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Grundlagen der Internationalen B - PowerPoint

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Grundlagen der Internationalen B - PowerPoint Powered By Docstoc
					Grundlagen der
Internationalen
  Beziehungen
       8. Vorlesung
 Außenpolitikanalyse
Prof. Dr. Philipp Pattberg
Institut für Politikwissenschaft




Überblick
    Definition
    Akteure und Kompetenzverteilung
    Instrumente der Außenpolitik
    Diplomatie
    Interesse und Identität: zur Deutschen
     Außenpolitik nach 1989
Prof. Dr. Philipp Pattberg
Institut für Politikwissenschaft




Definitionen
 Außenpolitik ist dasjenige Verhalten, mit dem die im
  souveränen Nationalstaat organisierte Gesellschaft
  ihre Interessen gegenüber ihrer Umwelt wahrnimmt
  und durchsetzt. Dies setzt Staatlichkeit, Fähigkeit
  und Willen zur Bestimmung dieser Interessen und
  Bezug zur Umwelt voraus.
(Seidelmann, Lexikon der Politik)
 Außenpolitik richtet sich an Akteure, die sich jenseits
  des Herrschaftsbereichs einer Regierung bewegen
  und deren Verhalten/Einstellung mit Hilfe
  außenpolitischer Instrumente beeinflusst werden soll
(Carlsnaes)
Prof. Dr. Philipp Pattberg
Institut für Politikwissenschaft




Renaissance der Außenpolitikanalyse?
    Seit den 1990ern verstärkt als erklärende
     Theorie außenpolitischen Verhaltens
     konzipiert;
    Wiedervereinigung und volle Souveränität
     (2+4 Vertrag) sowie neue Problemlagen (z.B.
     Jugoslawien und Kosovo) erhöhen das
     Interesse and außenpolitischer Forschung
Prof. Dr. Philipp Pattberg
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Außenpolitische Ziele
    Sicherheit
    Autonomie
    Wohlfahrt
    Prestige
Prof. Dr. Philipp Pattberg
Institut für Politikwissenschaft
Außenpolitische Akteure: wer besitzt
Macht?
Prof. Dr. Philipp Pattberg
Institut für Politikwissenschaft

Außenpolitische Akteure und ihre
Instrumente und Einflussmöglichkeiten
 Wähler/Bevölkerung                Wahlen; intermediäre Organisationen

 Wissenschaftler                   Expertise, Beratungsgremien

 Interessengruppen                 Lobbying

 Parteien                          Stiftungen; Ausschüsse

 Regierung                         Diplomatie; Policy

 Verwaltung                        Vorbereitung von Vorlagen und
                                   Verhandlungen
 Zentralbank                       Geldmengensteuerung

 Parlament                         Anfragen, Debatten, Ratifizierung von
                                   Verträgen
Prof. Dr. Philipp Pattberg
Institut für Politikwissenschaft




Diplomatie I
    Die Ursprünge der modernen Diplomatie gehen auf die
     norditalienischen Stadtstaaten der frühen Renaissance zurück,
     wobei die ersten Botschaften im dreizehnten Jahrhundert gegründet
     wurden. Dabei spielte Mailand unter Herzog Francesco Sforza eine
     zentrale Rolle;
    Gründung von Botschaften in den anderen Städten Norditaliens.
     Dort begannen viele Traditionen der modernen Diplomatie, so z.B.
     das Akkreditieren des Botschafters beim Staatschef des
     Gastgeberlandes.
    1455: Erste ständige Gesandtschaft Mailands in Genua
    1815: Erstes Übereinkommen mit Regeln für die gegenseitige
     Anerkennung von Diplomaten
    1961/1963: Wiener Abkommen über die diplomatischen und
     konsularischen Beziehungen
Prof. Dr. Philipp Pattberg
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Diplomatie II
    „Sieben Gaben muss ein Gesandter haben. Er sei
     aus edlem Geschlecht, beredt, geschickt und zur
     Tat entschlossen. Muss freundliche Worte zu reden
     verstehen, genau berichten, was er gesehen, ein
     gutes Gedächtnis haben. Das sind die sieben
     Gaben.“ (Gesetzbuch der Manu, Vorchristliches
     Indien)
    „Er war ein Gesandter, aber kein geschickter.“
     (Bismarck)
    Diplomatie ist die Auffassung, dass die Wahrheit
     Nuancen hat. (Jiri Grusa, Direktor der
     Diplomatischen Akademie Wien)
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Diplomatie III
    Ein Diplomat ist ein Regierungsbeauftragter,
     der auf Regierungsebene die völkerrechtliche
     Vertretung seines Staates in oder gegenüber
     ausländischen Staaten oder internationalen
     Organisationen wahrnimmt.
    Ein Diplomat ist ein Gentlemen, der zweimal
     überlegt, bevor er nichts sagt. (John
     Steinbeck)
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Diplomatie IV
    Wiener Übereinkommen
     über diplomatische Beziehungen
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Diplomatie V
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Formelle diplomatische Mittel
(kooperativ)
    Knüpfen informeller Kontakte durch Kultur,
     Sport etc.;
    Knüpfen formeller Kontakte, z.B. Austausch
     von Botschaftern;
    Staatbesuch
    Abkommen und Verträge
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Formelle diplomatische Mittel
(konflikthaft)
    Einbestellung des Botschafters
    Protestnote
    Demarche
    Persona non grata
    Warnung, Ultimatum
    Abbruch diplomatischer Beziehungen
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Ansätze der Außenpolitikanalyse

    Zwei Herangehensweisen:
         Historisch-deskriptiv: Darstellung der
          außenpolitischen Inhalte über Zeit und/oder
          Themenfelder
         Erklärend-präskriptiv: Erklärung der Ausprägung
          allgemeiner oder konkreter außenpolitischer
          Entscheidungen/Ergebnisse
    Wenig theoretische „Großdebatten“, sondern
     ein Feld, auf dem „hundert Blumen blühen“
     (Hudson 1995).
Prof. Dr. Philipp Pattberg
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Ansätze der Außenpolitikanalyse:
Analyseebenen
    Systemebene: Verhalten hängt von Position im System
     ab, deshalb: Primat der Außenpolitik
         Aber: nur vermittelt über außenpolitische Entscheidungsträger
         Variablen: Machtverteilung und Institutionen

    Innerstaatliche Ebene
         Eigenschaften eines Staates: politische Kultur und Herrschaftsform
         Verhältnis zwischen Staat und Gesellschaft: politische Institutionen und
          gesellschaftliche Ressourcen
         Entscheidungsprozesse des politisch-administrativen Systems: administrative
          Außenpolitik (Allison), Groupthink (Janis)

    Individuum
         Kognitive Ansätze zur Problem- und Risikowahrnehmung
         Individuelle Denk- und Weltbilder
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Außenpolitik und das nationale Interesse

    „Das Maß der Unabhängigkeit gibt einem
     Staate seine Stellung in der Welt; es legt ihm
     zugleich die Notwendigkeit auf, alle inneren
     Verhältnisse zu dem Zwecke einzurichten,
     sich zu behaupten. Dies ist sein oberstes
     Gesetz“ (Leopold von Ranke, 1887)
    „We have no eternal allies and we have no
     perpetual enemies. Our interests are eternal
     and perpetual, and those interests it is our
     duty to follow“ (Lord Palmerston, 1860)
Prof. Dr. Philipp Pattberg
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Außenpolitik und Identität
    In der realistischen (systemischen) und liberalen
     (gesellschaftsbezogenen) Perspektive kommt
     Identität nicht vor, Präferenzen sind objektiv
     gegeben;
    Konstruktivistische Ergänzung: Identität
         Soziale Konstruktion; „Gemeinsame“, „Andere“,
          Indentitätszwiebel
         Kollektive Identitäten bestimmen des Raum des
          außenpolitisch Möglichen (z.B. dt. Verzicht auf
          Atomwaffen)
         Einfluss der konkreten Außenpolitik auf die Identität:
          Phasen von Konsens und Krise (Deutschland in Europa;
          Westintegration)
Prof. Dr. Philipp Pattberg
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Allgemeine Kontexte von Außenpolitik im
21. Jahrhundert
    Demokratisierung
         Erhöhte Transparenz außenpolitischer
          Entscheidungen sowie Rückbindung an Bürger
    Europäisierung
         Integration in supranationale Strukturen,
          Souveränitätsverlust
    Transnationalisierung und Globalisierung
         Einschränkung der Problemlösungsfähigkeit
          staatlicher Außenpolitik
Prof. Dr. Philipp Pattberg
Institut für Politikwissenschaft




Bedingungen Deutscher Außenpolitik
    Wiedervereinigung (2+4 Vertrag)
    Außenpolitische Kontinuität von Bonn nach
     Berlin
    Europäische Einigung, Währungsunion
    Weltweite Demokratisierung
    Neue Unübersichtlichkeit
    Globale Probleme
Prof. Dr. Philipp Pattberg
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Deutschland, Zivilmacht?
    Außenpolitische Rollenkonzepte/Staatsräson:
     Zivilmacht (Maull)
         Außenpolitische Grundorientierung, basierend auf der Idee
          einer Zivilisierung von Politik (Elias: gesellschaftlicher
          Zivilisierungsprozess als historisches Signum der Neuzeit)
         Zivilmachtskonzeption angelegt in den
          Souveränitätsbeschränkungen der Nachkriegsordnung
          sowie der gesellschaftlichen Demokratisierung nach 1945
         Nach 1990: Zivilmachtsrolle als Leitbild
          (Selbstbeschränkung: Verzicht auf territoriale
          Veränderung, EU, EURO, Verzicht auf ABC-Waffen,
          NATO, Beschränkung der konventionellen Streitkräfte)
Prof. Dr. Philipp Pattberg
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Kontinuität und Wandel:
machtpolitischer Revisionismus?
    Streben nach ständigem Sitz im VN-
     Sicherheitsrat;
    Beteiligung an Kriegseinsätzen;
    Beteiligung an internationalen Vermittlungen
     (z.B. Iran; Naher Osten)
    Außenpolitische Alleingänge: Schröders Nein
     zum Irakkrieg
    Europapolitische Skepsis