Hart am Rand Von Christine Möllhoff, Lahore Pakistan

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5/4/2010
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							Hart am Rand
Von Christine Möllhoff, Lahore /Pakistan

Pakistan im Ausnahmezustand: Früher hat Militärherrscher Pervez Musharraf weder Tod
noch Teufel gefürchtet. Jetzt hat er Angst vor unabhängigen Richtern und Journalisten. Sein
Land ist im Ausnahmezustand. Die USA schicken Krisendiplomaten, das Regime zeigt seine
Folterwerkzeuge

Asma Jehangir ist angeblich sehr müde. „Sie schläft“, behauptet eine Männerstimme an
ihrem Telefon. Es ist zehn Uhr morgens. Sie schläft auch noch um elf, zwölf, um ein und
zwei Uhr mittags. Behauptet jedenfalls die Männerstimme. Dann knallt der Mann den Hörer
auf.

Jehangir wohnt an einer breiten, befahrenen Straße in Lahores Stadtteil Gulberg. Eine hohe
Mauer und ein schmiedeisernes Tor versperren die Sicht auf ihr Haus. Davor sitzen
Polizisten auf einer Bank, einer hat ein Maschinengewehr in der Hand. Sie sind höflich. „Sie
können nicht zu Frau Jehangir. Sie steht unter Hausarrest“, sagt eine Polizistin. Warum? Sie
lacht verlegen. „Ich weiß nicht.“

Sie dürfte den Grund auch nicht sagen: Weil Militärherrscher Pervez Musharraf, dieser
furchtlose Teufelskerl, Angst hat vor Asma Jehangir. Vor dieser kleinen Frau, gerade mal
152 Zentimeter ist sie groß. Asma Jehangir ist die Vorsitzende von Pakistans
Menschenrechtskommission und Anwältin am Verfassungsgericht. Seit zwei Wochen darf
sie ihr Haus nicht mehr verlassen. Wie tausende andere Kritiker im ganzen Land, die
meisten sind Juristen, Journalisten, Bürgerrechtler und Oppositionspolitiker.

Musharraf hat die Köpfe der bürgerlichen Opposition weggesperrt, um Proteste gegen den
Anfang November verhängten Notstand im Keim zu ersticken. Er will sie mundtot machen.
Doch im Zeitalter von Internet und Handy ist das nicht so einfach. Immer wieder gelingt es
Jehangir, Botschaften aus ihrer Wohnung zu schmuggeln, die nun ihr Gefängnis ist. „Ich bin
noch gut dran“, sagt sie. „Aber tausende Anwälte sitzen im Gefängnis, werden geschlagen
und gefoltert, während Terroristen frei herumlaufen und immer mehr Raum in Pakistan
besetzen.“

Nur wenige Kilometer entfernt, in Lahores Nobelviertel Defence Housing, steht zu dieser Zeit
noch eine andere Frau unter Hausarrest. Benazir Bhutto, Chefin der größten
Oppositionspartei PPP. Die Mauern in dieser Gegend sind dicker und die Villen größer. Auf
den Rasenstreifen am Straßenrand lungern Kamerateams und Journalisten herum. Bhutto
hat sich mit Musharraf überworfen und den von den USA orchestrierten Machtpakt
aufgekündigt. Gerade ist ein US-Gesandter bei ihr. Washington ist nervös. Die Amerikaner
fürchten ein gefährliches Machtvakuum in dem Atomstaat.

Mit Stacheldraht und quergestellten Lastern hat die Polizei die Zufahrtsstraße zu Bhuttos
Haus versperrt. Es wäre nicht notwendig. Weit und breit ist kein wütender PPP-Anhänger in
Sicht, der die Barrikaden stürmen wollte. Dabei leben in Lahore fast neun Millionen
Menschen. „Stadt der Gärten“ nennen die Pakistaner die Metropole an der Grenze zu Indien
auch. Villen und breite Alleen erinnern an die britische Kolonialherrschaft. Die Stadt wirkt
moderner und gepflegter als Indiens Städte. Es gibt Universitäten und Museen, McDonald’s
und Pizzahut, italienische und japanische Restaurants. Nur mit dem Alkohol tut man sich
öffentlich schwer. Und auf den Straßen sieht man nur wenige Frauen. Lahore, die
zweitgrößte Stadt Pakistans, gilt als Zentrum des bürgerlichen Widerstandes gegen das
Militärregime. Und doch nimmt das Leben seinen normalen Gang. Schon 13 Mal war das

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islamische Land seit seiner Unabhängigkeit vor 60 Jahren im Ausnahmezustand. Dieser ist
ein eigenartiger. Die Menschen nehmen die Situation seltsam still hin. Hie und da flammen
im Land immer wieder Proteste und Krawalle auf, aber es gibt keine Massenaufstände und
keine Großkundgebungen.

Der Kampf gegen das Militärregime wird bisher noch nicht auf den Straßen ausgetragen,
sondern hinter den Kulissen. Und in den Medien. Und in den Gerichten. Wer glaubt, eine
geknebelte Presse vorzufinden, täuscht sich. Die Zeitungen sind despektierlich und kritisch.
Sie berichten über Festnahmen, Folter und Proteste, sie verhöhnen Musharraf als „the Great
leader“, den großen Führer, und machen sich in Karikaturen über den stolzen Vier-Sterne-
General lustig.

Und sie drucken Leserbriefe und Aufrufe: „Gebt uns unser Land zurück“, fordern 75 Bürger
in einer Anzeige, sie haben mit Namen unterzeichnet. Seit Donnerstag sind auch vier
Nachrichtenkanäle wieder auf Sendung. „Ausnahmezustand, Tag 14“ prangt unentwegt in
der oberen rechten Ecke von „Dawn News“. Es ist ein stiller Dauerprotest.

„Wir sind nicht Birma oder Lateinamerika“, sagt Ejaz Haider wütend. Haider kennt die Welt,
er war in den USA, in Europa, für die Heinrich-Böll-Stiftung immer wieder in Berlin. Er kennt
die Bars unter der S-Bahn-Station „Hackesche Höfe“ und die internen Kämpfe der Grünen
um den Afghanistan-Einsatz. Und nun sitzt er in seinem Büro in Lahore, in Poloshirt und
Jogginghose, vor einer kalten Tasse Tee und ärgert sich über das Bild, das sich der Westen
von seiner Heimat macht. „Wir sind ein entwickeltes Land.“ Er zündet sich eine Zigarette an.
Er raucht viel derzeit, eine Packung am Tag, er sieht müde aus. Er hat viel zu tun nun, gibt
Interviews, redet in Talkshows, hetzt zu Presseterminen, schreibt Artikel. Gegen den
Notstand und über Musharraf, den er als „Big Brother“ verhöhnt.

Ejaz Haider, 45, ist Mitbegründer und Herausgeber der „Daily Times“, einer von Pakistans
liberalen Zeitungen. Er will die Lage in seinem Land nicht beschönigen, aber auch nicht
aufbauschen. „Lassen Sie uns die Dinge zurechtrücken“, sagt er. „Gestern habe ich einen
kritischen Artikel geschrieben. Was glauben Sie, was in Birma oder Lateinamerika passiert
wäre: Ich wäre schon längst auf Nimmerwiedersehen verschwunden.“

Die Geschichte des Ausnahmezustandes hört sich anders an aus seinem Mund.
Unaufgeregt, sehr nüchtern. „Musharraf hat den Ausnahmezustand sehr, sehr widerwillig
verhängt“, sagt er. Ist Musharraf ein Diktator? Haider zögert, sucht nach den richtigen
Worten. „Ich denke nicht, dass er ein richtig waschechter Diktator-Diktator ist. Aber er hat ein
Problem mit dem Timing.“ Er hat Aussetzer, soll das heißen.

Nun wieder, dabei schien alles so schön eingefädelt. Musharraf, Bhutto und die USA hatten
schon alles vorbereitet, um Pakistan nach acht Jahren Militärherrschaft ein Stück weiter in
Richtung Demokratie zu führen. So sieht es zumindest Haider. Bhutto sollte ein drittes Mal
Premierministerin werden. Der 64-jährige Musharraf sollte Präsident bleiben, aber als
Militärchef zurücktreten. „Er wusste, dass er an Macht verliert. Und er war bereit dazu.“ Aber
dann stellten sich die Verfassungsrichter quer und wollten dem General das Präsidentenamt
aberkennen. Das habe den ganzen Machtdeal gekippt. „Das Ziel des Ausnahmezustandes
waren die Richter. Nichts anderes“, sagt Haider. Musharraf wollte sie loswerden und durch
willigere Kollegen ersetzen. Sobald die neuen Richter seine Präsidentschaft durchwinken,
werde er die Uniform an den Nagel hängen.

Aber die neuen Richter lassen sich seltsam viel Zeit mit ihrem Spruch, und den
Hauptdarstellern entgleitet die Regie. „Die Lage hat eine Eigendynamik entwickelt“, sagt
Haider. Vor allem Bhutto, die selbst ernannte Ikone der Demokratie, geriet unter Druck. Sie
spielte dem Volk und dem Westen die kämpferische Oppositionschefin vor. Doch intern hielt
sie am Machtpakt mit Musharraf fest und schonte ihn.

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Sie redete viel, tat aber nichts. Das Volk durchschaute das Doppelspiel. Und es kam nicht
gut an, dass ausgerechnet die Tochter von Zulfikar Ali Bhutto, der von einem
Militärherrscher gehängt wurde, nun mit einem anderen Militärherrscher unter einer Decke
steckt. „Sie war dabei, ihre Glaubwürdigkeit zu verlieren“, sagt Haider. Bhutto vollzog die
Kehrtwende und sagte sich von Musharraf los. Wie geht es nun weiter? Der Journalist fährt
sich durch die Haare. „Nun ist die Lage sehr unsicher und sehr instabil.“

Der „Lahore Presseclub“ liegt im kolonial geprägten Herzen der Stadt. Aus Protest gegen
den Ausnahmezustand treten die Journalisten nun einmal in der Woche für einen Tag in den
Hungerstreik. Es sind fast nur Männer da. Die einzige Journalistin hat sich zum Fernsehen
alleine in einen Raum verzogen. Die Männer trinken Tee. Er ist heiß und sehr süß. Sie reden
viel und durcheinander. Sie versuchen, ihr Land zu erklären.

Dieses Land, das nach Ende der britischen Kolonialherrschaft 1947 künstlich
zusammengeschustert wurde und dessen 160 Millionen Einwohner so unterschiedlichen
Ethnien angehören. Ein Land, in dem die städtische Elite ein westliches, weltoffenes Leben
führt, während in den Provinzen im afghanischen Grenzgebiet wilde Stammeskrieger mit
Gewehren und rauschebärtige Taliban gegen die Regierung kämpfen. Dieses Land, in dem
man um tausend Ecken denken muss, um die Winkelzüge der Politik zu verstehen.

Es ist die Hochzeit für Gerüchte und Spekulationen. Berichte kursieren, US-Präsident
George W. Bush wolle seinen alten „Kumpel“ Musharraf nun doch fallen lassen. Sie wurden
in Washington gestreut. Kann sich Musharraf halten? „99 Prozent des Volkes sind gegen
Musharraf“, sagt einer der Männer in dem verrauchten Raum des Presseclubs. Aber am
Ende hänge alles am Militär. Solange es hinter dem General stehe, hielten die USA an ihm
fest, um nicht ihren Frontstaat im Anti-Terror-Kampf zu verlieren. Sollte aber das Militär
Musharraf die Treue kündigen, werde er sehr schnell in seiner geliebten Türkei landen. Im
Exil.

Viele Pakistaner sind nicht gut zu sprechen auf die USA, die so dreist in Pakistan
mitregieren und mitmischen. „Jedes Kind, jeder Mann ist gegen Bush“, sagt einer. Anwar
Hashmi beeilt sich klarzustellen: „Wir haben nichts gegen die Menschen von Amerika. Die
sind unschuldig. Wir haben etwas gegen die Politik von Bush.“ Hashmi ist TV-Reporter und
mag keine Pauschalurteile. Ihre Nähe zu den USA habe auch Bhutto sehr geschadet. „Die
Menschen sind enttäuscht, dass sie mit Bush und Musharraf herumfeilscht.“ Sie werde als
US-Marionette angesehen. Könnte sie Massenproteste gegen den Ausnahmezustand
organisieren? Ja, sie könnte, sagt Hashmi.

Sie tut es nicht. Bisher nicht. Es ist nicht sicher, dass das so bleibt. Bhutto telefoniert viel in
diesen Tagen, sehr viel. Mit Journalisten aus aller Welt, mit den USA und Politikern. Nun will
sie mit Nawaz Sharif von der Muslim-Liga und anderen Oppositionspolitikern ein Bündnis
gegen Musharraf schließen. Mal wieder. Ausgerechnet mit Sharif, ihrem Erzrivalen, der in
Saudi-Arabien im Zwangsexil sitzt und ihr gefährlichster Konkurrent ist. Beide waren in den
90er Jahren bereits zwei Mal Regierungschefs in Pakistan. Beide wollen es nun zum dritten
Mal werden. Aber nur einer kann. Schon das erste Bündnis, das beide versuchten, war
zerbrochen.

Es gibt andere wichtige Details, die im Westen untergehen. Zum Beispiel, dass außer
Musharraf noch jemand Grund hat, sauer auf die geschassten Verfassungsrichter zu sein:
Benazir Bhutto. Musharraf hatte ihr zugesichert, alle Korruptionsanklagen gegen sie fallen
zu lassen. Es heißt, es gehe um 1,5 Milliarden Dollar. Die suspendierten Richter fanden die
generöse Amnestie unappetitlich. Hätten sie sie gekippt, wäre Bhutto wohl vor Gericht
gelandet. Will Bhutto die suspendierten Richter wirklich zurück, wie sie nun sagt?


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Am Freitag sieht es zunächst danach aus, als könnte sich die Lage entspannen. Im
pakistanischen Fernsehen wird dem Publikum nach beinahe zwei Wochen mit schwarzen
Bildschirmen erstmals wieder harte Politik geboten. Die Nachrichtensender berichten ständig
über die neuesten Entwicklungen. „Sind die Pakistaner überhaupt zur Demokratie fähig“,
fragt „Dawns News“ in einer Talkshow, Experten antworten. Währenddessen eilt US-
Krisenmanager John Negroponte, der Vizeaußenminister, in die Hauptstadt Islamabad, um
zu retten, was zu retten ist. Der politische Prozess sei „entgleist“, sagt er. Musharraf müsse
den Ausnahmezustand beenden und die tausenden Oppositionellen wieder freilassen. In der
Nacht auf Freitag, vor Negropontes Ankunft, haben die Behörden den gegen Bhutto
verhängten Hausarrest aufgehoben. Auch den gegen Asma Jehangir. Wohl, um den Besuch
aus Amerika nicht zu verärgern.

Aber dann gibt es doch wieder so eine Dynamik der Ereignisse, die zu einer Eskalation
führen können. Kaum frei, holt Bhutto zu neuen Attacken gegen Musharraf aus. Vielleicht ist
es auch dieses Mal nur ein Schaukampf, um vor den Wahlen im Januar ihr angekratztes
Image aufzupolieren; in Umfragen hat ihr Kontrahent Sharif sie überholt. Vielleicht aber treibt
sie nun den Bruch voran. In Peshawar geraten Oppositionelle und Polizei bei einer
Demonstration hart aneinander. Am Samstag sagt Musharraf, er werde den
Ausnahmezustand nicht aufheben. In der Nacht ließ er zwei Nachrichtensender abschalten.
Es gibt Beobachter, die blutige Wochen fürchten.

(Erschienen im gedruckten Tagesspiegel vom 18.11.2007)




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