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					juravendis Rechtsanwälte ++ Prickelnde Erotik: Was ist beim
Vertrieb von „Sex-Toys“ zu beachten?
Krise hin, Krise her, der Markt für Erotikartikel ist weiterhin im Auftrieb. Unternehmen lassen sich
immer ausgefallenere Produkte einfallen. Allerdings, und das ist vielen Anbietern nicht bewusst, kann
der Vertrieb solcher Artikel rechtlichen Einschränkungen unterliegen, insbesondere wenn es um den
rechtlichen Status und die Bewerbung der Produkte geht.



(newsmax.de) Als Anbieter von Erotikartikeln sollte man sich zunächst im Klaren darüber sein, wie
die eigenen Produkte rechtlich einzuordnen sind. Bei Erotik-Kleidung, Erotikgegenständen wie Dildos
etc., ist das Ganze noch recht überschaubar. Solche Artikel unterliegen in der Regel „lediglich“ dem
Bedarfsgegenständerecht, dem Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG), ggf. textilrechtlichen
Vorschriften oder bei Elektrogeräten weiteren Sonderregelungen (Batterieverordnung,
Elektronikgesetz, etc.). Hier kommt es vor allem darauf an, dass die Produkte sicher in der
Anwendung und richtig gekennzeichnet sind (ggf. Gefahrenhinweise etc.).

Schwieriger ist die Rechtslage bei den stofflichen Produkten, z.B. Steifungscremes, Potenzmittel,
Gleitgele, Kondome etc.. Kondome werden den Medizinprodukten zugeordnet und müssen als
solche zertifiziert und mit einer CE-Kennzeichnung versehen sein. Bei Gleitgelen lässt sich
diskutieren, ob es sich möglicherweise um kosmetische Mittel handelt, allerdings dürften auch diese
im Regelfall Medizinprodukte sein. Bei Steifungscremes und Potenzmitteln sowie anderen
aphrodisierenden Mitteln ist besondere Vorsicht geboten. Diese Produkte können Arzneimittel sein,
die ohne Arzneimittelzulassung nicht in den Verkehr gebracht werden dürfen. Einige Gerichte haben
solche Mittel bereits als Arzneimittel eingestuft, was nicht nur zu einem Vertriebsverbot führen,
sondern auch eine Strafbarkeit nach sich ziehen kann. Insofern sind Anbieter solcher Produkte gut
beraten, den rechtlichen Status ihrer Produkte frühzeitig prüfen zu lassen.

Auch was die Kennzeichnung und Bewerbung der Produkte anbelangt, wird zu einer rechtlichen
Absicherung geraten. Häufig loben Anbieter bestimmte Wirkungen und Garantien aus, die sich
wissenschaftlich nachweisen lassen müssen (z.B. „mehr Penisvolumen“, „Steigerung des
Lustempfindens“ etc.). Gerade bei den kosmetischen Mitteln, Lebensmitteln und Medizinprodukten
gelten strenge Maßstäbe an solche Wirksamkeitsnachweise, so haben Studien am Menschen ein
höheres Gewicht als Tierstudien oder In-vitro-Studien und menschliche Interventionsstudien sind
höher einzustufen als epidemiologische Studien oder Beobachtungsstudien. Sofern Potenzmittel als
Lebensmittel (insbesondere Nahrungsergänzungsmittel) vermarktet werden, muss außerdem die
EG-Verordnung 1924/2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben bei Lebensmitteln
beachtet werden. Hiernach müssen künftig bestimmte Werbeaussagen durch die EU-Kommission
zugelassen sein, bevor sie verwendet werden dürfen.

Alles in allem ist der Bereich der Erotikartikel keine „Duty-Free“-Zone, sondern diese Produkte
unterliegen den gleichen Anforderungen wie andere Produkte auch. Bisher halten sich Behörden und
Wettbewerbshüter mit der Überwachung solcher Produkte noch zurück, aber auch hier dürfte es mit
dem zunehmenden Internetvertrieb nur eine Frage der Zeit sein, bis sich die Beanstandungen und
Streitigkeiten häufen.
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Rechtsanwaltssozietät, die sich auf das Gesundheitsrecht und die gesundheitsnahen Bereiche des
Medien- und Wirtschaftsrechts spezialisiert. Die Kanzlei berät Unternehmen der Gesundheitsbranche
zu deren spezifischen gesundheitsrechtlichen Fragestellungen, beispielsweise zur Abgrenzung der
unterschiedlichen Gesundheitsprodukte (Arzneimittel / Lebensmittel / Kosmetika / Futtermittel /
Biozidprodukte etc.), zur Kennzeichnung und Bewerbung von Gesundheitsprodukten, insbesondere
Health Claims, sowie zum Apothekenrecht, zu Fragen der Pharmadistribution und des
Arzneimittelpreisrechts.

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unterliegt der Gesundheitsmarkt folgenschweren Umwälzungen. Aber eben diese Veränderungen
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auch zu realisieren.

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posted:8/1/2011
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