Docstoc

folder_pdf_erfindungenpatente

Document Sample
folder_pdf_erfindungenpatente Powered By Docstoc
					                Erfindungen Patente
                                                     &
                      A N D E R M E D I Z I N I S C H E N U N I V E R S I TÄT W I E N




Forschungssupport – Stelle
IPR & Patente
des Vizerektorats für Forschung und
Internationale Beziehungen

Nähere Informationen
www.meduniwien.ac.at
–>Organisation–>Forschungssupport
–>Patent & IPR-Beratung
Innovative Potentiale nutzen

      Die MUW ist bemüht, die Ergebnisse der universitären Forschung
      bestmöglich zum Wohle der Gesellschaft und des medizinischen
      Fortschrittes zu verbreiten.
      Es ist aber auch erklärtes Ziel der MUW, die Patentierung und
      wirtschaftliche Verwertung ihrer Forschungsergebnisse zu fördern,
      um zusätzliche Finanzierungsquellen für die Forschung generie-
      ren zu können. Das an der MUW zweifellos vorhandene große
      Innovationspotential soll dadurch noch wesentlich mehr ausge-
      schöpft werden.


      Viele WissenschafterInnen schrecken aufgrund des hohen Zeit-
      aufwandes und der hohen Kosten vor einer Patentierung Ihrer
      Erfindungen und deren Vermarktung zurück.


      Um diese Hemmschwellen überwinden zu können wurde die
      Dienstleistungseinrichtung Forschungssupport-Stelle, Abteilung
      IPR & Patente geschaffen. Die Forschungssupport-Stelle unter-
      stützt alle ErfinderInnen der Medizinischen Universität Wien
      bei der Patentierung und der wirtschaftlichen Verwertung ihrer
      Forschungsergebnisse und trägt so gemeinsam mit den Wissen-
      schafterInnen zur Etablierung nachhaltiger Kooperationen zwischen
      Wissenschaft und Wirtschaft bei.
FORSCHUNGSSUPPORT-STELLE ERFINDUNGEN



Welche Erfindungen sind zu melden?


      Zu melden sind alle an der MUW gemachten Erfindungen, sowie
      solche aus Kooperationen mit anderen nationalen und inter-
      nationalen Forschungseinrichtungen, Universitäten und Firmen.
      Die Meldepflicht von Diensterfindungen gilt für alle Mitarbeiter-
      Innen der MUW (siehe auch Anmerkungen zur Rechtslage).




Anmerkungen zur Rechtslage

      Gemäß § 106, UG 2002 Abs. 2 und 3, welches seit Jänner 2004 in
      Kraft ist, sind Erfindungen, die von Mitarbeitern der MUW im
      Rahmen ihrer Tätigkeit an der MUW gemacht werden, als
      Diensterfindungen anzusehen. Diensterfindungen sind
      unverzüglich dem Rektorat zu melden.
      Der Begriff der Diensterfindung ist im § 7 Abs 3 PatG definiert.
      Die Rechte an einer solchen Erfindung stehen der MUW als Dienst-
      geberin zu. Das Rektorat bzw. die Forschungssupport-Stelle prüft
      die Einhaltung dieser Richtlinien.
Welchen Service bietet Ihnen die Abteilung
IPR & Patente der Forschungssupport-Stelle?

      G    Meldestelle für Diensterfindungen an das Rektorat
      G    Zentrale Anlaufstelle für alle WissenschafterInnen bei
           auftretenden Fragen zu: Diensterfindungen, Patenten,
           Geistigem Eigentum, Geheimhaltungsabkommen,
           Verwertungen, Lizenzierung etc.
      G    Patentrecherchen
      G    Erfindungsbewertung
      G    Entscheidung über Inanspruchnahme bzw. Freigabe der
           Erfindung gemeinsam mit dem Vizerektor für Forschung und
           Internationale Beziehungen
      G    Koordination der Patentanmeldung
      G    Professionelle schutzrechtliche Absicherung durch enge
           Zusammenarbeit mit der Rechtsabteilung der MUW
      G    Betreuung der wirtschaftlichen Verwertung




Welche Vorteile haben Sie als ErfinderIn?

      G    Stark reduzierter Arbeitsaufwand bei der patent-
           rechtlichen Absicherung der Erfindung
      G    Vollständige Finanzierung des Patents durch die MUW,
           daher keine finanziellen Risiken
      G    Schnelle und erfolgreiche Verwertung durch die
           Möglichkeit der Einbindung von professionellen
           Verwertungsagenturen (z.B. AWS/Tecma*** im Rahmen des
           Programms uni:invent***)
      G    Erhalt eines erheblichen Anteils der Verwertungserlöse
      G    Erhalt von Punkten für die Leistungsbewertung



      ***Die AWS/Tecma (www.awsg.at) ist Partner der MUW im Förderprogramm
      uni:invent (www.uniinvent.at), welches gemeinsam vom BMBWK und BMWA finanziert wird.
Was sind die Kriterien
für die Patentierbarkeit einer Erfindung?

      G   Neuheit
          Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der
          Technik gehört (§§ 1 und 3(1) PatG). Den Stand der Technik
          bildet alles, was der Öffentlichkeit vor dem Prioritätstag der
          Anmeldung zugänglich gemacht wurde.
      G   Erfinderische Höhe
          Eine Erfindung darf sich für den Fachmann nicht in nahe
          liegender Weise aus dem Stand der Technik ergeben, d.h. sie
          muss auf einem „erfinderischen Schritt“ beruhen.
      G   Gewerbliche Anwendbarkeit
      G   Ausreichende Offenbarung




Publizieren oder Patentieren?

      Beides. Die Reihenfolge ist aber dabei zu beachten, da jede Ver-
      öffentlichung vor der Patentanmeldung die Möglichkeit der
      Patentierung zerstört. Bei rechtzeitiger Meldung der Erfindung,
      steht die Patentierung einer raschen Publikation der Forschungs-
      ergebnisse nicht im Weg. Zuerst patentieren- dann publizieren!
Der Weg von der Erfindungsmeldung
zu den Einnahmen


            MUW und Erfinder                           Verwertungsagentur

            Erfindungsmeldung
                                          Kopie der
                                         Erfindungs-
                                          meldung
        Forschnungssupport-Stelle                         Verwertungsagentur
                der MUW                                       AWS-Tecma


           Prüfung der Neuheit
                                                       Prüfung der Patentfähigkeit
         Prüfung der rechtlichen
                                                            Abschätzung des
        Situation (Diensterfindung,
                                                            Marktpotentials
            Rechte Dritter etc.)


                                                              Empfehlung
        Entscheidung des Rektorats


         Aufgriff        kein Aufgriff
           Rechte         Rechte gehen
          bei MUW          an Erfinder




            Beauftragung
        eines Patentanwaltes

                                                             Beauftragung
          Patentanmeldung                                   der AWS-Tecma
                                                                 Firmensuche
                                                            Vertragsverhandlungen
                Patent                                            Controlling




        Verkauf oder Verlizenz-
         ierung der Erfindung


              Einnahmen


          Erfindervergütung
Vergütung

      Im Falle der erfolgreichen Verwertung werden die Erlöse zwischen
      der Universität und den Erfindern wie folgt aufgeteilt:


              Erfinderanteil            Organisationseinheit                MUW
                   35%                         25%                          40%

                Persönliche                   Forschung          Forschung und andere
                Verwendung                                       Verwendungsaktivitäten

          12,5% im Dispositions-       12,5% im Dispositions-            Rektorat
           bereich der Erfinder           bereich der OEL




      Anmerkung: Falls eine Verwertungsagentur mit der Vermarktung
      betraut wurde, erfolgt die Erlösaufteilung nach vorherigem Abzug
      der entstandenen Kosten (zwischen 3%-20%)



MitarbeiterIn

      Forschungssupport – Stelle
      IPR & Patente

      Biotechnologie                                 Medizintechnik




      Dr. Christiane Galhaup                         Dr. Michael Hoschitz
      christiane.galhaup@meduniwien.ac.at            michael.hoschitz@meduniwien.ac.at
      Spitalgasse 23, BT 88, 1. Stock, 1090 Wien     Spitalgasse 23, BT 88, 1. Stock, 1090 Wien
      Tel.: +43 (0)1 40160 25201                     Tel.: +43 (0)1 40160 25202
      Fax.:+43 (0)1 40160 925200                     Fax.:+43 (0)1 40160 925200

				
DOCUMENT INFO
Shared By:
Categories:
Tags:
Stats:
views:4
posted:12/6/2012
language:Unknown
pages:7