brille-hinweise

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					                                                                         In der Regel gilt: Wer bei der Bildschirmarbeit keine
                                                                         asthenopischen (fehlsichtigkeitsbedingten)
         Hinweise zur Beschaffung von speziellen                         Beschwerden hat und dessen Visus die Kriterien nach
           Sehhilfen am Bildschirmarbeitsplatz                           dem berufsgenossenschaftlichen Grundsatz für
                   (Bildschirmbrillen)                                   arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung
                                                                         „Bildschirmarbeitsplätze“ (G 37) erfüllt, benötigt keine
               Gemeinsame Bekanntmachung                                 spezielle Sehhilfe für die Bildschirmarbeit.
     des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen
        und des Bayerischen Staatsministeriums für                 2.    Feststellung der Notwendigkeit einer speziellen
       Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen                      Sehhilfe am Bildschirmarbeitsplatz

     vom 26. Mai 2009 Az.: 25 - P 2506 - 001 - 17 111/09                 Die Feststellung der Notwendigkeit einer geeigneten
                                                                         Bildschirmbrille bedarf der abgestimmten
                                                                         Zusammenarbeit von der den Sehtest durchführende
1.    Allgemeines                                                        Person (Betriebsärztin/Betriebsarzt, andere
                                                                         fachkundige Person), Augenärztin/Augenarzt und
1.1 Rechtliche Grundlagen:                                               Optikerin/Optiker. Hierbei ist wie folgt vorzugehen:
    Nach Anhang Teil 4 Abs. 2 Ziffer 1 der Verordnung zur
    arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) vom                   2.1    Untersuchung der Augen nach ArbMedVV durch die
    18. Dezember 2008 (BGBl I S. 2768) hat der                           Betriebsärztin/den Betriebsarzt oder eine andere
    Arbeitgeber/Dienstherr seinen Beschäftigten                          fachkundige Person:
    (Beamtinnen/Beamten, Richterinnen/Richtern,
    Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmern) eine angemessene                    Der/dem Beschäftigten ist, unabhängig von der Dauer
    Untersuchung der Augen und des Sehvermögens                          der Tätigkeit am Bildschirmgerät, eine Untersuchung
    anzubieten. Der Sehtest kann durch die                               der Augen vom Arbeitgeber/Dienstherrn anzubieten
    Betriebsärztin/den Betriebsarzt, aber auch durch eine                und zu bezahlen.
    andere fachkundige Person erfolgen. Erweist sich
    aufgrund der Ergebnisse dieser Untersuchung eine                     Werden bei der Sehschärfeprüfung die
    augenärztliche Untersuchung als erforderlich, ist diese              Mindestanforderungen nach G 37 erfüllt, jedoch
    zu ermöglichen. Entsprechendes gilt bei Auftreten von                Beschwerden im Zusammenhang mit der
    Sehbeschwerden.                                                      Bildschirmarbeit angegeben, ist der
                                                                         Bildschirmarbeitsplatz auf ergonomische Mängel hin
     Den Beschäftigten sind im erforderlichen Umfang                     zu untersuchen. Sind asthenopische Beschwerden
     spezielle Sehhilfen für ihre Arbeit an Bildschirmgeräten            anzunehmen, ist eine Untersuchung durch eine
     zur Verfügung zu stellen, wenn Untersuchungsergebnis                Augenärztin/einen Augenarzt angezeigt.
     ist, dass spezielle Sehhilfen notwendig und normale
     Sehhilfen nicht geeignet sind.                                2.2 Untersuchung durch eine Augenärztin/einen
                                                                       Augenarzt:
1.2 Definition der Begriffe „normale Sehhilfen“/“spezielle
Sehhilfen“:                                                              Dabei wird eine bereits vorhandene Alltagsbrille auf
                                                                         Tauglichkeit überprüft. Bei Korrekturbedarf wird in der
     Normale Sehhilfen sind zur Korrektur einer                          Regel eine neue Alltagsbrille verordnet. Dann erfolgt
     Fehlsichtigkeit notwendig und genügen den                           ein Arbeitsversuch mit dieser normalen Sehhilfe.
     Sehanforderungen des Alltags. Spezielle Sehhilfen sind
     an die besonderen Bedingungen und die individuellen                 Ergibt die Überprüfung der Alltagsbrille, dass sie noch
     Sehanforderungen der Bildschirmarbeit des                           alltagstauglich, aber nicht für die Bildschirmarbeit
     Beschäftigten angepasst. Sie eignen sich nicht als                  geeignet ist, verordnet die Augenärztin/der Augenarzt
     Alltagsbrille. Bildschirmbrillen können mit Einstärken-,            eine Bildschirmbrille mit folgenden Angaben:
     Mehrstärken- oder speziellen Bildschirmgleitsichtgläsern            − Refraktionswerte,
     ausgestattet sein.                                                  − Visus,
                                                                         − Maximalakkommodation,
1.3 Erforderlichkeit einer speziellen Sehhilfe bei                       − Addition ausgehend von der Fernwirkung (für die
altersbedingter Veränderung des Sehens:                                      kürzeste angegebene Entfernung: Tastatur und
                                                                             Leseentfernung),
     Mit dem Alter vermindert sich das                                   − Typ der vorgesehenen Brillengläser und deren
     Akkommodationsvermögen, so dass etwa ab dem                             Gebrauchseigenschaften (Einstärken-,
     45. Lebensjahr eine Altersnahbrille erforderlich werden                 Mehrstärken- oder spezielle
     kann, bei Hyperopie auch schon früher. Eine                             Bildschirmgleitsichtgläser).
     Altersnahbrille ist für die Bildschirmarbeit geeignet, wenn         Kontaktlinsen und Universalgleitsichtgläser erfüllen
     sie ein ausreichend großes Sehfeld besitzt und bei noch             grundsätzlich nicht die Anforderungen an eine
     ausreichendem Akkommodationsvermögen scharfes                       Bildschirmbrille. Einstärkengläser sind
     Sehen auf Entfernungen zwischen Tastatur (ca. 40 cm)                Bildschirmgleitsichtgläsern vorzuziehen, wenn dies die
     und Bildschirm (ca. 50 bis 70 cm) ermöglicht.                       Additionswerte erlauben und das
                                                                         Akkommodationsvermögen ausreicht.
     Wenn bei stärker eingeschränktem
     Akkommodationsvermögen die Altersnahbrille für die            2.3 Brillenanfertigung:
     Bildschirmarbeit nicht mehr ausreicht, oder die
     Universalgleitsichtbrille zwar für den Alltag ausreicht,            Die Brille muss den funktionellen Anforderungen des
     aber zu Beschwerden bei der Bildschirmarbeit führt, ist             Bildschirmarbeitsplatzes der/des Beschäftigten
     eine Bildschirmbrille notwendig.
     genügen und entspiegelt sein. Getönte Gläser sind               dem die Zahlung Leistenden ausgestellte
     ungeeignet.                                                     Bescheinigung vorgelegt wird (vgl. Anlage 2). In
                                                                     aller Regel sind nur folgende GOÄ-Ziffern
     Bei speziellen Bildschirmgleitsichtgläsern werden               erstattungsfähig: 1, 6, 70, 1200 oder 1201, 1202, 1203,
     anhand der angegebenen Hauptsehentfernungen die                 1204 und 1207. Weitere Leistungen im Einzelfall
     Wirkungsbereiche im Glas so angepasst, dass am                  können nur bei individuellen Besonderheiten und
     Bildschirm in normaler Kopfhaltung gearbeitet werden            entsprechender ausführlicher Begründung erstattet
     kann (erweiterte Hauptsehbereichsbreite). Dazu                  werden.
     müssen außerdem die Gläser bzw. die Brillenfassung
     ausreichend groß sein.                                          Die Kostenerstattung für die Bildschirmbrille erfolgt
                                                                     ausschließlich entsprechend den Rahmenverträgen
     Bei normaler Kopfhaltung sollte der Bildschirm                  mit dem Landesinnungsverband des bayerischen
     hauptsächlich durch die Bewegung der Augen zu                   Augenoptiker-Handwerks und der Augenoptiker-
     überblicken sein. Lediglich im Randbereich des                  Innung für Mittel- und Unterfranken über die
     Bildschirms ist durch die physikalisch bedingte                 Versorgung der Beschäftigten des Freistaates Bayern
     Unschärfe der Brillengläser am Rand zusätzlich die              mit Bildschirmbrillen.
     Bewegung des Kopfes notwendig.
                                                                     Die Kosten für die augenärztliche Untersuchung und
     Bei Publikumsverkehr ist der Fernteil der Brillengläser         die erstattungsfähigen Kosten für die Bildschirmbrille
     auf diese Entfernung zu korrigieren. Dies führt,                werden den Beschäftigten aus Mitteln der
     technisch bedingt, zu einer Einschränkung der                   Beschäftigungsdienststelle erstattet und sind jeweils
     Sehbereichsbreite für die Bildschirmentfernung und              bei Titel 546 49 zu verbuchen. Bei den Landratsämtern
     kann, abhängig von der Addition, die                            zählen die Kosten zum Sachaufwand nach § 5 Nr. 2
     Bildschirmgeeignetheit der Brille stark einschränken.           der Verordnung zur Ausführung des Art. 53 Abs. 2
     Dadurch sind Universalgleitsichtgläser in der Regel             Landkreisordnung.
     auch nicht geeignet. Vor der Fertigung der Brille ist zu
     prüfen, ob die Publikumsentfernung ggf. durch
     räumliche Maßnahmen verringert werden kann.                4.   Inkrafttreten:

                                                                     Diese Bekanntmachung tritt am 1. Juli 2009 in Kraft.
3.   Erstattung der Kosten für die augenärztliche                    Gleichzeitig treten die Gemeinsame Bekanntmachung
     Untersuchung bzw. für die Beschaffung einer                     des Staatsministeriums der Finanzen und des
     Bildschirmbrille                                                Staatsministeriums für Umwelt, Gesundheit und
                                                                     Verbraucherschutz vom 1. August 2005 (FMBl S. 157,
     Die Kosten für die augenärztliche Untersuchung und für          StAnz Nr. 31) und das nicht veröffentlichte
     die Beschaffung einer Bildschirmbrille trägt der                Rundschreiben des Staatsministeriums der Finanzen
     Arbeitgeber/Dienstherr. Zur Gewährleistung einer                vom 4. Januar 2006, Az.: 25 - P 2113 - 032 -
     einheitlichen Verfahrensweise ist das als Anlage 1               51 265/05, außer Kraft.
     beigefügte Antragsformular zu verwenden.
                                                                     Bayerisches Staatsministerium der Finanzen
     Nach § 11 der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) sind
     in den Fällen, in denen ein Leistungsträger im Sinne                                  Weigert
     des § 12 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch oder ein                             Ministerialdirektor
     sonstiger öffentlich-rechtlicher Kostenträger die
     Zahlung leistet, die ärztlichen Leistungen nach den                       Bayerisches Staatsministerium
     Gebührensätzen des Gebührenverzeichnisses mit dem               für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen
     einfachen Satz zu berechnen (§ 5 Abs. 1 Satz 2 GOÄ).
     Diese Regelung findet nur Anwendung, wenn der                                         Seitz
     Ärztin/dem Arzt vor der Inanspruchnahme eine von                                 Ministerialdirektor

                                                                                                            FMBl Nr. 9/2009

				
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