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Powerpointprsentation Vom Vertra

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					Rechtsanwälte
Gençer & Coll.




        Vom Vertragsschluss bis zur
           Zwangsvollstreckung

         Einblicke in das türkische Wirtschaftsrecht

                      Cüneyt Gençer
Rechtsanwälte
Gençer & Coll.



                   Inhaltsübersicht

  Rechtliche Informationen    Wirtschaftsinformationen

  •   Gesellschaftsrecht      • Aktuelle Wirtschaftslage
  •   Immobilienerwerb        • Unternehmen in der Türkei
  •   Forderungsbeitreibung   • Investitionsförderung (bei
  •   Zwangsvollstreckung       Einsatz ausländischen
  •   Freihandelszonen          Kapitals)
                              • Devisenbestimmungen
                              • Arbeitsaufnahme
                              • Die Zollunion
Rechtsanwälte
Gençer & Coll.                                      Gesellschaftsrecht


         Numerus Clausus des Gesellschaftsrechts

  •   Numerus Clausus des Gesellschaftsrechts - Gesellschaftsformen vergleichbar mit denen
      des deutschen Handelsgesetzbuchs

  •   Ein-Mann-Kapitalgesellschaften (noch) nicht möglich

  •   Gesellschafter können ausländische natürliche und juristische Personen sein

  •   bei Firmengründung umfangreiche Dokumentensammlung und zahlreiche Beglaubigungen
      und Überbeglaubigungen in Form der Apostille notwendig
Rechtsanwälte
Gençer & Coll.                                        Kapitalgesellschaften


       Aktiengesellschaft (Anonim Şirketi - A.Ş.) -
      Gesellschaft mit begrenzter Haftung (Ltd. Şti.)

  •   Aktiengesellschaft (Anonim Şirketi - A.Ş.): zwingend vorgeschrieben bei Banken,
      Versicherungen, Leasing- und Kaiptalanlageunternehmen, mindestens fünf
      Gründungsmitglieder, 50.000 YTL Grundkapital, Gründung in der Regel durch die
      Einheitsgründung, ordentliche und außerordentliche Generalversammlungspflichten, hohe
      Buchhaltungs- und Bilanzierungskosten

  •   Gesellschaft mit begrenzter Haftung (Ltd. Şti.): keine Zulassung bei Banken,
      Versicherungen, Leasing- und Kapitalanlageunternehmen, mindestens zwei, höchstens
      fünfzig Gesellschafter, 5.000 YTL Grundkapital, Gründungsbürokratie weniger umfangreich,
      keine Pflicht zur Gesellschaftsversammlung, geringere Buchhaltungs- und
      Bilanzierungskosten
Rechtsanwälte
Gençer & Coll.                                Sonstige Formen
                                        unternehmerischen Handelns
                 Personengesellschaften,
          Verbindungsbüro und Handelsvertreter
  Personengesellschaften
  •   grundsätzlich können ausländische natürliche und juristische Personen auch
      Personengesellschaften gründen
  •   sie unterliegen dann den aufenthalts- und arbeitsgenehmigungsrechtlichen Beschränkungen
  •   ungünstige persönliche Haftungsstruktur
  Verbindungsbüro
  •   keine eigene Rechtspersönlichkeit und darf keinen Handel betreiben
  •   dient der Marktbeobachtung und Akquise
  •   durch das Schatzwesen zu genehmigen
  •   keine Einkommensteuerpflicht
  Handelsvertreter
  •   Handelsvertreterrecht in der Türkei gleicht nahezu dem deutschen Pendant
  •   Handelsvertreter ist selbständig und gewerbetreibend, aber an das Unternehmen gebunden
  •   Bezahlung durch Provisionen
  •   Vertragsformfreiheit, aber Schriftform empfiehlt sich
  •   mit einer Frist von drei Monaten kündbar
Rechtsanwälte
Gençer & Coll.                                      Immobilienerwerb


              Eigentumserwerb an Grundstücken
  •   Erwerb durch Eintragung des neuen Eigentümers im Grundbuch
  •   Eintragung durch zweiseitige Verpflichtungserklärungen vor Grundbuchbeamten
  •   Errichtung einer öffentlichen Urkunde hierüber (resmi senet) = Kaufvertrag
  •   Notarielle Beurkundung nicht zwingend notwendig, jedoch empfohlen
  •   Kosten:
       – Notarkosten (falls nötig)
       – Grundbuchgebühren: 3 % des Kaufpreises
       – Grundsteuer 1‰ pro Jahr (halbjährlich zu entrichten)
Rechtsanwälte
Gençer & Coll.                                       Immobilienerwerb


       Besonderheiten bei ausländischen Käufern

  •   inländische Firmen unterliegen keinen Beschränkungen, auch bei Kapitaleinsatz zu 100 %
      aus dem Ausland
  •   Ausländische juristische Personen können nur in Ausnahmefällen Immobilieneigentum
      erwerben
  •   Natürliche ausländische Personen können Eigentum erwerben, wenn
      Gegenseitigkeitsprinzip (Heimatrecht des Ausländers sieht Immobilienerwerb für Türken vor)
      und gesetzliche Voraussetzungen erfüllt
  •   Kein Erwerb durch Ausländer innerhalb militärischer Sicherheitszonen, Anmietungen
      werden geduldet
  •   Seit 2003 kein Verbot von Immobilienerwerb innerhalb von Grenzen von Landgemeinden
  •   I.ü. ist Erwerb nur bis 30 Ha gestattet, Ausnahmen bei Genehmigung durch Ministerrat
      möglich
  •   Kaufvertrag wird beim Grundbuchamt geschlossen, Verkaufszusicherungsvertrag erfüllt
      gleiche Zwecke wie notarieller Kaufvertrag in Deutschland
Rechtsanwälte
Gençer & Coll.                                 Forderungsbeitreibung


                             Ausgangssituation

  •   Deutscher Titel soll in der Türkei vollstreckt werden:
       – Verfahren vor türkischen Gerichten zwecks Vollstreckbarerklärung des Titels
       – Grds. Unproblematisch; Verfahrensdauer: wenige Wochen
  •   Probleme:
       – Deutscher Titel ist nicht ordnungsgemäß erwirkt worden (insbesondere Fehler bei der
          Zustellung i.d. Türkei)
          Folge: neues Hauptsacheverfahren vor türk. Gerichten
       – Schuldner kann nicht auffindbar sein
       – Schuldner kann mittellos sein
Rechtsanwälte
Gençer & Coll.                                Forderungsbeitreibung


                          Lösungen und Kosten

  •   Auswahl eines kompetenten Rechtsanwaltes Vorort
  •   Kosten-Nutzen Erwägungen anstellen
  •   Sammeln von Informationen über den Schuldner

  Kosten:
  •  In Deutschland Kosten nach dem RVG / GKG
  •  In der Türkei nach dem dortigen AVG / GKG
  •  Kosten für türk. Anwalt ca. 15% des Forderungsbetrages
  •  Honorarvereinbarungen möglich, Erfolgshonorar unzulässig
  •  Kosten für Recherche und Einholung von Informationen
Rechtsanwälte
Gençer & Coll.                                     Zwangsvollstreckung


                                     Allgemeines

 Zuständige Stellen:   - Vollstreckungsamt (für alle ZV-Maßnahmen)
                       - Vollstreckungsgericht (für Beschwerden etc.)

 Zustellung:           - Grds. wie in Deutschland
                       - Deutsch-türkisches Abkommen über den
                         Rechtsverkehr in Zivil- und Handelssachen
                       - Div. Haager Übereinkommen

 Probleme bei der ZV: - Krankheit des Schuldners
                      - Haft des Schuldners
                      - Wehrdienst des Schuldners
Rechtsanwälte
Gençer & Coll.                                     Zwangsvollstreckung


                                       Verfahren

 Vorl. Vollstreckungsverfahren
       – Erhalt eines Zahlungsbefehles (Vollstreckungsbescheid)
       – Förmliche Zustellung des Zahlungsbefehls an Schuldner (Folge: Rechtskraft)
       – Schuldner kann sieben Tage nach Zustellung Einspruch einlegen
       – Erfolgt kein Einspruch und keine Zahlung, muss Schuldner Vermögen offenlegen
 ZV aus Urteilen und Urkunden
       – ZV erfolgt aus Gerichtsurteilen
       – ZV erfolgt aus vollstreckungsfähigen Urkunden (z.B. notarielle Schuldanerkenntnissen)
 Pfändung
       – Pfändung von Grundstücken
       – Pfändung von Geschäftsanteilen an Kapitalgesellschaften
       – Gehalts- und Lohnpfändung
       – Vorl. Sicherungsmaßnahmen möglich
Rechtsanwälte
Gençer & Coll.                                            Freihandelszonen


                                      Allgemeines


 •   Stetig wachsende Anzahl von Freihandelszonen
 •   Befreiung von Einkommens- und Lohnsteuer der Mitarbeiter bis Ende 2008, Verlängerung
     wird es nicht geben
 •   Körperschaftssteuerbefreiung bis zur EU-Mitgliedschaft
 •   Einfuhrumsatzsteuer und Umsatzsteuerbefreiung
 •   dafür Dienstleistung aus der Türkei umsatzsteuerpflichtig und nicht absetzbar
 •   Lieferungen aus der Freihandelszone in die Türkei werden zollrechtlich als Import, Lieferungen
     in die Freihandelszone werden zollrechtlich als Export behandelt
 •   Zollfreiheit zwischen Ausland und Freihandelszone, aber Freihandelszonen-Errichtungs- und
     Förderungs-Fond in Höhe von 0,5 % des CIF-Warenwerts bei jeder Bewegung
 •   Meist kein Grundstückserwerb möglich
 •   Keine zwingend vorgeschriebene Gesellschaftsform für ausländische Investoren
 •   Ein- und Ausfuhr von Waren ist zoll- und mehrwertsteuerfrei
Rechtsanwälte
Gençer & Coll.                                       Freihandelszonen


                                      Verfahren
 Notwendige Unterlagen für den Erhalt einer Betriebsgenehmigung:
 •  Beschreibung der geplanten Tätigkeit i.d. Freihandelszone, mehr als 50 % der Produktion
    müssen für den Export bestimmt sein
 •  Beglaubigte Handelsregisterauszüge
 •  Einkommensnachweise und Bilanzen der letzten drei Jahre
 •  Handlungsvollmachten für die späteren Verantwortlichen vor Ort
 •  Beleg der TCMB (Türkische Zentralbank) über die Zahlung der Antragsgebühr von derzeit
    5.000 USD
 Wenn Gesellschaft nach türk. Recht errichtet werden soll, dann zusätzlich:
 •  Nachweis über die Tätigkeiten der Gesellschaft
 •  Aktueller Jahresbericht inkl. Jahresbilanz
 •  Satzungsentwurf der neuen Gesellschaft
 •  Liste mit Wert aller i.d. Zone einzubringenden Güter
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Gençer & Coll.                                    Aktuelle Wirtschaftslage


  Struktur der Wirtschaft                           Außenhandel
  •   Tertiärer Sektor erwirtschaftet mehr als      •   Außenhandelsbilanzdefizit trotz hoher
      die Hälfte                                        Wachstumsraten
  •   Tourismus, Transport, und Kom-                •   Importe im Bereich Konsum-,
      munikation auf Spitzenplätzen                     Investitionsgüter u. Maschinen
  •   Sekundärer Sektor erwirtschaftet ca. ein      •   Landwirtschaftliche Erzeugnisse stellen
      drittel des BIP                                   ca. 5% der Importe dar
  •   Bauwirtschaft erwirtschaftet ca. 8% des       •   Starke und stetig wachsende
      BIP                                               Tourismusbranche
  •   Automobil-, Elektro- u. Metallbranche auf     •   ca. 20,1 Mrd. USD Direktinvestitionen
      immensem Wachstumskurs                            ausländischer Unternehmen im Jahre
  •   Industrie verteilt sich immer mehr auf            2006, im Jahre 2005 dagegen 9,7 Mrd.
      andere Regionen                                   USD, im Jahre 2004 2,8 Mrd. USD, in
                                                        den Neunziger Jahren um 1 Mrd. USD
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Gençer & Coll.                           Unternehmen in der Türkei


  Privatwirtschaft                              Staatliche Unternehmen

  •   Zahlreiche Großkonzerne in                •   Sehr viele staatliche Unternehmen
      Familienbesitz                            •   Anzahl stark abnehmend aufgrund
  •   Umfangreiche Produktpalette einzelner         anhaltender Privatisierungswelle
      Großkonzerne (Mischkonzerne)              •   Sechs unterschiedliche Arten von staatl.
  •   Stetig voranschreitende Privatisierung        Unternehmen
  •   Koç-Holding u. Sabancı-Holding als die    •   IDT‘s als bedeutendste Form (min. 50%
      zwei größten türkischen Konzerne mit 17       staatl. Beteiligung)
      Mrd. EUR Umsatz im Jahr 2004              •   Schwerpunkt i.d. Erdöl-, Bergbau- und
                                                    Elektrizitätsbranche
                                                •   Umfangreiche Privatisierungen i.d.
                                                    Vergangenheit
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Gençer & Coll.                                Investitionsförderung
                                            (ausländischen Kapitals)

 Investitionsrecht für Ausländer
 •   seit dem Jahre 2003 Firmengründungen mit ausländischem Kapital in der Türkei weitgehend
     nicht mehr genehmigungspflichtig
 •   100 % ausländisches Kapital möglich, kein Mindestkapital als ausländischer Gesellschafter
     notwendig, Gleichbehandlung mit inländischen Unternehmen, die inländisches Kapital halten,
     Unternehmensformen für und In- und Ausländer identisch
 •   ausschließliche Beteiligung ausländischer Gesellschafter möglich
 •   Angaben über Geschäftstätigkeit dienen rein statistischen Zwecken
 •   Kapital- und Zinszahlungen frei transferierbar

 Allgemeine Investitionsförderung
 •   Zahlreiche Fördermaßnahmen, mangels Übersichtlichkeit Recherche notwendig
 •   Gefördert werden Exporte, Freihandelszonen, Technologieparks, Forschung und Entwicklung,
     bestimmte Regionen, Branchen und klein- und mittelständische Unternehmen
 •   Mindestinvestition als Voraussetzung zur Förderung
 •   Förderung nicht als Geldzahlung, sondern in Form von Steuer- und Zollabgabenbefreiung
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Gençer & Coll.                              Devisenbestimmungen

 •   Unbeschränkte Deviseneinfuhr
 •   Reisende dürfen max. 5.000,- USD ausführen

 •   Beträge über 5 Mrd. TL sind beim Zoll zu deklarieren

 •   Ein- u. Ausfuhr von Wertpapieren o.ä. ist unbeschränkt

 •   Erlöse aus Immobilienverkäufen können über Banken ausgeführt werden

 •   Kreditbeschaffung aus dem Ausland ist möglich

 •   Auslandskredite mit Laufzeit über einem Jahr müssen dem zuständigen Ministerium
     gemeldet werden
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Gençer & Coll.                               Aufenthaltserlaubnis und
                                             Arbeitsgenehmigung
 Aufenthaltserlaubnis
 •  Für Aufenthalte bis drei Monate ist kein Visum nötig
 •  Erteilung nicht zweckgebunden
 •  Befristung von zwei bzw. fünf Jahren zwingend
 •  im Gegenzug erleichterter Erwerb der Staatsbürgerschaft
 •  beachte: deutsche Staatsbürgerschaft geht in der Regel verloren, wenn Erwerb der fremden
    Staatsbürgerschaft auf Antrag
 Arbeitsgenehmigung
 •  Arbeitserlaubnis kann bei Vorlage eines Arbeitsvertrages auch von den türkischen
    Auslandsvertretungen erteilt werden
 •  wird in der Regel erteilt, wenn Stelle nicht innerhalb von vier Wochen aus dem Inland besetzt
    werden kann, Versagung nur bei wichtigen Gründen
 •  gem. Assoziationsratsbeschluss 1/80 zwischen der EWG und TR unbefristete Erteilung
    möglich
 •  Stellensuche sollte zunächst über deutsche Bundesagentur betrieben werden
 •  Türk. Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht entspricht nicht dem deutschen Standart
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Gençer & Coll.                                                          Die Zollunion


 •   Aufhebung von Zöllen und weitergehenden Beschränkungen zwischen der Türkei und der
     Europäischen Union seit Inkrafttreten am 31.12.1995
 •   Übernahme der gemeinsamen EU-Handelspolitik durch die Türkei
 •   Anpassung der türkischen Zollbestimmungen auch gegenüber Drittstaaten
 •   Anpassung der türkischen Wettbewerbsgesetze an EU-Standards
 •   Anpassung der türkischen Gesetze zum geistigen Eigentum
 •   Aufhebung von Beschränkungen im Textilhandel seitens der EU
 •   Türkei hat nahezu alle Vorgaben umgesetzt
 •   Zollunion als konsequenter Schritt der Türkei Richtung Vollmitgliedschaft – seit Oktober 2005
     laufen die Beitrittsverhandlungen zur Aufnahme in die EU
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Gençer & Coll.




 Deutschland:                                         Türkei:

 Rechtsanwälte                                        Gençer & Coll.
 Gençer & Coll.                                       Danışmanlık Hizmetleri Ltd. Şti.
 Marientorgraben 3                                    Selçuk Mahallesi, İskele Caddesi
 D-90402 Nürnberg                                     Ömer Reis Çıkmazı No: 2 A
                                                      TR-07100 Kaleiçi – Antalya

 Telefon +49-(0)-911-205 99-66                        Telefon +90-(0)-242-247 22 73
 Telefax +49-(0)-911-205 99-88                        Telefax +90-(0)-242-247 78 19
 E-Mail info@gencer-coll.de                           E-Mail info@gencer-coll.com

                                 www.gencer-coll.eu

				
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