The Single Market

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The Single Market Powered By Docstoc
					Die Schaffung des
 Binnenmarktes
               Ziele der EU

• ein integrierter und homogener
  Wirtschaftsraum → BINNENMARKT

- Vier Grundfreiheiten schon in dem Vertrag von
  Rome (1957) = EWGV
  - der freie Warenverkehr
  - der freie Personenverkehr
  - die Dienstleistungsfreiheit
  - der freie Kapitalverkehr
               Gegenseitige Anerkennung
Voraussetzung für die 4 Freiheiten = gegenseitige
  Anerkennung  Mitgliedstaaten sollen Waren,
  Staatsangehörige aus anderen Ländern wie ihre eigenen
  behandeln
DISKRIMINIERUNGSVERBOTE
- Verbot von Zöllen und Abgaben gelicher Wirkung
- Verbot von mengenmäßigen Einfuhr- und
  Ausfuhrbeschränkungen
- Verbot von allen Maßnahmen gleicher Wirkung = alle
   staatlichen Maßnahmen, die geeignet sind, den
  innergemeinschaflichen Warenverkehr unmittelbar oder mittelbar,
  tatsächlich oder potentiel zu behindern
- kein Verstoß gegen Diskriminierungsverbote des
  Gemeinschaftsrechts, wenn sie gerechtfertigt sind (allgemeine
  Sicherheit, Gesundheit, etc.)
          Französisches Likör und
              deutsches Bier
BEISPIELSFÄLLE
- Rechtsprechung des EuGH im Fall Deutsches
  Reinheitsgebot für Bier (1987),
- (Bier aus Gerstenmalz, Hopfen, Hefe und Wasser)
  Rechtssache 178/84

- Rechtsprechung des EuGH im Fall Cassis de Dijon
  Rechtssache 120/78
                    Wichtige Ausdrücke

1.  einheimische und eingeführte Produkte
2.  die Vermarktung / vermarkten von Produkten
3.  die Kommission erhebt Klage beim EuGH gegen
3.  eine Regelung gilt als Einfuhrbeschränkung
4.  aus Gründen des Verbraucher- und Gesundheitsschutzes
    erforderlich sein
5. In der Rechtssache 178/84
6. prüfen ob die Ausnahmeregelung im heuten Art 30 EGV zur
    Anwendung kommen
7. sachgerechte Etikettierung der Produkte
8. aus diesen Gründen entschied der EuGH
9. gegen Verpflichtungen aus dem EWGV verstoßen
10. der Vorrang des Gemeinschaftsrechts
              Zugang zum EU-Recht

a)   Gehen Sie zur folgenden Web-Adresse
     http://eur-lex.europa.eu

b) Recherchieren Sie nach den konkreten
   - Fallbeispielen
   - nach den entsprechenden Regelungen
     1. des primären Europarechts
     2. des sekundären Europarechts

				
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posted:8/13/2012
language:German
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