Wirtschaftssysteme und ffentlich

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					Wirtschaftssysteme und öffentliche Finanzen am Beispiel Afrikas I

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Dr. Paul Marschall Ernst-Moritz-ArndtUniversität Greifswald Tel.: (03834) 86-24 15 Fax: (03834) 85-24 75 E-Mail: paul.marschall @uni-greifswald.de
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Teil III: Die öffentlichen Einnahmen

7.

Defizit und Verschuldung

Fragestellungen (1) Auf welchen Ursachen beruht die Schuldenkrise afrikanischer Staaten? (2) Weshalb gelang bislang keine nachhaltige Lösung der Problematik? (3) Wie sind die neuesten Maßnahmen der HIPC und MDRI-Initiativen zu bewerten? (4) Welche Gefahren sind mit Entschuldung verbunden?

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Teil III: Die öffentlichen Einnahmen 7. Defizit & Verschuldung

7.1

Begriffe

Budgetdefizit Ausgaben eines Staates übersteigen laufende Einnahmen. Deckung durch Verschuldung, Zuwendungen aus dem Ausland, Geldschöpfung oder Steuerfinanzierung Staatsverschuldung Aufnahme von Fremdmittel durch den Staat in einer bestimmten Periode. Synonym: öffentliche Verschuldung bzw. öffentliche Kreditaufnahme Schuldenstand Höhe der staatlichen Verbindlichkeiten zu einem bestimmten Zeitpunkt (Bestandsgröße)

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Teil III: Die öffentlichen Einnahmen 7. Defizit & Verschuldung
7.1 Begriffe

Schuldendienst Absolute Höhe der Zinsen und Tilgungszahlungen, die ein Schuldnerland in sog. „Hartwährungen“ an die öffentlichen und privaten Gläubiger zahlen muss Schuldenquote Bezieht den Schuldenstand (nicht den Schuldendienst) auf die jährlichen Exporterlöse Schuldendienstquote Bezieht den gesamten Schuldendienst (Tilgung und Zinsen) auf die Exporterlöse eines Berechnungsjahres

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7.1 Begriffe

Verschuldung und deren Komponenten
gesamte Auslandsverschuldung

kurzfristige Verschuldung

langfristige Verschuldung nach Schuldner

IWF Kredite

private nicht garantierte Schulden

Öffentliche und öffentl. garantierte Schulden nach Gläubiger

Öffentliche Gläubiger

Private Gläubiger

multilateral

bilateral

Geschäftsbanken

Anleihen

Andere

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7.1 Begriffe

Verschuldung und deren Komponenten langfristige Auslandsverschuldung = Verschuldung mit ursprünglicher oder verlängerter Fälligkeit > 1 Jahr die ein Schuldnerland in sog. Hartwährungen an die öffentlichen und privaten Gläubiger im Ausland zahlen muss 3 Komponenten:
(a) Öffentliche Schulden Verpflichtungen eines öffentlichen Schuldners gegenüber dem Ausland, schließt nationale Regierungen, politische Untereinheiten und autonome öffentliche Einrichtungen mit ein (b) Öffentlich garantierte Schulden Verpflichtungen eines privaten Schuldners gegenüber dem Ausland, deren Rückzahlung durch eine öffentliche Einheit garantiert werden (c) Private nicht garantierte Schulden gegenüber b) keine Garantie durch öffentliche Einheit

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Teil III: Die öffentlichen Einnahmen 7. Defizit & Verschuldung
7.1 Begriffe

kurzfristige Auslandsverschuldung = Verschuldung mit ursprünglicher oder verlängerter Fälligkeit ≤ 1 Jahr. Verfügbare Daten erlauben keine Trennung nach Komponenten (vgl. langfristige Verschuldung) IWF-Kredite IWF stellt Mitgliedsländern seine Mittel über verschiedene Kreditfazilitäten zur Verfügung. Mit Ausnahme der Armutsbekämpfungs- und Wachstumsfazilität (PRGF), ehemals die Erweiterte Strukturanpassungsfazilität (ESAF) beansprucht ein Mitgliedsland die finanziellen Ressourcen des Fonds, indem es Reserveaktiva (allgemein verwendbare Währungen und SZR) gegen einen entsprechenden Betrag seiner eigenen Währung vom Fonds kauft (zieht). Der IWF erhebt auf diese Ziehungen Gebühren und verlangt, dass das betreffende Mitgliedsland innerhalb eines bestimmten Zeitraums seine eigene Währung vom Fonds zurückkauft (zurückzahlt).

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7.1 Begriffe

Konditionalität • IWF-Kredite werden üblicherweise in Tranchen ausbezahlt, deren Auszahlung an die Erfüllung bestimmter Bedingungen (performance criteria) gebunden ist. • Diese sog. Konditionalität wird vor dem Abschluss und der Implementierung eines IWF-Anpassungsprogramms mit dem Mitgliedsland ausgehandelt. • Für die IWF-Kredite müssen Zinsen bezahlt werden. Der Zinssatz ist ein gewichtetes Mittel kurzfristiger Marktzinsen in fünf Industrieländern plus einem kleinen Aufschlag zur Deckung der administrativen Kosten des IWF

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IWF-Finanzpolitik Unter den Finanzpolitiken des IWF sind die Modalitäten für die Inanspruchnahme seiner finanziellen Mittel zu verstehen. Dazu gehören: (a) Reservetranchenpolitik Ein Mitgliedsland hat eine Reservetranchen-Position im IWF, die die Reserveaktiva widerspiegelt, die es dem IWF überwiesen hat, und die daran gemessen wird, wie sehr seine Quote die IWF-Bestände an seiner Währung übersteigt. Bei Vorliegen eines Zahlungsbilanzbedarfs kann ein Mitglied jederzeit den vollen Betrag seiner Reservetranche ziehen. Eine solche Ziehung bedeutet keine Inanspruchnahme von IWF-Kredit, da die Reserveposition eines Landes als Teil der Devisen des Mitglieds angesehen wird, und sie unterliegt keiner Rückzahlungspflicht

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(b) Kredittranchenpolitik Die Kredite des Fonds unter regulären Fazilitäten werden den Mitgliedsländern in Tranchen (Teilbeträgen) von jeweils 25 % ihrer Quote zur Verfügung gestellt. Für Ziehungen in der ersten Kredittranche müssen die Mitglieder nachweisen, dass sie angemessene Anstrengungen zur Überwindung ihrer Zahlungsbilanzschwierigkeiten unternehmen, und es gibt keinen Abruf in Teilbeträgen. Ziehungen in den oberen Kredittranchen (über 25 %) werden gewöhnlich in Teilbeträgen abgerufen, sofern bestimmte Bedingungen oder ,,Erfüllungskriterien” eingehalten werden. (c) Notfinanzierungspolitik Der IWF stellt Notfinanzierung bereit, um seinen Mitgliedern bei der Überwindung von Zahlungsbilanzproblemen beizustehen, die auf plötzliche unvorhersehbare Naturkatastrophen zurückgehen oder nach Beendigung schwerer Konflikte entstanden sind. Gewöhnlich erfolgt dies in Form von Direktkäufen von bis zu 25 % der Quote, sofern das Mitglied mit dem IWF zusammenarbeitet. Bei Ländern nach Beendigung schwerer Konflikte kann ein zusätzlicher Zugang zu bis zu 25 % der Quote gewährt werden.

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Die gegenwärtigen IWF-Fazilitäten
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7.1 Begriffe

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7.1 Begriffe

Aktivgeschäfte der Weltbankgruppe I • weitgehend gleiche Ausleihepolitik von IBRD und IDA: Gewährung von Darlehen (loans) durch IBRD bzw. Kredite (credits) durch IDA nur für Vorhaben, die wirtschaftlich und technisch einwandfrei und von hoher Priorität für wirtschaftliche Entwicklung der Schuldner sind • dieselben Grundsätze bei Identifizierung, Prüfung, Durchführung und Überwachung der von ihnen mitfinanzierten Projekte - Bedienung des Darlehens - kreditwürdig (IBRD: zwingend; IDA nicht zwingend) • Darlehensnehmer der Weltbank: Regierungen der Mitgliedsländer; andere Schuldner: staatl. Garantie erforderlich • IDA bedient Entwicklungsländer zu günstigeren Konditionen als IBRD (längere Laufzeit; unverzinslich; nur Gebühren)

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Aktivgeschäfte der Weltbankgruppe II • Investitionsdarlehen verschiedene Arten - Spezifische ~ = genau umschriebenes Projekt mit Ziel, neue produktive Anlagen zu errichten, bzw. Produktionserhöhung bestehender Unternehmen; angemessene Instandhaltung (= Projektdarlehen i.e.S) - Sektorinvestitions- und Instandhaltungsdarlehen = Investitionsfinanzierung für ganzen Sektor; Erweiterung und Modernisierung, Erhalt der Unternehmen eines Sektors - Adaptable Program Loan = Hilfe für langfristige Entwicklungsprogramme - Notfallkredite = Gewährleistung der Fortsetzung der Entwicklung: Darlehen zu Finanzierung Technischer Hilfe und Kleinkredite für Pilotprojekte

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7.1 Begriffe

Aktivgeschäfte der Weltbankgruppe III • Anpassungsdarlehen sollen 25% der gesamten IBRD- Ausleihungen nicht übersteigen; zur Finanzierung sektorweiter oder gesamtwirtschaftl. Strukturanpassungen - Sektoranpassungsdarlehen => Reformmaßnahmen innerhalb eines Sektors - Strukturanpassungsdarlehen - Regierungen als Darlehensnehmer die mit Mittel v. a. Importe des entspr. Sektors finanzieren - Einführung: Frühjahr 1980 - sollen Länder mit strukturellen Leistungsbilanzdefiziten in Lage versetzen, gezielte Anpassungsmassnahmen durchzuführen - Voraussetzung: strukturelle Anpassungsprogramme - Sonderform: Programmatic Structural Adjustment Loan zur Finanzierung langfristiger Strukturreformen

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7.1 Begriffe

Spezielle Refinanzierung der Weltbank • Special Facility for Sub-Saharan Africa - Mobilisierung zusätzlicher Mittel ab 1985 - „weiche“ Kreditvergabe an reformfreudige Staaten - Ende: Juni 1990; abgelöst durch: • Special Program of Assistance for Africa - Sonderhilfsprogramm für sehr arme Länder mit hoher Verschuldung (3-Jahres-Programme) - wichtigster Mechanismus für Koordinierung von Entwicklungshilfe und Kofinanzierung in Afrika - Ziel: Hilfe für Länder mit angemessener Zahlungsbilanzfinanzierung bei Anpassung bei gleichzeitiger Herstellung „normaler“ Schulder-/ Gläubiger-Verhältnisse - Einigung über gemeinsam mit Weltbank/ IWF zu erstellendes Policy Framework Paper - Umbenennung im Dezember 1999 in: • Strategic Partnership with Afrikca (SPA) - Kooperationspartner (AfDB; UNDP-Büro Afrika und Economic Comission for Africa)
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7.2

Theorie

Rechtfertigung der Staatsverschuldung

(a)

Überbrückung eines einmaligen Ausgabenmehrbedarfs

(b)

stabilisierungspolitische Gründe

(c)

Lastverschiebung = zeitadäquater Ausgleich von Kosten und Nutzen öffentlicher Projekte

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7.3
• •

Empirie

Signifikanter Anstieg der Auslandsverschuldung zwischen 1970 und 1999 Anstieg des Schuldenstandes von 11 Milliarden $ (1970) auf 120 Milliarden $ (frühe 1980er Jahre) = Zeit der externen Schocks Gesamte Auslandsverschuldung verschlechterte sich in den SAP-Jahren (1980er und frühe 1990er Jahre) und erreichte mit 340 Milliarden $ 1995 ihren Höhepunkt, dem Jahr, das der ursprünglichen HIPC-Initiative voraus ging Wichtiges Merkmal: Im Unterschied zu den lateinamerikanischen middle-income EL Verschuldung vorwiegend bei multilateralen FI und öffentlichen bilateralen Gebern 1980 (1995) 56% (77%) öffentlich bzw. ~garantiert
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•

•

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7.3 Empirie

Afrikanische externe Verschuldungsquote 1970 - 2002

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7.3 Empirie

Öffentliche, multilaterale und private Verschuldung Afrikas 1970 - 2002

Quelle: UNCTAD (2004), Economic Development in Africa – Debt Sustainablity: Oasis or Mirage?, Geneva.
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7.3 Empirie

Ursachen (a) extern • • Ölpreissprünge in den Jahren 1973 und 1979/80 = ruinöse Vervielfachung des Erdölpreises im Falle Erdöl exportierender Staaten (Nigeria) hatte erst der Verfall des Ölpreises Mitte der 1980er Jahre fatale Folgen für Schuldenstand Verfall der Rohstoffpreise seit Beginn der 1980er Jahre wesentlicher Faktor für untragbar werdende Verschuldung exportabhängiger Staaten im selben Zeitraum weltweiter Zinsanstieg in Folge der kreditfinanzierten Programme der US-Regierung Reagan Verschärfung der Verschuldungskrise
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•

•

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7.3 Empirie

Ursachen (b) Intern • Wirtschaftspolitik der Schuldnerländer: Investitionen in unrentable Industrieund Infrastrukturprojekte schlechte Verwaltung im öffentlichen Sektor Weit verbreitete Korruption Konsumtive statt investive (produktive) Verwendung von Krediten Wirtschaftliche Instabilitäten Kapitalflucht Hohe Rüstungsimporte Langsame Anpassung von Wechselkursen
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• • • • • • •

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7.4 Schuldenmanagement
• • • Schlüsselrolle des IWF Strukturanpassungsprogramme seit Ende der 1970er Jahre Ziel: Zinsgünstige Kredite bei Strukturreformen

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7.4 Schuldenmanagement

• Logik des „Washington Consensus“

- Haushaltsdisziplin - Liberalisierung der Zinssätze - Einführung realistischer Wechselkurse durch Abwertung nationaler Währungen - Importliberalisierung - Liberalisierung ausländischer Direktinvestitionen - Steuerreform - Kürzung öffentlicher Ausgaben - Sicherung der Eigentumsrechte - Abbau staatlicher Marktinterventionen und wirtschaftliche Privatisierung - allgemeine Deregulierung der Wirtschaft

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7.4 Schuldenmanagement

•

Mit weniger Ausnahmen (Südafrika, Eritrea, Namibia) wurden mit allen anderen afrikanischen Staaten SAP vereinbart SAP wurden seit ihrer Einführung kontrovers diskutiert; - Notwendigkeit von Strukturreformen unumstritten - Konzentration der SAP auf ökonomische Prozesse berücksichtigt Besonderheiten SSA nicht - NGOs: SAP als Ursache für Verschlechterung sozialer Dienste und Armut in SSA - Stabilisierung ökonomischer Instabilitäten durch großzügige Kreditgewährung In SSA wurden nur etwa die Hälfte der vereinbarten Politikreformen umgesetzt, davon viele erst mit Verzögerung
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•

•

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•

Baker-Plan 1985 - Ziel: Herstellung Zahlungsfähigkeit der hoch verschuldeten Staaten - Entschärfung des Schuldenproblems in seinem Ursprung Durch Steigerung des Kreditvolumens der Weltbank und Neukredite von Privatbanken sollte marktwirtschaftliche Strukturreform der 15 größten Schuldnerstaaten entschärft werden Brady-Plan 1989 - zusätzliche Komponente: Verringerung der Schuldforderungen der Gläubigerbanken an zahlungsunfähige Staaten – im Gegenzug Rückzahlungsgarantie durch Weltbank/ IWF = erste multilaterale Initiative für partiellen Schuldenerlass - Bedeutung: Erfolgreicher Schuldenabbau in einigen lateinamerikanischen Staaten
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•

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• •

Problem: Bislang keine Lösung für afrikanische Staaten Toronto-Initiative 1988 und Erweiterte Toronto-Konditionen 1991 - Akteure: G7 bzw. „Pariser Club“ (= Gemeinschaft öffentlicher Gläubiger) - Ziel: Reduzierung der Schuldendienstquoten der ärmsten Länder - Mittel: partieller Erlass von fälligen Zahlungen und Verlängerung von Rückzahlungsfristen - Effekt: Schuldenberge in vielen Fällen untragbar - Schuldenlast eines Staates wird als „nicht tragbar“ definiert, wenn Verhältnis von abdiskontierter Nettogesamtschuld zu Staatseinnahmen bei sehr offenen Volkwirtschaften 250% übersteigt
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7.4 Schuldenmanagement

• • •

http://www.clubdeparis.org Internationales Gremium zu Fragen der Umschuldung und des Schuldenerlasses vermittelt zwischen Geberländern und den Ländern, die Probleme mit Rückzahlung von öffentlichen Krediten bzw. Entwicklungshilfedarlehen haben. Erstes Treffen 1956 in Paris auf Bitte Argentiniens, um gleichzeitig Schuldenlage mit allen Gläubigerstaaten zu besprechen Vorgehensweise wurde auf weitere Länder ausgedehnt Gläubigerstaaten treffen sich zehn- bis elfmal im Jahr, um Schuldensituation verschiedener Länder zu besprechen und Verhandlungen zu führen. Ergebnis dieser Gespräche wird in Protokoll erfasst, das lediglich eine Empfehlung darstellt
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•

•

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7.4 Schuldenmanagement

Londoner Club • Informelles Forum international tätiger Banken für Verhandlungen mit in Zahlungsschwierigkeiten geratenen staatlichen Schuldnern Schuldenerlässe, -moratorien oder Änderungen von Kreditbedingungen Konstituierende Sitzung: 1976 (Thema: Auslandsverschuldung von Zaire) Bedeutung vor allem seit Schuldenkrise 1982 entscheidender Faktor um im Zusammenspiel mit den im Pariser Club vertretenen staatlichen Gläubigern, den multilateralen Institutionen und dem Schuldnerland zu ausgewogenen Lösungen zu gelangen Krisenfall: beratender Bankenausschuss
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• • • •

•

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7.5
7.5.1

Entschuldung
Überblick

Gegenwärtig international diskutierte Ansätze zur Lösung des Verschuldungsproblems: •
• • Vorschläge zum multilateralen Schuldenerlass Debt Sustainability Framework (DSF) Finanzierungsmechanismen für MDGs

Von Seiten der NGOs thematisiert: Streichung „illegitimer Schulden“ („Odious Debts“) •

Schuld ist ohne Einverständnis der Bevölkerung des Empfängerlandes zustande gekommen und „ohne Nutzen“ wobei beides dem Gläubiger bekannt war hat dazu beigetragen hat, dass eine "zwingende Norm des Völkerrechts" verletzt wurde (Angriffkrieges, Folterverbot etc.)
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•

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7.5 Entschuldung

Von der Bundesrepublik gewährte Erlasse a) zugunsten der LDC-Länder gemäß Beschluss des Bundeskabinetts von 1978. b) zugunsten von LDC-Ländern unter bestimmten Bedingungen im Pariser Club vor Einsetzen der HIPC-Initiative, bzw. zugunsten von ärmeren Ländern, die von Weltbank und IWF nicht zur HIPC-Initiative zugelassen wurden. c) Erlasse zugunsten von HIPC-Ländern gemäß den Regeln der Initiative zur Lastenverteilungzwischen bilateralen und multilateralen Gläubigern. d) Erlasse zugunsten von Ländern außerhalb der HIPC-Gruppe, zunächst gemäß von ad-hocVereinbarungen im Pariser Club; später gemäß Evian-Ansatzes (= gegenüber Nicht-HIPCs, bei denen Erlass politisch geboten erscheint)

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7.5 Entschuldung

7.5.2

HIPC-Initiative

- Ziel: Dauerhafte Lösung der Reduzierung der Rückzahlungsproblem der hoch verschuldeten Länder mit niedrigem Einkommen (highly indebted poor countries) (ab 1996) - Mittel: Kombination beträchtlicher Schuldenverringerungen mit Verpflichtung zu wirtschaftlichen Reformen bei Beteiligung aller Gläubiger (bilateral, multilateral und kommerziell) Wachstumsdynamik - Anspruchsberechtigt: nur Länder mit sehr geringem Pro-Kopf-Einkommen und einer nichttragbaren Schuldenlast, die zum Entscheidungszeitpunkt Entschlossenheit nachgewiesen haben, makroökonomische Ungleichgewichte zu reduzieren - Nach Qualifikation Nachweis durch weitere Periode solider Wirtschaftspolitik
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7.5 Entschuldung

- deutliche Erweiterung auf dem Weltwirtschaftsgipfel in Köln 1999 (HIPC II): * höherer Schuldenerlass (statt zuvor 80% nun 90% und mehr bilaterale Schulden) * durch Herabsetzung der Zielkriterien können mehr Staaten erreicht werden * Flexibilisierung des Verfahrens und Beschleunigung der Konditionen für Entschuldung - HIPC-Initiative mehrfach verlängert - Entscheidungspunkt bereits von 34 Staaten erreicht, wobei 23 bereits Vollendungspunkt erreicht haben, an dem sie – nach mehrjährigen Anpassungsmaßnahmen den abschließenden Schuldenerlass der Initiative erhalten

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3 Stufen zum Schuldenerlass Stufe 1: „arm“ und „hoch verschuldet“
Zunächst muss das Land von IWF und Weltbank als „arm“ und „hoch verschuldet“ eingestuft werden „arm“: BNP p.c. < 925 US$ „hoch verschuldet“: Auslandsschulden > 150% der jährlichen Exporterlöse oder > 250% d. Staatseinnahmen

Stufe 2: Decision Point
Vorlage von Konzepten für good governance und Armutsbekämpfung durch Stufe-1-Länder Bei Akzeptanz durch Weltbank und IWF Entscheidungspunkt: Schuldendienstentlastung (Wegfall von Zinsen und Tilgungen)

Stufe 3: Completion Point
Erfolgreiche Umsetzung der vorgelegten Konzepte zu guter Regierungsführung und Armutsbekämpfung innerhalb einer nicht befristeten Bewährungszeit Vollendungspunkt: Teil der Schulden wird faktisch erlassen
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HIPC-Länder (Stand 15. Mai 2009)
24 Länder, die den Vollendungspunkt erreicht haben: Benin Bolivien Burkina Faso Burundi Kamerun Äthiopien Gambia Ghana Guyana Honduras Madagaskar Malawi Mali Mauretanien Mozambique Nicaragua Niger Rwanda São Tomé & Príncipe Senegal Sierra Leone Tansania Uganda Sambia

11 Länder, die den Entscheidungspunkt erreicht haben (Interimphase): Afghanistan Zentralafrikanische Republic Tschad Republic Kongo Demokratische Republic Kongo Elfenbeinküste Guinea Guinea-Bissau Haiti Liberia Togo

5 Länder, die den Entscheidungspunkt noch nicht erreicht haben Komoren Eritrea Kirgisistan Somalia Sudan

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- Volumen: * nominale Schuldendienstentlastung (Wegfall Zinsen + Tilgungen) bisher zugangsberechtigter Staaten von rd. 54 Mrd. US-$ * unter Einbeziehung zusätzlicher bilateraler Erlassmaßnahmen, wie Schuldenerleichterungen aufgrund traditioneller Mechanismen Entlastung > 70 Mrd. US-$ Finanzierung: * je zur Hälfte bilaterale Kreditgeber und IFI

-

Anrechnung: * inländische öffentliche + private externe Verschuldung nicht berücksichtigt
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Übersicht über Schuldenindikatoren afrikanischer Länder die Vollendungszeitpunkt erreicht haben (2005)
Land Äthiopien Benin Burkina Faso Ghana Madagaskar Mali Mauretanien Mosambik Niger Ruanda Sambia Senegal Tansania Uganda Schuldenstand (Barwerte)/ Exporte 168,3 157,5 207,1 94,4 153,7 142,4 154,8 91,2 154,6 175,4 147,4 107 131 263 Schuldendienst/ Exporte 6,6 6,6 8,2 14,1 4,8 5,9 19.4 4,5 8,0 9,8 23,2 7,9 5,1 10,9
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7.5.3

MDRI-Initiative

- Ansatz: Trotz Kölner Initiative Erlassquote bei multilateralen Schulden nur bei ca. 50%, da IFI sich an HIPC-Initiative nur beschränkt beteiligten Beschluss auf Weltwirtschaftsgipfel Juli 2005 in Glenaegles durch G8 den HIPC-Länder, die Vollendungspunkt erreicht haben, auch 100%igen Erlass auf multilateralen Schulden bei IDA, Afrikanischem Entwicklungsfonds (AfDF) und IWF zu gewähren = Multilateral Debt Relief Intiative - Ziel: Sicherung der Schuldentragfähigkeit von im Rahmen der HIPC-Initiative bereits teilweise entschuldeten Länder durch weitere Entlastung zur Erreichung eines langfristig tragfähigen Niveaus

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Volumen - Gesamtkosten für IDA, IWF und AfDB betragen ~50 Mrd. US-$ davon: * IDA ~ 37 Mrd. US-$ über 40 Jahre (~ ¼ Gesamtmittel IDA) * AfDB ~ 8,5 Mrd. US-$ * IWF ~ 5 Mrd. US-$ - seit 1.7.2006 Streichung der Rückzahlungen der Kredite der ersten 17 Länder - übrige HIPC-Länder sollen Erlass erhalten, falls sie Vollendungspunkt erreicht haben

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- Finanzierung: * Erlass der IDA- und AfDF-Schulden in 3 Schritten: 1) 100%-Schuldenerlass für HIPC-Länder nach Vollendungspunkt durch IDA, AfDB und IWF 2) Kompensation bei IDA/ Weltbank und AfDB durch zusätzliche bilaterale Geberbeiträge („burden sharing“) 3) Realloaktion der Beiträge nach bestehendem performance-basierten System, das Reformorientierung und gute Regierungsführung berücksichtigt * Verlust an Finanzmitteln bei IDA und AfDB durch Schuldenerlass wird durch zusätzliche Beiträge der Geberländer kompensiert

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- Kritik: * unterschiedliche Cut-off-Dates bei den 3 Institutionen: Alte Forderungen werden erlassen, jüngere nicht + IWF: 31.12.2004 + Weltbank: 31.12.2003 * Lateinamerikanische DB nicht einbezogen * Erlass führt nirgendwo zu einer vollständigen Entschuldung, sd. Ø 40% * spürbare Absenkung der Verschuldungsindikatoren => Implikationen Tragfähigkeitsanalyse * Entschuldung wird tw. durch Empfänger selbst finanziert, da Anrechnung bei Kreditvergabe

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7.5 Entschuldung

- Weiterführende Hinweise: Hintergrundinformationen zur Armutsbekämpfung und zur Entschuldung nebst Länderprofilen (aktuelle Entwicklung) finden sich unter: Verband Entwicklungspolitik Deutscher Nichtregierungsorganisationen e. V., PRSP-Watch, Homepage: http://www.prsp-watch.de/ IWF-Informationen zur HIPC-Initiative: http://www.imf.org/external/np/exr/facts/hipc.htm

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7.5 Entschuldung

7.5.4 Schuldentragfähigkeit Schuldentragfähigkeit wird wie folgt definiert: (1) Schwellenwerte für die externen SchuldenlastIndikatoren werden auf Grund empirischer Erfahrungen und der länderspezifischen Umstände gesetzt: – Schuldendienst/Exporterlöse, – Schuldendienst/Staatseinnahmen, – Nettogegenwartswert (NGW) der Verschuldung/ Bruttonationaleinkommen, – NGW der Verschuldung/Exporterlöse, – NGW der Verschuldung/Staatseinnahmen. Der Nettogegenwartswert wird durch die Abzinsung der zukünftigen Schuldendienstflüsse mittels geeignetem Zinssatz ermittelt.

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7.5 Entschuldung

(2) Die Qualität von Institutionen und Politikumsetzung sind Schlüsselfaktoren, die das Ausmaß der Schuldentragfähigkeit beeinflussen Berechnung spezifischer Schwellenwerte Empfindlichkeit eines Landes gegenüber Schocks wird ebenfalls berücksichtigt (Stress Tests) (3) Schuldenlast-Indikatoren werden in einem Basis-Szenario und in einem Stress-Szenario (externer Schock) dargestellt. Andere Faktoren, wie die Höhe der öffentlichen Inlandsverschuldung und die Höhe der privaten Auslandsverschuldung werden ebenfalls berücksichtigt Auf diesen drei Komponenten sollen geeignete länderspezifische Verschuldungsstrategien ermittelt werden, die die Neuverschuldung in Einklang mit Schuldentragfähigkeit bringen soll

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- Bereits 2003 ermittelten Fedelino und Kudina für afrikanische HIPC-Länder auf Basis Primärsaldo trotz Schuldenerlass weiterhin fehlende Nachhaltigkeit, da von den Teilnehmern erwartet wird, dass Ausgaben zur Armutsreduktion , was wiederum zur Verschlechterung der Primärsalden führen kann und nachfolgend die fiskalische Nachhaltigkeit schwächt - Folgerungen: Staaten sind gezwungen, stringentere Budgetpolitik zu betrieben. Dies kann langfristig zu einem Teufelskreislauf führen geringeres Wachstum erfordert höhere Primärüberschüsse um Verschuldung nicht zu steigern veranlasst Staaten evtl. Armutsprogramme zu kürzen

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Debt Sustainability Framework - Ansatz: DSF 2004/05 von Weltbank entwickelt und 2005 formell implementiert - kategorisiert jedes Land im Stile einer Verkehrsampel hinsichtlich des Risikos der Zahlungsunfähigkeit - Berücksichtigung * aktueller Schuldenstand * Qualität der Regierungsführung - Kritik: * unangemessener Optimismus bei Vorhersagen * Stress Tests werden durchgeführt, faktisch ohne Bedeutung * Problem der internen Verschuldung * Free Rider Problem

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Makroökonomische Entwicklung

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Kapazität zur Steigerung der Haushaltseinnahmen

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Regierungsführung

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Fähigkeit zum effektiven Schuldenmanagement

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Anfälligkeit gegenüber externe Schocks aufgrund hoher Exportabhängigkeit

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Studie - The International Bank for Reconstruction and Development (2006), Debt Relief for the Poorest: An Evaluation Update of the HIPC Initiative, Washington D. C. • HIPC hat Schuldenquote in 18 Staaten im Durchschnitt um die Hälfte reduziert In 11 von 13 Staaten hat sich jedoch Schlüsselindikator der externen Schuldentragfähigkeit seit Erreichen Vollendungspunkt verschlechtert in 8 Staaten übersteigen die Quoten wieder die HIPC-Schwellenwerte
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Gründe für Anstieg der Schuldenquote

• early = frühes Erreichen VP • later = späteres Erreichen VP
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Folgerungen: - Schuldenerleichterung ist nicht hinreichend für Schulden-Tragfähigkeit - künftige Initiativen sollten sich über Ziele im Klaren sein, sowie darüber, wie Ergebnisse gemessen werden sollten - Länder unterliegen verschiedenen Risiken bzgl. erneutes Abgleiten in nicht tragfähige Auslandsverschuldung länderspezifische Analyse! - Bedeutung flankierender Handlungen der Regierungen sowie der externen Partner für die Verbesserung Tilgungskapazität - HIPC-Initiative = zusätzliches Instrument als Ressourcentransfer

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Kritik am Schuldenerlass: Fehlanreize - Ankündigung eines (partiellen) oder vollständigen Schuldenerlasses kann zur Anhäufung weiterer Schulden führen; Erwartung: Nur ein Teil davon muss zurück gezahlt werden - Drosselung von Bemühungen zur Rückführung der Verschuldung aus eigener Kraft - Bekenntnis zur Zahlungsunfähigkeit als „Signalwirkung“ erschwert Zugang zu neuen Krediten - Moral Hazard: Verzögerung von Reformen aufgrund Erwartung weiterer Forderungserlasse bis „Preis“ (= Schuldenerlass) dafür hoch genug ist - höhere Effizienz eines einmaligen SE bei Ankündigung keiner Wiederholung

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Alternativen zum Schuldenerlass - Zahlung von Entwicklungshilfe in etablierter Form kann effektiver sein, da Mittel für vorgesehene Zwecke besser kontrollierbar ist; Wettbewerbsmechanismus im Kontext der Verteilung knapper Entwicklungshilfegelder können dafür sorgen, dass nur Länder mit Erfolg versprechender Wirtschaftspolitik begünstigt werden - Einrichtung eines Fonds durch internationale Gemeinschaft der ausschließlich im Fall exogener Schocks Mittel für solche HIPC bereitstellt, die Schock nicht ohne nachhaltige Schäden für Staatshaushalt verkraften können - IL sollen Chancen der HIPC auf Finanzierung Staatsfinanzen durch endgültige Öffnung ihrer Märkte für Produkte aus HIPC-Länder verbessern
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Ausblick: Implikationen der Finanzkrise
Gefahr weiterer Verschuldung aufgrund: a) Einbrüche auf Exportmärkten starke Betroffenheit der Exporteure von Fertigwaren; dramatischere Folgen aber für Staaten, die in den letzten zwei Jahren in großem Umfang von den hohen Preisen für Energie/ mineralische und agrarische Rohstoffe profitierten (Bsp.: Sambia) b) Überdurchschnittliche Verteuerung von Krediten grundsätzliche Risikoscheu der Banken wird Kredite an Länder verteuern, die gerade erst wieder/ in größerem Ausmaß auf den Kapitalmärkten Fuß gefasst haben c) Einbrüche bei der Entwicklungszusammenarbeit Öffentliche Zuflüsse, von denen die ärmsten Länder abhängig sind, werden tendenziell vom Haushaltsjahr 2009 an verknappen

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Verletzlichkeit von HIPC-Ländern durch Schocks

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Wen wird es treffen?
A umfasst alle Länder, bei denen eine Zahlungsunfähigkeit durch eine Kombination von bestehender außenwirtschaftlicher Labilität (Kriterium 1) mit zwei weiter destabilisierenden Faktoren in naher Zukunft wahrscheinlich ist.

B umfasst alle Länder, die Kriterium 1 und 2a oder 2b erfüllen.

C umfasst alle Länder die aktuell noch nicht in Schwierigkeiten sind (Kriterium 1 nicht erfüllt), bei denen aber ein hohes Risiko einer bevorstehenden Verschlechterung der Schuldenindikatoren besteht, da die Kriterien 2a und b erfüllt sind oder eines der beiden und 3.
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