Docstoc

schrader_uhaftg_europa_3mai2007

Document Sample
schrader_uhaftg_europa_3mai2007 Powered By Docstoc
					 Entstehung und Umsetzung der
Umwelthaftungsrichtlinie in Europa


      Prof. Dr. Christian Schrader
Entstehung der RL 2004/35/EG

Ursache           Wirkung

EWG-Umweltpolitik seit 1970ern




                                                 Seite 1
                                 Schrader umwrUmwRFol. ppt
Entstehung der RL 2004/35/EG

UrSAche           EinWirkunG

Ökonomischer Anreiz            = Zivilrecht
statt                          statt
command and control            Ordnungsrecht



                                                        Seite 2
                                        Schrader umwrUmwRFol. ppt
Entstehung der RL 2004/35/EG

Ursache           Wirkung

Luganer Abkommen Europarat 1993
Entwurf Richtlinie Abfallhaftung 1992
Grünbuch Umwelthaftung 1993
Weißbuch Umwelthaftung 2000
Richtlinie Umwelthaftung 2004
                                                        Seite 3
                                        Schrader umwrUmwRFol. ppt
Entstehung der RL 2004/35/EG

Verursacher             Wirkung

Berufliche Tätigkeit
• Liste EG-rechtlich geregelter Tätigkeiten
• sonstige berufliche Tätigkeit
  nur für Schäden an Arten und Lebensräumen
  nur bei Verschulden

                                                      Seite 4
                                      Schrader umwrUmwRFol. ppt
Entstehung der RL 2004/35/EG

Ursache           Wirkung

Umweltschäden

Bodenverunreinigung mit Beeinträchtigung der
menschlichen Gesundheit
Gewässer
EG-geschützte Arten und Lebensräume
                                                   Seite 5
                                   Schrader umwrUmwRFol. ppt
Entstehung der RL 2004/35/EG

Ursache           Wirkung

Umweltschäden
≠ Lärm, Luft, Klima
≠ private Ansprüche
≠ alte Schäden
≠ gesondert geregelte Schäden
                                                Seite 6
                                Schrader umwrUmwRFol. ppt
Entstehung der RL 2004/35/EG

Ursache           Wirkung

Kausalität, Beweisfragen

 Amtsermittlungsgrundsatz
 Ausnahme diffuse Quellen



                                               Seite 7
                               Schrader umwrUmwRFol. ppt
Entstehung der RL 2004/35/EG

Ursache           Wirkung      Sanierung

Sanierung

Wiederherstellung des früheren Zustands
ergänzende und Ausgleichssanierung


Bei Boden: Abwehr Gesundheitsgefahr
                                                     Seite 8
                                     Schrader umwrUmwRFol. ppt
Entstehung der RL 2004/35/EG

Ursache           Wirkung      Sanierung

Sanierungsablauf

Betreiber informiert, Behörde entscheidet.
Ersatzweise saniert die Behörde.



                                                     Seite 9
                                     Schrader umwrUmwRFol. ppt
Entstehung der RL 2004/35/EG

Ursache           Wirkung      Sanierung

Sanierungskosten

trägt der Verursacher.




                                                   Seite 10
                                     Schrader umwrUmwRFol. ppt
Entstehung der RL 2004/35/EG

Ursache           Wirkung          Sanierung

Sanierungskosten

trägt der Verursacher. Grundsätzlich.
Ausnahmen:
höhere Gewalt, Dritte, behördliche Anweisung
Folge zugelassener Tätigkeit permit defense
nicht vorhersehbar state of the art defense                  Seite 11
                                              Schrader umwrUmwRFol. ppt
Entstehung der RL 2004/35/EG

Bewertung I

Moderne Ansätze

Verzahnung des EG-Umweltrechts
gesellschaftliche Beteiligung–
Information, Beteiligung, Rechtsschutz


                                                   Seite 12
                                     Schrader umwrUmwRFol. ppt
Entstehung der RL 2004/35/EG

Bewertung II

Ökonomische Optimierung erreicht ?
Ökologische Wirkungen ?
Juristischer Zwitter


               vieles hängt von Umsetzung ab
                                                   Seite 13
                                     Schrader umwrUmwRFol. ppt
Umsetzung der RL 2004/35/EG

Umsetzung in 27 Mitgliedstaaten

Frist: 30. April 2007

Förmlich umgesetzt haben 3 von 27:
Italien, Lettland, Litauen.




                                                   Seite 14
                                     Schrader umwrUmwRFol. ppt
Umsetzung der RL 2004/35/EG

Inhaltliche Umsetzung

Mindeststandard oder mehr ???
Auch national geschützte Arten und Lebensräume?
Ja in LI, PL, SP, SW.
Anreize für Deckungsvorsorge?
Ja in BG, RO, SL, SP ‚TC.
Permit defense, state of the art defense?
Ja in ES, Fr, NI, SL, SP, TC. Nein in DE, PL, SW.

                                                      Seite 15
                                        Schrader umwrUmwRFol. ppt
Umsetzung der RL 2004/35/EG

Zwischen-Fazit Umsetzung

Frist von 23 der 27 Staaten überschritten.
Inhaltsvorgaben eingehalten?
Bunte Vielfalt nationaler Vorgehensweisen.
Erfolg der Harmonisierung fraglich.


                                                    Seite 16
                                      Schrader umwrUmwRFol. ppt

				
DOCUMENT INFO
Shared By:
Categories:
Tags:
Stats:
views:16
posted:7/3/2010
language:German
pages:17