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					Michael Gartner



                                      Budget

Unter einem Budget versteht man allgemein einen Finanzplan, bei dem die zu
erwartenden Einnahmen den geplanten Ausgaben gegenübergestellt werden. Es
wird meist für ein Jahr erstellt.
Die Aufstellung des Haushaltsplanes des Bundes (Budgetvoranschlag) beginnt mit
der Besprechung auf Beamtenebene (Bedarfsmeldungen der Dienststellen und
Ministerien, Schätzungen der Einnahmen...) und setzt sich später auf Ministerebene
fort. Der Finanzminister hat dabei die Aufgabe die Vorstellungen der einzelnen
Ministerien zu koordinieren. Dabei muß er aber auch die politischen Zielsetzungen
der Regierung berücksichtigen und die Möglichkeiten der Finanzierung auf die
konjunkturelle Entwicklung abstimmen.
Wenn die Regierung (der Ministerrat) den Budgetvorentwurf billigt, muß dieser bis
spätestens zehn Wochen vor Jahresende dem Nationalrat vorgelegt werden. Dann
wird über das Budget und die Arbeit der Regierung zu dessen Erarbeitung diskutiert.
Von den Massenmedien wird diese Diskussion in die Öffentlichkeit.
Im Parlament genügt die einfache Mehrheit. Aus dem Voranschlag wird das
Bundesfinanzgesetz für das folgende Jahr.
Das Budget zu erstellen und zu vollziehen gehört zu den schwierigsten Aufgaben
einer Regierung und stellt oftmals eine Zerreißprobe für Koalitionsregierungen dar.
Das Budget hat folgende Funktionsbereiche:
         • Allokationsfunktion: Deckung des Bedarfs an öffentlichen Gütern und
            Diensten
         • Distributionsfunktion: Umverteilung von Einkommen und Vermögen
         • Wirtschaftspolitische Funktion: Beeinflussung von Wirtschaftsablauf und
            Wirtschaftsstruktur
Die Bewertung, ob ein Budget “gut” oder “schlecht” ist, hängt nicht nur von der Höhe
des Defizits ab. Vom Budgetdefizit werden nämlich auch wesentliche Impulse für die
Wirtschaft erwartet.
Da Österreich ein föderativer Bundesstatt mit neun Bundesländern ist, stellt sich die
Frage, wie die Staatsaufgaben und damit alle öffentlichen Einnahmen und Ausgaben
auf die einzelnen Gebietskörperschaften aufgeteilt werden.
Durch das Bundesverfassungsgestz ist die Zuständigkeit von Bund, Land und
Gemeinden genau geregelt.

				
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posted:9/12/2011
language:German
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