; MAV-Wahlen-2010
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MAV-Wahlen-2010

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  • pg 1
									MAV-Wahlen-2010
• Durchführung der Wahlen gemäß der
  Wahlordnung der Badischen Landeskirche
  vom 17.06.1997, zuletzt geändert am
  05.10.2004
• Regelmäßige Amtszeit einer MAV dauert 4
  Jahre
• Derzeitige Amtsperiode endet am
  30. April 2010
• Ausnahme: Die amtierende MAV ist am 30
  April 2010 noch kein Jahr im Amt. Für
  diese MAV endet die Amtsperiode erst am
  30. April 2014
• Gemeinsame Mitarbeitervertretungen
  können im Rahmen einer
  Wahlgemeinschaft für mehrere
  benachbarte Dienststellen gebildet werden
Vorteile von gemeinsamen MAVen
• Verbesserung der Interessenvertretung der
  beteiligten Dienststellen
• Dienststellen, die aufgrund ihrer
  Mitarbeiteranzahl keine eigene MAV bilden
  können, erhalten eine Interessenvertretung
• Ein-Personen-MAVen erhalten Unterstützung
• Kleine MAVen haben gemeinsam mehr
  Durchsetzungskraft
   Voraussetzung zur Bildung von
       gemeinsamen MAVen
• Antragstellung durch Dienststellenleitung oder
  Mitarbeitende
• Wenn Dienststelle zu klein ist, eine eigene MAV
  zu bilden, muss die Dienststellenleitung sogar
  einen entsprechenden Antrag bei einer
  benachbarten Einrichtung stellen
• Wollen Mitarbeitende eine gemeinsame MAV,
  müssen 50 % der Wahlberechtigten zustimmen
         Gemeinsame MAV im
           Einvernehmen
• Sowohl Mitarbeitende als auch Dienststellen-
  leitung treffen jeweils unabhängig voneinander
  die Entscheidung über eine gemeinsame MAV
• Beantragung einer gemeinsamen MAV kann nur
  aus wichtigen Gründen abgelehnt werden;
  bloßes Desinteresse genügt nicht. Die
  Ablehnung muss begründet werden
• Wird die Bildung einer gemeinsamen MAV
  begründet abgelehnt, kann mit dieser
  Dienststellenleitung keine Wahlgemeinschaft
  gebildet werden.
Auswirkungen einer gemeinsamen
             MAV
• Festlegung gilt bis ein Beendigungsantrag zum
  Ende einer Wahlperiode gestellt wird.
• Durch gemeinsame MAV entsteht keine
  zusätzliche Schutzwirkung (z.B. für den
  Kündigungsschutz) im Hinblick auf höhere
  Beschäftigtenzahl
• Gemeinsame MAV ist zuständig für alle
  Mitarbeitenden der Wahlgemeinschaft, muss
  sich also mit allen Dienststellenleitungen
  auseinandersetzen
• Beteiligungsrechte bestehen gegenüber
  der Dienststelle, welche die
  Entscheidungskompetenz über eine
  beabsichtigte Maßnahme hat
• Die Kosten für die gemeinsame MAV
  tragen die beteiligten Dienststellen
  gemeinsam
         Einleitung der Wahl
• Amtierende MAV beruft zur Einleitung der Wahl
  eine Mitarbeiterversammlung ein
• In dieser Mitarbeiterversammlung wird die Wahl
  sogleich im vereinfachten Wahlverfahren
  durchgeführt

  oder

• ein Wahlvorstand gebildet, der das
  Wahlverfahren durchführt
Das vereinfachte Wahlverfahren
• Muss in Dienststellen mit weniger als 15
  Mitarbeitenden angewendet werden

• Soll in Dienststellen bis 100 Mitarbeitende
  angewendet werden, es sei denn, die
  Mitarbeiterversammlung spricht sich
  dagegen aus
  Unterschiedliche Möglichkeiten,
       eine MAV zu wählen



• Das Wahlverfahren

• Das vereinfachte Wahlverfahren
  Durchführung des vereinfachten
         Wahlverfahrens

• Wahl der Versammlungsleitung in der
  Mitarbeiterversammlung

• Versammlungsleitung übernimmt die
  Aufgaben des Wahlvorstandes
             Aufgaben der
          Versammlungsleitung
•   Wahlverfahren erklären
•   Wahlvorschläge sammeln
•   Wahl durchführen
•   Stimmen auszählen
•   Wahlergebnis feststellen
•   Wahlergebnis bekanntgeben
      Vorteile des vereinfachten
           Wahlverfahrens
• Durchführung verursacht geringeren
  Aufwand
• Vorarbeiten sind allerdings bereits zur
  Einberufung der Mitarbeiterversammlung
  fällig, z. B.: Listen der Wahlberechtigten
  und Wählbaren sowie das
  Wahlausschreiben mit der Einladung zur
  Mitarbeiterversammlung versenden
     Nachteile des vereinfachten
          Wahlverfahrens
• In Einrichtungen mit Schichtbetrieb können
  Mitarbeitende unbeabsichtigt oder beabsichtigt
  in ihren Wahlmöglichkeiten behindert werden
• Mitarbeitende, die nicht an der
  Mitarbeiterversammlung teilnehmen können (z.
  B. Krankheit, Urlaub, oder Zweitberuf etc.),
  haben keine Möglichkeit zu wählen, da es beim
  Vereinfachten Wahlverfahren keine Briefwahl
  gibt
• Die Vor- und Nachteile des vereinfachten
  Wahlverfahrens können
  einrichtungsbezogen unterschiedlich groß
  sein.

• Die Entscheidung, ob im vereinfachten
  Wahlverfahren gewählt- oder nicht gewählt
  wird, hat die Mitarbeiterversammlung zu
  treffen
         Das Wahlverfahren
• Spätestens 3 Monate vor Ablauf der
  regulären Amtszeit ist der Wahlvorstand
  zu bilden
• Wahlvorstand besteht aus 3 Mitgliedern
  und aus möglichst 3 Ersatzmitgliedern
• Mitglied oder Ersatzmitglied kann nur
  werden, wer auch die die Wählbarkeit zur
  MAV besitzt. Ganz wichtig hierbei ist auch
  die ACK-Klausel
• Der gebildete Wahlvorstand hat nun das
   weitere Wahlverfahren durchzuführen.

 Damit dies reibungslos gelingt, bieten wir
eine spezielle Schulung für Wahlvorstände
         an, Schulungstermin ist

           11. Februar 2010
  im Haus der Kirche in Bad Herrenalb
• 1. Sitzung des gewählten Wahlvorstandes mit
  Wahl des Vorsitzenden.
• Niederschriften über die Sitzungen sind
  anzufertigen
• Listen der Wahlberechtigen und Wählbaren
  müssen erstellt und bekannt gemacht werden
• Dienststellenleitung sowie Mitarbeitende haben
  14tägiges Einspruchsrecht gegen Inhalte der
  veröffentlichten Listen
• Festlegung des Wahltermins
• Wahlausschreiben verfassen und
  veröffentlichen
• Wahlvorschläge entgegennehmen und
  überprüfen
• Anhand der Wahlvorschläge,
  Gesamtvorschlag erstellen und spätestens
  1 Woche vor der Wahl veröffentlichen
      Wahlmaterialen herrichten
•   Stimmzettel mit Gesamtwahlvorschlag
•   Briefumschläge für Briefwahl
•   Wahlurne
•   Wahllokalitäten mit geschützter Fläche
    zum ungestörten Ausfüllen des
    Stimmzettels
                 Briefwahl
• Wahlberechtigter muss den Antrag auf Briefwahl
  spätestens 1 Woche vor dem anberaumten
  Wahltermin stellen.

• Wahlvorstand leitet dem Wahlberechtigten die
  Wahlunterlagen zu.

• Stimmabgabe muss bis zum Ende der
  Wahlhandlung beim Wahlvorstand eingehen
     Durchführung der Wahl
• Anwesenheit von 2 Mitgliedern des
  Wahlvorstandes ist erforderlich

• Geheime Wahl, d. h.: unbeobachtete
  Kennzeichnung der Stimmzettel muss
  gewährleistet werden
      Ende des Wahlvorgangs
• Wahlvorstand zählt unverzüglich die Stimmen
  aus, Auszählung ist öffentlich
• Wahlergebnis unverzüglich der Dienststelle und
  den Mitarbeitenden bekannt geben.
• Gewählte sind schriftlich zu benachrichtigen
• Wenn Gewählte die Wahl nicht annehmen,
  müssen sie dieses innerhalb 1 Woche schriftlich
  mitteilen
• Anfechtung der Wahl durch Dienststellenleitung
  oder 3 Wahlberechtigte ist innerhalb von 14
  Tagen möglich
       Rechtskraft der Wahl
• Wahlvorstand beruft nach Beendigung der
  Anfechtungsfrist die konstituierende
  Sitzung der MAV ein
• Wahlvorstand leitet die konstituierende
  Sitzung bis die beiden Vorsitzenden der
  MAV gewählt sind. Ab diesem Zeitpunkt ist
  die MAV rechtskräftig im Amt
• Mitteilung des Ergebnisses an die
  Geschäftsstelle des Gesamtausschusses
          www.ga-baden.de
• Schulungstermin – Wahlvorstand:
  11. Februar 2010

• Wahlkalender Wahl

• Wahlkalender für vereinfachtes Wahlverfahren

• Präsentation dieses Vortrages
        Danke für die geschenkte
            Aufmerksamkeit


• Der Mann, der den Berg abtrug
  war der gleiche
  der begonnen hatte
  einzelne kleine Steine wegzutragen
 (aus China)

								
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