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Deutscher Bundestag Unterrichtung

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									Deutscher Bundestag                                                                                              Drucksache   16/11322
16. Wahlperiode                                                                                                                 24. 11. 2008




Unterrichtung
durch die Bundesregierung


Masterplan Umwelttechnologien




Inhaltsverzeichnis
                                                                                                             Seite

1.    Zielsetzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .       2

2.    Stellenwert des Masterplans für Umwelt und Wirtschaft . . . . . .                                         4

3.    Zielfelder für die Leitmarkterschließung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                          6
3.1   Wassertechnologie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .           6
3.2   Technologien für Rohstoffproduktivität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                     12
3.3   Klimaschutztechnologien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .              21

4.    Die Umsetzung des Masterplans – Instrumente und
      Prozessgestaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .          31

5.    Referenzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .     34




Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und dem Bundes-
ministerium für Bildung und Forschung vom 20. November 2008.
Drucksache 16/11322                                      –2–                Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode


1.     Zielsetzung                                            Unseren Ausstoß von Treibhausgasen zu verringern, ist
                                                              daher nicht zuletzt ein Gebot globaler Gerechtigkeit. Er-
Mit neuen Technologien die Zukunft ökologisch                 reichen lässt sich das durch neue Verhaltensmuster und
und wirtschaftlich gestalten: der Masterplan                  organisatorische Innovationen, aber auch mit Hilfe mo-
Umwelttechnologien                                            derner Technologien, die in den Industriestaaten selbst
Klimaschutz, Luftreinhaltung, Schonung von Rohstoffen,        eingesetzt oder auch in Entwicklungs- und Schwellenlän-
Gewässer- und Bodenschutz, der Erhalt von Biodiversität –     der exportiert werden. Der wirksame Einsatz von Um-
in all diesen Bereichen sind bereits heute eine Reihe leis-   welttechnologien ist dabei ein wichtiger Beitrag zu globa-
tungsstarker und verlässlicher Technologien im Einsatz.       ler Verantwortung und Zukunftsvorsorge. Dies spiegelt
In den vergangenen Jahrzehnten ist mit ihrer Hilfe viel       sich auch in den Aktivitäten der Bundesregierung im Be-
zum Wohl der Umwelt erreicht worden. Auch in Zukunft          reich Klimaschutz.
werden neue Technologien und Organisationsformen eine
bedeutende Rolle einnehmen: Nur mit Innovationen las-         Mit den vorgelegten Eckpunkten für ein integriertes
sen sich Wirtschaftswachstum und Schutz von Klima und         Energie- und Klimaprogramm setzt die Bundesregie-
Umwelt nachhaltig verknüpfen. Deutschland nimmt seine         rung die europäischen Richtungsentscheidungen auf
Verantwortung als eine der führenden Industrienationen        nationaler Ebene durch ein konkretes Maßnahmenpaket
wahr und hat sich mit der Nationalen Nachhaltigkeitsstra-     um. Leitschnur bleibt das Zieldreieck aus Versorgungs-
tegie ehrgeizige Ziele für gesteckt. Vor dem Hintergrund      sicherheit, Wirtschaftlichkeit und Umweltverträglich-
der UN-Millenniumsziele wird die Aufgabe der Bundes-          keit. Das integrierte Energie- und Klimaprogramm
republik, Umwelttechnologien gerade für den Export zu         greift die Aussagen der Regierungserklärung vom
entwikkeln, immer mehr an Gewicht gewinnen.                   26. April und die Ergebnisse des Energiegipfels vom
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung und           3. Juli 2007 auf.
das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Re-         Mit unserer nationalen Klimaschutzpolitik stellen wir uns
aktorsicherheit haben sich auf den Weg gemacht, einen         unserer Verantwortung und geben Beispiel für andere.
ersten Aufschlag für eine ineinander greifende Umwelt-
und Innovationspolitik zu entwickeln. Die Bundesregie-        Die Bundesregierung (2007), Eckpunkte für ein inte-
rung verfolgt mit der Hightech-Strategie das Ziel, inte-      griertes Energie- und Klimaprogramm
grierte Konzepte für die Innovationspolitik in Deutsch-
land zu entwickeln. Durch Nutzung des technologischen
                                                              Wir zielen auf Leitmärkte – und schützen die Umwelt
Fortschritts sollen die Märkte der Zukunft für wirtschaft-
lichen Erfolg, Wohlstand und Beschäftigung in Deutsch-        Energie und Rohstoffe werden nicht nur knapper, sondern
land erschlossen werden. Daran knüpft der Masterplan          auch teurer. Eine kluge Zukunftsvorsorge ist daher im
Umwelttechnologien an. Er ist zugleich Ausdruck des           doppelten Sinne zu verstehen: Ökologisch und ökono-
Leitgedankens, den das Bundesumweltministerium mit            misch. Die ökologische Frage ist auch zu einem wirt-
seiner innovativen Umweltpolitik in den Vordergrund           schaftlichen Faktor geworden – das hat beispielsweise der
stellt: Umweltschutz bedeutet auch eine große wirtschaft-     Stern-Report zur Bewältigung des Klimawandels sehr
liche Chance.                                                 deutlich vor Augen geführt.
Die nachfolgenden Ausführungen behandeln in diesem            Wir müssen daher die ökonomische Bedeutung der Um-
ersten Schritt (Phase 1) einen Ausschnitt der relevanten      welttechnologien bei der Förderung von Forschung und
Themen und Maßnahmen in diesem Feld. Dieser wird in           Entwicklung wie auch beim Transfer von Innovationen in
weiteren Schritten durch Maßnahmen der gesamten Bun-          die gesellschaftliche und wirtschaftliche Praxis stärker
desregierung angereichert.                                    berücksichtigen. Alle bekannten Prognosen sagen eine
                                                              expansive Entwicklung für Umwelttechnologien auf den
Einige der aufgeführten Aktivitäten sind Gegenstand be-       Weltmärkten voraus.
reits bestehender mehrjähriger Forschungsprogramme
und werden im Rahmen dieser Programme abgestimmt              Im Zentrum des Masterplans steht in Folge einer genauen
und fortentwikkelt. Dies wird in der Phase 2 des Umwelt-      Situationsanalyse daher eine Ausrichtung der deutschen
technologiemasterplans noch weiter ausgeführt.                Umwelttechnologien auf Leitmärkte – auf Märkte mit ho-
                                                              hem Wachstumspotenzial für Forschung, Güter und
                                                              Dienstleistungen. So werden frühzeitig neu entstehende
Wir stellen uns der globalen Verantwortung –                  Marktchancen, aber auch Hemmnisse erkannt. Technolo-
und nutzen Innovationschancen                                 gien im Umweltbereich besitzen das Potenzial, sich selbst
Das Beispiel Klimaschutz macht Deutschlands globale           zu einem Leitmarkt zu entwickeln – wenn sie zentrale
                                                              und strategische Bedarfe der Zukunft abdecken und den
Verantwortung deutlich. Denn für den vom Menschen
                                                              technologischen Fortschritt voranbringen.
verursachten Treibhauseffekt sind vor allem die Industrie-
staaten verantwortlich – rund die Hälfte des Kohlestoff-      Treffen für einen Technologiebereich in einer Region be-
dioxidausstoßes geht auf ihr Konto: Während ein Bewoh-        günstigende Faktoren zusammen, kann diese Region
ner Indiens jährlich etwa eine Tonne CO2 verursacht,          selbst zum „Lead Market“ werden, zu einem Leitmarkt
entfallen auf einen Europäer neun, auf einen US-Bürger        für neue Innovations- und Absatztrends der jeweiligen
sogar 20 Tonnen.                                              Branche. Voraussetzung dafür sind adäquate Rahmenbe-
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode                  –3–                             Drucksache 16/11322


dingungen sowie eine hohe Innovationskraft und Nach-        stimmen. Deswegen müssen wir sie optimal gestalten –
frage. Deutschland hat die Chance, sich zu einem Leit-      politisch und rechtlich. Die politische Flankierung der
markt für Umwelttechnologien zu entwickeln. Denn die        Umwelttechnologien betrifft die Schaffung innovations-
hiesige Umweltschutzwirtschaft besitzt ein großes Poten-    freundlicher Rahmenbedingungen, marktwirtschaftlicher
zial, um in den neu entstehenden „grünen Leitmärkten“       Anreize sowie auch zukunftsweisender Regelungen, tech-
eine technologische Vorreiterrolle zu übernehmen. Das       nischer Normen, gesetzlicher Grenzwerte und Vollzugs-
bekräftigt der aktuelle „Umwelttechnologie-Atlas für        standards. Der Masterplan berücksichtigt mit seinem
Deutschland“.                                               übergreifenden Ansatz diese wichtigen Rahmenbedin-
                                                            gungen und sieht vor, sie gegebenenfalls anzupassen.
Deutschlands Potenzial als Leitmarkt der Zukunft            Wie die Entwicklung seit den 1970er Jahren zeigt, ver-
nutzen                                                      dankt die deutsche Umweltschutzindustrie ihre internatio-
                                                            nal anerkannte Stellung nicht zuletzt auch den günstigen
Innovationen werden von Marktimpulsen und Markt-            regulativen Rahmenbedingungen. Speziell umweltbezo-
dynamik geprägt. Leitmärkte entstehen, wo eine hohe         gene Innovationen und die breite Einführung von Techno-
Anzahl von Innovationen auftreten, die in einem syste-      logien sind häufig durch staatliche Regulierungen erreicht
matischen Zusammenhang stehen und die nur im Kon-           worden. Oftmals werden Umweltschutzregulierungen,
takt mit anspruchsvollen, interessierten und innovativen    die in einem bestimmten Land zuerst eingeführt worden
Kunden heranreifen. Unternehmen in Hochtechnolo-            sind, später von anderen Ländern übernommen und haben
giebranchen führen neue Produkte und Dienstleistungen       dadurch den Unternehmen des Pionierlandes Exportvor-
dort ein, wo die Märkte besonders aufnahmebereit und        teile verschafft. Umweltregulierung kann so zu einem
innovationsfreundlich sind.                                 Instrument werden, das einen „Lead Market“ für Innova-
BMBF (2007), Die Hightech-Strategie für Deutschland         tionen entstehen lässt. Ein Beispiel: Das Verbot der die
                                                            Ozonschicht schädigenden Fluorchlorkohlenwasserstoffe
                                                            durch den deutschen Gesetzgeber Anfang der 1990er
Dort wo nötig wird die Bundesregierung die Branche auf      Jahre zog eine Reihe von Produktinnovationen nach sich.
dem Weg an die Weltspitze unterstützen. Der Master-
plan bündelt das Engagement für die Umwelttechnolo-
gien. Mit Blick auf konkrete Leitmärkte stellt er ein ab-   Durch die Gestaltung des ordnungspolitischen Rahmens
gestimmtes Bündel an Maßnahmen zur Verfügung – die          und ambitionierter Grenzwerte in den verschiedenen
Ausgestaltung innovationsfreundlicher Rahmenbedin-          Leitmärkten setzte und setzt die deutsche Umweltpolitik
gungen, Unterstützung beim Technologietransfer und bei      immer wieder Innovationsanreize. Deutsche Unterneh-
der Markteinführung, Internationalisierungs- und Quali-     men können dadurch Wettbewerbsvorteile im Vergleich
fizierungsmaßnahmen sowie auch die gezielte Unterstüt-      zu Konkurrenten aus Ländern erzielen, deren gesetzli-
zung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU).           che Rahmenbedingungen weniger anspruchsvoll sind.
Dabei beschränkt sich diese erste Phase des Masterplans     Die Umweltpolitik trägt daher maßgeblich dazu bei,
weitgehend auf die Darstellung der Maßnahmen, die in        dass Deutschland dank innovativer Technologien mit ei-
die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Umwelt,        nem Welthandelsanteil von über 16 Prozent größter
Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) und des Bun-        Exporteur von Umwelttechnologien ist.
desministeriums für Bildung und Forschung (BMBF)
fallen. In einer zweiten Fassung werden auch die vielfäl-   BMU (2007), Umwelttechnologieatlas für Deutschland
tigen Maßnahmen der anderen Ressorts berücksichtigt.
Beispielsweise sind dies die Aktivitäten des Bundesmi-
nisteriums für Wirtschaft und Technologie und des Bun-      Eine solche Lead-Market-Funktion wird ein Land vor al-
desministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwick-          lem dann einnehmen, wenn es dem nationalen Gesetzge-
lung, die wichtige Märkte der Umwelttechnologien            ber gelingt, internationale Trends frühzeitig wahrzuneh-
berühren.                                                   men und Umweltregulierung so zu gestalten, dass sie für
                                                            die Übernahme durch andere Länder geeignet sind. Der
Die Ausgangslage Deutschlands auf den internationalen       Masterplan möchte künftige Lead-Market-Potenziale für
Märkten im Umweltbereich ist gut. Die hiesige Industrie     Deutschland ausloten und nutzen. Durch verstärkte Inves-
hat im Jahr 2004 so genannte potentielle Umweltschutz-      titionen in Forschung und Entwicklung und eine verlässli-
güter im Wert von 42 Mrd. Euro ausgeführt. Das ent-         che und umsichtige Planung der fördernden Rahmen-
spricht 6,2 Prozent der Industriewarenausfuhren insge-      bedingungen soll die Innovationskraft im Bereich
samt. Das deutsche Exportvolumen dieser Güter               Umwelttechnologien gestärkt werden.
übersteigt mittlerweile deutlich das von Industriezweigen
wie Nahrungs- und Genussmittel oder Textil/Bekleidung/      Das Jahr 2007 hat gezeigt, wie die Umweltschutzwirt-
Leder.                                                      schaft von Initiativen der Bundesregierung profitieren
                                                            kann: Die Hightech-Strategie hat entscheidende Akzente
Wir fördern Innovationskraft und Wachstum –                 gesetzt. Im Mai vergangenen Jahres wurde zudem der
mit einem übergreifenden Ansatz                             Klima-Forschungsgipfel einberufen und die Hightech-
                                                            Strategie für den Klimaschutz initiiert. Im September hat
Neue Technologien zu schaffen und auf den Markt zu          die Bundesregierung ein neues Modul zur Forschungsför-
bringen gelingt nur, wenn die Rahmenbedingungen dafür       derung im Bereich Ressourcen- und Energieeffizienz ge-
Drucksache 16/11322                                      –4–                Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode


startet, das mittelständischen Unternehmen den Zugang         außerordentlich hohes Gewicht im FuE-Portfolio
zur Förderung der Spitzenforschung deutlich erleichtert:      Deutschlands aufwies. Jedoch ist zu konstatieren, dass
„KMU-innovativ“. Das Programm wird seine Wirkung              das Gewicht der Umweltforschung im Lauf der 1990er
weiter entfalten, da es darauf angelegt ist, breit in die     Jahre deutlich abgenommen hat und erst in den letzten
Fachprogramme übernommen zu werden.                           Jahren wieder ein zunehmendes Gewicht zu verzeich-
                                                              nen ist. Gleichwohl liegt Deutschland, hinsichtlich des
Mit dem Netzwerk Ressourceneffizienz führt das Bun-           Anteils der Umwelt-FuE am BIP mit an der Spitze der
desumweltministerium die für eine ökologisch ausgerich-       OECD-Länder.“
tete Umwelt- und Innovationspolitik maßgeblichen Ak-
teure in Politik, Wirtschaft, Gewerkschaften und              BMBF (2007), Bericht zur technologischen Leistungsfä-
Wissenschaft zusammen. Auch der Forschungsschwer-             higkeit Deutschlands
punkt Ressourceneffizienz des BMU trägt der wachsen-
den Bedeutung eines sparsamen und ressourcenleichten
                                                              Die Spitzenstellung auf den internationalen Märkten hat
Umgangs mit Material, Energie und Rohstoffen Rech-
                                                              sich auch in einer vorteilhaften Außenhandelsposition
nung. Mit der Einrichtung der „Servicestelle Umwelt-
                                                              niedergeschlagen. Der Anteil von Umwelttechnologien
technologieexport und CDM-Vorhaben“ unterstützt das
                                                              daran ist bereits bedeutend und nimmt weiter zu.
Bundesumweltministerium deutsche Unternehmen da-
                                                              Deutschland ist damit Weltmarktführer in Umwelttechno-
bei, Umwelttechnologie- und CDM-Projekte im Ausland
                                                              logien. Einer Reihe von Studien zufolge hat die Bundesre-
zu realisieren – ein wichtiger Beitrag für den internatona-
                                                              publik beim Export von potenziellen Umweltschutz-
len Klimaschutz.
                                                              gütern die USA überholt und ist damit seit einem
Die BMU-Ausbildungsinitiative „Umwelt schafft Per-            Jahrzehnt wieder größter Exporteur in diesem Wirt-
spektiven“ zielt im Verbund mit Unternehmen und Ver-          schaftsbereich. Im Jahr 2006 machten die deutschen Pro-
bänden darauf, den „Vorsprung durch Technik“ durch ei-        dukte mit einem Exportvolumen von 56 Mrd. Euro einen
nen „Vorsprung durch Bildung“ zu sichern. Langfristig         Marktanteil von 16,1 Prozent in dieser Branche aus und
können so Kompetenzen erhalten und aufgebaut werden           lag damit vor den USA (14,9 Prozent) und deutlich vor
und das gesellschaftliche Bewusstsein für umweltgerech-       Japan (9,2 Prozent) – gefolgt von Italien, Großbritannien
tes Verhalten geschärft werden.                               und Frankreich. Die Länder der EU-15 erreichen gemein-
                                                              sam einen Anteil von 45,2 Prozent (2005) am Weltmarkt
Die Ressortvereinbarung zur verstärkten Innovationsori-       der Umwelttechnologien. Dies verdeutlicht: Nicht nur
entierung der öffentlichen Beschaffung, an der sechs          Deutschland allein, sondern auch die Europäische Union
Bundesministerien beteiligt sind, kommt auch der Um-          kann mit diesen Technologien auf den internationalen
weltschutzwirtschaft zugute. Vor allem aber wird der Ka-      Märkten punkten.
binettsbeschluss vom 5. Dezember 2007 zur öffentlichen
Beschaffung energieeffizienter Produkte und Dienstleis-       2.    Stellenwert des Masterplans für Umwelt
tungen auch dazu führen, dass die Bundesverwaltung                  und Wirtschaft
zum Innovationsmotor für Umwelttechnologien wird.
                                                              Seit Beginn der Umweltpolitik in den 1970er Jahren wird
Deutschland ist Weltmarktführer in den Umwelt-                der wissenschaftlich-technische Fortschritt dafür einge-
technologien – wir stärken die Position                       setzt, schädliche Folgen der menschlichen Wirtschafts-
                                                              weise für die Natur zu vermeiden. Wie auch in anderen
Deutschland ist im Hightech-Bereich führend. Das belegt       Ländern erfolgte eine Entwicklung von ersten „end-of-
eine Untersuchung zur technologischen Leistungsfähig-         pipe“-Technologien hin zu modernen Lösungen im Be-
keit.                                                         reich des integrierten Umweltschutzes, der Kreislaufwirt-
                                                              schaft und der Ressourceneffizienz. In allen wichtigen
                                                              umweltbezogenen Handlungsfeldern heute, wie z. B. Kli-
„Insgesamt gesehen verfügt Deutschland in der Um-             maschutz, Luftreinhaltung, Gewässerschutz/Wasserwirt-
welttechnik über eine ausgezeichnete Weltmarktposi-           schaft, Abfallbehandlung, Bodenschutz, Naturschutz/
tion. Die für die Entwicklung der Umwelttechnik zen-          Biodiversität, Schonung endlicher Ressourcen, sind er-
tralen Wirtschaftszweige (z. B. Maschinen- und                probte Technologien im Einsatz und weitere Innovationen
Anlagenbau) stehen im internationalen Innovationswett-        in der Entwicklung.
bewerb ausgesprochen gut da und die Unternehmen der
Umweltwirtschaft sind trotz des intensiven Preiswettbe-       Dabei ändert sich der Einsatzbereich von Umweltinnova-
werbs und des zunehmenden technologischen Wettbe-             tionen ständig. Leitgedanke des Umweltmasterplans ist,
werbs überdurchschnittlich innovativ.                         technologische Entwicklungen nicht isoliert zu betrach-
                                                              ten, sondern die Anwender und weitere betroffene Grup-
Eine gute wissenschaftliche Basis und die intensive Ko-       pen sowie die sozioökonomischen Rahmenbedingen und
operation von Wirtschaft und Forschung bei der Ent-           auch mögliche Folgewirkungen der Technologien im
wicklung in neue (Umweltschutz)Technologien zählen            Blick zu halten. Wichtig ist auch, sich nicht nur am ge-
zu den Erfolgsfaktoren. Die Vorteile im Bereich der Um-       genwärtigen Bedarf, sondern vor allem auch an den zu-
welttechnik beruhen nicht zuletzt auch darauf, dass der       künftigen Erfordernissen zur Schonung unserer Umwelt
Umweltschutz lange Zeit ein im internationalen Vergleich      auszurichten.
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode                  –5–                              Drucksache 16/11322


                                                            – Orientierung z. B. durch die Zusammenführung des
Die Bedeutung des Masterplans für die Umwelt liegt da-
                                                              vorhandenen Wissens über die neu entstehenden
rin
                                                              Leitmärkte. Verschiedene Studien hat das Bun-
– dass er in gezielten Bereichen auf einen Innovations-       desumweltministerium hierzu bereits erarbeiten las-
  schub abzielt, um wichtige umweltbezogene Hand-             sen.
  lungsfelder weiter voranzubringen
                                                            – Mitgestaltungsmöglichkeiten an der Innovationspoli-
– dass er nach systembezogenen Lösungen und nach              tik z. B. über die neu eingerichtete Deutsche Innova-
  Lösungen in großen Schritten sucht und dabei Tech-          tionsplattform Wasser (siehe Kapitel 3.1)
  nologiesprünge initiiert, um bestmögliche Wirkun-
  gen zu erzielen                                           – Möglichkeiten zur strategischen Zusammenarbeit
                                                              über den Aufbau von Innovationsallianzen (siehe
– dass er Impulsgeber sein soll für die Weiterentwick-        Kapitel 3.3)
  lung des umweltpolitischen Regelwerks und Schaf-
  fung eines innovationsfreundlichen regulativen Um-
  felds                                                     Wissenschaftliche Erkenntnisse sind eine wichtige Basis
                                                            des Masterplans. Die Akteure, die ihn weiterentwickeln
– dass er zur Lösung der drängenden globalen Um-
                                                            und umsetzen, werden daher fortlaufend auf die Ergeb-
  weltprobleme wie Klimaänderung, Ressourcen- und
                                                            nisse der wissenschaftlichen Untersuchung „Umwelttech-
  Wasserknappheit beiträgt.
                                                            nologien 2020“ zurückgreifen. In diesem Projekt werden
                                                            mittel- bis langfristige Entwicklungspfade in relevanten
Die Tendenz des Exportes von Umweltschutzgütern ist         Feldern der Umwelttechnologie erforscht, eine Roadmap
steil steigend. Ihr Welthandelsvolumen hat sich mit einem   erstellt sowie – über den heutigen Erkenntnisstand hinaus –
                                                            Leitmärkte in diesem Bereich identifiziert. Daher werden
jahresdurchschnittlichen Zuwachs von 8,6 Prozent seit
                                                            sich künftige Impulse für die Weiterentwicklung des
1993 mehr als verdoppelt – und hat sich damit relativ
                                                            Masterplans aus dieser Studie ergeben.
stärker entwickelt als das Welthandelsvolumen insge-
samt. Für umwelt- und ressourcenschonende Produkte,         Umgekehrt wird der Masterplan auch forschungspoliti-
Prozesse und Dienstleistungen wird in verschiedenen Ab-     sche Impulse setzen: Technologien im Kontext der Rah-
schätzungen mittel- und langfristig ein hohes Nachfrage-    menbedingungen zu betrachten stärkt den systembezoge-
potenzial erwartet: Auf etwa 1 000 Mrd. Euro beziffert      nen Anspruch moderner Forschung und Entwicklung.
zum Beispiel eine von BMU in Auftrag gegebene Studie
der Roland Berger Unternehmensberatung das Welt-
marktvolumen der Umwelttechnologien in 2005. Seine          Masterplan Umwelttechnologien – von der Planung
weitere Entwicklung wird in der Untersuchung mit einer      zur Realisierung
jährlichen Wachstumsrate von über 5 Prozent auf rund
                                                            Auf den folgenden Seiten werden erste Analysen, Kon-
2 200 Mrd. Euro im Jahr 2020 abgeschätzt. Für die Leit-
                                                            zepte und Maßnahmen des langfristig und ressortüber-
märkte Energieeffizienz und nachhaltige Wasserwirt-
                                                            greifend angelegten Masterplans vorgestellt. Er orientiert
schaft wurde dabei die größte absolute Zunahme der
                                                            sich an den Leitmärkten der Umwelttechnologie, wie sie
Marktvolumina erwartet.
                                                            beispielsweise eine Studie im Auftrag des Bundesum-
Der Masterplan soll auch dazu beitragen, Synergieeffekte    weltministeriums durch Befragungen von Unternehmern
beim Einsatz von Umwelttechnologien auszuschöpfen.          und Marktanalysen identifiziert hat. Die nachfolgenden
Ein Beispiel: Ressourcenintensive Produktionszweige         Kapitel befassen sich in der Leitmarktentwicklung mit
wie die Stahl- und Zementherstellung sind auch mit über-    den drei Zielfeldern Wassertechnologien, Technologien
durchschnittlich hohen CO2-Emissionen verbunden. Des-       für Rohstoffproduktivität und Klimaschutztechnologien.
halb könnte die Verwendungen bestimmter Leichtbau-          Im Bereich Klimaschutz kann auf bestehende Initiativen
techniken etwa im Bereich des Hochbaus oder des             und Prozesse – u. a. das Energieforschungsprogramm der
Automobilbaus nicht nur den Ressourcenverbrauch redu-       Bundesregierung, das Integrierte Energie- und Klimapro-
zieren, sondern zugleich einen wesentlichen Beitrag zum     gramm und die Hightech-Strategie zum Klimaschutz –
Klimaschutz leisten. Ähnliche Synergieeffekte bietet der    aufgebaut werden (siehe Kapitel 3.3).
Einsatz von erneuerbaren Energien im Bereich dezentra-
                                                            Die Zielfelder des Masterplans können – aus der Perspek-
ler Wasserver- und Entsorgungsstrukturen. In der Ent-
                                                            tive der Studie – den verschiedenen Leitmärkten zugeord-
wicklung solcher Technologien, die Win-Win-Situationen
                                                            net werden, weil sie für diese wichtige und grundlegende
zwischen verschiedenen Bereichen der Umweltpolitik
                                                            Technologien zur Verfügung stellen:
versprechen, liegt ein besonders großes Wachstumspoten-
zial für deutsche Unternehmen.                              – Zielfeld „Wassertechnologien“ dem Leitmarkt „Nach-
                                                              haltige Wasserwirtschaft“
Die Bedeutung des Masterplans für die Wirtschaft er-        – Zielfeld „Technologien für Rohstoffproduktivität“ den
gibt sich aus seinem Ziel, die deutsche Position zu si-       Leitmärkten „Natürliche Ressourcen und Materialeffi-
chern und auszubauen. Der Umwelttechnikmasterplan             zienz“ sowie „Kreislaufwirtschaft, Abfall und Recyc-
bietet der Wirtschaft                                         ling“
Drucksache 16/11322                                      –6–                Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode


– Zielfeld „Klimaschutztechnologien“ den Leitmärkten          server- und Entsorgungstechniken sowie wasserbezo-
  „Energieeffizienz“, Teilen des Leitmarktes „Energieer-      gene Dienstleistungen als Markt ein wichtiger Faktor.
  zeugung“ und erste Ansätze zum Leitmarkt „Nachhal-          Auf vielen Gebieten sind deutsche Anbieter weltweit gut
  tige Mobilität“, die in der zweiten Phase des Master-       positioniert. Im Hinblick auf eine nachhaltige Bewirt-
  plans aufgrund der Initiative des Bundesministeriums        schaftung der Wasserressourcen stellen deutsche Unter-
  für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vertieft wird.        nehmen eine Vielfalt von Technologien und Dienstleis-
  Wesentliche Punkte der Leitmärkte „Energieeffizienz“        tungen zur Verfügung, u. a.:
  und „Energieerzeugung“ sind Gegenstand des Ener-
  gieforschungsprogramms der Bundesregierung und              – Planung, Bau, Instandhaltung und Sanierung von Was-
  werden in diesem Programm bereits erheblich voran-            serverteilungsnetzen
  getrieben.                                                  – Technologien zur Wiedernutzung von Regenwasser
                                                                und Grauwasser
3.     Zielfelder für die Leitmarkterschliessung
                                                              – Verbesserungen der mechanischen/biologischen Pro-
3.1    Wassertechnologie                                        zesse in der Abwasserbehandlung
A)     Ausgangslage und Ziele                                 – Entsalzungstechnologien zur Nutzung von Meer- und
Wasser als Lebensgrundlage und Klimafaktor                      Brackwasser
Weltweit sind rund 1,2 Milliarden Menschen ohne ange-         – Moderne Filtertechniken auf der Basis der Membran-
messenen Zugang zu sauberem Trinkwasser und rund                und Biotechnologie
2,4 Milliarden Menschen ohne Zugang zu sanitären Ein-
richtungen. Die Verbesserung dieser Situation ist eine der    – Beratungs- und Planungsdienstleistungen wie Wasser-
großen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Interna-         wirtschafts-/Betreiberkonzepte
tionale Studien weisen auf die Dringlichkeit eines regio-     – Technische Komponenten und Anlagen, z. B. für de-
nalen Wasserressourcenmanagements in allen Ländern              zentrale Systeme.
dieser Erde hin. Dies betrifft u. a. die Felder der wasser-
wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen wachsenden           Die deutsche Wassergesetzgebung zeichnet sich durch ei-
Ballungsräumen und ihrem Umland, die Schließung von           nen hohen Standard aus. Zum Nutzen für Mensch und
Wasserkreisläufen im produzierenden Gewerbe und die           Umwelt auf globaler Ebene, aber auch mit Blick auf ent-
Einführung innovativer Bewässerungstechniken in der           stehende Leitmärkte ist die Verbreitung dieses Standards
Landwirtschaft. Es ist damit zu rechnen, dass der Klima-      im Sinne eines „Politikexports“ erstrebenswert.
wandel einen hohen Einfluss auf den globalen Wasser-
haushalt hat, regional ist vermehrt mit Dürren oder auch      Der Leitmarkt Wassertechnologien weitet sich aufgrund
Hochwasserereignissen zu rechnen. Vor diesem Hinter-          des wachsenden Bedarfs an angepassten Technologien
grund kommt einer zukunftsgerichteten Wasserbewirt-           und Systemlösungen immer weiter aus. Der Weltmarkt
schaftung eine besondere Rolle zu. Der Einsatz innovati-      für die Wasserver- und Abwasserentsorgung beläuft sich
ver Technologien ist hierfür unabdingbar – diese              auf jährlich etwa 200 Mrd. Euro und verspricht exorbi-
Feststellung aus der UN-Konferenz für Umwelt und Ent-         tante Zuwachsraten auf jährlich über 400 Mrd. Euro auf-
wicklung in Rio de Janeiro ist und bleibt aktuell:            grund der zunehmenden Nachfrage. Für Deutschland ist
                                                              es eine große Chance, an diesem Markt teilzuhaben. Der
                                                              Umsatz in Deutschland kann mit ca. 15 Prozent des glo-
Wasser wird in allen Lebensbereichen benötigt. Obers-         balen Umsatzes angenommen werden. Neben dem lau-
tes Ziel ist die gesicherte Bereitstellung von Wasser in      fenden Betrieb und Dienstleistungen belaufen sich die
angemessener Menge und guter Qualität für die gesamte         jährlichen Investitionen derzeit weltweit auf ca. 55 Mrd.
Weltbevölkerung bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung          Euro, wobei sie auf ca. 120 Mrd. Euro steigen müssen,
der hydrologischen, biologischen und chemischen               um den Bedarf zu decken.
Funktionen der Ökosysteme, Anpassung der Aktivitäten
des Menschen an die Belastungsgrenzen der Natur und           Neben dem Weltwassermarkt besteht auch in Deutsch-
Bekämpfung der Vektoren wasserinduzierter Krankhei-           land ein beträchtlicher Markt für innovative Wassertech-
ten. Nur durch innovative Technologien sowie eine Ver-        nologie durch einen Re-Investitionsbedarf auch in den al-
besserung einheimischer Verfahrenstechniken wird es           ten Bundesländern: die jährlichen Investitionen belaufen
möglich sein, vollen Nutzen aus den begrenzt vorhande-        sich in Deutschland auf rund 8 Mrd. Euro.
nen Wasserressourcen zu ziehen und diese Ressourcen
vor einer Verschmutzung zu bewahren.                          Die Bedeutung künftiger Märkte für Deutschland kann
                                                              durch ein Beispiel illustriert werden: In Industrieländern
Agenda 21 – Konferenz der Vereinten Nationen für Um-          und den reichen Ballungsräumen vieler Schwellen- und
welt und Entwicklung, 1992                                    Entwicklungsländer besteht enormer Re-Investitionsbe-
                                                              darf in die Leitungsnetze und andere Infrastruktureinrich-
                                                              tungen. Einer Studie zur Folge sind in den nächsten
Ausgewiesene Stärken nutzen – Deutschlands
                                                              25 Jahren weltweit 27 Billionen Euro notwenig, um die
Startposition weiter verbessern
                                                              Infrastruktur von Städten instand zu halten, wobei der
Nicht nur im Hinblick auf unsere Partnerschaft mit Ent-       Hauptteil der Sanierung dem Ausbau des Wasser- und
wicklungsländern, sondern auch wirtschaftlich sind Was-       Abwassernetzes zukommen dürfte. Deutschland gehört
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode                      –7–                             Drucksache 16/11322


hinsichtlich des Planungs-Know-hows sowie der Wartung           der Mess-, Steuer- und Regeltechnik (11,4 Mrd. Euro) an
und Schadensbehebung von Rohrnetzen zu den fort-                zweiter Stelle mit 10,2 Mrd. Euro.
schrittlichsten Nationen. Während die Rohrleitungsver-
luste weltweit durchschnittlich 30 Prozent betragen, sind       Die deutsche Consultingwirtschaft hat einen guten Ruf
diese in Deutschland geringer als 5 Prozent. Deutschland        bezüglich der technischen Expertise, was ihr ermöglicht
hat für die Erschließung dieses Marktsegments ein hohes         hat, ihre Stellung am Markt zu halten. Bei Vorhaben mit
Potential.                                                      Privatsektorbeteiligung und der zunehmend wichtigen
                                                                Transaktionsberatung ist es einigen Firmen gelungen,
Deutsche Technik und Ingenieurleistungen sind interna-          durch die Beteiligung an internationalen Konsortien auch
tional als innovativ und hochwertig, effizient und verläss-     in diesem Marktsegment Fuß zu fassen. Unternehmen,
lich anerkannt. Dennoch kann unsere Weltmarktposition           die in der Wasserwirtschaft ausschließlich Dienstleistun-
noch weiter verbessert werden. Dabei gibt es für die ver-       gen erbringen, sind unterdurchschnittlich im Auslandsge-
schiedenen Bereiche der deutschen Wasserwirtschaft Un-          schäft vertreten und betreiben dies häufig nur punktuell,
terschiede:                                                     im europäischen Ausland oder in nur einer Zielregion.
Die Ver- und Entsorgungsunternehmen der deutschen
Wasserwirtschaft sind insgesamt weitgehend auf den Bin-         Kompetenzen bündeln und auf die dynamischen
nenmarkt konzentriert. Aufgrund der überwiegend kom-            globalen Märkte ausrichten
munalen Organisationsstruktur gibt es in Deutschland im         Mit über 14 Prozent Anteil an der staatlichen Forschungs-
Gegensatz etwa zu britischen oder französischen Firmen          projektförderung in Deutschland in den Jahren 1995 bis
nur wenige Versorgungsunternehmen, die groß genug               2005 steht der Wassersektor hinter der Energie an zweiter
sind, um auf Auslandsmärkten agieren zu können und zu           Stelle. Auch die deutschen Unternehmen der Wasserwirt-
wollen. Von der Art des Engagements her überwiegen              schaft investieren vergleichsweise viel in Forschung und
Management- und Leasing-Verträge, die sich durch be-            Entwicklung, bei kleinen und mittleren Unternehmen
grenztes operatives Risiko und geringen (privaten) Inves-       sind es ca. 15 Prozent, da sie ihren technologischen Vor-
titionsbedarf auszeichnen.                                      sprung ausbauen möchten. Die Patentspezialisierung
Die großen französischen, britischen und US-amerikani-          Deutschlands in den Teilbereichen der Umwelttechnolo-
sche Unternehmen, die auf dem Markt der Paketlösungen           gien weist für den Teilbereich Wasser positive Werte auf,
agieren, werden im Wassersektor als „Champions“ prä-            jedoch mit starkem Rückgang in den letzten Jahren (2002
sentiert, obwohl sie insgesamt am Weltmarkt nur einen           bis 2004).
Anteil von knapp 5 Prozent bedienen. Diese Unterneh-            Innovationshemmnisse bestehen u. a. darin, dass von den
men greifen häufig auf deutsche Technik zurück, da diese        Unternehmen oft Entwicklungen verfolgt werden, die
Technologien qualitativ überdurchschnittlich sind, in ein-      kurz- bis maximal mittelfristig gewinnbringend erschei-
zelnen Bereichen auch Alleinstellungsmerkmale aufwei-           nen, langfristige Möglichkeiten des Marktes werden je-
sen: Unternehmen wie Siemens, Linde und Thyssen-                doch meist aus finanziellen Gründen nicht oder nur unzu-
Krupp sind daher ausgezeichnet positioniert. Zudem              reichend aufgegriffen. Zudem kommen innovative
beteiligen sich die deutschen Energiekonzerne am globa-         Lösungen, die in kommunalen Ver- und Entsorgungsbe-
len Geschäft mit dem Wasser. Im Unterschied zu den              trieben entwickelt werden, oft gar nicht auf den Markt, da
deutschen Wasserunternehmen haben die Energiekon-               kein Interesse dieser Unternehmen besteht, ihre Innova-
zerne die kritische Größe erreicht, um am globalen Was-         tion zu verbreiten. Die Zusammenarbeit der Wirtschaft
sermarkt zu bestehen. Zudem kann das gekoppelte Ange-           mit wissenschaftlichen Einrichtungen, die in Deutschland
bot von (erneuerbaren) Energien mit exzellenter                 ein hohes Niveau aufweisen, kann zudem noch verbessert
Abwasser- und Wasserversorgungstechnik z. B. bei de-            werden.
zentralen Versorgungsstrukturen künftig auf besondere
Nachfrage stoßen. Im Dialog mit den deutschen Betrei-           Innovation spielt im Bereich der nachhaltigen Wasser-
bern ist die Frage zu klären, ob es in ihrem Interesse liegt,   wirtschaft jedoch insgesamt eine wichtige Rolle. Wissen-
sich auf breiterer Basis als bisher auf den Exportmarkt hin     schaftlichen Untersuchungen zufolge wird die Innovati-
zu orientieren.                                                 onsdynamik im Bereich der semizentralen/dezentralen
                                                                Konzepte als sehr hoch, der im Bereich Wasserversor-
Wie in den meisten Branchen des Maschinen- und An-              gung, Wassernutzungseffizienz und des Hochwasser-
lagenbaus liegt die Stärke deutscher Unternehmen bei            schutzes als hoch und nur in der Abwasserentsorgung und
technisch anspruchsvollen und innovativen Lösungen.             Schlammbehandlung als mittel eingestuft.
Kompetenzschwerpunkte liegen daher z. B. in der Ab-
wasserbehandlung, Membrantechnologie und Meerwas-               Sehr wichtige Innovationstreiber sind aus Sicht der deut-
serentsalzung. Die Spitzenposition des deutschen Anla-          schen Wasserwirtschaftsunternehmen sowohl die Schaf-
gen- und Maschinenbaus auf den Weltmärkten findet im            fung einer möglichst großen Nachfrage im Markt als auch
Wassersektor ihren deutlichen Niederschlag: Die Herstel-        die direkte finanzielle Förderung von Innovationstätigkei-
ler von Anlagen und Komponenten (z. B. Pumpen) kön-             ten. Vor dem Hintergrund des massiv expandierenden
nen 64 Prozent Auslandsengagement vorweisen, weshalb            Weltmarktes wird damit die Verbindung von Innovations-
die deutsche Wasserwirtschaft als Ganzes im Vergleich           förderung und Exportorientierung zum entscheidenden
der führenden OECD-Länder auf Platz 1 liegt. Im deut-           politischen Ansatz. Internationale Aktivitäten bergen
schen Ausfuhrsortiment liegt die Wassertechnologie nach         trotz sorgfältiger Vorbereitung, Einsatz beträchtlicher
Drucksache 16/11322                                   –8–                Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode


Ressourcen und Erfahrungen in der internationalen Ge-      schungs- und Entwicklungsaktivitäten, noch ist
schäftstätigkeit ein relativ großes Risiko.                Innovationsförderung breit und nicht nachfrageorientiert
                                                           bzw. fokussiert aufgestellt. Auch fehlt ein Informations-
Beispiele des Anlagen- und Komponentenbaus in der          system für Wissenschaft und Wirtschaft z. B. über Markt-
Wasserwirtschaft zeigen, wie Innovationen genutzt wer-     studien oder über Referenzprojekte mit Langzeitwirkung.
den können, um Unternehmen am Weltmarkt erfolgreich
zu machen.
                                                           Wir unterstützen die Wissenschaft und Wirtschaft,
Um auf den globalen Wassermärkten in größerer Breite       um Weltmärkte zu erschließen
wettbewerbsfähig zu sein, müssen künftig neue Wege des
Technologieexportes gebündelt erschlossen werden. Wis-     Deutschlands Ausgangssituation kann in einer SWOT-
senschaftskooperationen sind dabei auch als „Vehikel“      Analyse dargestellt werden (siehe unten).
nutzbar, um Technologien in den internationalen Märkten
                                                           Der Masterplan strebt einen größeren und wirksamen
zu verankern. Dabei können vorhandene wissenschaftli-
                                                           deutschen Beitrag zum Millennium-Ziel „Verbesserung
che Stärken – z. B. Expertise über die Einbringung von
                                                           der globalen Wasserver– und Entsorgung“ und die Er-
Technologien in einen sozio-ökonomischen Kontext – ge-
                                                           schließung des Leitmarktes Wassertechnologie für
nutzt werden, auch Nachfrage nach deutscher Technolo-
                                                           Deutschland an. Die operationellen Ziele sind:
gie zu wecken. Nicht selten ziehen international ausge-
richtete Verbundforschungsprojekte Gespräche mit           – die Fokussierung der Forschungspolitik auf einen
beteiligten deutschen Firmen über neue Technologieauf-       nachfrageorientierten Ansatz, der auf den Technolo-
träge nach sich.                                             giebedarf von ausgewählten Zielländern ausgerichtet
Wenn also Deutschland über weltweit anerkannte „Spit-        ist,
zenplayer“ in Wissenschaft und Wirtschaft verfügt, aber    – die Erschließung neuer Wege des Technologieexpor-
die deutschen Initiativen im globalen Kontext bisher         tes,
punktuell, sektoral und wenig abgestimmt sind, bedarf es
nun einer neuen Konzeption für die internationale Posi-    – die Abstimmung und Umsetzung einer neuen Konzep-
tionierung. Noch fehlt eine Koordinierung der verschie-      tion für die internationale Positionierung gemeinsam
denen Aktivitäten zur Exportförderung und der For-           mit der deutschen Wissenschaft und Wirtschaft.




                        Stärken                                                   Chancen
– Hoher Stand, Innovationskraft und Anerkennung deut- – Wachsende globale Nachfrage nach lokal angepassten
  scher Technik im Komponenten- und Anlagenbau           Technologien, massiver Reinvestitionsbedarf für den
                                                         Einsatz innovativer (dezentraler) Lösungen
– Gutes Know-how in verschiedenen technischen Berei-
  chen der Wasserwirtschaft und in Dienstleistungen    – UN-Dekade „Water for life“ wird bessere länderspezi-
                                                         fische und lokale Bedarfs- und Marktanalysen liefern
– Institutionelles Know-how z. B. erfolgreiche Modelle
  der Kooperation zwischen Land- und Wasserwirt- – Nutzung der German Water Partnership für eine er-
  schaft                                                 folgreiche Innovations-/Exportoffensive
– Exzellenz in F&E einschließlich sozio-ökonomischer – Mit Forschungsprojekten sind ideale Startpunkte auf-
  Einbettung von Technologien und Entscheidungsun-     gebaut, um wirksame deutsche Wasserversorgungsini-
  terstützung                                          tiativen in die Praxis umzusetzen
– Innovation und Diffusion durch Umweltpolitik getrie-
  ben
                      Schwächen                                                   Risiken
– Geringe politische Sichtbarkeit aufgrund der wenig – Mangelnde Akzeptanzfindung in der globalen Wirt-
  abgestimmten politischen Konzeptionen                schaft für komplexe, aber lokal angepasste Lösungen
– Deutsche Initiativen im globalen Kontext zwar erfolg- – Mangelnde finanzielle Absicherung für Bietergemein-
  reich, aber punktuell und sektoral                      schaften, die als Komplettanbieter für Großaufträge
                                                          auftreten wollen
– Potentiale der deutschen Wasserwirtschaft werden
  nicht ausreichend kommuniziert
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode                   –9–                             Drucksache 16/11322


B)    Maßnahmen                                              verschiedenen Standorten der Welt Referenzprojekte mit
                                                             Langzeitwirkung entstehen, deren Akteure deutsche
Forschungsförderung und Exportunterstützung                  Technologien in integrierte Wassermanagementkonzepte
werden neu konzipiert                                        einbringen und dabei in unmittelbarem Kontakt zu den
                                                             dortigen Entscheidungsträgern stehen.
Das BMBF hat in den Jahren 1995 bis 2006 im Wasserbe-
reich 1 200 Vorhaben gefördert, in die, bei einem Ge-        Technologietransfer und -export aus Deutschland soll fer-
samtbudget von 470 Mio. Euro, 370 Mio. Euro an Förder-       ner künftig gebündelt, profiliert und unter einer gemein-
mittel geflossen sind. Zunächst standen die sichtbaren       samen Dachmarke erfolgen. BMBF und BMU haben im
Gewässerbelastungen im Vordergrund, nach der Wieder-         Rahmen der Hightech-Strategie der Bundesregierung in
vereinigung die speziellen Probleme der neuen Bundes-        Abstimmung mit dem Bundesministerium für wirtschaft-
länder. Mitte der 1990er Jahre erfolgte mit dem „Pro-        liche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), dem
gramm Forschung für die Umwelt“ der Bundesregierung          Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
ein Paradigmenwechsel von der Nachsorgeforschung hin         (BMWi) und dem Auswärtigen Amt (AA) eine Initiative
zu Ansätzen des vorsorgenden Umweltschutzes, das 2004        zur Gründung einer gemeinsamen deutschen Innovations-
mit dem BMBF-Rahmenprogramm FONA – Forschung                 plattform Wasser mit Vertretern von Wissenschaft, Wirt-
für die Nachhaltigkeit präzisiert und fortgeschrieben        schaft und Verbänden gestartet. Die im April 2008 ge-
wurde.                                                       gründete Deutsche Innovationsplattform Wasser –
                                                             German Water Partnership (GWP) ist gemeinsames Kern-
Technologien standen neben neuen Erkenntnissen immer         stück beider Ressorts zum Umweltmasterplan im The-
im Vordergrund der Forschungspolitik. Zentrale Themen        menbereich Wassertechnologie. Die GWP verfolgt als
waren bzw. sind z. B. die Grundwasser-/Bodensanierung,       Zielsetzung,
die Kostenreduzierung der Wasserver- und Entsorgung,
die Beherrschung extremer Hochwasserereignisse, dezen-       – die Wettbewerbsstellung der deutschen Wasserwirt-
trale Systeme in der Wasserver- und Abwasserentsorgung         schaft auf internationalen Zielmärkten durch Bünde-
und der zunehmend wichtige Bereich der Wertstoffrück-          lung von Kompetenzen, strategisches Marketing so-
gewinnung (vgl. auch Kapitel 3.2) aus Abwässern und            wie Koordinierung privater und öffentlicher
Klärschlämmen, speziell die Phosphorrückgewinnung.             Aktivitäten im Ausland zu stärken,
Seit etwa zehn Jahren wird die BMBF-Wasserforschung
verstärkt im internationalen Umfeld gesehen und ausge-       – die Akteure in Wirtschaft, Wissenschaft und Politik zu
baut, internationale Kooperationen bestehen u. a. mit den      vernetzen, um die Kommunikation und den Erfah-
Ländern Israel, Palästina, Jordanien, China, Russland, In-     rungsaustausch zwischen den verschiedenen Partnern
donesien, Vietnam, Iran und Südafrika. Der Anteil der in-      zu verbessern, Potenziale zu bündeln und dadurch die
ternational ausgerichteten Projekte liegt nunmehr bei          Innovationsorientierung zu erhöhen,
30 bis 40 Prozent. Dem liegt die Erkenntnis zugrunde,        – den deutschen Beitrag zur Lösung wasserwirtschaftli-
dass angesichts der großen Weltmärkte weniger der natio-       cher Problemstellungen in Entwicklungs- und Schwel-
nale Technologietransfer, sondern vor allem Technologie-       lenländern zu steigern.
anpassung und Technologieexport von entscheidender
Bedeutung sind.                                              Zusammen mit der GWP wird die Bundesregierung das
                                                             künftige Konzept zur internationalen Positionierung
Kleine und mittlere Unternehmen werden aktiv in die          Deutschlands im Wasserbereich entwickeln. Für BMU
Forschungsförderung des BMBF einbezogen. Von den             und BMBF wird die GWP auch als strategisches Forum
500 zurzeit laufenden Vorhaben im Wasserbereich wer-         für künftige Aktivitäten zum Leitmarkt Wasser dienen.
den 130 von kleinen und mittleren Unternehmen durchge-       Die konzeptionellen Überlegungen des BMBF zu einem
führt, wobei von den 175 Mio. Euro eingesetzter Zuwen-       neuen, nachfrageorientierten forschungspolitischen An-
dung 31 Mio. Euro an KMU gehen, die darüber hinaus           satz werden mit der GWP diskutiert und anschließend in
noch 20 Mio. Euro Eigenmittel einsetzen.                     die künftige Forschungsstrategie des BMBF einfließen.
Während die vergangene Förderung vorwiegend sektoral         Die GWP soll auch genutzt werden, um Innovationspart-
ausgerichtet war, führt der BMBF-Förderschwerpunkt           nerschaften zwischen der Wirtschaft/Wissenschaft und
„Integriertes Wasserressourcenmanagement“ (IWRM)             dem BMBF im Bereich der
technologische und wissenschaftliche Expertise problem-
lösungsorientiert zusammen. Die Durchführung des im                                                  Abbildung 1
Jahr 2004 veröffentlichten Ideenwettbewerbes erfolgt un-
ter den Zielvorgaben der Hightech-Strategie, da das För-       Neue Dachmarke für deutsche Wassertechnologie
derkonzept diese Ziele bereits adressiert hat. Anhand von
Modellregionen in verschiedenen Partnerländern (Viet-
nam, Indonesien, Mongolei und Israel/Jordanien/Paläs-
tina, Südafrika, Namibia) wird das Konzept des IWRM
erprobt, angepasst und weiterentwickelt. Der Technolo-
gieanpassung wird dabei besonderes Augenmerk zukom-
men. Der Beitrag dieser Maßnahme zur Erschließung
neuer Wege des Technologieexportes liegt darin, dass an
Drucksache 16/11322                                   – 10 –             Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode


Wassertechnologie zu generieren, damit Deutschland in      Voraussetzungen für die Expansion neuer Technologien
besonders attraktiven Leitmarktsegmenten der Wasser-       in den Bereich der Wasser- und Abwassertechnik mitge-
technologie gezielt nach vorne gebracht werden kann.       staltet. Akademische Programme und Studiengänge an
                                                           etwa 20 deutschen Universitäten und Fachhochschulen
Hohe deutsche Standards liefern Optionen für               schaffen die Voraussetzungen für den wissenschaftlichen
Politikexport                                              und anspruchsvollen technischen Austausch zwischen
                                                           Deutschland und Partnerländern in Osteuropa, Südost-
Abwasserverwaltungsvorschriften bzw. die Abwasserver-      und Zentralasien und Lateinamerika. Mit der Errichtung
ordnung mit ihren branchenbezogenen Festlegungen an        des UN-Programms „UN-Water Decade Programme on
die Einleitungen von Abwasser in Gewässer wurden in        Capacity Development“ (UNW-DPC) am UN Campus in
den letzten 20 Jahren fortlaufend an den neuesten Stand    Bonn ist darüber hinaus ein intensiver Austausch mit al-
der Technik angepasst und in ihrer Untersetzung durch      len Ländern über die Bedarfsdeckung in allen Feldern des
die Anreizpotenziale des Abwasserabgabengesetzes un-       wasserbezogenen Capacity Development vorbereitet.
terstützt.
                                                           Ein wichtiger Baustein ist das BMBF-Stipendienpro-
Die Weiterentwicklung des Standes der Technik hat ins-     gramm IPSWaT (International Post Graduate Studies in
besondere zur verstärkten Einführung von Membrantech-      Water Technologies), bei dem an inzwischen achtzehn
niken, abwasserarmen bzw. abwasserfreien Verfahren in      deutschen Universitäten und Fachhochschulen etablierte
der Produktionstechnik, teilweise kombiniert mit Wert-     internationale Studiengänge im Master- (M.Sc.)-Bereich
stoff- und Energierückgewinnung geführt. Mit der groß-     und Promotions-(Ph.D.)-Bereich Stipendien angeboten
flächigen Erstellung von Abwasserkatastern konnte für      werden. Besondere Aufmerksamkeit erhalten Vorschläge,
den Vollzug die Grundlage geschaffen werden, in intensi-   die eine Exportorientierung der wissenschaftlichen Arbeit
ver Zusammenarbeit mit der Industrie und den Kommu-        und einen Bezug zu den BMBF-Wasserprogrammen auf-
nen Reduzierungspotenziale aufzuzeigen und erforderli-     weisen. Die durch IPSWaT ermöglichten Arbeiten sollen
che Maßnahmen gemeinsam festzulegen.                       dazu beitragen, die Ressource Wasser als wichtigen Um-
Die Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie 2000/60/EG     weltbereich in der aktuellen Forschung zu bearbeiten
hat in weiten Bereichen der Wasserwirtschaft die Grund-    (ökologisches Ziel), Kontakte und Wissen dauerhaft ge-
lagen geschaffen, Schwerpunkte für Umweltentlastungen      genseitig nutzbar zu machen (wirtschaftliches Ziel) und
genauer zu erkennen und gemeinsam entsprechende Stra-      durch die Qualifizierung persönliche und gesellschaftli-
tegien und integrierte Lösungsansätze unter weitgehender   che Vorteile globaler Natur zu ermöglichen (soziales
Aufrechterhaltung der vorhandenen Nutzungen wie z. B.      Ziel).
Schifffahrt, Trinkwassergewinnung, Wasserverbrauch zur     Bleibende Bindungen entstehen (IPSWaT-Alumni-Com-
Energieerzeugung und Tourismus zu formulieren und zu       munity), Kontakte zwischen Entscheidungsträgern von
realisieren.                                               morgen werden angebahnt. Indem angehende Fachkräfte
Innerhalb der deutschen Wasserwirtschaft wird allgemein    lernen, mit den Anforderungen internationaler Märkte
anerkannt, dass die existierenden regulativen Maßnah-      umzugehen, fördern sie die Wettbewerbsfähigkeit ihrer
men von Europäischer Union, Bund und Ländern, auch         zukünftigen Arbeit- bzw. Auftraggeber. Durch ihre Aus-
wenn zu ihrer Umsetzung anfangs z. T. umfangreiche In-     bildung an deutschen Hochschulen stellen sie die besten
vestitionen nötig waren, die Exportchancen der deutschen   Werbeträger für deutsche Leistungen in Technologie,
Wasserwirtschaft erheblich gefördert haben. In einem       Wissenschaft und Wirtschaft dar. Inzwischen wurden seit
weiteren Schritt wird es verstärkt darum gehen, über       2001 über 180 Stipendiatinnen und Stipendiaten aus über
internationale Kooperationen die Übernahme höherer         50 Ländern in das Programm aufgenommen. Ähnlich an-
Standards und deren Umsetzung in anderen Ländern an-       gelegte Programme, die gezielt auf die Themen der bila-
zuregen. Über politische Verhandlungen, spezifische        teralen wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit
Twinning-Programme und nicht zuletzt über die Aktivitä-    (WTZ) ausgelegt sind, bestehen zurzeit mit China und Is-
ten der Fachverbände wird über den deutschen Rege-         rael, wobei in Israel auch Stipendien für deutsche Studie-
lungsrahmen informiert und Möglichkeiten der Anpas-        rende möglich sind.
sung diskutiert. Zielregion ist in erster Linie der
osteuropäische Raum und Russland.                          Internationale Aktivitäten werden verstärkt und
                                                           gebündelt
Bei Bildung und Ausbildung steht das globale               Technologieanpassung, -transfer und -export stehen im
„Capacity Building“ im Fokus                               Zentrum der wassertechnologiebezogenen Aktivitäten
                                                           des Umweltmasterplans. Zur Unterstützung der Prozesse
Durch weltweite Kooperation in der beruflichen Aus- und
                                                           haben BMBF und BMU gemeinsam das „Initiativbüro
Weiterbildung werden wichtige Verbindungen zwischen
                                                           Wasserstrategie“ am Deutschen Zentrum für Luft- und
deutschen Technologieentwicklungen und deren Umset-
                                                           Raumfahrt in Bonn eingerichtet.
zung durch das Handwerk und Gewerbe in Partnerländern
geschaffen. Die Deutsche Vereinigung für Wasserwirt-       Die internationale Diffusion innovativer Technologien
schaft, Abwasser und Abfall e. V. (DWA) und das Bundes-    soll künftig über die GWP unter einer einheitlichen, deut-
institut für Berufsbildung (BiBB) haben durch Förder-      schen Dachmarke betrieben werden. Die Bundesressorts
oder Kooperationsprogramme in über hundert Ländern         werden die Internationalisierung im Schulterschluss un-
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode                  – 11 –                          Drucksache 16/11322


terstützen, z. B. durch gemeinsame Auftritte auf Leitmes-   europäischen ERA-Nets in den Themenbereichen Hoch-
sen wie die IFAT 2008 in München und in Shanghai. Eine      wasserschutz (ERA-Net CRUE) und Integriertes Wasser-
besondere Chance zur Erschließung internationaler Ko-       ressourcenmanagement (ERA-Net IWRM).
operationsbeziehungen ergibt sich durch die Ansiedlung
des Programms „UN-Water Decade Programme on Capa-
                                                            C)    Roadmap
city Development“ (UNW-DPC, s. o.), das von BMBF
und BMZ gemeinsam gefördert wird und im Sommer              Die Aktivitäten des Umwelttechnikmasterplans im Be-
2007 unter Abstimmung aller Ressorts seine Arbeit auf-      reich Wassertechnologien beziehen die für diesen Bereich
genommen hat.                                               wichtigen Ressorts mit ein. Dem Umweltministerium
Im Hinblick auf Forschungs- und Technologiefelder, die      kommt in der Regulierung eine zentrale Funktion zu. Die
von europäischem Interesse sind, wird die europäische       Exportförderung, ein wichtiger Beitrag für die Leitmark-
Forschungspolitik eng einbezogen. Im 6. Europäischen        terschließung, liegt in den Händen des Bundeswirt-
Forschungsrahmenprogramm wurden für die Wasserfor-          schaftsministeriums. Das Bundesministerium für wirt-
schung ca. 170 Mio. Euro bereitgestellt. Deutsche Ein-      schaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit unterstützt
richtungen waren mit ca. 38 Mio. Euro sehr erfolgreich      aktiv die Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele –
vertreten. Das BMBF hält enge Kontakte mir der Europäi-     Deutschland ist weltweit der zweitgrößte bilaterale Geber
schen Technologieplattform Wasser und beteiligt sich an     im Wassersektor.


Schritte, Meilensteine                                                Akteure                 Federführungen
Basis:
Gründung der German Water Partnership 04/08 gemäß           Deutsche Wissenschaft,        German Water Partner-
Vereinbarung in 12/07                                       Wirtschaft und Verbände,      ship,
                                                            BMU, BMBF, BMWi,              BMBF, BMU
                                                            BMZ, AA
Internationale Präsenz der deutschen Dachmarke „German German Water Partnership,          German Water Partner-
Water Partnership“ auf der IFAT München 05/08 und IFAT beide Ressorts zusammen            ship
Shanghai 09/08                                         mit BMZ, BMWi
Aufbau einer gemeinsamen Informationsplattform im           German Water Partnership, Initiativbüro Wasserstra-
Herbst 2008                                                 Initiativbüro Wasserstrategie tegie, German Water
                                                                                          Partnership
Fortschreibung:
bis Ende 2008:                                              German Water Partnership,     German Water Partner-
Verständigung auf Leitmarktsegmente mit hohem Markt-        beide Ressorts                ship
potenzial und dazu gehörigen Technologien und Länder-
schwerpunkten im Rahmen der GWP
bis Frühjahr 2009:                                      Initiativbüro Wasserstrate-       Initiativbüro Wasserstra-
Harmonisierung der verschiedenen Capacity Building Pro- gie, BMBF                         tegie
gramme am Standort Deutschland und Verknüpfung mit
dem UNW DPC
bis April 2009:                                             BMBF in Abstimmung mit        BMBF
Neukonzeption der BMBF-Förderstrategie                      BMU und weiteren Akteu-
                                                            ren
bis April 2009:                                             German Water Partnership,     German Water Partner-
Etablierung erster Innovationspartnerschaften               beide Ressorts                ship, beide Ressorts
Sommer 2009:                                                BMBF, Wissenschaft, Wirt- BMBF
Förderbekanntmachung des BMBF zum Förderschwer-             schaft
punkt Wasser
bis Ende 2009:                                              BMU, BMBF                     BMU
Bilanzierung und Fortschreibung der Aktivitäten zum
Politikexport
Sommer 2010:                                                BMBF, BMU, Wissenschaft, BMBF
Kickoff-Veranstaltung zum Förderschwerpunkt Wasser          Wirtschaft
Drucksache 16/11322                                                           – 12 –                            Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode


3.2    Technologien für Rohstoffproduktivität                                          fen ist vor allem das produzierende Gewerbe. Hier betra-
                                                                                       gen die Materialkosten rund 40 Prozent des Bruttopro-
A)     Ausgangslage und Ziele                                                          duktionswertes, während Personalkosten nur 25 Prozent
Steigerung der Rohstoffproduktivität – eine                                            ausmachen. Dennoch liegt der Anstieg der Rohstoff-
Zukunftsaufgabe                                                                        produktivität mit 75 Prozent im langjährigen Mittel weit
                                                                                       unterhalb des Anstiegs der Arbeitsproduktivität mit
Rohstoffe für die industrielle Produktion werden knapp.                                270 Prozent seit 1990 Der Indikatorenbericht 2006 zur
Bevölkerungszunahme, Wirtschaftswachstum und stei-                                     Nachhaltigkeitsstrategie stellt zwischen 1994 und 2005
gender Wohlstand vor allem in Schwellenländern haben                                   eine Erhöhung der Rohstoffproduktivität um 33,5 Prozent
die Nachfrage und damit die Preise sprunghaft steigen                                  fest. Diese günstige Richtung ist auf einen Strukturwan-
lassen. Analysten erwarten für den Zeitraum bis etwa                                   del hin zu weniger rohstoffintensiven Branchen zurück-
2025 eine Verdoppelung oder sogar Verdreifachung der                                   zuführen, nicht aber auf einen sparsameren Einsatz der
Rohstoffnachfrage. Damit verbunden sind verstärkte Um-                                 Rohstoffe. Zwischen 2000 und 2005 hat sich der Anstieg
weltbelastungen – Eingriffe in den Naturhaushalt, Was-                                 der Produktivität verlangsamt. Um den Materialeinsatz in
ser- und Energieverbrauch und die Mobilisierung von                                    KMU unter Verwendung bestehender Techniken zu ver-
Schadstoffen. Da ressourcenintensive Industriezweige                                   bessern und so Material und Rohstoffe einzusparen, för-
überdurchschnittlich zur Emission von Treibhausgasen                                   dert das Bundesministerium für Wirtschaft und Technolo-
beitragen, kann die Schonung der Rohstoffe wesentlich                                  gie bereits seit 2005 entsprechende Maßnahmen.
zum Klimaschutz beitragen. Ziel der nationalen Nachhal-                                Innovative Technologien und Verfahren werden darüber
tigkeitsstrategie ist, die Rohstoffproduktivität – gemessen                            hinaus im Rahmen des Energieforschungsprogramms be-
als das Verhältnis von Bruttoinlandsprodukt zum Ver-                                   handelt. Des weiteren hat das Bundesumweltministerium
brauch an nicht erneuerbaren Rohstoffen – in Deutsch-                                  im März 2007 unter anderem mit der Gründung des Netz-
land bis zum Jahr 2020 gegenüber 1994 zu verdoppeln.                                   werkes Ressourceneffizienz einen Prozess eingeleitet, um
                                                                                       zusammen mit den Akteuren aus Wirtschaft, Gesell-
                                                                                       schaft, Politik und Forschung auf die spürbare Steigerung
Rohstoffe und technologischer Fortschritt sind gerade
                                                                                       der Effizienz in der Ressourcennutzung hinzuwirken.
mit Blick auf den Leitgedanken einer nachhaltigen Ent-
wicklung untrennbar miteinander verbunden. Forschung                                   Die Schonung von Rohstoffen kommt Umwelt und Wirt-
und Technologie haben zwar mittlerweile bewirkt, dass                                  schaft zugute. Jüngste Untersuchungen bescheinigen Un-
schadstoffhaltige oder besonders kosten- und energie-                                  ternehmen, die sich mit Ressourcen schonenden Techno-
intensive Materialien substituiert, dass effektivere Ge-                               logien beschäftigen, gute Wachstumsaussichten. Bis 2016
winnungs- und Verarbeitungsverfahren eingeführt, und                                   könnte in Deutschland etwa 20 Prozent der in der Produk-
dass Rohstoffe letztlich immer effizienter genutzt und                                 tion verbrauchten Rohstoffe eingespart und die Material-
wieder verwendet werden konnten. Gleichwohl sind                                       kosten für kleine und mittelständische Betriebe zwischen
weitere Anstrengungen erforderlich.                                                    6,4 und 13 Mrd. Euro pro Jahr gesenkt werden. Für ganz
                                                                                       Deutschland ergäbe sich ein Kostensenkungspotenzial
Die Bundesregierung (2007), Bericht Deutschlands an
                                                                                       von 27 Mrd. Euro pro Jahr.
die EU-Kommission zur Umsetzung der Europäischen
Nachhaltigkeitsstrategie                                                               Die Strategien zur Erhöhung der Rohstoffproduktivität
                                                                                       beruhen, wie in Tabelle 1 dargestellt, auf einem breiten
                                                                                       Spektrum an Technologien und adressieren unter den im
Große Potenziale und diverse Optionen erschließen
                                                                                       Auftrag des BMU identifizierten Leitmärkten insbeson-
Für ein rohstoffarmes Land wie Deutschland ist der                                     dere die Bereiche „Kreislaufwirtschaft, Abfall und Recyc-
Druck auf die Rohstoffmärkte besonders spürbar. Betrof-                                ling“ und „Natürliche Ressourcen & Materialeffizienz“.

Abbildung 2
                                  Entwicklung der Rohstoffproduktivität in Deutschland
                                             Rohstoffproduktivität und Wirtschaftswachstum*)
                                                                             1994 = 100

                                                                                                                                Ziel 200
                            200



                            180



                            160



                            140                                                       Rohstoffproduktivität            130,2

                                                                                                                       119,1
                            120

                                                                                    Bruttoinlandsprodukt, preisbereinigt
                            100                                                                                        91,5
                                      Rohstoffentnahme und Importe
                             80
                                   1994   1995   1996   1997   1998   1999   2000   2001   2002   2003   2004   2005     2006     2020
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode                   – 13 –                          Drucksache 16/11322


                                                                                                        Ta b e l l e 1

                           Strategische Pfade zur Erhöhung der Rohstoffproduktivität

                   Strategische Pfade                                       Beispieltechnologien
A) Leitmarkt Kreislaufwirtschaft
   – 30 Mrd. Euro geschätzter Weltmarkt, 50 Prozent Marktanteil europäischer Unternehmen
(1) Recycling, Nutzung von Sekundärrohstoffen,              – Rohstoffrückgewinnung aus Elektronikschrott
    Kaskadennutzung
                                                            – Qualitätsgesicherte Altholzverwertung
                                                            – Rückgewinnung von Faserstoffen aus Abfällen der
                                                              Papierindustrie
                                                            – Ökodesign: Entwicklung energie- und material
                                                              effizienter recycelbarer Produkte
B) Leitmarkt Rohstoff- und Materialeffizienz
   – 40 Mrd. Euro geschätzter Weltmarkt, 10 Prozent Marktanteil europäischer Unternehmen
(2) Substitution knapper nicht erneuerbarer Rohstoffe       – Substitution von Kupfer durch Aluminium in der
    durch reichlich vorhandene oder nachwachsende             Energieversorgung
    Rohstoffe
                                                            – Polymere auf Stärkebasis
                                                            – Substitution von CKW durch Reinigungsmittel auf
                                                              wässeriger Basis
(3) Rohstoff schonende und abfallarme Produktions-          – Pulverlackierung
    verfahren
                                                            – Stahlentfettung
                                                            – Optimierung der Verwendung von Hilfsstoffen
                                                              (Wasser, Schmiermittel etc.)
                                                            – Optimierung der Produktionsabläufe (Reduktion von
                                                              Ausschuss, produktionsbedingten Resten, Verschnitt
                                                              und Abfall)
(4) Verbesserung der Materialeffizienz                      – Miniaturisierung
    i. e. S. (produktbezogen)
                                                            – Leichtbautechnik/Bionik
                                                            – Neue Werkstoffe
(5) Verlängerung der Produktlebensdauer: Oberflächen-       – Beschichtungen zum Korrosionsschutz
    behandlung, reparaturfreundliches Design
                                                            – Entwicklung selbst reinigender Oberflächen




Im Bereich Kreislaufwirtschaft/Recycling hat Deutsch-       ein Marktvolumen von 5 Mrd. Euro. Vor allem in Europa
land einen Weltmarktanteil von 25 Prozent und nimmt in      ist aufgrund steigender gesetzlicher Anforderungen (ge-
Europa eine Vorreiterrolle ein. Als erstes Land hat es      schlossene Produktkreisläufe bzgl. Autos, Elektrogeräte)
1995 mit dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz ei-     eine um bis zu 15 Prozent wachsende Nachfrage festzu-
nen regulativen Rahmen für rohstoffeffizientes Wirt-        stellen. Dadurch verschiebt sich die Nachfrage hin zu in-
schaften geschaffen. Rücknahmeverordnungen für Verpa-       tegrierten, größeren und technologieintensiven Konzep-
ckungen, Batterien, Altholz und Altautos traten in Kraft,   ten, ein Segment, in dem kleine Unternehmen schwer
bevor der europäische Gesetzgeber diese Materien aufge-     konkurrenzfähig sind. Neben den westeuropäischen Staa-
griffen hat. Auf einigen Gebieten hat Deutschland die       ten sind Osteuropa und Russland wichtige Exportmärkte
höchste Recyclingquote weltweit (Bsp. Kupfer: D 56 Pro-     mit hohen Wachstumsraten. Auch Nordamerika und In-
zent, EU 45 Prozent, USA 41 Prozent, Welt 13 Prozent).      dien werden an Bedeutung gewinnen. Die Verbesserung
Die globale Nachfrage nach Recyclingtechniken ist be-       des Recyclings ist eines der Handlungsfelder der Nach-
trächtlich, allein der Dienstleistungsmarkt wird auf ca.    haltigkeitsstrategie Deutschlands („Schritte zu einer
55 Mrd. Euro geschätzt. Recyclinganlagen haben global       Nachhaltigen Rohstoffwirtschaft“).
Drucksache 16/11322                                     – 14 –              Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode


Wichtig ist insbesondere die Verwendung von Sekundär-            tallverarbeitung etc.), in denen noch hohe Einspar-
rohstoffen. Eine wichtige Voraussetzung hierfür ist, dass        möglichkeiten bestehen, eine internationale Spitzen-
in der Europäischen Union funktionierende Märkte Se-             stellung. Große Bedeutung für Rohstoffeffizienz in der
kundärrohstoffe wie z. B. Kunststoffe und Buntmetalle            Produktion hat die Mess-, Steuer- und Regelungstech-
geschaffen werden. Zunehmend gerät auch der Wohnbe-              nik (MSR) mit einem Marktvolumen von weltweit ca.
stand von Städten und Gemeinden als Sekundärrohstoff-            100 Mrd. Euro, an denen Deutschland einen Anteil
quelle in den Blick. Zurzeit befinden sich im Wohnungs-          von über 15 Prozent hat. Noch gilt Westeuropa als
bestand ca. 10,5 Mrd. Tonnen mineralische Baustoffe wie          wichtigster Absatzmarkt, doch Osteuropa, Russland,
Ziegel und Beton, ca. 220 Mio. Tonnen Holz und insbe-            China, Indien sowie der Nahe Osten gewinnen an
sondere ca. 100 Mio. Tonnen Metalle. Nach derzeitigen            Bedeutung. Ein zweites deutsches Standbein ist der
Erkenntnissen wird dieses gigantische Materiallager bis          Anlagenbau, der mittelständisch geprägt und interna-
2025 um ca. 20 Prozent wachsen Mit der Erschließung              tional ebenfalls führend ist. Ferner sind Beratungs-
von Sekundärrohstoffen aus dem Wohnbestand und aus               dienstleitungen bedeutsam, wie z. B. betriebliche
anderen Kompartimenten des „Urban mining“ wird sich              Ressourcenkostenrechnungen, Materialflusscontrol-
die zweite Phase des Umwelttechnikmasterplans befas-             ling und Ökoeffizienzanalysen. Hier stellt sich in Zu-
sen. Dieser Bereich birgt noch hohe Potenziale.                  kunft die Herausforderung, sachgerechte Indikatoren
                                                                 für die Messung der Ressourceneffizienz zu entwi-
Der Leitmarkt Rohstoff- und Materialeffizienz lässt              ckeln, welche die Kosten, die Gewinne, aber auch
ebenso wie die Kreislaufwirtschaft hohe Wachstumsraten           weitere Auswirkungen wie z. B. Umweltbelastungen
erwarten. Knapp die Hälfte der deutschen Unternehmen             mit berücksichtigen.
ist hier international aktiv, sie erwirtschaften im Durch-
schnitt mehr als ein Drittel ihres Umsatzes im Ausland,      – Sehr schwer abschätzen lassen sich die Marktpoten-
bei größeren Unternehmen sogar die Hälfte. Für die Zu-         ziale der produktbezogenen Materialeffizienz. Bei-
kunft erwarten die Unternehmen Wachstumsraten von bis          spiele sind die Miniaturisierung von Bauteilen (z. B.
zu 26 Prozent im Auslandsgeschäft, bei bleibender Be-          Speicherchips) und Produkten (z. B. Mobiltelefonen)
deutung des nationalen Marktes. Man befürchtet jedoch          oder Leichtbautechniken (z. B. Tailored Components)
steigenden Wettbewerb und eine Schmälerung der deut-           im Automobilbau. Der Trend zur Miniaturisierung hält
schen Position. Rohstoffeffizienz kann durch Substitution      nach Meinung von Experten an und führt im Ergebnis
knapper Rohstoffe, durch neue Produktionsverfahren so-         zu erheblichen Rohstoffeinsparungen, selbst wenn
wie durch materialeffiziente oder langlebige Produkte er-      diese nicht immer primäres Motiv waren. Auch bioni-
reicht werden. An diesen Punkten setzt die Nachhaltig-         sche Konstruktionsprinzipien kommen im Leichtbau
keitsstrategie in den Handlungsfeldern „Verbesserung der       zum Tragen, etwa im Hochbau. Insgesamt hat das Feld
Materialeffizienz“ und „Entwicklung neuer Werkstoffe“          ein hohes Innovationspotenzial und große Wachstum-
an.                                                            schancen. Gleichzeitig sind Auswirkungen auf die
                                                               Kreislaufwirtschaft/Recycling, z. B. hinsichtlich der
– Im Rahmen der Substitution gewinnt die stoffliche            hochwertigen stofflichen Verwertbarkeit (Recycling-
  Nutzung von Biomasse zunehmend an Bedeutung. Zur             fähigkeit) solcher innovativer Produkte mit einzube-
  Zeit stammen ca. 12 Prozent der in Deutschland pro-          ziehen.
  duzierten Chemikalien aus nachwachsenden Rohstof-
  fen. Große Wachstumschancen von über 20 Prozent            – Im Bereich langlebiges und reparaturfreundliches Pro-
  pro Jahr werden jungen Technologien mit Entwick-             duktdesign besitzen deutsche Unternehmen bei Mate-
  lungspotenzial wie den Biokunstoffen eingeräumt.             rialien und Beschichtungen einen Wettbewerbsvor-
  Deren Produktionskapazität wird derzeit auf ca.              sprung und können laut ihrer Geschäftsberichte
  250 000 Tonnen geschätzt, bei einer weltweiten               Umsatzsteigerungen von etwa 6 Prozent aufweisen.
  Kunststoffproduktion von 200 Mio. Tonnen (in 2005).          Beschichtungen finden Anwendung bei der Herstel-
  Der Anteil deutscher Unternehmen liegt Schätzungen           lung langlebiger Industrie- und Investitionsgüter in
  zu Folge bei 6 bis 10 Prozent der Weltproduktion. Ver-       den Branchen Automobil, Eisenbahn, Schiffe, Bau-
  wendung finden Biokunststoffe z. B. in Verpackun-            wirtschaft, Luft- und Raumfahrt oder Elektro- und
  gen, Spielzeug, Tragetaschen und Biomüllsäcken.              Elektronik. Lacke und Beschichtungen auf Wasserba-
  Stärkebasierte Kunststoffe haben aufgrund von Roh-           sis stoßen auf erhebliches Industrieinteresse in der Re-
  stoffverfügbarkeit und Herstellungskosten den größten        gion Asien/Pazifik.
  Anteil am europäischen Biokunststoffmarkt. Wäh-
  rend heute Europa und die USA die wichtigsten Ab-          Durch kohärente Innovationspolitik einen
  satzmärkte bilden, erwarten Experten künftig eine be-      Paradigmenwechsel anstoßen
  sonders hohe Nachfrage in Asien, speziell in China.
                                                             Das Spektrum an Technologien, die zur Steigerung der
– Rohstoff schonenden und abfallarmen Produktions-           Rohstoffproduktivität beitragen, umfasst Spitzentechno-
  verfahren wird generell sehr hohes Marktpotenzial zu-      logien wie z. B. die (weiße) Biotechnologie, hochwertige
  erkannt. Der mit steigender Tendenz auf 2,5 Mrd.           Technologien (Anlagenbau, MSR) und innovative
  Euro geschätzte Weltumsatz an Pulverlacken verdeut-        Dienstleistungen. Wie bei den Umwelttechnologien ins-
  licht dies exemplarisch. Deutschland hat in vielen         gesamt ist das Feld forschungs- und wissensintensiv. Es
  Branchen mit großen Massenströmen (Chemie, Me-             sind im Durchschnitt steigende deutsche Patentaktivitäten
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode                   – 15 –                          Drucksache 16/11322


zu verzeichnen. Anspruchsvolle Innovationstätigkeiten        ist Sorge zu tragen, dass die effizienzsteigernden Maß-
sind zunehmend erforderlich, da das Paradigma „Res-          nahmen keine negativen Auswirkungen auf die Rückführ-
sourcenmanagement“ die verschiedensten Wirtschaftsbe-        barkeit von Produkten in den Stoffkreislauf auslösen. Be-
reiche erreicht. Eine Herausforderung besteht darin, die     sondere Impulse sind auch aus der Bionik zu erwarten. In
deutsche Wirtschaft bei der Annahme des Paradigmen-          der Natur gibt es erstaunliche Beispiele für einen beson-
wechsels zu unterstützen und ihr somit Wettbewerbsvor-       ders effizienten Umgang mit knappen Ressourcen und da-
teile bei steigendem Druck auf den Markt zu ermögli-         mit mögliche Vorbilder für Nachhaltigkeit in ressourcen-
chen.                                                        ökonomischer Sicht, die teilweise bereits in die bionische
                                                             Anwendung gebracht worden sind.
In der industriellen Produktion ist die Ressourcenverfüg-
barkeit ein Veränderungstreiber geworden. Damit gewin-       Marktreife bionische Innovationen sind der Werkstoff
nen Prozessinnovationen zunehmend an Bedeutung, die          Schaumaluminium, der natürliche Knochengewebe imi-
an der Material- und Energieersparnis angreifen. Kon-        tiert oder auch gewichtsreduzierte Autoreifen, die sich an
krete Wirtschaftsinvestitionen in neue Technologien sind     der Kraftverteilung von Katzenpfoten orientieren. In der
bei biokatalytischen Prozessen und in der Entwicklung        Entwicklung sind selbstreparierende Werkstoffe nach
spezifischer Katalysatoren zu erwarten. Hohes Innova-        dem Vorbild von Süßgräsern und Schachtelhalmen.
tionspotenzial liegt in der rohstoffintensiven Produktion
(Branchen mit großen Massenströmen), z. B. hinsichtlich      Trotz der differenzierten Lage haben die vom Umweltmi-
des Einsatzes von Sekundärrohstoffen und der branchen-       nisterium in Auftrag gegebenen Studien einige allge-
übergreifenden Kreislaufführung. Hier ist es erforderlich,   meine Befunde zum Innovationsgeschehen im Bereich
mehr als bisher quantitativ wirkungsvolle Innovationen       Rohstoffeffizienz offen gelegt, darunter auch Gesichts-
(Technologiesprünge) zu erzielen. An dieser Stelle setzt     punkte mit Bezug auf die F&E-Politik, auf die Diffusion
das Energieforschungsprogramm der Bundesregierung            neuer Technologien und auf innovationsfreundliche Rah-
mit dem Förderschwerpunkt des BMWi „Energieeffizienz         menbedingungen:
in der Industrie und im Gewerbe, Handel und Dienstleis-
                                                             – Es bestehen noch größere Wissenslücken hinsichtlich
tungen“ an. Die Einführung umweltfreundlicher Verfah-
                                                               der Potenziale zur Rohstoffeinsparung in den einzel-
ren in der industriellen Produktion scheitert oft daran,
                                                               nen Wirtschaftssektoren und ihren Produktionsprozes-
dass sie sich häufig nicht unmittelbar in etablierte Pro-
                                                               sen. Innovationstreiber bezogen auf Forschung und
zessketten einbinden lassen bzw. zunächst einmal höhere
                                                               Technologieentwicklung ist vor allem die Verfügbar-
Kosten verursachen als der Weiterbetrieb vorhandener
                                                               keit verwertbarer Ergebnisse der branchenspezifischen
Anlagen. Ein Innovationshemmnis für branchenübergrei-
                                                               und angewandten Forschung. Wichtig ist die Zusam-
fende Ansätze liegt in der z. T. noch geringen Vernetzung
                                                               menarbeit der Wirtschaft mit Forschungseinrichtun-
der Unternehmen.
                                                               gen und der damit verbundene Wissenstransfer, wich-
Ein spezifisches Gebiet, das hohe Innovationsdynamik           tig ist damit auch die Förderung von F&E durch den
erwarten lässt, ist die Bioraffinerie. Deutschland könnte      Staat. Auch sind die Innovationskultur und -strategie
eine Technologieführerschaft bei der Aufschluss- und           des einzelnen Unternehmens von Bedeutung, die be-
Konversionstechnologie einnehmen. In anderen Berei-            fragten Firmen sehen Verbesserungsbedarf im aktiven
chen der stofflichen Nutzung nachwachsender Rohstoffe          Wissensmanagement und in der systematischen Gene-
ist die Entwicklung fortgeschritten. Dies betrifft innova-     rierung von Projektideen. Sowohl in der Kreislauf-
tive Werkstoffe zur Wärmedämmung, Schmierstoffe,               wirtschaft als auch bei der Rohstoff- und Materialeffi-
langlebige Biokunststoffe und biomassebasierte Herstel-        zienz spielen regionale und überregionale Cluster und
lung von Bulkchemikalien. In den letzten Jahren gewinnt        Innovationsnetze für das betriebliche Innovationsma-
der Rohstoff Holz zunehmend an Bedeutung, zumal seine          nagement eine wichtige Rolle.
Verwendung zum Klimaschutz beiträgt. Die Europäische
                                                             – In Deutschland wird die öffentliche Diskussion von
Technologieplattform Forest Based Sector“ verfolgt das
                                                               Umwelttechnologien durch das Thema erneuerbare
Ziel, den von der Europäischen Kommission identifizier-
                                                               Energien dominiert. Unternehmen, die mit Ziel der
ten Leitmarkt „Bio-basierte Produkte“ durch Innovatio-
                                                               Rohstoffeffizienz innovieren, wünschen sich eine ver-
nen in den Bereichen Forst, Holz und Papier zu erschlie-
                                                               stärkte Wahrnehmung durch die Politik, gebündelte
ßen.
                                                               Informationen und einen intensiven Austausch über
Deutschland ist im globalen Innovationswettbewerb bei          technologische Entwicklungen. Unter den politischen
Recycling positiv spezialisiert (RPA = 41), jedoch mit         Mechanismen werden Anreize im Steuersystem, auf-
rückläufiger Tendenz. Die Innovationsdynamik der               grund der Planungssicherheit aber auch die Setzung
Kreislaufwirtschaft ist weitgehend konstant, die des Roh-      von Ge- und Verboten als wirkungsvoll angesehen.
stoffmanagements dagegen stark steigend.                       Die Wirtschaftsunternehmen sehen Bedarf, zur Schaf-
                                                               fung von Märkten die Umweltpolitik systematischer
Neben den branchenbezogenen Innovationen spielen die           zu exportieren und ein enge Abstimmung zwischen
Querschnittstechnologien bzw. „Enabling Technologies“          den Ministerien sowie auf europäischer Ebene herbei-
eine wichtige Rolle. In der Werkstoffforschung ist der         zuführen. Eine „marktnahe Förderpolitik“ und Unter-
Faktor-4-Ansatz – doppelte Leistung bei halbiertem Res-        stützung bei der Diffusion seien geeignete Instru-
sourceneinsatz – als Leitbild seit Jahren etabliert. Dabei     mente, um neue Technologien zu etablieren.
Drucksache 16/11322                                    – 16 –             Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode

– An die Forschungspolitik gerichtet besteht der            – Verbindung von Forschungs- und Umweltpolitik zu ei-
  Wunsch, die Förderprozesse zu vereinfachen und Bü-          ner „Innovationspolitik für Rohstoffproduktivität aus
  rokratie abzubauen. Vor allem KMU beklagen den              einem Guss“.
  Aufwand, der mit Anträgen zur Erlangung von For-
  schungsförderung verbunden ist. Sie wünschen sich         B)     Maßnahmen
  auch eine stärkere Fokussierung der Förderung auf
  KMU und auf Technologien mit hoher Marktfähigkeit.        Die Hebel in der Förderung von Forschung und
                                                            Entwicklung setzen breit an
Es besteht, wie diese Ergebnisse zeigen, noch Bedarf,
aber es bestehen auch Möglichkeiten, um durch eine ko-      Der enorme Bedeutungsanstieg der Rohstoffproduktivität
härentere Politik von Forschungs- und Technologieförde-     hat in der Forschungspolitik einen deutlichen Nieder-
rung, Wissenstransfer und Diffusion vorhandene Innova-      schlag gefunden. Während vor zehn Jahren die Minimie-
tionshemmnisse abzubauen und die Innovationsdynamik         rung und Verbesserung des Energie- und Ressourcen-
in Deutschland weiter zu erhöhen.                           einsatzes in der industriellen Produktion noch
                                                            Alleinstellungsmerkmal der Energie- und Umweltfor-
                                                            schung war, ist die Rohstoffeffizienz heute ein Kernziel
Wir verstärken Innovation, Vernetzung und Diffusion         für verschiedene Sektoren der Hightech-Strategie – neben
                                                            den Umwelttechnologien sind dies die Felder „Pflanzen
Insgesamt ist die deutsche Ausgangslage folgendermaßen
                                                            als Rohstofflieferant“, die Biotechnologie sowie die Pro-
gekennzeichnet (siehe unten).
                                                            duktions- und Werkstofftechnologien. Wie in Tabelle 2
Übergeordnetes Ziel des Masterplans ist, die technologi-    dargestellt, setzen die BMBF-Förderprogramme an unter-
sche Grundlage und das Instrumentarium zur Erreichung       schiedlichen Hebeln an, um der Vielschichtigkeit der
des Ziels, bis 2020 eine Verdopplung der Rohstoffpro-       Technologien und Anwender Rechnung zu tragen. In fünf
duktivität gegenüber 1994 zu erreichen, auf- und auszu-     Maßnahmen der angewandten Forschung steht ein För-
bauen. Er unterstützt damit den neuen Schwerpunkt           dervolumen von ca. 200 Mio. Euro für Ressourceneffizi-
„Wege zu einer nachhaltigen Rohstoffwirtschaft“ der na-     enztechnologien zur Verfügung. Um auch übergreifende
tionalen Nachhaltigkeitsstrategie unmittelbar. Die opera-   Ansätze zu ermöglichen, ist die Förderung nicht auf ein-
tionellen Ziele sind:                                       zelne Branchen, sondern auf definierte Branchengruppen
                                                            bezogen. Darüber hinaus fördert das BMBF mit über
– Schnellere Umsetzung bestehender Effizienztechniken       250 Mio. Euro Maßnahmen mit breiter gefassten Zielset-
  im Mittelstand                                            zungen, die substanzielle Beiträge zur Ressourceneffi-
                                                            zienz erbringen.
– Verstärkung und Bündelung der Förderung von For-
  schung und Technologieentwicklung                         Das zentrale Instrument der BMBF-Forschungsförderung
                                                            ist die Verbundforschung, bei der Wirtschaftsunterneh-
– Mobilisierung des Innovationspotenzials des deut-         men und wissenschaftliche Einrichtungen zusammenar-
  schen Mittelstandes durch Verbesserung der Förder-        beiten. Eine Wirkungsanalyse der Förderung belegt, dass
  verfahren und Rahmenbedingungen                           solche Projekte einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung




                         Stärken                                                  Chancen
– Deutsche Unternehmen sind in vielen Technologiefel- – Durchweg hohe Innovationsdynamik im gesamten
  dern international gut aufgestellt; Know-how in wich- Feld, vielfältige technologische Ansatzpunkte und
  tigen Branchen wie MSR-Technik, Anlagenbau            Möglichkeiten
– Enge Vernetzung von Universitäten und Wirtschaft          – Erhöhte Nachfrage nach Sekundärrohstoffen und
                                                              nachwachsenden Rohstoffen
– Deutschland ist im Recycling und anderen Bereichen
  Vorreiter in der Gesetzgebung                             – Nachholbedarf an Recyclingtechnologien in USA und
                                                              Schwellenländern
                                                            – Verzahnung der verschiedenen Maßnahmen zur Inno-
                                                              vationspolitik in Deutschland
                       Schwächen                                                   Risiken
– Mangelndes Wissen über Effizienzpotenziale der Roh- – Paradigmenwechsel zur Rohstoffforschung ist erfor-
  stoffnutzung und deren Implikationen für die Roh-     derlich und könnte bei Teilen von Wissenschaft und
  stoffnachfrage                                        Wirtschaft auf fehlende Akzeptanz stoßen
– Noch fehlende Skaleneffekte bei bestimmten Techno- – Stärker werdende internationale Konkurrenz (z. B.
  logielinien z. B. Bionik oder auch Prozessinnovatio- Ausbau von Produktionskapazitäten für Biokunst-
  nen in Branchen mit großen Massenströmen             stoffe in USA, Asien)
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode                              – 17 –                                 Drucksache 16/11322


                                                                                                                      Ta b e l l e 2

                Aktuelle BMBF-Förderschwerpunkte der angewandten Forschung im Bereich Rohstoffe
                             und ihre Zuordnung zu strategischen Pfaden (vgl. Tab. 1)

                              Förderschwerpunkt                                                Pfad                Umfang
                      (Veröffentlichung der Förderrichtlinie)                               (vgl. Tab. 1)         [Mio. Euro]
                                                Maßnahmen für Ressourceneffizienz
    Ressourceneffizienz in der Produktion (2008)                                             (3), (4), (5)            50
    Innovative Technologien für Ressourceneffizienz –                                          (3), (4)               30
    Rohstoffintensive Produktionsprozesse (2007)
    KMU-innovativ Ressourcen- und Energieeffizienz (2007)                               (1), (2), (3), (4), (5)      751)
    ERA-Net SUSPRISE „Sustainable Enterprise“(2007)                                     (1), (2), (3), (4), (5)       1,5
    Funktionsintegrierter Leichtbau (2006)                                                        (4)                 25
    Werkstoffe für Produkte und Verfahren mit hoher Ressourceneffizienz                           (4)                 25
    (2005)
                              Maßnahmen mit substanziellen Beiträgen zur Ressourceneffizienz
    Höchstleistungswerkstoffe (2007)                                                              (4)                 25
    NanoTextil (2007)                                                                          (4), (5)               20
    Nanotechnologie im Bauwesen – NanoTecture (2007)                                              (5)                 20
    BIONA – Bionische Innovationen für nachhaltige Produkte und                         (1), (2), (3), (4), (5)       20
    Technologien (2006)
    Bioindustrie 2021 (2006)                                                                 (1), (2), (3)            60
    Nachhaltige Bioproduktion (2000 bis 2004)                                                (1), (2), (3)            30
    Nachhaltige Waldwirtschaft (2004)                                                             (2)                 25
    Innovationen als Schlüssel für Nachhaltigkeit in der Wirtschaft (2004)              (1), (2), (3), (4), (5)      100
1    Maßnahme mit kontinuierlichem Förderverfahren, Budgetangabe für den Planungszeitraum von fünf Jahren


verschiedener Wettbewerbsfaktoren – so der technologi-                      sich durch große Umweltverträglichkeit und Anwen-
schen Leistungsfähigkeit und dem Zugang zu wissen-                          dungsbreite auszeichnen, wobei Effizienzpotenzialen
schaftlichen Ergebnissen – erbringen und Innovations-                       hohe Bedeutung zukommt. Beispiele sind die Ferti-
hemmnisse in den Betrieben abbauen. Zur Verbesserung                        gung von Leichtbauteilen aus Holz, Kunststoffen und
der Wissensbasis und zur Handlungsorientierung trägt                        Metallen z. B. für die Automobilindustrie, umwelt-
darüber hinaus die Forschungsförderung zum Erkenntnis-                      schonende Verfahren zur Herstellung funktionaler
gewinn z. B. „Wirtschaftswissenschaften für Nachhaltig-                     Oberflächen oder auch sensorische Verfahren zur Zu-
keit“ oder auch der geplante Förderschwerpunkt „Gerech-                     standüberwachung von Windenergieanlagen und Gas-
tigkeit bei der Verteilung von Ressourcen und Rechten“                      leitungen.
bei.
                                                                        – Ziel der Förderaktivität „BIONA“ ist die Umsetzung
Mit der Gesamtheit der Aktivitäten geht es darum, einen                   bionischer Ansätze als Wegbereitung für eine indus-
wirkungsvollen Förderimpuls und Innovationsschub in                       trielle Anwendbarkeit, um das Potenzial der Bionik
Richtung Ressourcenproduktivität in Deutschland einzu-                    für nachhaltige Produkte und Technologien verstärkt
bringen. In diesem Sinn hat das Thema ein hohes Ge-                       nutzbar zu machen. Ein wissenschaftliches Begleit-
wicht im Portfolio des BMBF erhalten. Bei der Vertie-                     vorhaben wird sich mit der Bewertung der Wirkungen
fung des Umweltmasterplans stehen die nachfolgenden                       dieser Förderung im Hinblick auf Nachhaltigkeit und
Förderinitiativen im Vordergrund, welche explizit auf die                 Ressourcenschonung befassen.
Nachhaltigkeitsziele ausgerichtet sind.
                                                                        – Die Maßnahme „Rohstoffintensive Produktionspro-
– In den Projekten des Förderschwerpunktes „Innovatio-                    zesse“ zielt auf Industrien mit hohem Primärmaterial-
  nen als Schlüssel für Nachhaltigkeit in der Wirtschaft“                 ansatz ab. Im Fokus stehen z. B. die Herstellung bzw.
  werden Verfahren und Technologien entwickelt, die                       Verarbeitung von Eisen, Stahl, Glas, Papier und Kera-
Drucksache 16/11322                                    – 18 –             Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode


   mik sowie die Chemie- und Baustoffindustrie. Als zu-     weltmasterplans. Um die Möglichkeiten einer verbesser-
   kunftsweisend werden Lösungen betrachtet, die den        ten Rohstoffeffizienz zu verbreiten, hat das Bundesum-
   Rohstoffeinsatz nicht nur auf Betriebsebene, sondern     weltministerium das Netzwerk Ressourceneffizienz
   entlang der gesamten Prozesskette optimieren.            initiiert. Mit seinem branchenübergreifenden Ansatz ver-
                                                            mittelt es konkrete Ansatzpunkte für Steigerungen in der
– Die neue Förderinitiative KMU-innovativ richtet sich      Ressourceneffizienz in allen gesellschaftlichen Gruppen.
  an den Belangen kleiner und mittlerer Unternehmen         Die durch das Netzwerk Ressourceneffizienz angestoße-
  aus. In vielen Bereichen der Spitzenforschung sind        nen partizipativen Prozesse, bei denen Akteure in Politik,
  KMU die Vorreiter des technologischen Fortschritts.       Wirtschaft, Gewerkschaft und Wissenschaft zusammen-
  Bei der Erschließung neuer Märkte sind sie flexibel       geführt werden, bewirken einen breiten Erfahrungsaus-
  und schnell. Oft sind die KMU, zum Beispiel im Anla-      tausch über praktisches Know-how und über die weitere
  genbau oder in der Mess-, Steuer- und Regeltechnik,       Verbesserung der Rahmenbedingungen. Dadurch können
  die Treiber und Träger von Effizienztechnologien. Da-     weitere Möglichkeiten erschlossen werden, um Hemm-
  her ist „Ressourcen- und Energieeffizienz“ eines der      nisse abzubauen, Bürokratie zu verringern und Anreize
  ersten Technologiefelder, in denen die neue Initiative    zu geben. Die Aktivitäten des Netzwerkes Ressourcen-
  im Oktober 2007 ausgeschrieben wurde. Im Vorder-          effizienz können zur Wahrnehmung des Themas Roh-
  grund steht die Verfahrenserleichterung für KMU bei       stoffproduktivität in der Wirtschaft und Politik wirksam
  Antragstellung und Bewilligung. Antragsfristen sind       beitragen. In den Aktivitäten des Netzwerkes Ressour-
  nicht zu beachten und verbindliche Bearbeitungsfris-      ceneffizienz und der Umsetzung der BMBF-Förder-
  ten geben den Unternehmen Planungssicherheit.             schwerpunkte zum nachhaltigen Umgang mit Ressourcen
                                                            werden BMU und BMBF eng zusammenarbeiten.
Angesichts der Tatsache, dass der Transfer und die Diffu-
sion von Umwelttechnologien noch der weiteren Unter-        Darüber hinaus hat das Bundesumweltministerium eine
stützung und Förderung bedürfen, ist die Verbreitung        Reihe von Projekten begonnen (Tab. 3), welche die Stei-
neuer Technologien ein zentraler Schwerpunkt des Um-        gerung der Ressourceneffizienz von verschiedenen An-

Ta b e l l e 3
                           Projekte des BMU zur Steigerung der Ressourceneffizienz
Materialeffizienz     Ziel des Projektes sind substantielle Wissensfortschritte zu vier entscheidenden Kernfragen für
und Ressourcen-       die Steigerung der Materialeffizienz und für die Ressourcenschonung. Erstens gilt es, die
schonung              Potentiale der Ressourceneffizienzsteigerung zu ermitteln. Zweitens sind Ansätze für zielgrup-
                      penspezifische Ressourceneffizienzpolitiken zu entwikkeln. Wesentliche Forschungsfort-
                      schritte werden drittens auch für eine Wirkungsanalyse notwendig. Der vierte Baustein ist die
                      wissenschaftliche Begleitung der konkreten Umsetzung und des Agenda Settings sowie die
                      Verbreitung der Ergebnisse.
                      Ein Konsortium mit 30 Partnern unter Führung des Wuppertal Instituts führt das Projekt über
                      eine Laufzeit von 4 Jahren durch.
Aufbau einer best-    Im Rahmen des Netzwerks Ressourceneffizienz soll in Kooperation mit dem VDI eine öffentli-
practice Daten-       che Datenbank zu Effizienztechnologien aufgebaut werden. In dem Vorhaben geht es konkret
bank für Effizienz-   um die Vermittlung von Wissen u. a. bzgl. der Analyse der Produktionsprozesse im Hinblick
technologien          auf reale Einsparungsmöglichkeiten bei Energie- und Materialeinsatz entlang der Wertschöp-
                      fungskette, Material bzw. Ressourcenkostenrechnung. Die Datenbank dient auch als Grundlage
                      für das geplante Kompetenzzentrum Umwelt-, Klimaschutz- und Ressourceneffizienztechnik
                      und unterstützt dadurch laufende BMU Aktivitäten.
Sozialpartner-        Im Rahmen des Netzwerks Ressourceneffizienz wird in Kooperation mit dem Gesamtverband
schaftlicher          der Aluminiumindustrie e.V und der IG Metall ein Branchendialog zur Verbesserung der Res-
Dialog zur Res-       sourceneffizienz in der Aluindustrie durchgeführt. Ziel des Projektes ist die Entwicklung von
sourceneffizienz      innovativen Ansätzen zur Förderung von ressourceneffizienten Aluminiumprodukten in
von Aluminium-        Deutschland. Diese Aufgabe soll im Rahmen des sozialpartnerschaftlichen Branchendialoges
produkten             bearbeitet werden, der vom Gesamtverband der Aluminiumindustrie und den angeschlossenen
                      Unternehmen, der IG Metall und Betriebsräten sowie weiteren, externen Akteuren, z. B. aus
                      Politik, Verwaltung und anderen Branchen getragen wird. Damit sollen auch komplementäre
                      Wege zu hoheitlichen Vorgaben der produktbezogenen Umweltpolitik sondiert werden.
Berufliche Weiter-    Im Rahmen des Netzwerks Ressourceneffizienz wird in Kooperation mit dem DGB und DGB-
bildung zur Ver-      Bildungswerk ein Pilotprojekt gestartet. Ziel des Vorhabens ist es, Arbeitnehmer (Betriebsräte
besserung der         u. a.) in gewerkschaftlichen Schulungsmaßnahmen für die Steigerung der Ressourceneffizienz
Ressourceneffi-       im Betriebs- bzw. Produktionsablauf zu sensibilisieren und ihnen praktisch-technische Kennt-
zienz in Betrieben    nisse zu vermitteln, die sie befähigen, Veränderungsprozesse im Betrieb anzuregen und ggf.
                      auch umzusetzen. Das im gewerkschaftlichen Rahmen (in Kooperation mit DGB) zu erarbei-
                      tende Konzept soll dabei auch auf andere Bereiche übertragbar sein.
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode                  – 19 –                          Drucksache 16/11322


satzpunkten aus und mit unterschiedlichen Multiplikato-     Ein wichtiges Ziel der politischen Maßnahmen ist darüber
ren zum Ziel haben. Dabei geht es einerseits um die         hinaus, den Einsatz von Effizienztechnologien in der
genauere Erhebung von Ressourceneffizienz- und Um-          deutschen Wirtschaft und insbesondere in KMU zu unter-
welttechnologiepotenzialen und andererseits um die Um-      stützen. Hier setzen bereits laufende Maßnahmen des
setzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Energie-         Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie an –
und Materialeffizienz. Erste Ergebnisse sind ab Mitte       u. a. Maßnahmen der Beratung zu Materialeffizienz in
2008 zu erwarten.                                           den Betrieben und zur Unterstützung von entsprechenden
                                                            Netzwerken und des Datenaufbaus zu Good-practice-Bei-
                                                            spielen, die in der zweiten Phase des Masterplans vertieft
Die Anreize für Ökodesign und für Sekundärroh-
                                                            werden sollen.
stoffnutzung werden ausgebaut, der Einsatz von
Effizienztechniken unterstützt
                                                            Das nachhaltige Wirtschaften wird durch Bildung
Im Zusammenhang mit Materialeffizienz bezogenen             und Ausbildung unterstützt
Maßnahmen spielt das sog. Ökodesign eine immer grö-
ßere Rolle. Hierunter ist die umweltgerechte Gestaltung     Die Steigerung der Rohstoffeffizienz ist ein wissens- und
eines Produkts oder Produktionsprozesses zu verstehen.      technologieintensives Handlungsfeld. Wichtig ist daher,
Durch den verstärkten Einsatz von Ökodesign kann be-        dass das Bildungsniveau von Unternehmensmitarbeitern
reits in der Planungs- und Entwicklungsphase von Pro-       mit der Einführung neuer Effizienztechnologien Schritt
                                                            hält. Berufliche Weiterbildung spielt in diesem Zusam-
dukten darauf geachtet werden, dass bei der Herstellung
                                                            menhang eine wichtige Rolle. Das BMU hat daher die
weniger Material und Energie verbraucht werden und
                                                            Entwicklung eines Weiterbildungskonzepts zum Thema
dass die Produkte auch über ihren Lebenszyklus hinweg
                                                            Ressourceneffizienz für Arbeitnehmer initiiert. Im Rah-
bis einschließlich ihrer Entsorgung ressourceneffizient
                                                            men des Netzwerks Ressourceneffizienz wird in Koope-
sind. Je weniger Material und Energie für die Produktion
                                                            ration mit dem DGB und DGB-Bildungswerk ein Pilot-
und die Nutzung eines Produktes eingesetzt werden und
                                                            projekt gestartet. Ziel des Vorhabens ist, Arbeitnehmer
je mehr seiner Bestandteile am Ende seiner Lebensdauer
                                                            (Betriebsräte u. a.) in gewerkschaftlichen Schulungsmaß-
wieder verwendet werden können, desto besser.               nahmen für die Steigerung der Ressourceneffizienz im
Ein Instrumentarium dafür ist unter anderem die europäi-    Betriebs- bzw. Produktionsablauf zu sensibilisieren und
sche EuP-Richtlinie mit ihren Durchführungsmaßnah-          ihnen praktisch-technische Kenntnisse zu vermitteln, die
men, die Mindesteffizienzstandards für Produkte vorge-      sie befähigen, Veränderungsprozesse im Betrieb anzure-
ben. Auch Produktkennzeichnungen, wie etwa der Blaue        gen und ggf. umzusetzen. Das im gewerkschaftlichen
Engel, sollen stärker als Benchmarks im Sinne eines Top     Rahmen (in Kooperation mit DGB) zu erarbeitende Kon-
Runner Ansatzes sowie zur Information über die Effizienz-   zept soll auch auf andere Bereiche übertragbar sein.
eigenschaften eines Produktes genutzt werden. In diesem     Auch von der Mitwirkung in Forschungsvorhaben der
Zusammenhang müssen auch Optionen für neue Organi-          Verbundforschung können viele Betriebe hinsichtlich der
sationsformen und Verhaltensmuster entwickelt und für       Qualifizierung ihrer Mitarbeiter nennenswert profitieren.
deren Akzeptanz in der Wirtschaft und Gesellschaft ge-      Das BMBF unterstützt im Rahmen seiner Förderschwer-
worben werden.                                              punkte außerdem gezielt die Bildung und Ausbildung im
                                                            Wirtschaftsbereich mit spezifischen Modulen, z. B. durch
Bei der Verbesserung der Recyclingfähigkeit spielt das      die Finanzierung befristeter Aufenthalte von KMU-Mit-
Öko-Design ebenfalls eine wichtige Rolle. In der Pla-       arbeitern in wissenschaftlichen Einrichtungen. In einem
nungs- und Konstruktionsphase von Produkten werden          Pilotprojekt erschließt das Bundesinstitut für Berufsbil-
durchschnittlich 80 Prozent aller späteren Umweltbelas-     dung neue Wege der Verbindung von Forschung und
tungen „festgelegt“. Die Stoffströme müssen optimiert       beruflicher Aus- und Weiterbildung für die Wald- und
und Recyclingpotentiale noch besser ausgeschöpft wer-       Holzwirtschaft. Da die Bionik ein anspruchsvolles Tätig-
den. Dies kann erreicht werden, indem Nutzungs- und         keitsfeld gerade für junge Wissenschaftler und Ingenieure
Dienstleistungskonzepte entwickelt werden, die wirt-        ist, werden im Förderschwerpunkt BIONA auch Nach-
schaftliche Anreize für die Nachrüstung und Reparatur-      wuchswissenschaftlergruppen und bildungsbezogene Be-
freundlichkeit von Geräten schaffen, so dass Stoffkreis-    gleitvorhaben gefördert.
läufe beispielsweise bei Kunststoffen und Metallen
geschlossen werden können.                                  Mit Blick auf die globalen Verflechtungen von Rohstoff-
                                                            märkten und Wertschöpfungsketten spielen internationale
Dieses Ziel kann u. a. mit Hilfe von Anwendungsbe-          Netzwerke und Forschungskooperationen zwischen Ent-
schränkungen für gefährliche Stoffe und Zielvorgaben zur    wicklungs-, Schwellen- und Industrieländern eine große
ökologischen Produktgestaltung erreicht werden. Beste-      Rolle. Das BMBF fördert mit dem DAAD-Programm
hende Regulierungen, die das Rohstoffrecycling behin-       „Studieren und Forschen für die Nachhaltigkeit: Biogene
dern, sollen überprüft und ggf. angepasst werden. Dabei     Ressour-cen und Wertschöpfungsketten“ die internatio-
sind auf EU-Ebene funktionierende Märkte für bestimmte      nale Kooperation (Brasilien, Russland, Indien, China,
Sekundärrohstoffe (z. B. Kunststoffe, Buntmetalle) zu       Südafrika) in Bildung und Forschung mit dem Ziel, Pro-
schaffen, die Rohstoffrecycling und die Gewinnung von       blemlösungs- und Handlungskompetenzen für die nach-
Sekundärrohstoffen in der EU unterstützen.                  haltige Produktion biogener Ressourcen aufzubauen.
Drucksache 16/11322                                    – 20 –              Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode


Instrumente zur internationalen Diffusion werden            TP) wird deutsches Wirtschaftsinteresse in die europäi-
erprobt und verstärkt eingesetzt                            sche Politik eingebracht.
Der nachhaltige Umgang mit Ressourcen ist nicht nur         Mit Blick auf den globalen Technologieexport hat das
eine deutsche Zielsetzung, sondern auch eine europäi-       BMBF im Oktober 2007 zur Initiative „Werbung für den
sche. Deutschland hat sich daher mit verschiedenen euro-    Forschungsstandort Deutschland“ die Förderrichtlinie
päischen Ländern in zwei ERA-Nets zusammengeschlos-         „Umsetzung von Marketing-Maßnahmen im Technolo-
sen, um die nationalen Förderaktivitäten im Bereich         giefeld Umwelttechnologien“ veröffentlicht. Den Export
Rohstoffeffizienz/Sekundärrohstoffe (SUSPRISE) und          von Umwelttechnologien unterstützt auch die BMU Ini-
innovative Holznutzungen (Woodwisdom) zu koordinie-         tiative Recycling- und Effizienztechnik (RETECH). In
ren. Bei ca. 4 Mio. Euro Fördermitteleinsatz des BMBF       diesem Rahmen wird derzeit ein Internet-Metaportal ein-
können deutsche Unternehmen an Ergebnissen teilhaben,       gerichtet, das auf Informationsdienste von bestehenden
die in transnationalen Forschungsverbünden aus einem        Portalen wie „Cleaner Production Germany“ des Um-
Gesamtfördervolumen von 25 Mio. Euro erzielt werden.        weltbundesamtes verweist (mit Fokus auf die Abfallent-
Über die Europäischen Technologieplattformen SusChem        sorgungsbranche und -technologien) bzw. spezielle Da-
(Sustainable Chemistry) und FTP (Forest Based Sector        tenbanken bereitstellt.

C)    Roadmap

Schritte, Meilensteine                                                     Akteure            Federführungen
Basis:
BMBF:                                                        BMBF, Wissenschaft,           BMBF
Förderrichtlinie BIONA – Bionische Innovationen für nachhal- Wirtschaft
tige Produkte und Technologien (10/06)
Förderrichtlinie KMU-innovativ: Ressourcen- und Energie-
effizienz (10/07)
Förderrichtlinie „Rohstoffintensive Produktionsprozesse“
(10/07)
Innovationsforum für Rohstoffproduktivität, gekoppelt an die
internationale Konferenz „FONA-Forum“ am 23. bis 25. Sep-
tember
BMU:                                                               BMU, Wirtschaft, Ver-   BMU
                                                                   bände, Wissenschaft,
Netzwerk Ressourceneffizienz, gegründet im März 2007               Bundesressorts
                                                                   BMWi, Wirtschaft,       BMWi
BMWi:
                                                                   Wissenschaft
Maßnahmen zur Verbesserung der Materialeffizienz – Förde-
rung von Beratung in Einzelbetrieben und Unterstützung von
Netzwerken – gestartet 2005
Deutscher Materialeffizienzpreis für innovative betriebliche Lö-
sungen zur Steigerung des Materialeffizienz (seit 2004 jährlich)
Konferenz „Effizient produzieren – gut gerüstet für den Wettbe-
werb“ mit Verleihung des Deutschen
Fortschreibung:
Herbst 2008                                                        BReg.                   BReg.
Fortschrittsbericht zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie mit
neuem Schwerpunkt „Schritte zu einer nachhaltigen Rohstoff-
wirtschaft“
bis Ende 2008                                                      BMU, BMBF               BMU, BMBF
Verbindung des Netzwerks Ressourceneffizienz mit den
BMBF-Maßnahmen auf der operationellen Ebene
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode                   – 21 –                          Drucksache 16/11322


Schritte, Meilensteine                                                     Akteure              Federführungen
n o c h Fortschreibung:
Ende 2008                                                         Beide Ressorts             Beide Ressorts
Bestandsaufnahme aus laufenden Aktivitäten und inhaltlicher
Abgleich, Festlegung weiterer Schritte
Januar 2009                                                       BMWi                       BMWi
Start des überarbeiteten Programms zur Verbesserung der
Materialeffizienz in KMU
Juni 2009                                                         BMBF, Wirtschaft, Wis-     BMBF, BMU
Kickoff-Veranstaltung zum Förderschwerpunkt „Rohstoff-            senschaft
intensive Produktionsprozesse
2010                                                              BMBF, Wissenschaft,        BMBF
Weitere Förderbekanntmachungen des BMBF mit direktem              Wirtschaft
Bezug zum Umweltmasterplan

3.3   Klimaschutztechnologien
                                                             Forschung, Entwicklung und Demonstration können
A)    Ausgangslage und Ziele                                 technologische Fortschritte ankurbeln, Kosten reduzie-
                                                             ren und Fortschritte in Richtung Stabilisierung ermögli-
Klimaschutz – eine Herausforderung und                       chen.
Chance zugleich
                                                             Vierter IPCC-Sachstandsbericht (AR4), Zusammenfas-
Deutschland hat sich als Wegbereiter für den Klimaschutz     sung für Entscheidungsträger des dritten Teils: „Klima-
ehrgeizige Ziele gesetzt: Bis 2020 soll die Energiepro-      wandel 2007: Verminderung des Klimawandels“
duktivität gegenüber 1990 verdoppelt werden. Die Bun-
desregierung bietet als deutschen Beitrag für ein interna-
tionales Klimaschutzabkommen nach 2012 an, die               Energietechnologien sind Gegenstand verschiedener Pro-
Emissionen bis 2020 um 40 Prozent unter das Niveau von       gramme der Bundesregierung und werden im Rahmen
1990 zu reduzieren. Dieses Angebot steht unter der Vor-      dieser Programme weiterentwickelt (u. a. 5. Energiefor-
aussetzung, dass die Europäische Union im selben Zeit-       schungsprogramm der Bundesregierung, Nationales In-
raum ihre Emissionen um 30 Prozent gegenüber 1990 re-        novationsprogramm Wasserstoff- und Brennstoffzellen).
duziert und andere Staaten vergleichbar ehrgeizige Ziele     Teilweise greift der Umwelttechnikmasterplan auf Maß-
übernehmen. Die Bundesregierung begegnet der Heraus-         nahmen und Roadmaps, die im Rahmen dieser Pro-
forderung des Klimawandels mit dem Integrierten Ener-        gramme erstellt werden, zurück. Der Masterplan bezieht
gie- und Klimaprogramm (IEKP), dessen erster Teil am         sich darüber hinaus an der Innovationspolitik der High-
5. Dezember 2007 durch das Kabinett beschlossen wurde.       tech-Strategie für den Klimaschutz. Sein Ziel ist dabei,
Die Abhängigkeit von fossilen Energieträgen soll redu-       die Hightech-Strategie für Klimaschutz unter dem Blick-
ziert und der Anteil erneuerbarer Energien an der Strom-     winkel der Leitmarktentwicklung für Umwelttechnolo-
erzeugung konsequent ausgebaut werden. Dieser neu ge-        gien zu unterlegen und weiterzuentwickeln.
setzte Rahmen wird von allen Bundesressorts gestützt. Er
eröffnet die Möglichkeit, die Potenziale von Forschung       Bedeutung der Erneuerbaren Energien, Effizienz-
und Entwicklung zu Geltung und Wirksamkeit zu brin-          technologien und CO2-Minderungs- und Speicher-
gen. Die Antwort auf den weltweit steigenden CO2-Aus-        technologien weiter steigern und nutzen
stoß liegt in einer Politik, die konsequent auf Innovation
                                                             Bereits heute leisten deutsche Spitzentechnologien ihren
und Marktdiffusion sowie auf die internationale Verfüg-
                                                             Beitrag zu weltweiten Bemühungen um Klimaschutz
barkeit neuer Technologien setzt.
                                                             und Energieeffizienz und stärken damit die Position
                                                             Deutschlands als Exportnation. Deutschland hat im Jahr
Investitionen in und die weltweite Anwendung von             2004 Klimaschutzgüter im Wert von 8,6 Mrd. Euro ex-
Technologien mit geringen Treibhausgas-Emissionen            portiert. Dies entspricht einem Anteil von 1,3 Prozent an
sowie Technologieverbesserungen durch öffentliche und        den Ausfuhren von verarbeiteten Industriewaren. Der
private Forschung, Entwicklung und Demonstration             Welthandel ist bei Klimaschutzgütern seit 2003 bei ei-
(FE&D) wären nötig, um Stabilisierungsziele sowie            ner jahresdurchschnittlichen Zuwachsrate von 9 Prozent
eine Kostenreduktion zu erreichen.                           auf das Zweieinhalbfache gestiegen. Er ist damit, mit ei-
                                                             nem entscheidenden Vorstoß ab 2002, der allgemeinen
Je niedriger die Stabilisierungsniveaus, …, desto größer     Welthandelsdynamik enteilt. Die USA sind mit einem
der Bedarf an effizienteren FE&D-Anstrengungen und           Anteil von 18 Prozent an den Weltausfuhren der größte
an Investitionen in neue Technologien in den kommen-         Exporteur von potenziellen Klimaschutzgütern, gefolgt
den Jahrzehnten.                                             von Japan (15 Prozent), Deutschland (13 Prozent), Groß-
Drucksache 16/11322                                       – 22 –              Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode


britannien (7 Prozent), Frankreich und Italien (je                 teil steigern. Limitierender Faktor für die Photovolta-
5 Prozent).                                                        ikmärkte ist das Silizium, da es für über 90 Prozent al-
                                                                   ler Solarzellen verwendet wird und die Nachfrage den
Bezüglich künftiger Marktpotenziale ist eine zweiphasige           Ausbau der Produktionskapazitäten übersteigt. Die in-
Entwicklung abzusehen: Kurz- und mittelfristig ergibt              ternationale Spitzenposition der deutschen PV-Unter-
sich zur Erreichung der Klimaschutzziele ein Bedarf an             nehmen ist in erheblichem Maße auf die Wirkung des
Effizienztechnologien und erneuerbaren Energien. In An-            EEG und eine konsequente Forschungsförderung zu-
betracht des von der Internationalen Energieagentur prog-          rückzuführen. In den nächsten Jahren dürfte sich der
nostizierten überproportionalen Nachfragewachstums                 Engpass beim Rohstoff Silizium entspannen, u. a. auf-
nach Energie, insbesondere elektrischer Energie, ist die           grund von Forschungen zu alternativen Produktions-
Steigerung der Energieeffizienz wie auch ein schneller             verfahren für Silizium.
Ausbau der Erneuerbaren Energien von großer Bedeu-
tung. Die Entwicklung von Kraftwerken mit fossilen             – Für solarthermische Kraftwerke zeichnen sich gute
Brennstoffen mit CO2-Abtrennung und dessen Speiche-              Potenziale ab. In den USA wurde nach langjährigem
rung im tiefen Untergrund (CCS) kann möglicherweise              Stillstand erstmals wieder ein solarthermisches Para-
ab 2020 ebenfalls einen Beitrag leisten. Der Weltmarkt           bolrinnenkraftwerk in Betrieb genommen, weitere
für Technologien der Energieeffizienz (ohne Transport)           Kraftwerke befinden sich in Spanien im Bau und in ei-
wird Untersuchungen zufolge bis 2030 ein Volumen von             ner Reihe von Ländern in der Planung. Für solarther-
1 000 Mrd. US-Dollar haben, wovon ca. zwei Drittel auf           mische Kraftwerke gibt es in Deutschland zwar keinen
die OECD-Staaten entfallen. Langfristig werden erneuer-          eigenen Markt, in Spanien entstehen aber derzeit die
bare Energien einen erheblichen Anteil an der globalen           ersten kommerziellen Parabolrinnenkraftwerke in Eu-
Energieversorgung haben, wobei der Markt auch die da-            ropa, in denen zu großen Teilen deutsche Technologie
für erforderlichen Netz- und Speichertechnologien um-            verbaut wird.
fassen wird. Die Dynamik des Marktes wird wesentlich
vom Preis für eine Tonne CO2 getrieben. Annahmen über          – Der Windenergiemarkt setzt die Tendenz der vergan-
dessen Entwicklung und die Ausbreitung des CO2-Emis-             genen Jahre fort: Einem langsamer wachsenden Bin-
sionshandels sind eine wichtige Grundlage für die Ermitt-        nenmarkt stehen hohe Wachstumsraten auf dem Welt-
lung der Marktpotenziale für Klimaschutztechnologien.            markt gegenüber. Im Jahr 2007 lag der Zubau an
                                                                 Windenergieanlagen bei rund 18 000 MW. Dabei hat-
Die Marktpotenziale für wichtige Klimaschutztechnolo-            ten erneut die USA die Nase vorn. Die wichtigste
gien stellen sich wie folgt dar:                                 Stütze für das Wachstum der deutschen Windbranche
                                                                 ist der Export, 2006 machte er etwa drei Viertel des
Der Markt für Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Ener-             Umsatzes aus. Der Anteil der deutschen Windenergie-
gien wächst sehr dynamisch. 2006 wurden in Deutsch-              industrie am weltweiten Gesamtumsatz lag damit bei
land für Investitionen in neue Anlagen rund 11,3 Mrd.            37 Prozent.
Euro (insbesondere in Photovoltaik und Windenergie)
aufgebracht. Weltweit wurden im Jahr 2004 etwa 43 Mrd.         – Der deutsche Markt für Niedertemperatur-Solarther-
Euro in Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien in-            mie hat derzeit ein Volumen von ca. 750 Mio. Euro,
vestiert. Für 2030 (2020) wird der Anstieg der weltweiten        der Weltmarkt ca. 3 Mrd. Euro, mit einem geschätzten
Investitionen auf bis zu 460 Mrd. Euro (250 Mrd. Euro)           Wachstum von ca. 30 Prozent pro Jahr. Rund drei
geschätzt. Die größten Marktvolumina werden bei Bio-             Viertel der weltweit installierten Kollektoren entfallen
masse, Windenergie, Wasserkraft und Photovoltaik er-             auf China. Deutschland hat einen Anteil von über
wartet. Insgesamt schätzen die im Bereich Erneuerbare            40 Prozent an der insgesamt in Europa installierten
Energien tätigen Unternehmen Deutschlands ihre Wettbe-           Leistung und ist hier weiterhin Markt- und Technolo-
werbsposition als gut bis sehr gut ein. Dies zeigt sich in       gieführer.
einem starken Weltmarktanteil von über 20 Prozent.             – Der Bereich der energetischen Biomassenutzung wird
Dank des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und der             ebenfalls als Wachstumsmarkt angesehen. Allerdings
Forschungsförderung der erneuerbaren Energien ist die            bestehen hier regionale Nutzungskonkurrenzen im
deutsche Industrie in vielen Bereichen der erneuerbaren          Hinblick auf die Ernährungssicherung und die stoffli-
Energien Technologieführer auf den Weltmärkten bzw.              che Nutzung von Biomasse.
befindet sich in der Spitzengruppe der weltweiten Anbie-
ter. Gerade auch hieraus resultiert ein kräftiger Beschäfti-   – Eine Optimierung der Energieversorgungssysteme ist
gungsimpuls für den deutschen Arbeitsmarkt: So waren             angesichts des Ausbaus der erneuerbaren Energien
den erneuerbaren Energien 2006 in Deutschland bereits            notwendig. Die Optimierung der Netzinfrastruktur
circa 235 000 Arbeitsplätze zuzurechnen, fast 50 Prozent         und Verfahren zur Netzregelung und zum Lastma-
mehr als zwei Jahre zuvor.                                       nagement erfahren im Hinblick auf den steigenden
                                                                 Anteil fluktuierender Stromerzeugungsquellen eine
– Bei der Photovoltaik (PV) hält die starke Entwicklung          wachsende Bedeutung.
  des Weltmarktes mit durchschnittlichen Steigerungs-
  raten von rund 40 Prozent pro Jahr an. Die deutschen         Deutschland hat derzeit bei den Investitionen in erneuer-
  Hersteller nehmen hinter Japan den zweiten Platz ein         bare Energien und bei der Innovation und Produktion von
  und konnten in den letzten Jahren ihren Weltmarktan-         Anlagen weltweit eine herausgehobene Position.
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode                  – 23 –                          Drucksache 16/11322


Energieeffiziente Produkte und Technologien sind in ver-    Demonstrationsanlagen zu erproben und Voraussetzun-
schiedenen Bereichen des täglichen Lebens bedeutsam.        gen für eine sichere Speicherung zu schaffen. Unterstützt
Fast 40 Prozent der in Deutschland eingesetzten Energie     werden sie dabei durch die Forschungsprogramme
fließen in die Raumheizung und die Warmwasserberei-         COORETEC des BMWi und GEOTECHNOLOGIEN
tung, in den privaten Haushalten sogar 86 Prozent           des BMBF. Im internationalen Vergleich kann die Stel-
(Heizwärme 74 Prozent, Warmwasser 12 Prozent). Zur-         lung Deutschlands als gut bis sehr gut bezeichnet werden.
zeit besteht ein Nachfrageschub nach den Dämmstoffen        Auch andere Länder z. B. die USA führen Forschungs-
Steinwolle, Polystyrol, Kork- und Kokosplatten. Weltweit    programme durch.
wird der Markt für Klima- und Heizungstechnik auf ca.
80 Mrd. Euro geschätzt, mit einem Wachstum von              Viel versprechende Technologien zur Umsetzung
5 Prozent pro Jahr. Bei der Beleuchtung lassen sich Ein-    bringen
sparpotentiale u. a. durch den Einsatz marktgängiger
Leuchtstofflampen (Einsparung 80 Prozent) oder durch        Klimaschutz ist – wie sich auch an den oben skizzierten
architektonische Maßnahmen realisieren. Erforscht wer-      Marktperspektiven abzeichnet – ein hoch dynamisches
den derzeit z. B. organische Leuchtdioden und aufdruck-     und breites Innovationsfeld. Moderne Spitzentechnolo-
bare Beleuchtungen. Für diese Anwendung soll das            gien für den Klimaschutz greifen an der Energieversor-
Marktvolumen einer Studie zufolge bis 2014 auf              gung und Energieeffizienz, an der Mobilität und am Ge-
2.7 Mrd. US-Dollar steigen. In F&E- und Demonstra-          bäudesektor, aber auch an der Landnutzung und an
tionsprojekten des Förderprogramms „Energieoptimiertes      grundlegenden Technologien wie der Chemie und Mate-
Bauen“ des BMWi werden Effizienztechnologien und in-        rialforschung an. Die globale Dimension der Aufgabe
novative Konzepte im Gebäudesektor behandelt. Weitere       verlangt jedoch auch nach neuen Wegen der internationa-
Einsparpotentiale bietet der Einsatz energieeffizienter     len Zusammenarbeit. Die Tragweite der Klimaänderung
Geräte im Haushalts- und Medienbereich, der weltweite       und die Notwendigkeit zur Anpassung machen die wei-
Markt für energieeffiziente Geräte wird auf 100 bis         tere Stärkung der Wissensbasis und die Aufarbeitung des
120 Mrd. Euro geschätzt. Deutsche Hersteller von Haus-      Forschungswissens für die verschiedenen Entscheidungs-
halts- und Elektrogeräten sind mit Blick auf Qualität und   träger erforderlich.
Energieeffizienz führend.
                                                            Sowohl in der Energieerzeugung als auch mit Blick auf
Es gibt erhebliche Potenziale zur Steigerung der Energie-   die Verwendung von Energie wurden in letzter Zeit große
effizienz im produzierenden Gewerbe. Hier setzt der För-    technologische Forstschritte erzielt. Abhängig von den
derschwerpunkt „Energieeffizienz in der Industrie, Ge-      relevanten Rahmenbedingungen stehen verschiedene
werbe, Handel und Dienstleistungen“ des BMWi an.            Technologien vor dem Durchbruch.
Zirka 65 Prozent des industriellen Stromverbrauchs ent-
fallen auf Elektromotoren, gleichzeitig wird ein Zehntel    Dies sind zum Beispiel
des Weltmarktes für Elektromotoren von deutschen
                                                            – Photovoltaik: Kontinuierliche Kostenreduktionen bei
Unternehmen beliefert. Die Mess- Steuer- und Rege-
                                                              der Solarsiliziumproduktion und Verbesserungen bei
lungstechnik (MSR) trägt stark zur Energieeffizienz im
                                                              Dünnschichttechnologien mit unterschiedlichen Mate-
produzierenden Gewerbe bei. Zur Optimierung ihrer En-
                                                              rialkonstellationen werden die Photovoltaik nach und
ergienutzung nehmen immer mehr Unternehmen Dienst-
                                                              nach an die Wettbewerbsfähigkeit heranführen. Ein
leistungen (z. B. Beratungsleistungen, Contracting-Mo-
                                                              neues Innovationsfeld ist die organische Photovoltaik
delle) in Anspruch. Den Contracting-Anbietern wird ein
                                                              (5 Mrd. Euro geschätzter Weltmarkt in 2015 und
bedeutendes Wachstumspotential eingeräumt, da ein gro-
                                                              30 Mrd. Euro in 2027).
ßer Teil des Marktes noch nicht erschlossen ist: Der Zen-
tralverband Elektrotechnik und Elektronikindustrie          – Windenergie: hier v.a. der Offshore-Bereich; 2008
kommt in einer aktuellen Studie auf ein Marktvolumen          wird das Offshore-Testfeld Alpha Ventus gebaut und
von 20 Mrd. Euro und geht von einer Wachstumsrate von         mit einem umfassenden Forschungskonzept begleitet.
15 bis 20 Prozent in Deutschland aus.
                                                            – Solarthermische Kraftwerke: Innovative Ansätze und
Ein wesentlicher Anteil der Klimagase entweicht bei der       neue Technologien für Parabolrinnenkraftwerke –
Verstromung fossiler Energieträger insbesondere von           z. B. Direktverdampfung und Fresneloptik. In Jülich
Kohle, aber auch von Erdgas. Der Anteil der Kohle an          wird Ende 2008 ein solares Turmkraftwerk als Ver-
den globalen CO2-Emissionen liegt derzeit – je nach Ab-       suchskraftwerk mit einem Hochtemperaturspeicher in
schätzung – zwischen 40 und 46 Prozent. Auf der anderen       Betrieb gehen, der den Kraftwerksbetrieb ohne Son-
Seite ist Kohle der fossile Energieträger mit der größten     neneinstrahlung eine Stunde lang unter Volllast auf-
Reichweite. Carbon Capture and Storage (CCS), die Ab-         recht erhalten kann
scheidung und Speicherung des überwiegenden Teils an
CO2, beinhaltet verschiedene Technologien, die auf einen    – Niedertemperatur-Solarthermie:     Kostensenkungen
Übergang zur CO2-armen Kohlekraftnutzung ausgerichtet         und innovative Verfahren bei der Produktion der Kol-
sind. An der technischen und praktischen Umsetzung ar-        lektoren (z. B. Infrarotschweißen), hocheffiziente
beiten heute europaweit Wissenschaftler und Unterneh-         Flachkollektoren, neue günstigere Speicherkonzepte.
mer der Energiewirtschaft sowie Anlagenbauer zusam-           Im Bereich der solaren Klimatisierung wurde im No-
men mit dem Ziel, die Machbarkeit der Technologie in          vember 2007 in Esslingen-Berkheim die größte An-
Drucksache 16/11322                                        – 24 –              Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode


   lage zur solaren Klimatisierung (Adsorptionskältema-         was sich im relativen Patentanteil (RPA) widerspiegelt.
   schinen) in Europa in Betrieb genommen.                      Dies betrifft u. a. industrielle Großprozesse, wo Deutsch-
                                                                land traditionell stark ist (Eisen/Stahl, Papier), Industrie-
– Geothermie: Mit dem aus Forschungsmitteln des Bun-
                                                                öfen und Trockner. Die Mess-, Steuer- und Regelungs-
  des unterstützten Geothermiekraftwerk im pfälzischen
                                                                technik erbringt für diverse Anwendungsbereiche
  Landau wurde im November 2007 die erste ganzjährig
                                                                Innovationen für Energieeffizienz. Intelligente Lösungen
  industriell nutzbare Anlage zur Stromerzeugung und
                                                                wie beispielsweise der Einsatz der Supraleitungstechnik
  Wärmenutzung in Betrieb genommen. Insgesamt sind
                                                                können weitere Effizienzpotenziale erschließen. Das
  in Deutschland derzeit rund 150 Geothermieprojekte
                                                                BMWi hat daher seine Förderaktivitäten auf diesen Ge-
  in Bearbeitung.
                                                                bieten nochmals ausgeweitet und finanziell verstärkt.
– neue Stromspeichersysteme: z. B. Hochleistungsbatte-          Eine wichtige Rolle im Innovationsgeschehen spielen
  rien auf Lithium-Ionen-Basis für den stationären Ein-         kleine und mittlere Unternehmen, die in F&E für Ener-
  satz sowie für den Verkehrssektor. In 2005 betrug der         gieeffizienz überdurchschnittlich viel investieren. Im
  Anteil dieser Batterien rund 70 Prozent am weltweiten         Hinblick auf die Vielfalt der Möglichkeiten und noch be-
  Batterieumsatz von ca. 3,4 Mrd. Euro. Bis 2015 wird           stehenden Potenziale ist die Diffusion von Energieeffi-
  für Lithium-Ionen-Batterien eine Steigerung um mehr           zienztechnologien allerdings noch zu gering. Viele der
  als 50 Prozent erwartet.                                      heute am Markt verfügbaren Produkte und Technologien
                                                                werden wenig genutzt. Neben der hohen Nutzungsdauer
– innovative Beleuchtungssysteme: Organische Leucht-            vorhandener Investitionen bzw. einer auf niedrige An-
  dioden (OLEDS, Organic Light Emitting Diodes) be-             schaffungs- oder Amortisationszeiten konzentrierten Ein-
  finden sich im Markteinführungsstadium. Weltweite             kaufspolitik spielen Informations- oder auch Qualifika-
  Forschungsanstrengungen verschiedener Hersteller              tionsdefizite als Grund hierfür eine wichtige Rolle. Bei
  weisen auf eine hohe zukünftige Wettbewerbsintensi-           den Verbrauchern nehmen Verhaltensänderungen darüber
  tät hin. Die Erschließung neuer Anwendungsgebiete             hinaus in der Regel lange Zeiträume in Anspruch. Politi-
  wird eine stark wachsende Nachfrage auslösen.                 sche Rahmenbedingungen (Ordnungsrecht, Förderstrate-
– CO2-sparende Technologien für den Automobilbe-                gien, Qualitätssicherung) tragen zur Anwendung
  reich: Die Innovationsdynamik des Bereiches „Nach-            energiesparender Technologien wesentlich bei.
  haltige Mobilität“ ist in den Bereichen „Antriebe“ und
  „Emissionen“ als besonders hoch einzuschätzen. Auf-           Die CCS-Technologie bedarf der Erprobung, die Markt-
  grund dieser Potenziale wird die zweite Phase des             einführung könnte ab 2020 eintreten. Die laufende For-
  Masterplans den Bereich „Nachhaltige Mobilität“ ver-          schung befasst sich mit Fragen der Abtrennung, des
  tiefen.                                                       Transports und der Speicherung sowie mit der ökologi-
                                                                schen und ökonomischen Analyse/Gesamtbewertung der
Das Feld der Erneuerbaren Energien weist, wie anhand            Technologiekette. Potenzielle Hemmnisse für die CCS-
der genannten Beispiele dargestellt, über alle Sparten und      Technologie sind u. a. die öffentliche Akzeptanz. CCS
Technologiebereiche hohe Entwicklungspotenziale auf.            kann, sofern sich die bisherigen Prognosen zur technolo-
Dies schlägt sich auch in hohen Wachstumsraten des              gischen Machbarkeit, zu Potenzialen, Wirtschaftlichkeit,
Marktes (über 30 Prozent) und der zu erwartenden Kos-           Sicherheit, Umwelt- und Klimaverträglichkeit der CCS-
tendegression nieder, die hohe technologische Durchbrü-         Technologien als belastbar erweisen, ein grundlegender
che erwarten lässt, und wird durch Delphi-Studien bestä-        Bestandteil einer weltweiten und nationalen „Clean-fos-
tigt. Die Realisierungszeiträume der verschiedenen              sil-fuel-Strategie“ sein.
Technologien sind sehr unterschiedlich, was eine zweige-
teilte Strategie eines kurz- bis mittelfristigen Ansatzes der
                                                                Wir bündeln Wissenschaft und Wirtschaft und
Markteinführung und Diffusion in Kombination mit ei-
                                                                beschleunigen Innovationen
nem mittel- bis langfristigen Ansatz für Forschung und
technologische Weiterentwicklung nahe legt. Die auf dem         Übergeordnetes Ziel des Masterplans Umwelttechnolo-
Feld der erneuerbaren Energien tätigen Unternehmen se-          gien im Bereich Klimaschutz ist, die Potenziale von For-
hen als die herausragenden vorhandenen Innovationstrei-         schung und Entwicklung zur Erreichung der Klima-
ber ein starkes Nachfragewachstum und die Verfügbarkeit         schutzziele zu mobilisieren. Dort, wo bereits umfassende
von Eigenkapital an. Als ebenfalls bedeutsam, aber nicht        Programme existieren (z. B. Energieforschungsprogramm
in dem hohen Maße vorhanden, wird die Verfügbarkeit             der Bundesregierung), werden die Maßnahmen im Rah-
von verwertbaren Forschungsergebnissen und von quali-           men dieser Programme durchgeführt. Die Kräfte von For-
fizierten Technikern und Ingenieuren angesehen. Bezüg-          schung und Wirtschaft sollen gebündelt und Leitmärkte
lich der regulativen Rahmenbedingungen fällt das Erneu-         gestaltet werden.
erbare Energien Gesetz ins Gewicht, das sich als
effizientes Instrument zum Ausbau der Erneuerbaren              Die operationellen Ziele sind:
Energien in Deutschland erwiesen hat.
                                                                – die Stärkung der Klimaforschung für eine fundierte
Im Hinblick auf die Hauptsegmente der Energieeffizienz            Wissensbasis zum Klimaschutz
weist Deutschland neben der Gebäudetechnik bei den in-
dustriellen Verfahren und Produkten, einschließlich der         – die Kompetenzvermittlung zur Entscheidungsunter-
Querschnittstechnologien eine hohe Innovationskraft auf,          stützung
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode                  – 25 –                          Drucksache 16/11322


                         Stärken                                                   Chancen
– Durchweg gute Wissensbasis und gutes technologi-          – Klimaschutz besitzt weltweit hohe politische Priorität
  sches Potential in wichtigen Technologiefeldern
                                                            – expandierender Weltmarkt für energieeffiziente Pro-
– Gute Zusammenarbeit zwischen angewandter For-               dukte und Technologien
  schung und Industrie
                                                            – Klare und ambitionierte rechtliche Vorgaben und För-
– Technologievorsprung Deutschlands z. B. bei erneuer-        derung von Diffusion und Forschung für erneuerbare
  baren Energien, energieeffizienten industriellen Pro-       Energien
  duktionsverfahren und CCS
                                                            – Erhaltung der Marktführerschaft und gleichzeitig Auf-
                                                              bau internationaler Kooperationen
                       Schwächen                                                    Risiken
– Mangelndes Interesse bei Investoren für energieeffi-      – Konkurrenz aus Asien und Amerika
  ziente Produkte und Technologien, langsame
                                                            – Akzeptanz in der Bevölkerung noch offen
  Diffusion
– Viele relevante Technologien sind durch politische
  Regulierung und Anreizsysteme getragen
– Mangel an qualifiziertem Personal


– den umwelt- und naturverträglichen Ausbau erneuer-        führung umweltfreundlicher Produkte sowie Klima-
  barer Energien und die Verbreitung von Energieeffi-       schutzprojekte in sozialen und kulturellen Einrichtungen
  zienztechnologien vorantreiben, z. B. durch Kosten-       und in Kommunen gefördert werden. 120 Mio. Euro ste-
  senkungen bei Erneuerbaren Energien und                   hen für den internationalen Klimaschutz zur Verfügung,
  Optimierung der Energiesysteme insgesamt. Weiter-         etwa für den Aufbau nachhaltiger Energieversorgungs-
  entwicklung und Umsetzung von Klimaschutztechno-          strukturen in Entwicklungsländern und für Investitionen
  logien für neue Märkte.                                   für die Anpassung an die Folgen des Klimawandels.
– die Festigung und der Ausbau der internationalen          Die Bundesregierung hat im Mai 2007 einen Klimafor-
  Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen und            schungsgipfel einberufen. Hochrangige Vertreter aus
  Forschungsinstitute bei den Schlüsseltechnologien,        Wirtschaft, Wissenschaft und Politik haben dort eine na-
  z. B. erneuerbare Energien und Energieeffizienz.          tionale Klimaforschungsstrategie vereinbart. Als Ergeb-
                                                            nis wurde im Oktober die Hightech-Strategie für den Kli-
B)    Maßnahmen                                             maschutz vorgestellt. Mit der Hightech-Strategie zum
                                                            Klimaschutz stärkt die Bundesregierung die Aktivitäten
Die Wissens- und Technologiebasis wird ausgebaut
                                                            auf dem Gebiet der Klimaforschung und des Klimaschut-
und verfügbar gemacht
                                                            zes. Das BMBF stellt in den kommenden zehn Jahren
Die Antwort auf die weltweite Herausforderung des Kli-      hierfür 1 Mrd. Euro (vgl. z. B. Tabelle 4) zusätzlich zur
maschutzes liegt zu großen Teilen in neuen Innovationen     Verfügung.
und technologischen Entwicklungen, die gleichzeitig die
internationale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands si-        Zur Stärkung der erkenntnisorientierten Grundlagenfor-
chern und stärken. Die Bundesregierung hat dem durch        schung im Bereich Klimaschutz gibt es einen kontinuier-
ein hohes Maß an Kontinuität in der Energieforschungs-      lichen Austausch der Ministerien mit der Forschungs-
förderung über viele Jahre Rechnung getragen. Die           landschaft, die mit einer Vielzahl von Hochschulen und
Grundlage der aktuellen Förderpolitik bildet das 5. Ener-   außeruniversitären Forschungseinrichtungen zur Welt-
gieforschungsprogramm der Bundesregierung. Es setzt         spitze gehört. Das Ziel ist, starke Netzwerke zu schaffen
mit Energieeffizienz und erneuerbaren Energien die rich-    und die strategische Ausrichtung der Forschungsförde-
tigen Schwerpunkte. Diese Themen werden auch durch          rung gemeinsam mit allen Beteiligten weiterzuent-
die Klimaschutzinitiative, die Hightech-Strategie und die   wickeln. In verschiedenen Bereichen werden im kom-
im Rahmen des 6-Milliarden-Programms zusätzlich in die      menden Jahrzehnt die wesentlichen Fortschritte der
Energieforschung gelenkten Mittel unterstützt. Damit        Klimaforschung erwartet: verlässliche mittel- und länger-
kann Energie- und Klimaforschung auf einer guten            fristige Klimaprojektionen und Klimaprognosen, Wech-
Grundlage aufbauen.                                         selwirkungen zwischen Biogeosphäre und Klima, For-
                                                            schung zur Anpassung an den Klimawandel sowie
Darüber hinaus stellt das BMU im Rahmen der Klima-          Steuerungsfaktoren für Klimaschutz und Klimaanpas-
schutzinitiative 400 Mio. Euro zur Verfügung, die dem       sung, politisches und sozioökonomisches Potenzial.
Klimaschutz auf nationaler und internationaler Ebene zu-
sätzliche Impulse geben sollen. Mit 280 Mio. Euro sollen    Im Rahmen des Transfers von Forschungsergebnissen in
Klimaschutzinvestitionen der Wirtschaft, die Marktein-      die Praxis wird auf die Kompetenzvermittlung zur Ent-
Drucksache 16/11322                                     – 26 –              Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode


scheidungsunterstützung besonderes Gewicht gelegt. Es            men. Bei der Photovoltaik wird beispielsweise die
besteht erheblicher Beratungs- und Interpretationsbedarf,        Förderung der Grundlagenforschung, d. h. die Initiie-
damit aus Forschungsergebnissen eine aussagekräftige             rung von Technologiesprüngen mit höherem Risiko
Grundlage für Entscheidungen in ganz unterschiedlichen           und längeren Realisierungszeiten vom BMBF betrie-
Bereichen werden kann. Das vom BMU beim Umwelt-                  ben, während das BMU die Weiterentwicklung der
bundesamt eingerichtete Kompetenzzentrum Klimafol-               am Markt dominierenden Silizium-Wafer-Technolo-
gen und Anpassung (KomPass), das sich auf die Syn-               gien sowie anwendungsnaher Dünnschichttechnolo-
these, Aufbereitung, Kommunikation und Vernetzung                gien unterstützt, um die Markteinführung und -durch-
von Fachwissen zu Klimafolgen und Anpassung konzent-             dringung zu ermöglichen. Das BMU hat auch mit
riert, sowie das in Gründung befindliche Climate Sevice          Blick auf die enormen Potenziale der Windenergie im
Center – CSC des BMBF, in dem Klimawissen gebündelt              Jahr 2007 das Fördervolumen für neue F&E-Projekte
und evaluiert sowie bedarfsgerecht und praxisorientiert          zur Windenergie mehr als verdoppelt. Insgesamt ste-
bereitgestellt werden soll, werden sich bei dieser Aufgabe       hen im BMU-Haushalt 2008 102 Mio. Euro für die
ergänzen.                                                        Forschungsförderung im Bereich der erneuerbaren
                                                                 Energien (außer Biomasse) zur Verfügung. Zum Ver-
Ein vordringliches Ziel der Forschungsförderung im Be-           gleich: Im Zeitraum 2002 bis 2005 waren es im
reich Klimaschutztechnologien ist, Schlüsseltechnologien         Durchschnitt 66 Mio. Euro. Das BMBF fördert die
zum Durchbruch zu verhelfen, die große Effizienz-                Forschungsarbeiten im Rahmen seines Förderkonzep-
gewinne, zügige Umsetzbarkeit und auch die Stärkung              tes „Grundlagenforschung Energie 2020+“, u. a. mit
der deutschen Wirtschaft auf dem internationalen Zu-             den laufenden Ausschreibungen „Solarenergie der
kunftsmarkt Klimaschutz versprechen. Forschung und               nächsten Generation“ sowie „Organische Photovol-
technologische Entwicklung mit den Schwerpunkten Kli-            taik“.
maschutz, Energieeffizienz, erneuerbare Energien,
Optimierung der Energiesysteme und CO2-arme Kraft-           – Als Teil einer ressortübergreifenden Roadmap der
werkstechnologien sind Gegenstand des Energiefor-              Bundesregierung treiben die beiden Ressorts gemein-
schungsprogramms der Bundesregierung und auch ein              sam mit dem Wirtschaftsministerium die Entwicklung
wichtiger Teil des integrierten Energie- und Klimapro-         von CCS-Technologien in Deutschland voran. Die
gramms der Bundesregierung. Da einige der Schwer-              Aktivitäten umfassen u. a. die Förderung von wissen-
punkte in der Zuständigkeit anderer Ressorts liegen, wer-      schaftlichen Projekten zur CO2-Speicherung in geolo-
den diese ggf. erst in einer nächsten Phase des                gischen Formationen im Rahmen des GEOTECHNO-
Masterplans Umwelttechnologien berücksichtigt.                 LOGIEN-Programms des BMBF, die Intensivierung
– Das Förderprogramm „klimazwei – Forschung für den            der Forschungsförderung zu hocheffizienten emissi-
  Klimaschutz und Schutz vor Klimawirkungen“ des               onsarmen Kraftwerken mit fossilen Brennstoffen und
  BMBF zielt in zwei Richtungen: erstens sollen inno-          zu CO2-Abscheidetechnologien (Forschungspro-
  vative Klimaschutztechnologien für Verkehr, Industrie        gramm COORETEC des BMWi) und die Erarbeitung
  und Haushalte vorangebracht werden. Zweitens wird            rechtlicher Rahmenbedingungen für CCS sowie die
  die Klimafolgenforschung in den Blick genommen,              Aufnahme von CCS in das europäische Emissionshan-
  um beispielsweise Hochwasserereignisse und extreme           delssystem und Einbeziehung in das Post-Kyoto-Re-
  Frühsommertrockenheit besser zu bewältigen. In den           gime durch BMU und BMWi. Ferner wird die Infor-
  kommenden drei Jahren stehen Fördermittel in Höhe            mation der Öffentlichkeit über die Entwicklung der
  von 35 Mio. Euro bereit. Gemeinsam mit betroffenen           CCS-Option in Deutschland in Angriff genommen.
  Partnerregionen werden Politik, Wissenschaft und             Von zentraler Bedeutung sind die standortbezogenen
  Wirtschaft im Rahmen des Wettbewerbs KLIMZUG                 Pilotprojekte zur Demonstration einer sicheren CO2-
  „Klimawandel in Regionen zukunftsfähig gestalten“            Speicherung, die im Rahmen von Innovationsallian-
  die Umsetzung wissenschaftlicher Erkenntnisse zur            zen mit der Wirtschaft an den Standorten Ketzin in
  Klimaanpassung und den Einsatz neuer Technologien            Brandenburg, Altmark in Sachsen-Anhalt und in
  für den Klimaschutz modellhaft erproben. 75 Mio.             Schleswig-Holstein gestartet wurden bzw. in Vorberei-
  Euro stehen für die nächsten fünf Jahre zur Verfügung.       tung sind. Für die kommenden drei Jahre stehen För-
                                                               dermittel in Höhe von 45 Mio. Euro für wissenschaft-
– Der Förderung von Erneuerbaren Energien kommt                liche Projekte zur Speicherung von CO2 seitens
  mit Blick auf den Erhalt der deutschen Spitzenposi-          BMBF zur Verfügung. BMBF und die deutsche Wirt-
  tion eine besondere Bedeutung zu. Bei der Nutzung            schaft haben sich strategisch zusammengeschlossen,
  von Sonnenstrahlung, Wind und Erdwärme geht es               um gemeinsam diese wegbereitenden Projekte zu rea-
  insbesondere darum, die Kosten der erneuerbaren              lisieren. Das BMWi hat im Rahmen von COORETEC
  Energien zu senken, um eine möglichst schnelle und           seit 2004 Fördermittel in Höhe von mehr als 100 Mio.
  hohe Marktdurchdringung zu erreichen. Dabei arbei-           Euro bewilligt, die zumeist in Verbundforschungspro-
  ten BMU (anwendungsorientierte Forschung zu                  jekte von Wirtschaft und Wissenschaft geflossen sind.
  erneuerbaren Energien außer Biomasse), BMBF                  Zukünftig steht zusätzlich verstärkt auch die Umset-
  (anwendungsorientierte Grundlagenforschung mit               zung von Pilot- und Demonstrationsanlagen im Mittel-
  längerfristigem Umsetzungshorizont) und das Bun-             punkt, die insbesondere durch Begleitforschung durch
  desministerium für Ernährung, Landwirtschaft und             das BMWi bereits gefördert werden. Die technologi-
  Verbraucherschutz (BMELV) (Biomasse) eng zusam-              schen Aspekte emissionsarmer Kraftwerkstechnolo-
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode                  – 27 –                         Drucksache 16/11322


   gien und CCS auf nationaler und internationaler Ebene    gieeffizienz“ werden ab 2008 in einem kontinuierlichen
   werden durch den COORETEC-Beirat des BMWi ab-            Verfahren kleine und mittlere Unternehmen gefördert, die
   gebildet, in den auch die Förderaktivitäten des BMBF     Spitzentechnologien zum Klimaschutz entwickeln. In ei-
   zur CO2-Speicherung integriert sind.                     nem Zeitraum von fünf Jahren werden 75 Mio. Euro für
                                                            rohstoff- und energiebezogene Forschungen bereit ge-
– Weitere Innovationsallianzen im Rahmen der High-          stellt.
  tech-Strategie für Klimaschutz befassen sich mit ver-
  schiedenartigen Technologien, die sich im Durchbruch      Der regulative Rahmen für die kommenden Jahre ist
  oder Markteinführung befinden. In ihnen arbeiten          festgelegt
  große Konsortien von Unternehmen und Wissenschaft
  eng zusammen, um arbeitsteilig alle wichtigen Teile       Mit dem Integrierten Energie- und Klimaprogramm ver-
  der Wertschöpfungskette abzudecken. Die Themen            bessert die Bundesregierung die energiepolitischen Rah-
  sind (vgl. Tab. 4) unter anderem die organische Photo-    menbedingungen. Ziel ist u. a., den Marktteilnehmern
  voltaik, Hochleistungsbatterien auf Lithium-Ionen-        Orientierung für die Investitions- und Konsumentschei-
  Basis und organische Leuchtdioden (OLEDS). Wei-           dung zu geben, u. a. im Hinblick auf eine geringere
  tere Maßnahmen sind in Vorbereitung.                      Importabhängigkeit von Erdgas und Erdöl, mehr erneuer-
                                                            bare Energien, mehr Energieeffizienz, klimafreundliche
Um die Potenziale der Wirtschaft voll zu erschließen,       Energiegewinnung, ökologischen Wohnungsbau sowie
geht das BMBF neben fokussierten Aktivitäten auch die       weniger Schadstoffausstoß im Verkehr. Die Novellierung
breiter angelegte Förderung zum Klimaschutz an. Im          des Erneuerbare Energien Gesetzes soll dazu beitragen,
Rahmen des Förderschwerpunktes „Innovationen als            den Anteil der erneuerbaren Energien an der Stromerzeu-
Schlüssel für Nachhaltigkeit für den Systemwandel“ wer-     gung von derzeit gut 13 Prozent auf 25 bis 30 Prozent im
den zum Beispiel Verbundvorhaben zwischen Wissen-           Jahr 2020 zu erhöhen und danach weiter kontinuierlich zu
schaft und Wirtschaft in den Bereichen Gebäudetechnik       steigern. Wesentlicher Punkt ist u. a. die Erhöhung der
und energieeffiziente Produktion gefördert. Mit der neuen   Vergütung für Offshore-Windparks, um den Anreiz für ih-
Förderinitiative „KMU-innovativ: Ressourcen- und Ener-      ren Ausbau zu erhöhen.

                                                                                                        Ta b e l l e 4

                             Beispielhafte Innovationsallianzen für den Klimaschutz

 Innovationsallianz                                   Inhalt                                        Volumen
Speicherung von        In Deutschland werden zwei Speicheroptionen in Betracht gezogen:       50 Mio. Euro aus der
CO2 (CCS)              Speicherung in tiefen Salzwasser führenden Gesteinsschichten (sali-    Wirtschaft
                       nare Aquifere) sowie in weitgehend ausgebeuteten Erdgas- und Erd-      45 Mio. Euro durch
                       ölfeldern. Zur Demonstration einer langfristig sicheren CO2-Speiche-   BMBF
                       rung werden Pilotprojekte für beide Speichertypen gefördert. Dieses    für je drei Jahre
                       erfolgt in Zusammenarbeit zwischen Unternehmen der Energiewirt-
                       schaft und der Wissenschaft. Standortunabhängig werden offene Fra-
                       gen zur Risikoabschätzung, langfristigen Speichersicherheit, Auswahl
                       und Bewertung von Speicherstandorten, Entwicklung von Überwa-
                       chungs- und Injektionstechnologien bearbeitet.
Organische             Im Unterschied zu herkömmlichen Solarzellen sind organische Solar- 300 Mio. Euro,
Photovoltaik           zellen biegsam, dünn und transparent. Einsatzmöglichkeiten sind die davon 60 Mio. Euro
                       Stromversorgung von Mobiltelefonen oder in der Bauindustrie. For- von BMBF
                       schungsbedarf besteht im Hinblick auf den Wirkungsgrad und die Le-
                       bensdauer organischer Photovoltaikmodule.
Lithium-Ionen-         Eine effiziente Nutzung fossiler und erneuerbarer Energien ist ohne    420 Mio. Euro,
Batterie               die Speicherung von Energie technologisch nicht realisierbar.          davon 60 Mio. Euro
                       Lithium-Ionen-Batterien werden aufgrund ihrer hohen Energie- und       von BMBF
                       Leistungsdichte große Chancen eingeräumt, sich als Standardtechno-
                       logie für Hochleistungsbatterien auch im großskaligen Maßstab für
                       mobile und stationäre Anwendungen durchzusetzen.
Organische             Organische Leuchtdioden verwandeln Strom äußerst effizient in Licht 600 Mio. Euro,
Leuchtdioden           und können als dünne, biegsame Folien hergestellt werden. Bislang    davon 100 Mio. Euro
                       werden sie als kleine Displays in elektronischen Geräten eingesetzt. von BMBF
                       Die Forschungsprojekte sollen dazu beitragen, künftig auch großflä-
                       chige und flexible Lichtquellen kostengünstig zu erzeugen.
Drucksache 16/11322                                   – 28 –               Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode


Integriertes Energie- und Klimaprogramm
Steigerung der Energieeffizienz
Novellierung des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes:
– fördert den Neubau von hocheffizienten Kraftwerken und Wärmenetzen
– Ziel: Anteil aus hocheffizienten KWK-Anlagen an der Stromproduktion von 12 Prozent auf 25 Prozent bis 2020
  verdoppeln

Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (Liberalisierung des Messwesens):
– Förderung innovativer Messverfahren, Wettbewerb, lastvariable Tarife und monatliche Abrechnung

Novellierung der Energieeinsparvorordnung:
– EnEV2009: Verschärfung der energetischen Anforderungen an Gebäude (bei Neubauten und wesentlichen Ände-
  rungen im Gebäudebestand) um durchschnittlich 30 Prozent; in einer zweiten Stufe (angestrebt: 2012) werden im
  Rahmen des wirtschaftlich Vertretbaren die Effizienzanforderungen nochmals bis zur gleichen Größenordnung
  angehoben.

Verstetigung des CO2-Gebäudesanierungsprogramms, Investitionspakt:
– 1,4 Mrd. Euro jährlich zur Förderung der energetischen Sanierung von Altbauten, jeder Eigentümer kann Zu-
  schüsse oder verbilligte Kredite beantragen.
– Investitionspakt von Bund, Ländern und Kommunen (2008 insgesamt 600 Mio. Euro, Fortführung wird ange-
  strebt) zur Sanierung der sozialen Infrastruktur (Kindergärten, Schulen, etc.) in Kommunen mit schwieriger Haus-
  haltslage“

Ausbau der Erneuerbaren Energien
Novelle des Erneuerbaren Energien Gesetzes:
– Ziel: bis 2020 soll der Anteil der Erneuerbaren Energien auf 30 Prozent der Stromversorgung steigen
– zum Beispiel: Verbesserung der Vergütung für Offshore-Windparks

Novelle des Erneuerbare Energien Wärmegesetzes:
– Ziel: bis 2020 14 Prozent aus Erneuerbaren
– bei Neubauten werden Hausbesitzer verpflichtet, Erneuerbare Energien zu nutzen
– Förderprogramme werden schrittweise von 130 Mio. Euro in 2005 auf 500 Mio. Euro in 2009 aufgestockt

Novelle der Gasnetzzugangsverordnung:
– Ziel: Biogaseinspeisung in das Erdgasnetz verstärken, bis 2030 soll ein Anteil von 10 Prozent erreicht werden.

Verkehr
Minderung der CO2-Emissionen bei PKW:
– Festlegung klarer ordnungsrechtlicher Vorgaben auf EU-Ebene zur Minderung der durchschnittlichen CO2-Emis-
  sionen auf 120 Gramm CO2 pro Kilometer und einem Langfristziel für 2020.
– Umstellung der Kfz-Steuer: Die für den 1. Januar 2010 vorgesehene Umstellung der Kfz-Steuer auf CO2- und
  Schadstoffbasis soll für erstmals neu zugelassene Pkw gelten, sparsame Neufahrzeuge im Vergleich zur derzeit
  geltenden hubraum- und schadstoffbasierten Besteuerung entlasten und Pkw mit hohen CO2-Emissionen stärker
  belasten.

Biokraftstoffe:
– Steigerung des Anteils am Spritverbrauch bis 2020 (Anteilshöhe noch in Entscheidung)
– Bedingung: Verknüpfung an hohe Nachhaltigkeitsstandards. Solange Nachhaltigkeitsstandards nicht gelten, findet
  Erhöhung nicht statt.
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode                    – 29 –                           Drucksache 16/11322


Elektromobilität:
– Ausarbeitung eines Nationalen Entwicklungsplans Elektromobilität, um verlässliche Rahmenbedingungen für
  Wirtschaft, Forschung und Verbraucher festzulegen. Bündelung von Maßnahmen zum Thema Elektromobilität.

Novelle der Mauthöheverordnung:
Stärkere Lenkungswirkung der Lkw-Maut durch
– 100 Prozent-Mautspreizung statt bisher 50 Prozent Unterschied zwischen dem günstigsten und dem höchsten
  Mautsatz
– Zuordnung von mit Partikelminderungssystemen ausgerüsteten Fahrzeugen zu einer günstigeren Mautkategorie
– Anpassung der Mautsätze entsprechend dem neuen Wegekostengutachten 2007


Neue Qualifizierungsmaßnahmen stärken das                     Technologische Zusammenarbeit bzw. Technologietrans-
deutsche Know-how                                             fer bei Klimaschutztechnologien wird im Rahmen des
                                                              Emissionshandels in Form von „Clean Development
Die Kreativität und das Engagement junger Menschen
                                                              Mechanisms“ (CDM) gefördert. Dadurch werden in we-
sind unverzichtbare Ressourcen für die Aufgaben, die der
                                                              niger entwickelten Ländern Projekte zum Klimaschutz,
Klimawandel uns stellt. Das BMU hat deshalb gemein-
                                                              und hierbei v.a. im Bereich erneuerbare Energien, unter-
sam mit Unternehmen und Verbänden aus dem Bereich
                                                              stützt, um die bislang noch nicht ausgeschöpfte Potentiale
der Umwelttechnologien die BMU-Ausbildungsinitiative
                                                              zur Nutzung erneuerbarer Energien in diesen Ländern zu
„Umwelt schafft Perspektiven“ gegründet. Ziel ist es, in
                                                              erschließen. Das BMU wird seine Zusammenarbeit mit
den nächsten Jahren zusätzliche Ausbildungsplätze in der
                                                              den CDM-Gastländern weiter ausbauen. Dies ist wesent-
Wachstumsbranche        Umwelttechnologien/erneuerbare
                                                              licher Bestandteil der CDM/JI-Initiative, die nach einer
Energien bereitzustellen. Die bisher beteiligen Unterneh-
                                                              Pilotphase im kommenden Jahr mit einem breit angeleg-
men und Verbände der BMU-Ausbildungsinitiative haben
                                                              ten Maßnahmenbündel verstärkt werden soll. Ziel der Ini-
Zusagen im Umfang von über 5 100 neuen zusätzlichen
Ausbildungsplätzen gemacht.                                   tiative ist es nicht nur, eine stärkere Beteiligung deutscher
                                                              Unternehmen auf den internationalen Kohlenstoffmärk-
Von der nationalen Qualifizierungsinitiative, die das         ten zu erreichen, sondern auch zur Weiterentwicklung des
BMBF vorbereitet, wird der Klimaschutz ebenfalls profi-       Kyoto-Protokolls nach 2012 unter Einbindung der
tieren. Ziel der Qualifizierungsinitiative ist, alle Poten-   Schwellen- und Entwicklungsländer beizutragen. Hierzu
ziale des Bildungssystems zu nutzen und attraktive Be-        gehört die Entwicklung von Netzwerken in den Gastlän-
dingungen für den wissenschaftlichen Nachwuchs zu             dern, um deutschen Unternehmen den Zugang zu Investi-
schaffen. Herausragende Ausbildung von wissenschaftli-        tionsmöglichkeiten zu erleichtern, zugleich aber auch Ka-
chem Nachwuchs soll dabei mit exzellenter wissenschaft-       pazitäten in den Gastländern zu schaffen.
licher Forschung kombiniert werden. Für Spitzenforscher
aus aller Welt sollen Anreize geschaffen werden, nach         Mit der Vermittlung technologischer Lösungen wird
Deutschland zu kommen und hier zu leben und zu arbei-         Deutschland in den hierbei entstehenden Allianzen maß-
ten. Ein attraktives Forschungs- und Studienprogramm          geblich die Ziele des 2005 begonnenen und 2007 unter
soll insbesondere in den Bereichen Mathematik sowie In-       deutscher Präsidentschaft fortgeführten „Gleneagles-Dia-
genieur- und Naturwissenschaften hervorragende Ausbil-        logs zu Klimawandel, sauberer Energie und nachhaltiger
dungsmöglichkeiten bieten. Unternehmen sind auch in           Entwicklung“ sowie die beim G8-Gipfel in Heiligen-
diesem Feld wichtige Partner. Die Hightech-Strategie          damm formulierten Klimaschutzziele unterstützen. Eine
zum Klimaschutz stärkt deshalb besonders bei der Nach-        wichtige Grundlage liegt in den bestehenden Abkommen
wuchsförderung die Zusammenarbeit zwischen Wissen-            der bilateralen Zusammenarbeit in Wissenschaft und For-
schaft und Wirtschaft.                                        schung sowie in zahlreichen bestehenden Technologie-
                                                              partnerschaften. BMBF und BMU haben den Dialog über
Internationale Partnerschaften werden gemeinsam               eine stärkere Verbindung ihrer Aktivitäten auf der strate-
ausgebaut                                                     gischen Ebene aufgenommen.

Die Verbreitung von Know-how und Spitzentechnologie           Die Europäische Union (EU) hat im Rahmen des 7. For-
aus Deutschland kann entscheidend dazu beitragen, die         schungsrahmenprogramms der Energieforschung eine
dynamische Wirtschaftsentwicklung in Schwellen- und           breite Basis bereitet. Zur Stärkung der europäischen Ko-
Entwicklungsländern klimafreundlich und nachhaltig zu         operation bei Forschung und Entwicklung gibt es mehrere
gestalten und die Spitzenposition deutscher Unternehmen       ERA-Nets und Technologieplattformen, z. B. zu ver-
im Bereich erneuerbarer Energien und Energieeffizienz         schiedenen erneuerbaren Energien, zur zukünftigen
zu sichern. Um der globalen Dimension des Klimaschut-         Struktur der Stromnetze und zur Verbindung von Grund-
zes zu begegnen, werden die deutschen Forschungs-             lagenforschung und Energieforschung im Europäischen
Technologie- und Marktpartnerschaften weiter ausgebaut.       Forschungsraum.
Drucksache 16/11322                                  – 30 –             Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode


C)    Roadmap

Schritte, Meilensteine                                                  Akteure           Federführungen
Basis:
BMBF:                                                     BMBF, Wissenschaft,           BMBF
Förderbekanntmachung BioEnergie 2021 01/08, Förderkonzept Industrie
„Grundlagenforschung Energie 2020+“ (03/08)
BMU:                                                         BMU, Bundeskabinett        BMU
Dem BMU stehen in diesem Jahr erstmals über 100 Mio. Euro
für Forschungsförderung im Bereich erneuerbarer Energien zur
Verfügung
CCS:                                                            Wissenschaft und        GFZ GeoForschungs-
erstmaliges Einleiten von Kohlendioxid in den Testspeicher      Industrie               Zentrum, Gaz de
Ketzin, Start des CO2-Speicher-Pilotvorhabens in der Altmark                            France Prod./Explora-
                                                                                        tion Deutschland
                                                                                        GmbH
Bericht zur Verbesserung der Systemintegration der erneuerba-   BMU, Wissenschaft,      BMU
ren Energien im Strombereich (03/08)                            Wirtschaft
Kabinettsbeschluss zum zweiten Gesetzes- und Maßnahmen-         BMU, BMWi, BMBF,        BMU, BMWi
paket im Rahmen des Energie- und Klimaprogramms (IEKP)          BMVBS
im Mai 2008
Fortschreibung:
bis Ende 2008                                                   BMU, Wissenschaft,      BMU
Neue Förderbekanntmachung zu Forschung und Entwicklung          Wirtschaft
im Bereich erneuerbare Energien
bis Dezember 2008                                               BMBF, Wissenschaft,     BMBF
Gründung des Climate Service Center                             Wirtschaftspartner
Anfang 2009                                                   Wissenschaft und Indus-   RWE Dea und Bundes-
CCS: Start des CO2-Speicher-Pilotvorhabens „tiefes Salzwasser trie                      anstalt für Geowissen-
führende Gesteinsformation“ in Schleswig-Holstein                                       schaften und Rohstoffe
                                                                                        BGR
Januar 2009                                                     BMU                     BMU
Erneuerbare-Energien-Gesetz 2009 tritt in Kraft
Januar 2009                                                     BMU                     BMU
Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz
(EEWärmeG) tritt in Kraft
bis Juni 2009                                                   BMBF, BMU, BMVBS,       BMBF
Status-Konferenz zur Hightech-Strategie zum Klimaschutz         BMWi, BMELV, Partner
                                                                aus Wirtschaft und
                                                                Wissenschaft
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode                  – 31 –                          Drucksache 16/11322


4.    Die Umsetzung des Masterplans-                        Über Maßnahmen der Forschungsförderung und die
      instrumente und Prozessgestaltung                     Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen, die Gegen-
                                                            stand bereits bestehender Programme sind bzw. die in die
Mit dem Masterplan Umwelttechnologien werden Maß-
                                                            Zuständigkeit anderer Ressorts fallen, wird im Rahmen
nahmen der beiden Ministerien BMBF und BMU zur
                                                            der Programme durch das jeweilig zuständige Ressort
Erschließung „grüner“ Leitmärkte durch Wassertechnolo-
                                                            entschieden.
gien, Technologien für Rohstoffproduktivität und Klima-
schutztechnologien aufgezeigt.                              Die weitere Durchführung des Masterplans ist als Prozess
                                                            zu verstehen, der für Anregungen und Mitwirkung der
Im Hinblick auf die operationelle Ebene liegt der Leitge-
                                                            „Forschungsunion Wirtschaft – Wissenschaft“, der Bun-
danke darin, dass verschiedene Maßnahmen der For-
                                                            desministerien und weiterer Entscheidungsträger offen
schungsförderung und der Schaffung geeigneter Rahmen-
                                                            ist. Im Rahmen der Weiterentwicklung können die Instru-
bedingungen zusammengeführt werden und ineinander
                                                            mente flexibel den neuen Bedarfen angepasst oder auch
greifen. Eine Übersicht über die Instrumente der beiden
                                                            neu Erprobtes über die Zielfelder hinweg übertragen wer-
Ministerien BMU und BMBF gibt Tabelle 5. Die Tabelle
                                                            den.
zeigt außerdem beispielhaft auf, welche dieser Instru-
mente beim Start der Initiative im Herbst 2008 im Vorder-
grund stehen.

                                                                                                         Ta b e l l e 5
                 Instrumente des Umwelttechnologiemasterplans und Beispiele der Umsetzung

                        Instrument                                          Spezifische Maßnahme
Forschungspolitik, Transfer, Technologieexport

Förderung der Verbundforschung Wissenschaft –               Förderschwerpunkt „Rohstoffintensive Produktionspro-
Wirtschaft                                                  zesse“, siehe 3.2

KMU-spezifische Förderung von Forschung und                 Förderinitiative „KMU-innovativ“, siehe 3.2 und 3.3
Entwicklung

Innovationsallianzen von großen Konsortien aus              Innovationsallianz „Speicherung von CO2“ (CCS),
Wissenschaft und Wirtschaft                                 siehe 3.3

Akteursvernetzung für die nationale Diffusion               Netzwerk Ressourceneffizienz, siehe 3.2

Akteursvernetzung für den Technologieexport                 German Water Partnership, siehe 3.1
Regulative Maßnahmen, Rahmenbedingungen

Gesetzliche Regelungen                                      z. B. Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetz,
                                                            siehe 3.3

Top Runner Ansätze                                          Blauer Engel als Benchmark für rohstoffeffiziente Pro-
                                                            dukte, siehe 3.2
Bildungs- und Ausbildungskomponente

Berufliche Ausbildung                                       BMU-Ausbildungsinitiative „Umwelt schafft Perspek-
                                                            tiven“, siehe 3.3

Berufliche Weiterbildung                                    „Ressourceneffizienz für Arbeitnehmer“, siehe 3.2

Förderung von Nachwuchswissenschaftlergruppen               Nachwuchsförderung Bionik, siehe 3.2
Internationale Diffusion und europäische Dimension

Internationales „Capacity Building“                         Stipendienprogramme (z. B. IPSWaT zu Wassertechnolo-
                                                            gien, siehe 3.1)

Europäische Koordinierung nationaler Forschungspro-         ERA-Nets SUSPRISE, WOODWISDOM, IWRM,
gramme – ERA-Net                                            siehe 3.2 und 3.1
Drucksache 16/11322                                – 32 –             Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode


Abbildung 3
Technologie-Roadmap als Grundlage des japanischen Energieforschungsprogramms, ausgewählte Beispiele – verglei-
che Text zum Dachprozess „Kenntnisstand und Bewertungswissen“

                               Innovative Energieerzeugung von Photovoltaik




                        Innovative Material-, Produktions- und Verarbeitungstechnik
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode                  – 33 –                          Drucksache 16/11322


                                 Innovativer Eisen- und Stahlherstellungsprozess




Die beiden Ressorts werden sich in regelmäßigen Abstän-         wusstsein dafür zu erzielen, dass auch sie mit ihrem
den über die Umsetzung des Masterplans verständigen             Verhalten zur Lösung der Probleme ganz wesentlich
und seine Fortschritte und nächsten Planungen festhalten.       beitragen können. Die Aktivitäten des Dachprozesses
Für die inhaltliche Gesamtgestaltung des Masterplans            werden durch eine wissenschaftliche Begleitforschung
sind, mit Interaktion zu den Aktivitäten in den themati-        unterstützt. Dem Ziel, das Wissen über die grünen
schen Zielfeldern, vier übergreifende „Dachprozesse“            Leitmärkte und innovative Umwelttechnologien zu
maßgeblich:                                                     verbreitern, dient auch das Umwelttechnik-Board des
                                                                BMU, das unter Beteiligung des BMBF und anderer
– Der Kenntnisstand und das Bewertungswissen über               Bundesressorts den Dialog mit ausgewählten Reprä-
  Potenziale der Umwelttechnologien wird in engem Di-           sentanten der deutschen Wirtschaft und Wissenschaft
  alog mit der Wirtschaft systematisch erweitert. Eine          institutionalisiert.
  wichtige Grundlage hierfür liefert auch das For-
  schungsvorhaben „Umwelttechnologien 2020“, das            – Die Schaffung intelligenter Rahmenbedingungen zur
  von der ITAS-Gruppe beim Forschungszentrum Karls-           Beförderung und Unterstützung der Umwelttechnolo-
  ruhe durchgeführt wird. In diesem Vorhaben werden           gien sollen in einem dritten Dachprozess weiter voran-
  für ausgewählte Bereiche der Umwelttechnologien             getrieben werden. Konkret soll durch gemeinsame
  Entwicklungstendenzen ermittelt und eine Technolo-          Studien, Fachworkshops und Branchendialoge unter-
  gie-Roadmap erstellt. Ähnlich wie in der „Technology        sucht werden, wie die weitere Erschließung der
  Development Roadmap“ (vgl. Abb. 3) des japanischen          umwelttechnologischen Zukunftsleitmärkte in einem
  Energieforschungsprogramms werden Foresight-Er-             guten Mix von Maßnahmen (Ordnungsrecht, Marktan-
  kenntnisse gewonnen bzw. ergänzt. Richtungweisend           reizprogramme, Top Runner Ansätze etc.) vorange-
  für die Themenauswahl ist die deutsche Perspektive          trieben werden kann. Leitgedanke ist dabei, einen in-
  bzw. Inhalte und Bedarf des Umwelttechnologiemas-           novationsfreundlichen Rahmen zu schaffen sowie
  terplans. Fortlaufend werden auch Erkenntnisse aus          Umweltverträglichkeit und Wettbewerbsfähigkeit der
  Innovations- und Technikanalysen und anderen maß-           Rahmenbedingungen gleichermaßen zu sichern.
  geblichen Untersuchungen in den Dachprozess
  „Kenntnisstand und Bewertung“ integriert. Ziel ist die    – Der Schulterschlusses bei der internationalen Strategie
  Systemeinordnung der Technologien für eine ganz-            ist Gegenstand des vierten Dachprozesses. Ziel ist, den
  heitliche Betrachtung.                                      Innovationsstandort Deutschland international zu prä-
                                                              sentieren, Technologieanpassungen an die Gegeben-
– Die Umsetzung des Masterplans wird durch eine               heiten der wichtigen Zielländer zu unterstützen und
  Kommunikationsstrategie flankiert, um das deutsche          den Politikexport zu befördern. Bereits laufende Akti-
  Innovationspotenzial im Bereich der Umwelttechnolo-         vitäten wie die Kampagne „Werbung für den Innova-
  gien zu mobilisieren sowie die Diffusion und Anwen-         tionsstandort Deutschland im Bereich der Umwelt-
  dung innovativer Ansätze zu verstärken. Die Adressa-        technologien“ oder die Exportinitiativen im Bereich
  ten sind einerseits die Fachkreise und andererseits         Abfall, Wasserwirtschaft und Erneuerbare Energien
  auch die breite Öffentlichkeit, um bei den Bürgern Be-      werden durch neue Initiativen ergänzt. Von Bedeutung
Drucksache 16/11322                                     – 34 –             Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode


     ist auch der europäische Aktionsplan für Umwelttech-    BMU: Ökologische Industriepolitik. Memorandum für ei-
     nologien (ETAP, Environmental Technologies Action       nen „New Deal“ von Wirt- schaft, Umwelt und Beschäfti-
     Plan), welcher von deutscher Seite aktiv betrieben      gung, Oktober 2006
     wird. Wichtige Kernaufgaben des ETAP, an denen der
     Umweltmasterplan unmittelbar angreift, sind die Stei-   BMU (Hrsg.): GreenTech made in Germany, Umwelt-
     gerung und Fokussierung von Forschung und De-           technologie-Atlas für Deutschland, München 2007
     monstration sowie die Verbreitung der Umwelttechno-
     logien. Die Bundesregierung hat auf der Basis des       BMU: Strategie Ressourceneffizienz. Impulse für den
     nationalen Umsetzungsberichtes zu ETAP einen brei-      ökologischen und ökonomischen Umbau der Industriege-
     ten Akteursdialog eingeleitet und wird dabei künftig    sellschaft (im Erscheinen)
     auch die Anstrengungen des Umweltmasterplans her-
     ausstellen.                                             BMWI: Bericht der Bundesregierung zur Modernisie-
                                                             rungsstrategie für die deutsche Wasserwirtschaft und für
Für die Umsetzung des Masterplans im ersten Jahr sind        ein stärkeres internationales Engagement der deutschen
wichtige Referenzpunkte:                                     Wasserwirtschaft, Berlin 2006
– 22. Oktober 2008:      Dritte BMU Innovationskonfe-
                         renz: „Faktor X. Eine Dritte In-    BMWi: „Innovation und neue Energietechnologien“. Das
                         dustrielle Revolution“              5. Energieforschungsprogramm der Bundesregierung,
                                                             2005
– 5. November 2008: Veröffentlichung des Masterplans
                    (Phase 1)                                BMWi: Research Report no 566: COORETEC Light-
                                                             house Concept
– bis Ende 2008:         Start der Dachprozesse „Kennt-
                         nisstand und Bewertungswissen“,
                                                             BMWi: Wasser ist Leben. Verantwortung und Chancen
                         „Kommunikationsstrategie“,
                                                             der Deutschen Wasserwirtschaft in Entwicklungsländern.
                         „Rahmenbedingungen“ und „in-
                                                             Dokumentation bei der Konferenz des BMWI in Zusam-
                         ternationale Strategie“
                                                             menarbeit mit Berlinwasser International, Gelsenwasser
– Frühjahr 2009:         Start der Begleitforschung          und Siemens in Berlin, 9. Dezember 2004
– Frühjahr 2009:         Bestandsaufnahme für Phase 2        Booz, Allen, Hamilton, Lights: Water, Motion, Strategy
                         des Masterplans unter Beteili-      and Business Issue 46, 04/2007
                         gung aller betroffenen Bundes-
                         ressorts und Festlegung weiterer    Bundesregierung, Die: Perspektiven für Deutschland. Un-
                         Schritte                            sere Strategie für eine nachhaltige Entwicklung, 2001

5.      Referenzen                                           Bundesregierung, Die: Bericht der Arbeitsgruppe 3 „For-
                                                             schung und Energieeffizienz“ des 3. Energiegipfels, 2007
Bleischwitz, R.: Bringezu, S., Globales Ressourcenma-
nagement: Konfliktpotentiale und Grundzüge eines Glo-        DECHEMA, VCI, GDCH, DIB: SusChem (Sustainable
bal Governance-Systems. Stiftung Entwicklung und Frie-       Chemistry) Implementierungsplan für Deutschland: F&E –
den (Hg.), Policy Paper 27, Bonn, Oktober 2007               Strategie Chemie und Biotechnologie für gesellschaftli-
                                                             che Bedürfnisfelder. September 2006
BMBF: Bericht zur technologischen Leistungsfähigkeit
Deutschlands, 2006                                           DIW/ISI/Roland Berger: Wirtschaftsfaktor Umweltschutz –
                                                             Vertiefende Analyse zu Umweltschutz und Innovation,
BMBF: Bericht zur technologischen Leistungsfähigkeit         Studie Umwelt, Innovation, Beschäftigung 1/07 (heraus-
Deutschlands, 2007                                           gegeben vom Bundesumweltministerium und Umwelt-
                                                             bundesamt)
BMBF: Die Hightech-Strategie für Deutschland, 2006
                                                             Deutscher Bundestag: Drucksache 16/3774, Bericht des
BMBF: Die Hightech- Strategie zum Klimaschutz, 2007          Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgen-
                                                             abschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäfts-
BMBF: Forschung für die Nachhaltigkeit, 2004                 ordnung, Potenziale und Anwendungsperspektiven der
                                                             Bionik
BMBF: Forschung für die Umwelt, Programm der Bun-
desregierung, 1997                                           Fraunhofer Institut für Systemtechnik und Innovations-
                                                             forschung (Hrsg.): AKWA 2100 – Alternativen der kom-
BMBF: Rahmenprogramm Werkstoffinnovationen für In-           munalen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung,
dustrie und Gesellschaft – WING, 2003                        Stuttgart 2005

BMU: Erneuerbare Energien in Zahlen, Internet-Update         Frost & Sullivan Report B042: European Commercial Ve-
(November 2007)                                              hicle Telematics Systems Markets, 2006
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode                   – 35 –                          Drucksache 16/11322


Hirth, Woisasky, FhG-ICT: Nachhaltige Rohstoffnahe           Umwelt, Innovation, Beschäftigung 2/07 (herausgegeben
Produktion, Abschlussbericht, Februar 2007-12-07             vom Bundesumweltministerium und Umweltbundesamt)

ITAS Karlsruhe: „Road Map Umwelttechnologien 2020,           Stern Review: 2006, Stern Review: the Economics of Cli-
wird Optionen für Forschungsförderung erarbeiten“, in:       mate Change
Technikfolgenabschätzung – Theorie und Praxis Nr. 2,
16. Jg., Juni 2007                                           TECHNOPOLIS: Ex-post Evaluation ausgewählter För-
                                                             dermaßnahmen des BMBF im Programmbereich „Nach-
Kleiner, Maevus: Universität Dortmund, Untersuchung          haltig Wirtschaften“, 31. Juli 2007
zur Aktualisierung der Forschungsfelder für das Rahmen-
konzept „Forschung für die Produktion von morgen“, Ab-       UNESCO: Water for People. Water for Life. The UN
schlussbericht, Februar 2007                                 World Water Development Report 1, New York, Paris
                                                             2003
Liesenfeld, J. & Paul, G.: Dienstleistungsexport der deut-
schen Wasserwirtschaft. – Bericht zum BMBF-For-              Wackerbauer, J.: Struktur und Entwicklungsperspektiven
schungsprojekt im Rahmen des Förderschwerpunktes:            der deutschen Wasserwirtschaft. Ifo Schnelldienst 60(1),
Exportfähigkeit und Internationalisierung von Dienstleis-    14-25, 2007
tungen, Duisburg, Göttingen 2006
                                                             ZVEI: Hightech Strategie Deutschland – Empfehlungen
Nano Markets: OLED Markets: 2007 and beyond, 2007            der Elektrotechnik – Elektronikindustrie, Frankfurt/Main,
                                                             Oktober 2007
NIW/ZEW/FhG-ISI: Zur technologischen Leistungsfä-
higkeit im internationalen Vergleich. Studien zum deut-
schen Innovationssystem Nr. 20-2007, 2006                    Bildquellennachweis
OECD: ITCS – International Trade By commodities Sta-         Abb. 1:      Neue Dachmarke für deutsche Wassertech-
tistics, Rev. 3, Paris 2004                                               nologie (Quelle: German Water Partnership)

Ökoinstitut: Ressourcenfieber, Juni 2007                     Abb. 2:      Entwicklung der Rohstoffproduktivität in
                                                                          Deutschland (Quelle: Statistisches Bundes-
                                                                          amt, Nachhaltige Entwicklung in Deutsch-
Partzsch, L.: Nachhaltige innovative Wasserwirtschaft –                   land – Indikatorenbericht 2007, 2006 vor-
deutsche Governance-Struktur im internationalen Ver-                      läufige Ergebnisse)
gleich. Ifo Schnelldienst 60 (18), 6-26, 2007, München
2007                                                         Abb. 3:      Technologie-Roadmap (Quelle: Japani-
                                                                          sches Ministerium für Wirtschaft, Handel
Roland Berger: Umweltpolitische Innovations- und                          und Industrie METI, Energy Strategy Of-
Wachstumsmärkte aus Sicht der Unternehmen, Studie                         fice)
              Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin
Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbH, Amsterdamer Str. 192, 50735 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Telefax (02 21) 97 66 83 44
                                                           ISSN 0722-8333

								
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