European Commission DG Regional Policy Inforegio Newsletter 157 - PDF 5 by EuropeanUnion

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									                                                   inforegio
                                            Mitteilungsblatt

                                                                         news
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                                                   Mai 2007
                                                     Nr. 157

                                                                                                                                                                 DE
Messung der
Beschäftigungseffekte der                    Verwirklichung der Kohäsionspolitik 2007-2013
Kohäsionspolitik
Die Europäische Kommission hat einen        Die Vorbereitungen für die neue Kohäsionspolitik der Union sind nun in einem fortgeschrittenen
Leitfaden zur „Messung der
Beschäftigungseffekte von                    Stadium. Gegenwärtig wird über Programme mit einem Gesamtumfang von 90 % des
Strukturfonds“ veröffentlicht. Der           Gesamtbudgets verhandelt.
Leitfaden soll eine praktische,
schrittweise Anleitung zur Messung
dieser Effekte mittels eines „Bottom-        Im Rahmen einer Pressekonferenz in Brüssel am 2. April        sowie in Infrastrukturen von europäischer Bedeutung in-
up“-Ansatzes geben. Drei Schritte           lobten sowohl das für Regionalpolitik zuständige EU-Kom-      vestiert.“ Ersten Schätzungen zufolge werden rund 200
werden empfohlen – Festlegung von           missionsmitglied Danuta Hübner als auch Vladimír Špidla,      Mrd. EUR unmittelbar für Investitionen ausgegeben, die die
Zielen und Einschätzung der
Bruttobeschäftigungseffekte,                 für Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheit zustän-     Lissabon-Agenda umsetzen sollen, einschließlich 50 Mrd.
Einschätzung der Nettoeffekte und            diges EU-Kommissionsmitglied, die Mitgliedstaaten für die     EUR für FuE und Innovation sowie 70 Mrd. EUR für
Gesamtbeurteilung –, was weitgehend         fristgerechte Übermittlung ihrer strategischen Pläne und      Humankapital.
den aufeinander folgenden Stadien im        Prioritäten für den neuen Programmplanungszeitraum und
Programmplanungszyklus der
                                            forderten sie auf, das Tempo für die noch ausstehenden        Außerdem hat die Kommission von den insgesamt 444 erwar-
Strukturfonds entspricht.                                                                                 teten operationellen Programmen 340 (232 für den Europäi-
http://ec.europa.eu/regional_policy/        operationellen Programme beizubehalten.
                                                                                                          schen Fonds für regionale Entwicklung und 108 für den Euro-
sources/docoffic/2007/working/wd6_
employ_de.pdf                               Die Dokumente, in denen die Mitgliedstaaten ihre strategi-    päischen Sozialfonds) bereits erhalten. Am 10. Mai organisierte
                                            schen Prioritäten für 2007-2013 (nationale strategische       die deutsche EU-Ratspräsidentschaft in Hof (DE) eine Konfe-
Wissen für regionale Innovation             Rahmenpläne – NSRP) darlegen, waren bei Fristablauf am 5.     renz zum Start der kohäsionspolitischen Programme für
Im Mittelpunkt der Abschlusskonferenz                                                                     den Zeitraum 2007-2013. Auf der Konferenz mit dem Ti-
des Netzwerks ERIK+ (European               März 2007 alle eingegangen und werden derzeit von der
Regions Knowledge based Innovation          Kommission geprüft. Die NSRP für Dänemark, Deutschland,       tel „Starke Regionen – Brückenpfeiler für Europa“ spra-
Network) am 10. und 11. Mai in Brüssel      Griechenland, Litauen, Malta, Österreich, Polen, Spanien,     chen Michael Glos, Bundesminister für Wirtschaft und
stand das Thema „Wissen für regionale       Ungarn und Zypern sind bereits angenommen worden,             Technologie, und Kommissionsmitglied Hübner.
Innovation – Hin zu Regionen für den
wirtschaftlichen Wandel“. Ziel der          und die Kommission hat einen Beschluss über die Liste
                                                                                                          Die Entwicklungen in den Verhandlungen über die NSRP
Konferenz war es, die künftige Rolle        operationeller Programme, die voraussichtlichen jährlichen
                                                                                                          und die operationellen Programme können nun auf einem
der Regionen bei der Förderung des          Mittelzuweisungen und andere Aspekte verabschiedet. Die
Wirtschaftswachstums durch                                                                                neuen „Programmplanungs-Fortschrittsanzeiger“, der wö-
                                            Beschlüsse bezüglich der restlichen NSRP werden bis Ende
Innovation, unternehmerische                                                                              chentlich aktualisiert wird, unter folgender Adresse online
Initiative und die Wissenswirtschaft zu     Juli erwartet.
                                                                                                          mitverfolgt werden:
untersuchen, unter besonderer
Bezugnahme auf die Entwicklung der          Bezug nehmend auf die NSRP sagte Kommissionsmitglied          http://ec.europa.eu/regional_policy/newsroom/
Kommissionsinitiative „Regionen für         Hübner: „Die Botschaft der Mitgliedstaaten ist eindeutig.     pdf/scoreboard020407.pdf
den wirtschaftlichen Wandel“.               Die Programme des neuen Planungszeitraums sollen die
http://www.eriknetwork.net/conf04.html      EU-Prioritäten Wachstum, Arbeitsplätze und nachhaltige        http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?
Die Zukunft der europäischen                Entwicklung vor Ort umsetzen. Weiter werden umfangrei-        reference=IP/07/457&format=HTML&aged=0&
territorialen Zusammenarbeit                che Mittel in erneuerbare Energien und Energieeffizienz         language=DE&guiLanguage=en
Vom 27. bis 30. März organisierte das
Interact-Sekretariat in Budapest eine
Konferenz zu den „Programmen zur
europäischen territorialen
Zusammenarbeit 2007-2013:
Erwartungen, Veränderungen und
                                            Bericht unterstreicht die Hebelwirkung der Strukturfonds
Herausforderungen“. Auf der Konferenz
kamen Keynote-Speaker der                   Der Erfolg der Kohäsionspolitik der Union und der Strukturfonds als Katalysator für
Europäischen Kommission und anderer         Wirtschaftswachstum in Europa steht im Mittelpunkt eines größeren neuen Berichts des
europäischer Institutionen sowie            Ausschusses der Regionen (AdR).
Regierungsvertreter der EU-
Mitgliedstaaten zu Wort. Der
Konferenzbericht ist nun verfügbar unter:
                                            Der von Manuel Chaves González, Mitglied des AdR und          Haushaltsperiode Finanzierungsstabilität gewährleis-
http://www.interact-eu.net/227138/
242330/0/1205914                            Präsident der spanischen Region Andalusien, ausgearbei-       ten und eine kritische Finanzierungsmasse mobili-
                                            tete Bericht wurde anlässlich einer speziellen AdR-Plenar-    sieren. Nach Schätzungen der Europäischen Union
Bürgerinnen und Bürger werden               sitzung zur Feier des 50. Jahrestags der Unterzeichnung der   führt jeder Euro, der auf EU-Ebene für Kohäsionspolitik
in die ländliche Politik der EU             Gründungsverträge der Europäischen Union am 23. März          ausgegeben wird, zu einer zusätzlichen Ausgabe von
einbezogen                                  in Rom verabschiedet.                                         ein bis drei Euro durch nationale oder regionale Regie-
Am 2. April organisierte der Ausschuss
der Regionen eine Konferenz, um die                                                                       rungen.
                                            Der Bericht, der den Schwerpunkt auf die Hebelwirkung
Schlussfolgerungen der Initiative
„Europäisches Bürgergutachten“              der Strukturfonds legt, gelangt zu dem Schluss, dass die      Der Bericht veranschaulicht diesen Multiplikatoreffekt an-
                                                                                                                                                                            KN-AB-07-157-DE-C




vorzustellen. Die im Mai 2006               EU-Förderung einen positiven Effekt hat, wenn es darum         hand mehrerer Fallstudien und formuliert eine Reihe von
gestartete Initiative hat den Dialog        geht, zusätzliche öffentliche und private Investitionen für    Empfehlungen, wie er in Zukunft noch gesteigert werden
vereinfacht, der ein Jahr lang mit          Projekte zur Schaffung von Wachstum und Arbeitsplätzen         könnte, darunter die folgenden:
87 Bürgern aus zehn verschiedenen
Regionen Europas über die Politiken         – eine der Hauptprioritäten der EU im Rahmen der so ge-
                                            nannten Lissabon-Strategie – anzuziehen.                      • Die Europäische Kommission sollte das Konzept der He-
geführt wurde, die einen Effekt auf den
ländlichen Raum in Europa haben.
                                                                                                            belwirkung in ihre Evaluierung des gegenwärtigen
http://www.citizenspanel.eu/                Diese Katalysatorrolle der Strukturfonds wird auf die           Stands und des Fortschritts der Kohäsionspolitik einbe-
                                            Tatsache zurückgeführt, dass sie über eine mehrjährige          ziehen.
• Die Kommission sollte sich intensiver darum bemühen, die Öffentlichkeit für die                                       Das für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissionsmitglied Danuta Hübner
  Kohäsionspolitik und ihren Nutzen, ihr Profil und ihr Image zu sensibilisieren.                                       begrüßte den Bericht und wies auch auf die darin enthaltene Empfehlung
                                                                                                                       hin, das Konzept der Hebelwirkung auf nichtfinanzielle Aspekte auszudeh-
• Die Mitgliedstaaten sollten Bürokratie abbauen und rechtliche, administrative                                        nen. „In diesem Sinne können wir sagen, dass die europäische Kohäsions-
  und finanzielle Rahmenbedingungen schaffen, die Innovation fördern.                                                    politik vielfältige Partnerschaften zwischen verschiedenen Schichten der öf-
• Bei der Umsetzung der Strukturfonds sollte den Zielen des Kyoto-Protokolls zu                                        fentlichen Verwaltung und des Privatsektors fördert“, sagte sie. „Dieses
  Klimawandel, Respekt für die Umwelt und nachhaltigem Wachstum mehr                                                   Zusammenwirken schafft Verbindungen zwischen der regionalen, nationa-
  Aufmerksamkeit gewidmet werden.                                                                                      len und europäischen Ebene und trägt zu Wirtschaftsentwicklung und bes-
                                                                                                                       serer Regierungsführung bei.“
Des Weiteren legt der Bericht nahe, dass die Hebelwirkung der EU-Kohäsions-
politik im Programmplanungszeitraum 2007-2013 durch die Anwendung eines                                                http://www.cor.europa.eu/en/press/press_07_03049.html
strategischeren Ansatzes, eine stärkere Konzentration der Mittel auf vorrangige
Sektoren wie etwa städtische Gebiete und mehr Gewicht auf territorialer Zusam-                                         http://ec.europa.eu/commission_barroso/hubner/speeches/pdf/
menarbeit bedeutend erhöht werden könnte.                                                                              rome_cor_230307_en.pdf



Förderung der „städtischen Dimension“ der EU-Politik
Auf der informellen Ratstagung der für städtische Angelegenheiten zuständigen Minister in Leipzig (DE) am 24.-25. Mai stellte
Danuta Hübner, für Regionalpolitik zuständiges Kommissionsmitglied, einen neuen „Leitfaden zur städtischen Dimension in
Gemeinschaftspolitiken“ vor.

Der Leitfaden soll städtischen Gebieten helfen, die durch EU-Politiken gebote-                                         Der Bericht ist u. a. zu folgenden Ergebnissen gelangt:
nen Möglichkeiten voll zu nutzen. Er liefert ausführliche Informationen darüber,
wie Städte und Gemeinden Nutzen aus diesen Politiken ziehen und wie städti-                                            • Das BIP von Städten mit mehr als 1 Million Einwohner ist 25 % höher als der
sche Interessengruppen eine wichtigere Rolle bei ihrer Umsetzung spielen kön-                                            EU-Durchschnitt und 40 % höher als ihr nationaler Durchschnitt.
nen. Der Leitfaden gibt einen Überblick über die städtische Dimension aller Ge-                                        • Trotz einer Konzentration von Arbeitsplätzen in den Städten kommen diese
meinschaftspolitiken für den Zeitraum 2007-2013 und führt die verschiedenen                                              Beschäftigungsmöglichkeiten nicht immer den Einwohnern zugute.
Initiativen auf, die direkte und indirekte Auswirkungen auf die nachhaltige Ent-
wicklung städtischer Gebiete haben.                                                                                    • In fast allen Städten, wo die Arbeitslosigkeit bei 10 % oder mehr liegt, sind die
                                                                                                                         Arbeitslosenquoten in bestimmten Vierteln mindestens doppelt so hoch und
Der Leitfaden, der erste seiner Art, wurde auf Initiative der dienststellenübergrei-                                     betragen in den am stärksten benachteiligten Vierteln bis zu 60 %.
fenden Gruppe für Stadtentwicklung erstellt, die von der Generaldirektion
Regionalpolitik geleitet wird und an der 13 weitere Generaldirektionen mitwirken.                                      • In westeuropäischen Städten ist der Dienstleistungssektor die mit Abstand
                                                                                                                         wichtigste Beschäftigungsquelle.
Die elektronische Version des Leitfadens ist verfügbar unter:
                                                                                                                       • Städte in Spanien, Irland, Finnland und Griechenland hatten mit die höchsten Be-
http://ec.europa.eu/regional_policy/index_de.htm
                                                                                                                         völkerungswachstumsraten in der EU zu verzeichnen. In vielen städtischen Gebie-
Fakten und Wahrnehmungen bezüglich der Lebensqualität                                                                    ten in Mittel- und Osteuropa ist die Bevölkerung hingegen zurückgegangen.
in europäischen Städten: Städteaudit mit Mehrwert
                                                                                                                       • In vielen osteuropäischen Städten beträgt der durchschnittliche Lebensraum
Das Städteaudit, das von der Generaldirektion Regionalpolitik eingeführt wurde,                                          pro Einwohner knapp ein Drittel des Lebensraums in wohlhabenderen westli-
wird von Eurostat und der Generaldirektion Regionalpolitik koordiniert und in                                            chen Städten.
Zusammenarbeit mit den 27 nationalen statistischen Ämtern der EU durchge-
führt. Zu mehr als 300 verschiedenen Variablen, die die Lebensqualität in euro-                                        • Stadtbewohner haben eine höhere Bildung als andere europäische Bürger.
päischen Städten beschreiben, werden Daten erhoben, die zur Erstellung eines                                           Aus einer im Rahmen des Audits durchgeführten Erhebung über die Lebensqua-
von der Consultingfirma Ecotec ausgearbeiteten „Berichts über den Stand der                                             lität in europäischen Städten ging hervor, dass die große Mehrheit der Men-
europäischen Städte“ herangezogen wurden. Es handelt sich dabei um den                                                 schen gern in ihrer Stadt lebt und erwartet, dass ihre Stadt in Zukunft ein noch
bislang umfassendsten derartigen Bericht über europäische Städte. Er beruht auf                                        besserer Ort zum Leben und Arbeiten wird. Einzelheiten des Audits und der
einer einzigartigen Sammlung städtischer Daten und liefert eine gründliche                                             Erhebung finden Sie unter:
Analyse der demografischen, wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen sowie
der Bildungsniveaus, der Bürgerbeteiligung und der Umwelt.                                                             http://ec.europa.eu/regional_policy/urban2/audit_de.htm




      Open Days: Partnerschaft mit einer Rekordzahl von 212 Regionen und Städten
      212 in Brüssel ansässige Büros europäischer Regionen und Städte, die 33 Länder vertreten, haben sich als offizielle Partner zu den „Open
      Days 2007 – Europäische Woche der Regionen und Städte“ angemeldet. Die diesjährige Veranstaltung, die ein weiteres Mal gemeinsam
      von der Europäischen Kommission und dem Ausschuss der Regionen organisiert wird, findet vom 8. bis 11. Oktober in Brüssel statt.
      Ab sofort ist ein Newsletter zu den Open Days 2007, der vier Seiten voll nützlicher Informationen enthält, online verfügbar:
      http://ec.europa.eu/regional_policy/conferences/od2007/doc/pdf/newsletter_1.pdf




                   Europäische Kommission
                   Generaldirektion Regionalpolitik                                                                                                                               Redaktionsschluss: 25. Mai 2007.

Herausgeber: Thierry Daman, Europäische Kommission, Generaldirektion Regionalpolitik, Referat 01. Fax (32-2) 296 60 03.
Der Wortlaut dieser Veröffentlichung ist für die Kommission nicht bindend.
Elektronische Adresse der Generaldirektion Regionalpolitik auf dem Internet: http://ec.europa.eu/comm/regional_policy/index_de.htm
Kommissionsmitglied Danuta Hübner: http://ec.europa.eu/comm/commission_barroso/hubner/index_de.htm
Bestellungen für Veröffentlichungen: <regio-info@cec.eu.int> – Diese Zeitschrift wird in 19 Amtssprachen der Europäischen Union veröffentlicht.
Gedruckt auf Recyclingpapier.

								
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