FSG_EU-Wahl04

Document Sample
FSG_EU-Wahl04 Powered By Docstoc
					Der EU-Wahlkampf 2004

        Zusammenstellung für die FSG
           Stefan Maderner 28.04.2004
             Die EU-Wahl 2004

             • Wahltermin: 13. Juni 2004

             • gewählt werden 18 Mandate im
               Europaparlament (aufgrund der EU-
              Erweiterung um drei weniger als bisher)
28.04.2004




 Thema Europawahl 2004
             Die Wahlbeteiligung bei den
             EU-Wahlen 1996 und 1999
             80%

             60%         68%

             40%                49%

             20%

             0%
28.04.2004




                         1996   1999

 Thema Europawahl 2004
             Ergebnisse der EU-Wahlen
             1996 und 1999 in Prozent
             35%
                                      31,7%
                         29,7%
             30%         29,2%
                                      30,7%
                         27,5%
             25%                              SPÖ
                                      23,4%
                                              ÖVP
             20%
                                              FPÖ
             15%
                                              Grüne
             10%                       9,3%   LIF
                          6,8%
             5%           4,3%
                                       2,7%
             0%
28.04.2004




                             1996   1999

 Thema Europawahl 2004
                 Ergebnisse der EU-Wahlen
                 1996 und 1999 in Mandaten

                    EU-Wahl 1996                                EU-Wahl 1999

                    1      1                                     2
                                                        7                                      7
             6                                              5




                                      6                                      7

                   ÖVP   S PÖ   FPÖ       Grüne   LIF           ÖVP   S PÖ       FPÖ   Grüne
28.04.2004




 Thema Europawahl 2004
             Die Ziele für die Europawahl 2004

             • Mobilisierung unserer WählerInnen
             • Themen und Positionen den Menschen näher
               bringen
             • Stärker werden, im Vergleich zu 1999 in
               Prozenten zulegen
             • Die stärkste Partei bleiben
             • Zumindest sechs Mandate
28.04.2004




 Thema Europawahl 2004
             Die Ausgangslage - Stimmung
             zur EU-Mitgliedschaft
             •   Die Mehrheit der Bevölkerung sieht mehr Nachteile als Vorteile
                  – Hat Österreich durch EU-Mitgliedschaft eher Vorteile oder ist das nicht der
                    Fall? (Eurobarometer, Herbst 2003)

                               40%                                   45%            15%

                                        Vorteile    nicht der Fall     weiß nicht




                  – Bringt die EU-Mitgliedschaft Österreichs eher Vorteile oder eher Nachteile?
                    (OGM, März 2004)
                              39%                                      53%                8%

                                         Vorteile        Nachteile           k.A.
28.04.2004




 Thema Europawahl 2004
             Die Ausgangslage - Stimmung
             zur EU-Erweiterung (1)
             •   Die Mehrheit der Bevölkerung steht der EU-Erweiterung skeptisch
                 gegenüber
                  – Sehen sie im baldigen Beitritt der osteuropäischen Staaten für Österreich
                    eher Chancen oder Gefahren? (OGM, März 2004)

                             35%                                          56%                            9%

                                             Chancen           Gefahren          k.A.



                  – Für oder gegen die EU-Erweiterung? (SORA, Februar 2004)

                     13%               32%               3%                32%                     20%

                              Sehr dafür   eher dafür   weiß nicht/k.A.   eher dagegen   sehr dagegen
28.04.2004




 Thema Europawahl 2004
             Die Ausgangslage - Stimmung
             zur EU-Erweiterung (2)
             •    Als größter Vorteil der EU-Erweiterung wird die „Belebung der Wirtschaft“
                  gesehen (SORA, Februar 2004)

             •    Als größte Nachteile der EU-Erweiterung werden die „Zuwanderung von
                  Arbeitskräften“, die „Billiglohnkonkurrenz“ und „mehr Kriminalität“
                  gesehen (SORA, Februar 2004)

                   – Wie ist Österreich in Bezug auf den Arbeitsmarkt auf die Erweiterung
                     vorbereitet? (SORA, Februar 2004)


             1%      22%          9%                  45%                        23%

                            ausgezeichnet   gut     k.A.     mittelmäßig   schlecht
28.04.2004




 Thema Europawahl 2004
             Die Ausgangslage –
             voraussichtliche Wahlbeteiligung
             •   Nur rund die Hälfte der Wahlberechtigten wird an der EU-Wahl am 13.
                 Juni teilnehmen

                  – Teilnahme an der EU-Wahl? (SORA, März 2004)

                      • Nur 52% der Wahlberechtigten geben an, sicher an der EU-Wahl
                        teilnehmen zu wollen

                      • Von den SPÖ WählerInnen der NRW 2002 wollen 58% sicher an der
                        EU-Wahl teilnehmen; ÖVP: 50%, FPÖ: 58% Grüne: 56% (SORA, März
                        2003)

                  – Erschwerend kommen eine mögliche Wahlmüdigkeit und ein langes
                    Wochenende (10. Juni: Fronleichnam) hinzu
28.04.2004




 Thema Europawahl 2004
             Themen und Kompetenzen für
             die EU-Wahl
             • Wichtigstes Thema für die EU aus der Sicht der Bevölkerung ist
               die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit


             •   SPÖ Kompetenz:
                  – Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, Soziales Europa
             •   ÖVP Kompetenz
                  – Stärkung der Wirtschaft, Sicherheit
             •   FPÖ Kompetenz
                  – EU-Skepsis
             •   Grüne Kompetenz
28.04.2004




                  – Umweltschutz, Ausstieg aus Atomkraft

 Thema Europawahl 2004
             Die Schlussfolgerungen für
             den EU-Wahlkampf der SPÖ (1)
             • wichtigste Aufgabe ist die Mobilisierung der eigenen
               WählerInnen
             • zentrale Themen des Wahlkampfes werden die
               Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und das Eintreten
               für ein soziales Europa sein
             • die vorhandene Skepsis gegenüber der EU und der
               Erweiterung muss in eine Skepsis gegenüber dem
               „neoliberalen Europa der ÖVP“ umgeleitet werden
28.04.2004




 Thema Europawahl 2004
             Die Schlussfolgerungen für
             den EU-Wahlkampf der SPÖ (2)
             • Ziel ist ein Richtungswahlkampf „soziales Europa“
               gegen „konservatives Europa“ in Verbindung mit dem
               Protest gegen die Politik der Bundesregierung

             • die Themen und Positionen müssen Bezug auf die
               österreichische Innenpolitik nehmen

             • ein Wahlkampf „Für oder gegen Europa“ muss
               unbedingt vermieden werden
28.04.2004




 Thema Europawahl 2004
             Die Schlussfolgerungen für
             den EU-Wahlkampf der SPÖ (3)
             • die Sorgen und Befürchtungen der Menschen sind
               ernst zu nehmen, die Kritik an der derzeitigen EU ist
               aktiv zu formulieren

             • eine klare, nachvollziehbare und offensive vertretene
               Position im Bereich der Gehaltsregelungen ist
               Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Kampagne
28.04.2004




 Thema Europawahl 2004
             Die zentralen Aussagen der
             Europa-Kampagne (1)
             • Die derzeitige Politik in Europa und in Österreich wird
               von den Konservativen/der ÖVP bestimmt

             • Die negativen Auswirkungen dieser Politik sind in
               Europa und in Österreich offensichtlich
                –   steigende Arbeitslosigkeit
                –   geringes Wirtschaftswachstum
                –   sinkende Sozialstandards
                –   steigende Armut
                –   schlechte Vorbereitung auf die Erweiterung
28.04.2004




                –   ...
 Thema Europawahl 2004
             Die zentralen Aussagen der
             Europa-Kampagne (2)
             • Nur eine gestärkte Sozialdemokratie kann Österreich
               und Europa in die richtige Richtung lenken

                –   Bekämpfung der Arbeitslosigkeit
                –   Soziale Gerechtigkeit
                –   Politik im Interesse der Menschen, nicht der Konzerne
                –   Stärkung der EU vor einer weiteren Erweiterung
28.04.2004




 Thema Europawahl 2004
             Der Slogan
28.04.2004




 Thema Europawahl 2004
               Die ersten 8 KandidatInnen:
             1 SWOBODA Dr. Hannes, 1946, Jurist, Volkswirt, Wien
             2 BERGER Dr. Maria, 1956, Juristin, Oberösterreich
             3 BÖSCH Mag. Herbert, 1954, Soziologe, Vorarlberg
             4 PRETS Christa, 1947, Sportlehrerin, Burgenland
             5 ETTL Ing. Harald, 1947, Vor. Stv., FSG der GMT
             6 SCHEELE Mag. Karin, 1968, Wirtschaftswissenschaftlerin, NÖ
             7 LEICHTFRIED Mag. Jörg, 1967, Fachbereichsleiter Bürgerservice, Stmk.
             8 KNOLL Mag. Gertraud, 1958, Leiterin der Zukunftswerkstatt, ZN
28.04.2004




 Thema Europawahl 2004
             Der EU-Wahlkampf - drei
             Phasen:
                         • Phase 1: Themensetzung
                           – Bekämpfung der Arbeitslosigkeit
                           – Soziales Europa

                         • Phase 2: KandidatInnen
                           – Bekanntheit
                           – Image
                           – politisches Profil

                         • Phase 3: Mobilisierung
                           – Richtungswahlkampf
28.04.2004




                           – Protest gegen Bundesregierung
 Thema Europawahl 2004
             Der EU-Wahlkampf - Zeitplan
             •   27. April:     Bundesparteipräsidium (Vorschlag der Liste)

             •   29. April:     Bundesparteirat (Beschluss von Liste und Wahlprogramm)
                                Fest für Europa
                                Homepage (www.soziales-europa.at) geht online

             •   1. Mai:        Tag der Arbeit und Tag der Erweiterung
                                (Auftritte der KandidatInnen in den Bundesländern)

             •   ca. 3. Mai:    EU-Wahlbüro nimmt offiziell seine Arbeit auf
                                erste Plakatwelle
                                (aufgrund der AK-Wahl mit Ausnahme von Wien)

             •   ca. 17. Mai:   Wahlauftakt (Beginn des Intensivwahlkampfes)
                                zweite Plakatwelle
28.04.2004




             • 13. Juni:        EU-Wahlen
 Thema Europawahl 2004
             Aktivitäten der FSG-Bund
             • FSG Streufolder mit unseren KandidatInnen
               (SPÖ Slogan und inhaltlich abgestimmt)
                – Koll. Harald Ettl (Listenplatz 5)
                    • Seit 1996 Mitglied des Europäischen Parlaments
                    • stellvertretender Vorsitzender der GMT
                – Koll. Johanna Skuk (Listenplatz 14)
                    • Postbeamtin
                    • GPF Frauenvorsitzende und stellvertretende Vorsitzende der ÖGB Frauen


             • Mailing an alle FSG-BR/PV/JVR

             • Verstärkte Öffentlichkeitsarbeit,
               FSG –Direkt, Homepage
28.04.2004




 Thema Europawahl 2004
             Homepage:
             www.soziales-europa.at

             Hotline: 0810 810 211
28.04.2004




 Thema Europawahl 2004
             Auf zum nächsten

                         SPÖ
                         Wahlsieg!
28.04.2004




 Thema Europawahl 2004

				
DOCUMENT INFO
Shared By:
Categories:
Stats:
views:5
posted:8/31/2011
language:German
pages:23