Y1130(01) Entschließung des Rates vom 20. November 1978 über den gegenseitigen Informationsaustausch über Fragen der Standortwahl beim Bau von Kraftwerken
(ABl. C 286 vom 30.11.1978, S. 1–1)

31999D0795 1999/795/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Juli 1999 über den Antrag Österreichs auf eine Übergangsregelung gemäß Artikel 24 der Richtlinie 96/92/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 1551/5) (Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 319 vom 11.12.1999, S. 30–33)

31981H0924 81/924/EWG: Enpfehlung des Rates vom 27. Oktober 1981 betreffend die Strukturen der Elektrizitätstarife in der Gemeinschaft
(ABl. L 337 vom 24.11.1981, S. 12–13)

31988H0611 88/611/EWG: Empfehlung des Rates vom 8. November 1988 zur Förderung der Zusammenarbeit zwischen öffentlichen Elektrizitätsversorgungsunternehmen und Eigenerzeugern
(ABl. L 335 vom 7.12.1988, S. 29–30)

31999D0796 1999/796/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Juli 1999 über den Antrag der Niederlande auf Anwendung einer Übergangsregelung gemäß Artikel 24 der Richtlinie 96/92/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 1551/6) (Nur der niederländische Text ist verbindlich)
(ABl. L 319 vom 11.12.1999, S. 34–40)

31999D0791 1999/791/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Juli 1999 über den Antrag des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland auf Gewährung einer Übergangsregelung gemäß Artikel 24 der Richtlinie 96/92/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 1551/1) (Nur der englische Text ist verbindlich)
(ABl. L 319 vom 11.12.1999, S. 1–5)

31999D0797 1999/797/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Juli 1999 über den von der spanischen Regierung gestellten Antrag auf Gewährung einer Übergangsregelung gemäß Artikel 24 der Richtlinie 96/92/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 1551/7) (Nur der spanische Text ist verbindlich)
(ABl. L 319 vom 11.12.1999, S. 41–46)

31999D0792 1999/792/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Juli 1999 über den Antrag Frankreichs auf Anwendung einer Übergangsregelung gemäß Artikel 24 der Richtlinie 96/92/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 1551/2) (Nur der französische Text ist verbindlich)
(ABl. L 319 vom 11.12.1999, S. 6–11)

31999D0798 1999/798/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Juli 1999 über den Antrag Dänemarks auf Anwendung einer Übergangsregelung gemäß Artikel 24 der Richtlinie 96/92/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 1551/8) (Nur der dänische Text ist verbindlich)
(ABl. L 319 vom 11.12.1999, S. 47–52)

31999D0793 1999/793/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Juli 1999 über den Antrag Luxemburgs auf Anwendung einer Übergangsregelung gemäß Artikel 24 der Richtlinie 96/92/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 1551/3) (Nur der französische Text ist verbindlich)
(ABl. L 319 vom 11.12.1999, S. 12–17)

32000L0055 Richtlinie 2000/55/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. September 2000 über Energieeffizienzanforderungen an Vorschaltgeräte für Leuchtstofflampen
(ABl. L 279 vom 1.11.2000, S. 33–39) Geändert durch 32005L0032 Konsolidierte Fassung 02000L0055-20050811 Geändert durch 32008L0028 Konsolidierte Fassung 02000L0055-20080321

31999D0794 1999/794/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Juli 1999 über den Antrag Deutschlands auf eine Übergangsregelung gemäß Artikel 24 der Richtlinie 96/92/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 1551/4) (Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 319 vom 11.12.1999, S. 18–29)

32001L0077 Richtlinie 2001/77/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. September 2001 zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen im Elektrizitätsbinnenmarkt
(ABl. L 283 vom 27.10.2001, S. 33–40) Geändert durch 12003T Geändert durch 32006L0108 Konsolidierte Fassung 02001L0077-20070101

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Fundstellennachweis des geltenden Gemeinschaftsrechts

1.11.2008

ENERGIE
12.30 Elektrizität

DE

32003D0269 2003/269/EG: Beschluss des Rates vom 8. April 2003 über den Abschluss, im Namen der Gemeinschaft, des Abkommens zwischen der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Gemeinschaft über die Koordinierung von Kennzeichnungsprogrammen für Strom sparende Bürogeräte
(ABl. L 99 vom 17.4.2003, S. 47–48)

32005D0231 2005/231/EG: Entscheidung des Rates vom 7. März 2005 zur Ermächtigung Schwedens, gemäß Artikel 19 der Richtlinie 2003/96/EG auf von privaten Haushalten und Dienstleistungsunternehmen in bestimmten Gebieten Nordschwedens verbrauchten Strom einen ermäßigten Steuersatz anzuwenden
(ABl. L 72 vom 18.3.2005, S. 27–28) Geändert durch 32006D0503 Verlängert durch 32006D0503 Konsolidierte Fassung 02005D0231-20060101

32003D0796 2003/796/EG: Beschluss der Kommission vom 11. November 2003 zur Einsetzung der Gruppe der europäischen Regulierungsbehörden für Elektrizität und Erdgas (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 296 vom 14.11.2003, S. 34–35)

32003L0054 Richtlinie 2003/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2003 über gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 96/92/EG Erklärungen zu Stilllegungen und Abfallbewirtschaftungsmaßnahmen
(ABl. L 176 vom 15.7.2003, S. 37–56) Abweichend geregelt in 32004D0920 Geändert durch 32004L0085 Konsolidierte Fassung 02003L0054-20040708 Abweichend geregelt in 32006D0375 Geändert durch 32006D0653 Abweichend geregelt in 32006D0859 Geändert durch 32008L0003 Konsolidierte Fassung 02003L0054-20080123

32005L0089 Richtlinie 2005/89/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Januar 2006 über Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit der Elektrizitätsversorgung und von Infrastrukturinvestitionen (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 33 vom 4.2.2006, S. 22–27)

32003R1228 Verordnung (EG) Nr. 1228/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2003 über die Netzzugangsbedingungen für den grenzüberschreitenden Stromhandel (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 176 vom 15.7.2003, S. 1–10) Geändert durch 32004R1223 Konsolidierte Fassung 02003R1228-20040701 Geändert durch 32006D0770 Konsolidierte Fassung 02003R1228-20061201

32005D0042 2005/42/EG: Beschluss der Kommission vom 22. Dezember 2004 zur Festlegung des Standpunkts der Gemeinschaft für einen Beschluss der Verwaltungsorgane, die nach dem Abkommen zwischen der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Gemeinschaft über die Koordinierung von Kennzeichnungsprogrammen für Strom sparende Bürogeräte eingesetzt wurden, über die Änderung von Anhang C, Teil II, Spezifikationen für Bildschirme
(ABl. L 20 vom 22.1.2005, S. 24–33)

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1.11.2008

Fundstellennachweis des geltenden Gemeinschaftsrechts

DE

ENERGIE
12.40 Kernenergie

12.40 Kernenergie
21958A0529(01) Abkommen zwischen der Europäischen Atomenergiegemeinschaft (Euratom) und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika
(ABl. 17 vom 19.3.1959, S. 309–311)

31965H5042 65/42/Euratom: Empfehlung der Kommission vom 28. Oktober 1965 an die Mitgliedstaaten zur Harmonisierung der Durchführungsbestimmungen zum Pariser Übereinkommen vom 29. Juli 1960 und zum Brüsseler Zusatzübereinkommen vom 31. Januar 1963
(ABl. 196 vom 18.11.1965, S. 2995–2996)

21959A1006(01) Abkommen zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) und der Regierung von Kanada über Zusammenarbeit bei der friedlichen Nutzung der Atomenergie
(ABl. 60 vom 24.11.1959, S. 1165–1176) Geändert durch 21978A0116(01) Geändert durch 21985A0731(06) Ergänzt durch 21998A1222(01)

31966H0022 66/22/Euratom: Zweite Empfehlung der Kommission an die Mitgliedstaaten zur Harmonisierung der Durchführungsbestimmungen zum Pariser Übereinkommen vom 29. Juli 1960
(ABl. 136 vom 25.7.1966, S. 2553–2554)

21959A1006(02) Briefwechsel zwischen der Regierung von Kanada und der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom)
(ABl. 60 vom 24.11.1959, S. 1175–1176)

32001A0720(01) Stellungnahme der Kommission vom 27. Juni 2001 zu dem Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem Forschungsstandort Rossendorf im Land Sachsen in der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 37 des Euratom-Vertrags
(ABl. C 204 vom 20.7.2001, S. 9–9)

21961A0126(01) Abkommen über die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft und der Internationalen Arbeitsorganisation
(ABl. 18 vom 9.3.1961, S. 473–475)

21975A1201(01) Abkommen über die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft und der Internationalen Atomenergieorganisation
(ABl. L 329 vom 23.12.1975, S. 28–29)

32006R1990 Verordnung (EG) Nr. 1990/2006 des Rates vom 21. Dezember 2006 über die Durchführung des Protokolls Nr. 4 über das Kernkraftwerk Ignalina in Litauen zur Akte über den Beitritt der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik — Ignalina-Programm
(ABl. L 411 vom 30.12.2006, S. 10–17)

21997A1030(01) Abkommen über die Zusammenarbeit bei der friedlichen Nutzung der Kernenergie zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) und der Regierung der Argentinischen Republik
(ABl. L 296 vom 30.10.1997, S. 32–40)

32007D0727 2007/727/EG: Entscheidung des Rates vom 8. November 2007 zur Ermächtigung der Republik Slowenien, das Protokoll vom 12. Februar 2004 zur Änderung des Pariser Übereinkommens vom 29. Juli 1960 über die Haftung gegenüber Dritten auf dem Gebiet der Kernenergie im Interesse der Gemeinschaft zu ratifizieren
(ABl. L 294 vom 13.11.2007, S. 23–24)

22003A1021(01) Kooperationsabkommen im Bereich der friedlichen Nutzung der Kernenergie zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) und der Regierung der Republik Usbekistan
(ABl. L 269 vom 21.10.2003, S. 9–17) Angenommen durch 32003D0744

22007A0206(01) Abkommen zwischen der Regierung Japans und der Europäischen Atomgemeinschaft über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der friedlichen Nutzung der Kernenergie
(ABl. L 32R vom 6.2.2007, S. 65–75) Angenommen durch 32007D0058

32007R0549 Verordnung (Euratom) Nr. 549/2007 des Rates vom 14. Mai 2007 über die Durchführung des Protokolls Nr. 9 über die Reaktoren 1 und 2 des Kernkraftwerks Bohunice V1 in der Slowakei zur Akte über die Bedingungen des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik
(ABl. L 131 vom 23.5.2007, S. 1–4)

32008D0114 2008/114/EG,Euratom: Beschluss des Rates vom 12. Februar 2008 über die Satzung der Euratom-Versorgungsagentur
(ABl. L 41 vom 15.2.2008, S. 15–20)

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Fundstellennachweis des geltenden Gemeinschaftsrechts

1.11.2008

ENERGIE
12.40 Kernenergie

DE

12.40.10 Brennstoffversorgung
31960D0511 EAG Kommission: Entscheidung betreffend die Festlegung des Zeitpunkts, zu dem die Euratom-Versorgungsagentur ihre Tätigkeit aufnimmt, sowie die Billigung der von der Agentur am 5. Mai 1960 erlassenen Vollzugsordnung über das Verfahren betreffend die Gegenüberstellung von Angeboten und Nachfragen bei Erzen, Ausgangsstoffen und besonderen spaltbaren Stoffen
(ABl. 32 vom 11.5.1960, S. 776–776)

12.40.20 Gemeinsame Kraftwerke und Unternehmen
21998A0310(01) Abkommen über die Bedingungen für den Beitritt der Europäischen Atomgemeinschaft zur Organisation für die Entwicklung der Energiewirtschaft auf der koreanischen Halbinsel - Beitritt von Euratom: Begleitschreiben zur Haftung - Begleitschreiben im Zusammenhang mit der Vertretung der Gemeinschaft - Begleitschreiben zu den industriellen Aspekten - Finanzierungsabkommen: Begleitschreiben zu Zahlungsverfahren, Rechnungslegungsund Rechnungsprüfungserfordernissen
(ABl. L 70 vom 10.3.1998, S. 10–22)

31960R0511 EAG Versorgungsagentur: Vollzugsordnung der Versorgungsagentur der Europäischen Atomgemeinschaft über das Verfahren betreffend die Gegenüberstellung von Angeboten und Nachfragen bei Erzen, Ausgangsstoffen und besonderen spaltbaren Stoffen
(ABl. 32 vom 11.5.1960, S. 777–779) Geändert durch 31975R0701

31961D1009 EAG Rat: Entscheidung über die Errichtung des gemeinsamen Unternehmens "Société d'énergie nucléaire franco-belge des Ardennes"
(ABl. 65 vom 9.10.1961, S. 1173–1189) Geändert durch 31987D0297

31974Y0614(01) Entschließung des Rates vom 4. Juni 1974 über die Versorgung der Gemeinschaft mit angereichertem Uran
(ABl. C 69 vom 14.6.1974, S. 1–2)

31993D0428 93/428/Euratom: Entscheidung der Kommission vom 19. Juli 1993 zur Anwendung von Artikel 53 Absatz 2 EAG-Vertrag (Nur der portugiesische Text ist verbindlich)
(ABl. L 197 vom 6.8.1993, S. 54–56)

31974D0296 74/296/Euratom: Entscheidung des Rates vom 4. Juni 1974 über die Gewährung von Vergünstigungen an das gemeinsame Unternehmen Hochtemperatur-Kernkraftwerk GmbH (HKG)
(ABl. L 165 vom 20.6.1974, S. 14–15) Konsolidierte Fassung 01974D0296-19840224

31994D0285 94/285/Euratom: Entscheidung der Kommission vom 21. Februar 1994 zur Anwendung von Artikel 53 Absatz 2 EAG- Vertrag (Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 122 vom 17.5.1994, S. 30–36)

31975D0328 75/328/Euratom: Entscheidung des Rates vom 20. Mai 1975 über die Errichtung der Schnell-Brüter- Kernkraftwerksgesellschaft mbH (SBK) als gemeinsames Unternehmen
(ABl. L 152 vom 12.6.1975, S. 8–10) Geändert durch 31975D0725 Geändert durch 31979D1002 Geändert durch 31980D1043

32006R0066 Verordnung (Euratom) Nr. 66/2006 der Kommission vom 16. Januar 2006 betreffend die Ausnahme kleiner Mengen von Erzen, Ausgangsstoffen und besonderen spaltbaren Stoffen von den Vorschriften des Kapitels über die Versorgung
(ABl. L 11 vom 17.1.2006, S. 6–8)

31975D0329 75/329/Euratom: Entscheidung des Rates vom 20. Mai 1975 über die Gewährung von Vergünstigungen an das gemeinsame Unternehmen Schnell-Brüter-Kernkraftwerksgesellschaft mbH (SBK)
(ABl. L 152 vom 12.6.1975, S. 11–12) Geändert durch 31980D1044 Konsolidierte Fassung 01975D0329-19801118

32007D0514 2007/514/Euratom: Beschluss des Rates vom 10. Juli 2007 zur Ernennung von Mitgliedern des Beirats der Euratom-Versorgungsagentur
(ABl. L 190 vom 21.7.2007, S. 15–17)

32007D1124(02) Beschluss des Rates vom 19. November 2007 zur Ernennung eines Mitglieds des Beirats der Euratom-Versorgungsagentur
(ABl. C 282 vom 24.11.2007, S. 14–14)

31977D0270 77/270/Euratom: Beschluß des Rates vom 29. März 1977 zur Ermächtigung der Kommission, im Hinblick auf einen Beitrag für die Finanzierung von Kernkraftanlagen Euratom-Anleihen aufzunehmen
(ABl. L 88 vom 6.4.1977, S. 9–10) Durchgeführt durch 31977D0271 Geändert durch 31994D0179 Konsolidierte Fassung 01977D0270-19940321 Geändert durch 12003T Geändert durch 32006R1791 Konsolidierte Fassung 01977D0270-20070101

18

1.11.2008

Fundstellennachweis des geltenden Gemeinschaftsrechts

DE

ENERGIE
12.40 Kernenergie

31977D0271 77/271/Euratom: Beschluß des Rates vom 29. März 1977 zur Durchführung des Beschlusses 77/270/Euratom zur Ermächtigung der Kommission, im Hinblick auf einen Beitrag für die Finanzierung von Kernkraftanlagen Euratom-Anleihen aufzunehmen
(ABl. L 88 vom 6.4.1977, S. 11–11) Geändert durch 31990D0212

12.40.30 Sicherheitskontrolle
21994A0803(01) Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung über den Beitrag der Gemeinschaft zum Konto "Nukleare Sicherheit"
(ABl. L 200 vom 3.8.1994, S. 35–36) Angenommen durch 31994D0479

32002D0355 2002/355/Euratom: Entscheidung des Rates vom 7. Mai 2002 über die Verlängerung des Status eines gemeinsamen Unternehmens für die Hochtemperatur-Kernkraftwerk GmbH (HKG)
(ABl. L 123 vom 9.5.2002, S. 53–53)

32002D0356 2002/356/Euratom: Entscheidung des Rates vom 7. Mai 2002 über die Aufrechterhaltung der Vergünstigungen des gemeinsamen Unternehmens Hochtemperatur-Kernkraftwerk GmbH (HKG)
(ABl. L 123 vom 9.5.2002, S. 54–55)

21999A1211(01) Übereinkommen über nukleare Sicherheit - Erklaerung der Europaeischen Atomgemeinschaft gemaess Artikel 30 Absatz 4 Ziffer iii) des UEbereinkommens ueber nukleare Sicherheit
(ABl. L 318 vom 11.12.1999, S. 21–30) Angenommen durch 31999D0819 Siehe 32004D0491

22002A1127(01) Abkommen über die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft und dem Ministerkabinett der Ukraine auf dem Gebiet der nuklearen Sicherheit
(ABl. L 322 vom 27.11.2002, S. 33–39) Angenommen durch 32002D0924

31975Y0814(01) Entschließung des Rates vom 22. Juli 1975 über die technologischen Probleme der Sicherheit bei der Kernenergie
(ABl. C 185 vom 14.8.1975, S. 1–2)

31989A0082 89/82/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 16. Dezember 1988 über das Kernkraftwerk Trillo I (Spanien) (Nur der spanische Text ist verbindlich)
(ABl. L 32 vom 3.2.1989, S. 28–28)

31989A0354 89/354/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 23. Mai 1989 über das Kernkraftwerk Golfech, Block 1 und 2 (Frankreich) (Nur der französische Text ist verbindlich)
(ABl. L 150 vom 2.6.1989, S. 25–25)

31989A0476 89/476/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 20. Juli 1989 über das Kernkraftwerk Penly, Block 1 und 2 (Frankreich) (Nur der französische Text ist verbindlich)
(ABl. L 233 vom 10.8.1989, S. 37–37)

31990D0413 90/413/Euratom: Entscheidung der Kommission vom 1. August 1990 über ein Verfahren nach Artikel 83 Euratom- Vertrag (XVII001-ANF Lingen) (Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 209 vom 8.8.1990, S. 27–30)

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Fundstellennachweis des geltenden Gemeinschaftsrechts

1.11.2008

ENERGIE
12.40 Kernenergie

DE

31992D0194 92/194/Euratom: Entscheidung der Kommission vom 4. März 1992 in einem Verfahren nach Artikel 83 Euratom-Vertrag (XVII002-UKAEA Dounreay) (Nur der englische Text ist verbindlich)
(ABl. L 88 vom 3.4.1992, S. 54–58)

32002G0522(01) Entschliessung des Rates über die Schaffung nationaler Systeme zur Überwachung und Kontrolle des Vorhandenseins radioaktiver Materialien bei der Wiederverwertung metallischer Werkstoffe in den Mitgliedstaaten
(ABl. C 119 vom 22.5.2002, S. 7–9)

31992Y0708(02) Entschließung des Rates vom 18. Juni 1992 über die technologischen Probleme der Sicherheit bei der Kernenergie
(ABl. C 172 vom 8.7.1992, S. 2–3)

32005R0302 Verordnung (Euratom) Nr. 302/2005 der Kommission vom 8. Februar 2005 über die Anwendung der Euratom-Sicherungsmaßnahmen - Erklärung des Rates und der Kommission
(ABl. L 54 vom 28.2.2005, S. 1–71)

31993R1493 Verordnung (Euratom) Nr. 1493/93 des Rates vom 8. Juni 1993 über die Verbringung radioaktiver Stoffe zwischen den Mitgliedstaaten
(ABl. L 148 vom 19.6.1993, S. 1–7)

31994D0955 94/955/Euratom: Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember 1994 in einem Verfahren nach Artikel 83 EuratomVertrag (XVII-004 - Escuela Técnica Superior de Ingenieros Industriales de la Universidad Politécnica de Madrid) (Nur der spanische Text ist verbindlich)
(ABl. L 371 vom 31.12.1994, S. 16–17)

32006D0626 2006/626/Euratom: Entscheidung der Kommission vom 15. Februar 2006 gemäß Artikel 83 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft. Unbeschadet der uneingeschränkten Wirkung der Entscheidung werden die zentralen Bestimmungen der Entscheidung nachstehend zusammengefasst (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 412) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 255 vom 19.9.2006, S. 5–6)

31994H0956 94/956/Euratom: Empfehlung der Kommission vom 21. Dezember 1994 zur Anwendung der Euratom- Sicherheitsüberwachung in Spanien (Nur der spanische Text ist verbindlich)
(ABl. L 371 vom 31.12.1994, S. 18–18)

32006D0908 2006/908/EG,Euratom: Beschluss des Rates vom 4. Dezember 2006 über den ersten Teil des dritten Beitrags der Gemeinschaft an die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung zugunsten des Fonds für die Ummantelung des Tschernobyl-Reaktors
(ABl. L 346 vom 9.12.2006, S. 28–29)

31996D0671 96/671/Euratom: Entscheidung der Kommission vom 13. November 1996 über ein Verfahren nach Artikel 83 EuratomVertrag (XVII-05 - Jenson Tungsten Ltd, Hemel Hempstead) (Nur der englische Text ist verbindlich)
(ABl. L 313 vom 3.12.1996, S. 20–24)

32006H0040 Empfehlung der Kommission vom 15. Dezember 2005 zu Leitlinien für die Anwendung der Verordnung (Euratom) Nr. 302/2005 über die Anwendung der Euratom-Sicherungsmaßnahmen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 5127)
(ABl. L 28 vom 1.2.2006, S. 1–85)

31997D0873 97/873/Euratom: Entscheidung der Kommission vom 12. Dezember 1997 über ein Verfahren nach Artikel 83 EuratomVertrag (XVII-06 - ENUSA Juzbado) (Nur der spanische Text ist verbindlich)
(ABl. L 354 vom 30.12.1997, S. 30–33)

32007A1221(01) Stellungnahme der Kommission vom 20. Dezember 2007 zum geänderten Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem Kernkraftwerk Penly (Frankreich) gemäß Artikel 37 des EuratomVertrags
(ABl. C 311 vom 21.12.2007, S. 1–1)

31999Y0209(01) Sonderbericht Nr. 25/98 zu den Maßnahmen der Europäischen Union auf dem Gebiet der nuklearen Sicherheit in den Ländern Mittel- und Osteuropas (MOEL) und in den Neuen Unabhängigen Staaten (NUS) (Zeitraum 1990-1997) zusammen mit den Antworten der Kommission (Vorgelegt gemäß Artikel 188c Absatz 4 Unterabsatz 2 des EG-Vertrags)
(ABl. C 35 vom 9.2.1999, S. 1–52)

32007D0513 2007/513/Euratom: Beschluss des Rates vom 10. Juli 2007 zur Genehmigung des Beitritts der Europäischen Atomgemeinschaft zu dem geänderten Übereinkommen über den physischen Schutz von Kernmaterial und Kernanlagen - Erklärung der Europäischen Atomgemeinschaft gemäß Artikel 18 Absatz 4 und Artikel 17 Absatz 3 des CPPNM
(ABl. L 190 vom 21.7.2007, S. 12–14)

32008A0509(01) Stellungnahme der Kommission vom 7. Mai 2008 zum Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem Abbau des BR3-Druckwasserreaktors (DWR) am SCK/CEN-Standort in Belgien, gemäß Artikel 37 Euratom-Vertrag (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. C 114 vom 9.5.2008, S. 2–2)

20

1.11.2008

Fundstellennachweis des geltenden Gemeinschaftsrechts

DE

ENERGIE
12.40 Kernenergie

12.40.40 Kernforschung
21978A0914(01) Abkommen über Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft auf dem Gebiet der kontrollierten Kernfusion und der Plasmaphysik
(ABl. L 242 vom 4.9.1978, S. 2–9) Ergänzt durch 21982A0430(02) Geändert durch 21982A0430(02)

21998A1222(01) Abkommen zwischen Kanada und der Europäischen Atomgemeinschaft über Zusammenarbeit bei der Kernforschung
(ABl. L 346 vom 22.12.1998, S. 65–71) Angenommen durch 31998D0732

21982A0430(02) Protokoll zur Änderung des Abkommens über Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft auf dem Gebiet der kontrollierten Kernfusion und der Plasmaphysik
(ABl. L 116 vom 30.4.1982, S. 21–22) Angenommen durch 31982D0269

22001A0601(01) Abkommen zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft, vertreten durch die Kommission der Europäischen Gemeinschaften, und dem Department of Energy der Vereinigten Staaten von Amerika über Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Forschung und Entwicklung zur Fusionsenergie
(ABl. L 148 vom 1.6.2001, S. 80–85) Angenommen durch 32001D0411 Siehe 32001D0412

21986A0211(01) Vereinbarung zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft, vertreten durch die Kommission der Europäischen Gemeinschaften, und der Regierung von Kanada über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Fusionsforschung und - entwicklung
(ABl. L 35 vom 11.2.1986, S. 10–11) Angenommen durch 31986D0028

22001A1031(01) Abkommen über die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft und der Regierung der Russischen Föderation auf dem Gebiet der nuklearen Sicherheit
(ABl. L 287 vom 31.10.2001, S. 24–29) Siehe 32001D0761 Angenommen durch 32001D0762

21987A0214(01) Abkommen über Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft und dem "US-Department of Energy" auf dem Gebiet der kontrollierten Kernfusion
(ABl. L 46 vom 14.2.1987, S. 50–54) Angenommen durch 31987D0105

22001A1031(02) Abkommen über die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft und der Regierung der Russischen Föderation auf dem Gebiet der kontrollierten Kernfusion
(ABl. L 287 vom 31.10.2001, S. 30–35) Siehe 32001D0761 Angenommen durch 32001D0762

21995A0906(02) Durchführungsvereinbarung zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft, vertreten durch die Kommission der Europäischen Gemeinschaften, und Atomic Energy of Canada Limited, von der kanadischen Regierung zur durchführenden Stelle ernannt, über die Beteiligung Kanadas am Beitrag der Europäischen Atomgemeinschaft zur Erstellung eines detaillierten technischen Entwurfs (EDA) für den internationalen thermonuklearen Versuchsreaktor (ITER)
(ABl. L 211 vom 6.9.1995, S. 40–42) Angenommen durch 31995D0356

22002A1127(02) Abkommen über die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft und dem Ministerkabinett der Ukraine auf dem Gebiet der kontrollierten Kernfusion
(ABl. L 322 vom 27.11.2002, S. 40–46) Angenommen durch 32002D0924

22005A0607(01) Abkommen über die Zusammenarbeit zwischen der Regierung der Republik Kasachstan und der Europäischen Atomgemeinschaft auf dem Gebiet der kontrollierten Kernfusion
(ABl. L 143 vom 7.6.2005, S. 28–33) Angenommen durch 32005D0419

21998A1210(01) Verlängerung des Übereinkommens zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft, der Regierung Japans, der Regierung der Russischen Föderation und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über die Zusammenarbeit bei der Erstellung eines detaillierten technischen Entwurfs für den Internationalen Thermonuklearen Versuchsreaktor - Erklärung der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika
(ABl. L 335 vom 10.12.1998, S. 62–65) Angenommen durch 31998D0705

22006A0922(01) Abkommen zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft und dem Ministerkabinett der Ukraine über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der friedlichen Nutzung der Kernenergie
(ABl. L 261 vom 22.9.2006, S. 27–31) Angenommen durch 32006D0635

22006A1216(04) Vereinbarung über die vorläufige Anwendung des Übereinkommens über die Gründung der Internationalen ITER-Fusionsenergieorganisation für die gemeinsame Durchführung des ITERProjekts
(ABl. L 358 vom 16.12.2006, S. 81–81)

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Fundstellennachweis des geltenden Gemeinschaftsrechts

1.11.2008

ENERGIE
12.40 Kernenergie

DE

22006A1216(05) Übereinkommen über die Vorrechte und Immunitäten der Internationalen ITER-Fusionsenergieorganisation für die gemeinsame Durchführung des ITER-Projekts
(ABl. L 358R vom 16.12.2006, S. 82–86)

Konsolidierte Fassung 01971D0057-19840705 Geändert durch 11985I Konsolidierte Fassung 01971D0057-19860101 Geändert durch 11994N

22007A0921(01) Abkommen zwischen der Regierung Japans und der Europäischen Atomgemeinschaft zur gemeinsamen Durchführung der Tätigkeiten des breiter angelegten Konzepts im Bereich der Fusionsenergieforschung
(ABl. L 246 vom 21.9.2007, S. 34–46) Angenommen durch 32007D0614 Siehe 22008A0124(01)

31972Y1201(03) Bekanntmachung betreffend den Anwendungsbereich der Kernenergie
(ABl. C 125 vom 1.12.1972, S. 16–16)

31980Y0229(04) Entschließung des Rates vom 18. Februar 1980 betreffend Schnelle Brüter
(ABl. C 51 vom 29.2.1980, S. 5–6)

22008A0124(01) Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Anwendung des Übereinkommens über die Gründung der Internationalen ITER-Fusionsenergieorganisation für die gemeinsame Durchführung des ITER-Projekts, des Übereinkommens über die Vorrechte und Immunitäten der Internationalen ITER-Fusionsenergieorganisation für die gemeinsame Durchführung des ITER-Projekts und des Abkommens zwischen der Regierung Japans und Euratom zur gemeinsamen Durchführung der Tätigkeiten des breiter angelegten Konzepts im Bereich der Fusionsenergieforschung auf das Hoheitsgebiet der Schweizerischen Eidgenossenschaft
(ABl. L 20 vom 24.1.2008, S. 13–16) Angenommen durch 32008D0072

31988Y0727(01) Entschließung des Rates vom 29. Juni 1988 über die künftigen Tätigkeiten der Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS)
(ABl. C 197 vom 27.7.1988, S. 4–5)

31989D0340 89/340/EWG: Beschluß des Rates vom 3. Mai 1989 über von der Gemeinsamen Forschungsstelle durchzuführende, EWG- relevante Arbeiten für Dritte
(ABl. L 142 vom 25.5.1989, S. 10–10)

22008A0124(02) Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Mitgliedschaft der Schweiz im europäischen gemeinsamen Unternehmen für den ITER und die Entwicklung der Fusionsenergie
(ABl. L 20 vom 24.1.2008, S. 17–22) Angenommen durch 32008D0072

31992D0275 92/275/Euratom: Entscheidung des Rates vom 29. April 1992 über ein von der Gemeinsamen Forschungsstelle für die Europäische Atomgemeinschaft durchzuführendes zusätzliches Forschungsprogramm (1992 bis 1995)
(ABl. L 141 vom 23.5.1992, S. 27–28)

31996D0282 96/282/Euratom: Beschluß der Kommission vom 10. April 1996 über die Reorganisation der Gemeinsamen Forschungsstelle
(ABl. L 107 vom 30.4.1996, S. 12–15)

31958R0003(01) EAG Rat: Verordnung Nr. 3 zur Anwendung des Artikels 24 des Vertrages zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft
(ABl. 17 vom 6.10.1958, S. 406–416)

31971D0057 71/57/Euratom: Beschluß der Kommission vom 13. Januar 1971 über die Reorganisation der Gemeinsamen Kernforschungsstelle (GFS)
(ABl. L 16 vom 20.1.1971, S. 14–16) Geändert durch 31974D0578 Konsolidierte Fassung 01971D0057-19741113 Geändert durch 31975D0241 Konsolidierte Fassung 01971D0057-19750325 Geändert durch 31982D0755 Konsolidierte Fassung 01971D0057-19820601 Ergänzt durch 31984D0339 Geändert durch 31984D0339

31998D0704 98/704/Euratom: Beschluß des Rates vom 22. Juni 1998 über die Verlängerung des Übereinkommens zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft, der Regierung Japans, der Regierung der Russischen Föderation und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über die Zusammenarbeit bei der Erstellung eines detaillierten technischen Entwurfs (EDA) für den Internationalen Thermonuklearen Versuchsreaktor (ITER)
(ABl. L 335 vom 10.12.1998, S. 61–65)

31999D0175 1999/175/Euratom: Entscheidung des Rates vom 25. Januar 1999 über ein Forschungs- und Ausbildungsprogramm (Euratom) auf dem Gebiet der Kernenergie (1998-2002)
(ABl. L 64 vom 12.3.1999, S. 142–153)

22

1.11.2008

Fundstellennachweis des geltenden Gemeinschaftsrechts

DE

ENERGIE
12.40 Kernenergie

31999D0176 1999/176/Euratom: Entscheidung des Rates vom 25. Januar 1999 über ein von der Gemeinsamen Forschungsstelle durch direkte Aktionen für die Europäische Atomgemeinschaft durchzuführendes spezifisches Programm für Forschung und Ausbildung (19982002)
(ABl. L 64 vom 12.3.1999, S. 154–162)

32006D0977 2006/977/Euratom: Entscheidung des Rates  vom 19. Dezember 2006 über das von der Gemeinsamen Forschungsstelle innerhalb des Siebten Rahmenprogramms der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Nuklearbereich (2007-2011) durch direkte Maßnahmen durchzuführende spezifische Programm
(ABl. L 400 vom 30.12.2006, S. 434–454)

32001D0761 2001/761/Euratom: Beschluss des Rates vom 27. September 2001 über die Genehmigung des Abschlusses durch die Kommission zweier Abkommen über die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft und der Regierung der Russischen Föderation auf dem Gebiet der nuklearen Sicherheit und auf dem Gebiet der kontrollierten Kernfusion
(ABl. L 287 vom 31.10.2001, S. 21–22)

32005D0336 2005/336/: Beschluss des Rates vom 18. April 2005 zur Änderung des Beschlusses des Rates vom 16. Dezember 1980 zur Einsetzung des Beratenden Ausschusses für das Programm Fusion
(ABl. L 108 vom 29.4.2005, S. 64–65)

32006D0943 2006/943/Euratom: Entscheidung der Kommission vom 17. November 2006 über die vorläufige Anwendbarkeit des Übereinkommens über die Gründung der Internationalen ITERFusionsenergieorganisation für die gemeinsame Durchführung des ITER-Projekts und des Übereinkommens über die Vorrechte und Immunitäten der Internationalen ITER-Fusionsenergieorganisation für die gemeinsame Durchführung des ITER-Projekts (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5557)
(ABl. L 358R vom 16.12.2006, S. 60–61)

32006D0970 2006/970/Euratom: Beschluss des Rates vom 18. Dezember 2006 über das Siebte Rahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Nuklearbereich (2007-2011)
(ABl. L 400 vom 30.12.2006, S. 60–85)

32006D0971 2006/971/EG: Entscheidung des Rates vom 19. Dezember 2006 über das spezifische Programm Zusammenarbeit zur Durchführung des Siebten Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (2007-2013) (Text von Bedeutung für den EWR).
(ABl. L 400 vom 30.12.2006, S. 86–241)

32006D0976 2006/976/Euratom: Entscheidung des Rates  vom 19. Dezember 2006 über das spezifische Programm zur Durchführung des Siebten Rahmenprogramms der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Nuklearbereich (2007-2011)
(ABl. L 400 vom 30.12.2006, S. 404–433)

23

Fundstellennachweis des geltenden Gemeinschaftsrechts

1.11.2008

ENERGIE
12.40 Kernenergie

DE

12.40.50 Sonstige Maßnahmen auf dem Gebiet der Kernenergie
21978A0116(01) Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) und der Regierung von Kanada vom 6. Oktober 1959 über Zusammenarbeit bei der friedlichen Nutzung der Atomenergie in Form eines Briefwechsels
(ABl. L 65 vom 8.3.1978, S. 16–32) Geändert durch 21981A1218(05)

31991A0600 91/600/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 12. November 1991 zu dem am 23. Mai 1991 von der Ständigen Vertretung Frankreichs gemäß Artikel 37 des Euratom- Vertrags mitgeteilten Plan zur Errichtung der Zentralen Lagerstätte für radioaktive Abfälle im Departement Aube
(ABl. L 324 vom 26.11.1991, S. 34–34)

21989A0228(01) Abkommen über Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft und der Japanischen Regierung auf dem Gebiet der kontrollierten Kernfusion
(ABl. L 57 vom 28.2.1989, S. 63–76) Angenommen durch 31989D0149

31992A0236 92/236/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 1. April 1992 zum Plan für die Ableitung radioaktiver Stoffe aus der Anlage zur Behandlung und Lagerung radioaktiver Abfälle "COVRA NV" in Sloe (Niederlande) gemäß Artikel 37 des Euratom-Vertrags
(ABl. L 121 vom 6.5.1992, S. 44–44)

21996A0520(01) Abkommen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der friedlichen Nutzung der Kernenergie zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika Vereinbarte Niederschrift - Erklärung zur Nichtverbreitungspolitik
(ABl. L 120 vom 20.5.1996, S. 1–36)

31992A0254 92/254/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 14. April 1992 zum Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus der Uranerzverarbeitungsanlage "Quercus" der ENUSA in Saelices el Chico (Spanien) gemäß Artikel 37 Euratom- Vertrag
(ABl. L 128 vom 14.5.1992, S. 26–26)

22003A0624(01) Framework agreement on a Multilateral Nuclear Environmental Programme in the Russian Federation
(ABl. L 155 vom 24.6.2003, S. 37–42) Siehe 32003D0462

31992A0347 92/347/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 25. Mai 1992 zum Plan für die Ableitung radioaktiver Stoffe aus der Anlage zur Lagerung radioaktiver Abfälle von El Cabril in der Sierra Albarrana (Spanien) gemäß Artikel 37 des Euratom-Vertrags
(ABl. L 189 vom 9.7.1992, S. 40–40)

22003A0624(02) Protocol on Claims, Legal Proceedings and Indemnification to the Framework Agreement on a Multilateral Nuclear Environmental Programme in the Russian Federation
(ABl. L 155R vom 24.6.2003, S. 43–46) Siehe 32003D0462 Angenommen durch 32006D0890

31992A0537 92/537/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 9. November 1992 über den Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem Kernkraftwerk Sizewell B (Vereinigtes Königreich) gemäß Artikel 37 des Euratom-Vertrages (Nur der englische Text ist verbindlich)
(ABl. L 344 vom 26.11.1992, S. 40–40)

31990A0662 90/662/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 13. Dezember 1990 zum Plan für die Ableitung radioaktiver Stoffe aus der Erweiterung der Brennelementfertigungsanlage Advanced Nuclear Fuels GmbH in Lingen (Bundesrepublik Deutschland) gemäß Artikel 37 des Euratom-Vertrags (Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 356 vom 19.12.1990, S. 39–39)

31994A0174 94/174/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 7. März 1994 zum Plan für die Ableitung radioaktiver Stoffe aus der Kernbrennstoff-Fertigungsanlage MELOX im Bereich des Nuklearzentrums Marcoule (Frankreich) gemäß Artikel 37 EuratomVertrag (Nur der französische Text ist verbindlich)
(ABl. L 80 vom 24.3.1994, S. 24–24)

31991A0279 91/279/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 8. Mai 1991 zum Plan für die Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem Siemens AG Brennelementewerk, Betriebsteil Uran- Verarbeitung, in Hanau (Bundesrepublik Deutschland) gemäß Artikel 37 des Euratom-Vertrags (Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 142 vom 6.6.1991, S. 39–39)

31994A0747 94/747/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 7. November 1994 zum Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem Endlager für radioaktive Abfälle "Konrad" in Salzgitter (Deutschland) gemäß Artikel 37 Euratom- Vertrag (Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 297 vom 18.11.1994, S. 39–39)

31994A0833 94/833/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 14. Dezember 1994 zu dem Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem Kernkraftwerk Chooz B (Frankreich) gemäß Artikel 37 Euratom-Vertrag (Nur der französische Text ist verbindlich)
(ABl. L 352 vom 31.12.1994, S. 6–7)

24

1.11.2008

Fundstellennachweis des geltenden Gemeinschaftsrechts

DE

ENERGIE
12.40 Kernenergie

31995A0172 95/172/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 2. Mai 1995 zu dem Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus der nuklearen Basisanlage "TU5" in Pierrelatte (Frankreich) gemäß Artikel 37 Euratom-Vertrag (Nur der französische Text ist verbindlich)
(ABl. L 114 vom 20.5.1995, S. 28–28)

31999Y0409(03) Stellungnahme der Kommission vom 18. März 1999 zum Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus der Stillegung und dem Abbau des Kernkraftwerks Rheinsberg im Land Brandenburg in der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 37 des Euratom-Vertrags (Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. C 97 vom 9.4.1999, S. 11–11)

31996A0171 96/171/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 12. Januar 1996 zum Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus der Stillegung des fortgeschrittenen gasgekühlten Reaktors Windscale am Standort UKAEA Windscale, Cumbria, Vereinigtes Königreich, nach Artikel 37 Euratom-Vertrag (Nur der englische Text ist verbindlich)
(ABl. L 48 vom 27.2.1996, S. 13–13)

31999Y0806(01) Stellungnahme der Kommission vom 27. Juli 1999 zum Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem Betrieb der Pilot-Konditionierungsanlage Gorleben (PKA) im Land Niedersachsen in der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 37 des Euratom-Vertrags (Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. C 224 vom 6.8.1999, S. 5–5)

31997Y0925(01) Stellungnahme der Kommission vom 10. September 1997 zum Plan für die Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem nuklearen Aufbereitungs- und Konditionierungszentrum "Centraco" (Frankreich) gemäß Artikel 37 des Euratom- Vertrags
(ABl. C 291 vom 25.9.1997, S. 8–8)

31999Y1126(02) Stellungnahme der Kommission vom 10. November 1999 zu dem Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus der Stillegung des Versuchsatomkraftwerks Kahl im Land Bayern in der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 37 des Euratom-Vertrags
(ABl. C 339 vom 26.11.1999, S. 6–6)

31997Y0925(02) Stellungnahme der Kommission vom 10. September 1997 zum Plan für die Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem Betrieb der Lösungsmittelaufbereitungsanlage Sellafield von British Nuclear Fuels plc, Sellafield, Cumbria, Vereinigtes Königreich, gemäß Artikel 37 Euratom-Vertrag
(ABl. C 291 vom 25.9.1997, S. 9–9)

32000R1209 Verordnung (EG) Nr. 1209/2000 der Kommission vom 8. Juni 2000 über die Durchführungsbestimmungen für die in Artikel 41 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft vorgeschriebenen Anzeigen
(ABl. L 138 vom 9.6.2000, S. 12–14) Geändert durch 32003R1352

31997Y1219(01) Stellungnahme der Kommission vom 1. Dezember 1997 zum Plan zur Entsorgung radioaktiver Stoffe im Endlager für schwach- und mittelaktiven Abfall in Loviisa, Finnland, gemäß Artikel 37 des Euratom-Vertrags
(ABl. C 385 vom 19.12.1997, S. 2–2)

32000Y0209(01) Stellungnahme der Kommission vom 26. Januar 2000 zu dem Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus der Stillegung des Kernkraftwerks RWE-Bayernwerk Block A (KRB A) in Gundremmingen im Land Bayern in der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 37 des Euratom-Vertrags
(ABl. C 37 vom 9.2.2000, S. 9–9)

31999R2587 Verordnung (Euratom) Nr. 2587/1999 des Rates vom 2. Dezember 1999 zur Bestimmung der Investitionsvorhaben, die der Kommission gemäß Artikel 41 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft anzuzeigen sind
(ABl. L 315 vom 9.12.1999, S. 1–3)

32000Y0705(01) Stellungnahme der Kommission vom 22. Juni 2000 zu dem Plan zur Stillegung des Kernkraftwerks Dodewaard - einschließlich Wartephase - in den Niederlanden gemäß Artikel 37 des EuratomVertrags
(ABl. C 186 vom 5.7.2000, S. 5–5)

31999Y0409(01) Stellungnahme der Kommission vom 12. März 1999 zum Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem Betrieb des Zwischenlagers Nord im Land Mecklenburg-Vorpommern in der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 37 des Euratom-Vertrags (Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. C 97 vom 9.4.1999, S. 9–9)

32000Y0804(01) Stellungnahme der Kommission vom 24. Juli 2000 zu dem Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus der Stilllegung und dem Abbau des Forschungs- und Messreaktors Braunschweig (FMRB) im Land Niedersachsen in der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 37 des Euratom-Vertrags
(ABl. C 223 vom 4.8.2000, S. 2–2)

31999Y0409(02) Stellungnahme der Kommission vom 12. März 1999 zum Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus der Stillegung und dem Abbau des Kernkraftwerks Greifswald im Land Mecklenburg-Vorpommern in der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 37 des EuratomVertrags (Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. C 97 vom 9.4.1999, S. 10–10)

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Fundstellennachweis des geltenden Gemeinschaftsrechts

1.11.2008

ENERGIE
12.40 Kernenergie

DE

32000Y0804(02) Stellungnahme der Kommission vom 24. Juli 2000 zum Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem Forschungszentrum Karlsruhe (FzK) im Land Baden-Württemberg in der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 37 des Euratom-Vertrags
(ABl. C 223 vom 4.8.2000, S. 3–3)

32002A0205(01) Stellungnahme der Kommission vom 30. Januar 2002 zum Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem Kernkraftwerk Sizewell A im Vereinigten Königreich gemäß Artikel 37 Euratom-Vertrag
(ABl. C 32 vom 5.2.2002, S. 20–20)

32000Y1019(01) Stellungnahme der Kommission vom 5. Oktober 2000 zum Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem Lager für radioaktive Abfälle «Centre de la Manche» in der Basse-Normandie (Frankreich) gemäß Artikel 37 des Euratom-Vertrags
(ABl. C 297 vom 19.10.2000, S. 7–7)

32002A0205(02) Stellungnahme der Kommission vom 30. Januar 2002 zum Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus der Abänderung am Kernkraftwerk Trillo I in Spanien gemäß Artikel 37 Euratom-Vertrag
(ABl. C 32 vom 5.2.2002, S. 21–21)

32001A0306(01) Stellungnahme der Kommission vom 20. Februar 2001 zu dem Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem Abbau des Kernkraftwerkes Würgassen im Land Nordrhein-Westfalen in der Bundesrepublik Deutschland
(ABl. C 72 vom 6.3.2001, S. 2–2) Geändert durch 32001D0937

32002A0410(01) Stellungnahme der Kommission vom 4. April 2002 zum Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem Abbau des Kernkraftwerks Trawsfynydd im Vereinigten Königreich gemäß Artikel 37 des Euratom-Vertrags
(ABl. C 86 vom 10.4.2002, S. 10–10)

32001A0421(01) Stellungnahme der Kommission vom 30. März 2001 zu dem Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus der ForschungsHochflussneutronenquelle (FRM-II) in der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 37 des Euratom-Vertrags
(ABl. C 117 vom 21.4.2001, S. 2–2)

32002A0410(02) Stellungnahme der Kommission vom 4. April 2002 zum Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem Abbau des Kernkraftwerks Berkeley im Vereinigten Königreich gemäß Artikel 37 des EuratomVertrags
(ABl. C 86 vom 10.4.2002, S. 11–11)

32001A1114(01) Stellungnahme der Kommission vom 22. Oktober 2001 gemäß Artikel 37 des Euratom-Vertrags zu dem Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus der Veränderung am Standort des Kernkraftwerks Emsland KKE in der Bundesrepublik Deutschland
(ABl. C 319 vom 14.11.2001, S. 14–14)

32002A0424(01) Stellungnahme der Kommission vom 22. April 2002 zum Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus der Uran-Reinigungs- und Rückgewinnungsanlage (IARU) Socatri am Standort Tricastin in Frankreich gemäß Artikel 37 des Euratom-Vertrags
(ABl. C 99 vom 24.4.2002, S. 5–5)

32001A1218(01) Stellungnahme der Kommission vom 11. Dezember 2001 zum Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus der Stilllegung und dem Abbau des Forschungsreaktors ASTRA am Standort Seibersdorf in Österreich, gemäß Artikel 37 des Euratom-Vertrags
(ABl. C 362 vom 18.12.2001, S. 4–4)

32002A0424(02) Stellungnahme der Kommission vom 22. April 2002 zum Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus Änderungsarbeiten am Standort des Kernkraftwerks Grohnde KWG in der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 37 des Euratom-Vertrags
(ABl. C 99 vom 24.4.2002, S. 5–6)

32001Y0113(01) Stellungnahme der Kommission vom 15. Dezember 2000 zu dem Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem Teilabbau des Kernkraftwerks Monts d'Arrée in Frankreich gemäß Artikel 37 Euratom-Vertrag
(ABl. C 11 vom 13.1.2001, S. 5–5)

32002A0424(03) Stellungnahme der Kommission vom 22. April 2002 zum Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus Änderungsarbeiten am Standort des Kernkraftwerks Unterweser KKU in der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 37 des Euratom-Vertrags
(ABl. C 99 vom 24.4.2002, S. 6–6)

32001Y0123(02) Stellungnahme der Kommission vom 20. Dezember 2000 zu dem Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus der Inbetriebnahme der Flüssigmetall-Entsorgungsanlage (LMDP) und der Abfallannahme, Prüf-, Charakterisierungs-, und Superverdichtungsanlage (WRACS) am Nuklearstandort Dounreay in Schottland (Vereinigtes Königreich) gemäß Artikel 37 EURATOM-Vertrag
(ABl. C 20 vom 23.1.2001, S. 4–4)

32002A0501(01) Stellungnahme der Kommission vom 24. April 2002 zum Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus Änderungsarbeiten am Standort des Kernkraftwerks Brokdorf KBR in der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 37 des Euratom-Vertrags
(ABl. C 105 vom 1.5.2002, S. 5–5)

26

1.11.2008

Fundstellennachweis des geltenden Gemeinschaftsrechts

DE

ENERGIE
12.40 Kernenergie

32002A0625(01) Stellungnahme der Kommission vom 21. Juni 2002 zum Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus Änderungsarbeiten am Standort des Kernkraftwerks Grafenrheinfeld (KKG) in der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 37 des Euratom-Vertrags
(ABl. C 151 vom 25.6.2002, S. 12–12)

32002A1129(01) Stellungnahme der Kommission vom 27. November 2002 zu dem Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus Änderungsarbeiten am Standort des Kernkraftwerks Biblis in der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 37 Euratom-Vertrag
(ABl. C 297 vom 29.11.2002, S. 2–2)

32002A0822(01) Stellungnahme der Kommission vom 13. August 2002 zu dem Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus den Änderungsarbeiten am Standort des Kernkraftwerks Krümmel KKK in der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 37 Euratom-Vertrag
(ABl. C 199 vom 22.8.2002, S. 2–2)

32003A0204(07) Stellungnahme der Kommission vom 29. Januar 2003 zu dem Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus den Änderungsarbeiten am Standort des Kernkraftwerks Gundremmingen II KRB II in der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 37 des Euratom-Vertrags
(ABl. C 26 vom 4.2.2003, S. 13–13)

32002A0822(02) Stellungnahme der Kommission vom 13. August 2002 zu dem Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus den Änderungsarbeiten am Standort des Kernkraftwerks Brunsbüttel KKB in der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 37 Euratom-Vertrag
(ABl. C 199 vom 22.8.2002, S. 3–3)

32003A0801(01) Stellungnahme der Kommission vom 29. Juli 2003 zu dem Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem Betrieb der Konditionierungs- und Lagerungseinrichtung für radioaktive Abfälle CEDRA am Standort Cadarache in Frankreich nach Artikel 37 des EuratomVertrags
(ABl. C 182 vom 1.8.2003, S. 24–24)

32002A0903(01) Stellungnahme der Kommission vom 30. August 2002 zu dem Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus Änderungsarbeiten am Standort des Kernkraftwerks Isar KKI in der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 37 Euratom-Vertrag
(ABl. C 208 vom 3.9.2002, S. 2–2)

32003A1004(01) Stellungnahme der Kommission vom 1. Oktober 2003 zu dem Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus Änderungsarbeiten am Standort des Kernkraftwerks Philippsburg (KKP) in der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 37 Euratom-Vertrag
(ABl. C 238 vom 4.10.2003, S. 2–2)

32002A0903(02) Stellungnahme der Kommission vom 30. August 2002 zu dem Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem Abbau des Schnellreaktors Dounreay der UKAEA im Vereinigten Königreich gemäß Artikel 37 Euratom-Vertrag
(ABl. C 208 vom 3.9.2002, S. 2–3)

32003A1022(01) Stellungnahme der Kommission vom 20. Oktober 2003 zum Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem Abbau des Kraftwerks Hinkley Point A im Vereinigten Königreich gemäß Artikel 37 Euratom-Vertrag
(ABl. C 253 vom 22.10.2003, S. 7–7)

32002A0903(03) Stellungnahme der Kommission vom 30. August 2002 zu dem Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus Änderungsarbeiten am Standort des Kernkraftwerks Neckarwestheim GKN in der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 37 Euratom-Vertrag
(ABl. C 208 vom 3.9.2002, S. 3–3)

32002A1016(01) Stellungnahme der Kommission vom 10. Oktober 2002 zu dem Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem Abbau des Kernkraftwerks Hunterston A im Vereinigten Königreich gemäß Artikel 37 Euratom-Vertrag
(ABl. C 249 vom 16.10.2002, S. 21–21)

32003A1022(02) Stellungnahme der Kommission vom 20. Oktober 2003 zum Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus der Stilllegung und dem Abbau des Kernkraftwerks Mülheim-Kärlich (KMK) und aus der Lagerung radioaktiver Abfälle im Standortlager Mülheim-Kärlich in Rheinland-Pfalz (Bundesrepublik Deutschland) gemäß Artikel 37 Euratom-Vertrag
(ABl. C 253 vom 22.10.2003, S. 8–8)

32002A1127(01) Stellungnahme der Kommission vom 26. November 2002 zum Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem Betrieb der MOXDemonstrationsanlage in Sellafield im Vereinigten Königreich gemäß Artikel 37 des Euratom-Vertrags
(ABl. C 292 vom 27.11.2002, S. 7–8)

32003A1022(03) Stellungnahme der Kommission vom 20. Oktober 2003 zu dem Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem Rückbau von kerntechnischen Anlagen einschließlich von Forschungsreaktoren und heißen Zellen in den nationalen Labors Risø auf der Insel Seeland in Dänemark gemäß Artikel 37 Euratom-Vertrag
(ABl. C 253 vom 22.10.2003, S. 9–9)

27

Fundstellennachweis des geltenden Gemeinschaftsrechts

1.11.2008

ENERGIE
12.40 Kernenergie

DE

32003A1211(01) Stellungnahme der Kommission vom 10. Dezember 2003 zum Plan für die Ableitung radioaktiver Stoffe aus der Stilllegung und dem vollständigen Rückbau des Forschungsreaktors TRIGA HD II und dem vollständigen Rückbau des stillgelegten und sicher eingeschlossenen Forschungsreaktors TRIGA HD I in Heidelberg, Baden-Württemberg (Bundesrepublik Deutschland), gemäß Artikel 37 Euratom-Vertrag
(ABl. C 300 vom 11.12.2003, S. 8–8)

32004A0207(01) Stellungnahme der Kommission vom 5. Februar 2004 zum Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe aufgrund der Änderungen an Standort 1 von Belgoprocess plc in Belgien gemäß Artikel 37 Euratom-Vertrag
(ABl. C 34 vom 7.2.2004, S. 6–6)

32004A1016(01) Stellungnahme der Kommission vom 22. Juni 2004 über den Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe infolge der Änderung der Genehmigungen zur Ableitung flüssiger radioaktiver Stoffe aus dem Kernkraftwerk Cattenom in Frankreich gemäß Artikel 37 Euratom-Vertrag
(ABl. C 256 vom 16.10.2004, S. 4–4)

32007D0198 2007/198/Euratom: Entscheidung des Rates vom 27. März 2007 über die Errichtung des europäischen gemeinsamen Unternehmens für den ITER und die Entwicklung der Fusionsenergie sowie die Gewährung von Vergünstigungen dafür
(ABl. L 90 vom 30.3.2007, S. 58–72)

41971X0056 71/56/Euratom: Entschließung vom 17. Dezember 1970 der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten über die Ernennung der Mitglieder des Allgemeinen Beirats der Gemeinsamen Forschungsstelle
(ABl. L 16 vom 20.1.1971, S. 13–13)

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1.11.2008

Fundstellennachweis des geltenden Gemeinschaftsrechts

DE

ENERGIE
12.50 Kohlenwasserstoffe

12.50 Kohlenwasserstoffe 12.50.10 Versorgung und Bestände
31968D0416 68/416/EWG: Entscheidung des Rates vom 20. Dezember 1968 über den Abschluß und die Ausführung von besonderen zwischenstaatlichen Übereinkünften betreffend die Verpflichtung der Mitgliedstaaten der EWG, Mindestvorräte an Erdöl und/oder Erdölerzeugnissen zu halten
(ABl. L 308 vom 23.12.1968, S. 19–19) Ergänzt durch 11972B

12.50.20 Innergemeinschaftlicher Handel
Dieses Kapitel enthält keine Dokumente.

12.50.30 Sonstige Maßnahmen auf dem Gebiet der Kohlenwasserstoffe
31975R2677 Verordnung (EWG) Nr. 2677/75 der Kommission vom 6. Oktober 1975 zur Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 3254/74 des Rates vom 17. Dezember 1974 zur Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1055/72 über die Mitteilung der Einfuhr von Kohlenwasserstoffen an die Kommission auf die Erdölerzeugnisse der Tarifstellen 27.10 A, B, C I und C II des Gemeinsamen Zolltarifs
(ABl. L 275 vom 27.10.1975, S. 1–7)

31973L0238 Richtlinie 73/238/EWG des Rates vom 24. Juli 1973 über Maßnahmen zur Abschwächung der Auswirkungen von Schwierigkeiten bei der Versorgung mit Erdöl und Erdölerzeugnissen
(ABl. L 228 vom 16.8.1973, S. 1–2)

31977D0706 77/706/EWG: Entscheidung des Rates vom 7. November 1977 zur Festsetzung eines gemeinsamen Richtwerts für die Einschränkung des Primärenergieverbrauchs bei Schwierigkeiten in der Versorgung mit Erdöl und Erdölerzeugnissen
(ABl. L 292 vom 16.11.1977, S. 9–10) Durchgeführt durch 31979D0639

31981D0717 81/717/EWG: Entscheidung der Kommission vom 23. Juli 1981 über eine Beihilfe der niederländischen Regierung zugunsten einer Investition auf dem Petrochemiesektor (Nur der niederländische Text ist verbindlich)
(ABl. L 256 vom 10.9.1981, S. 26–28)

31983H0230 83/230/EWG: Empfehlung des Rates vom 21. April 1983 über die Bildung der Preise und Tarife für Erdgas in der Gemeinschaft
(ABl. L 123 vom 11.5.1983, S. 40–41)

31979D0639 79/639/EWG: Entscheidung der Kommission vom 15. Juni 1979 zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen zur Entscheidung 77/706/EWG des Rates
(ABl. L 183 vom 19.7.1979, S. 1–10)

32005H0885 Empfehlung der Kommission vom 7. Dezember 2005 für die Freigabe von Ölsicherheitsvorräten im Zuge der durch den Wirbelsturm Katrina verursachten Störung der Versorgung (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 4655)
(ABl. L 326 vom 13.12.2005, S. 37–38)

31994L0022 Richtlinie 94/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 1994 über die Erteilung und Nutzung von Genehmigungen zur Prospektion, Exploration und Gewinnung von Kohlenwasserstoffen
(ABl. L 164 vom 30.6.1994, S. 3–8)

32006L0067 Richtlinie 2006/67/EG des Rates vom 24. Juli 2006 zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Mindestvorräte an Erdöl und/oder Erdölerzeugnissen zu halten (kodifizierte Fassung) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 217 vom 8.8.2006, S. 8–15)

31994L0063 Richtlinie 94/63/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 1994 zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen (VOC- Emissionen) bei der Lagerung von Ottokraftstoff und seiner Verteilung von den Auslieferungslagern bis zu den Tankstellen
(ABl. L 365 vom 31.12.1994, S. 24–33) Abweichend geregelt in 12003T Geändert durch 32003R1882 Abweichend geregelt in 12005S

31995R2964 Verordnung (EG) Nr. 2964/95 des Rates vom 20. Dezember 1995 zur Schaffung eines Registrierungssystems für Rohöleinfuhren und -lieferungen in der Gemeinschaft
(ABl. L 310 vom 22.12.1995, S. 5–6)

29

Fundstellennachweis des geltenden Gemeinschaftsrechts

1.11.2008

ENERGIE
12.50 Kohlenwasserstoffe

DE

31999D0280 1999/280/EG: Entscheidung des Rates vom 22. April 1999 über ein gemeinschaftliches Verfahren zur Unterrichtung und Konsultation über die Kosten der Versorgung mit Rohöl und die Verbraucherpreise für Mineralölerzeugnisse
(ABl. L 110 vom 28.4.1999, S. 8–11) Durchgeführt durch 31999D0566

31999D0566 1999/566/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Juli 1999 zur Durchführung der Entscheidung 1999/280/EG des Rates über ein gemeinschaftliches Verfahren zur Unterrichtung und Konsultation über die Kosten der Versorgung mit Rohöl und die Verbraucherpreise für Mineralölerzeugnisse (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 1701) - (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 216 vom 14.8.1999, S. 8–12)

32003D0796 2003/796/EG: Beschluss der Kommission vom 11. November 2003 zur Einsetzung der Gruppe der europäischen Regulierungsbehörden für Elektrizität und Erdgas (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 296 vom 14.11.2003, S. 34–35)

32003L0055 Richtlinie 2003/55/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2003 über gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 98/30/EG
(ABl. L 176 vom 15.7.2003, S. 57–78) Konsolidierte Fassung 02003L0055-20030804

32005R1775 Verordnung (EG) Nr. 1775/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. September 2005 über die Bedingungen für den Zugang zu den Erdgasfernleitungsnetzen (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 289 vom 3.11.2005, S. 1–13)

30

1.11.2008

Fundstellennachweis des geltenden Gemeinschaftsrechts

DE

ENERGIE
12.60 Andere Energiequellen

12.60 Andere Energiequellen
21998A0610(01) Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Polen über die Modernisierung des polnischen Ölsektors im Rahmen des EuropaAbkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Polen andererseits
(ABl. L 165 vom 10.6.1998, S. 16–19) Angenommen durch 31998D0367

31977H0714 77/714/EWG: Empfehlung des Rates vom 25. Oktober 1977 betreffend die Einsetzung beratender Organe und Ausschüsse in den Mitgliedstaaten zur Förderung der kombinierten Wärme/Krafterzeugung und der Valorisierung von Abwärme
(ABl. L 295 vom 18.11.1977, S. 5–6)

31988H0349 88/349/EWG: Empfehlung des Rates vom 9. Juni 1988 zur stärkeren Nutzung erneuerbarer Energien in der Gemeinschaft
(ABl. L 160 vom 28.6.1988, S. 46–48)

31998Y0108(01) Entschließung des Rates vom 18. Dezember 1997 zu einer Gemeinschaftsstrategie zur Förderung der Kraft-Wärme- Kopplung
(ABl. C 4 vom 8.1.1998, S. 1–2)

32004L0067 Richtlinie 2004/67/EG des Rates vom 26. April 2004 über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Erdgasversorgung (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 127 vom 29.4.2004, S. 92–96)

32006D0791 2006/791/EG: Beschluss der Kommission vom 7. November 2006 über die Zusammensetzung der Koordinierungsgruppe Erdgas (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 319 vom 18.11.2006, S. 49–50)

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