Kfz-Info 3/2002

							Kfz-Info Folge 8 / 2003
Oktober 2003


Die Themen dieser Ausgabe:

Gemeinsame Themen:
1. Automobilsalon Genf:                     Sonderflug am 5. März 2004

2. Probe-/Überstellungsfahrten:             Überstellung von Deutschland nach
                                            Österreich – Kosten und Vorgangsweise
3. Wettbewerbsrecht:                        - neue Wettbewerbsfibel
                                            - Werbung in Deutschland
4. EU-Kennzeichen:                          Anerkennung im Nicht-EU-Ausland

5. Geldwäsche:                              Formular für Verdachtsmeldung

6. Wettbewerb:                              Österreichs Beste Arbeitgeber 2004


Aktuelles aus dem Fahrzeughandel:
1. Steuerrecht:                              - Merkblatt zur Differenzbesteuerung
                                             - Merkblatt zur Einfuhrumsatzsteuer
2. Investitionsersatz:                       Merkblatt zur neuen Regelung

3. Statistik:                                Lehrlingsstand im österreichischen
                                             (Fahrzeug-) Handel
4. Sportboote:                               Aktuelles zur CE-Kennzeichnung

5. Service:                                  Weihnachtseinkaufsplakate

6. Einladung:                                Bundestagung des freien Kfz-Teile-
                                             handels und der freien Werkstätten
                                             in Wien

Aktuelles aus der Kfz-Technik:
1. www.kfz-betriebe.com:                     Online-Umfrage

2. Neue Normen aus dem                       ÖNORM S 2000 – Was ist was in der
   Abfallbereich:                            Abfallwirtschaft?


                Medieninhaber und Redaktion: Wirtschaftskammer Oberösterreich,
   Landesgremium OÖ des Fahrzeughandels, Tel: 05-90909-4342, Fax: 05-90909-4349, DVR 0674656
     Landesinnung OÖ der Kfz-Techniker, Tel: 05-90909-4173, Fax: 05-90909-4179, DVR 0721409
             Hersteller (Druck): Eigene Vervielfältigung. Alle: 4020 Linz, Hessenplatz 3
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GEMEINSAME THEMEN:

1. Automobilsalon Genf:
Sonderflug am 5. März 2004

Von 4. bis 14. März 2004 findet wieder der Automobilsalon Genf statt. Wir bieten
Ihnen wie in den vergangenen Jahren in Kooperation mit Moser Reisen einen
interessanten und kostengünstigen Sonderflug an.
In den letzten Jahren waren die Sonderflüge immer rasch ausgebucht – zögern Sie
daher nicht lange und melden Sie sich gleich an!
--> Details (folgen Sie dem Link)
http://wko.at/ooe/Fahrzeughandel/Brancheninfos/2003/kfzinfo8_2003/automobilsalongenf.pdf

Für weitere Fragen bzw für die Anmeldung steht Ihnen das Team von Moser Reisen,
Tel 0732-2240-23, Fax 0732-2240-40, www.moser.at, gerne zur Verfügung.


2. Probe-/Überstellungsfahrten:
Probleme bei Überstellung von Deutschland nach Österreich

Wie bereits in den letzten Ausgaben der Kfz-Info berichtet, ist eine Überstellung
von Fahrzeugen von Deutschland nach Österreich mit einem österreichischen
Probefahrt- bzw Überstellungskennzeichen nicht zulässig. Bei der Verwendung des
österreichischen Probefahrt-/Überstellungskennzeichen muss der Fahrtantritt in
Österreich liegen.
Für Fahrzeugüberstellungen von Deutschland nach Österreich (zB Abholung eines
Neuwagens) sind daher deutsche Ausfuhr- oder Überführungskennzeichen zu
verwenden. Diese Kennzeichen werden von den jeweiligen deutschen Kfz-
Zulassungsstellen des Landkreises, in dem das Auto erworben wird, ausgegeben
(www.kfzzulassungsstellen.de).
Erforderliche       Unterlagen:   Ausweis,    Meldezettel,     Versicherungsbestätigung
(Doppelkarte)
Kosten: Die Gebühr bei der Zulassungsstelle beträgt € 10,20. Die Schilder, welche
man sich innerhalb weniger Minuten in der Nähe der Zulassungsstelle fertigen
lassen kann, kosten ca € 13,--. Die Versicherungskosten (Haftpflicht) für die 5 Tage,
an denen die Überführungskennzeichen gültig sind, betragen ca € 100,--.


3. Wettbewerbsrecht:
- neue Wettbewerbsfibel:
Der Wiener Schutzverband gegen unlauteren Wettbewerb hat aufgrund neuer
Judikatur die „Wettbewerbsfibel“ neu aufgelegt.
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Jede Werbung oder andere geschäftliche Handlung kann in Konflikt mit dem Recht
gegen unlauteren Wettbewerb kommen. Eine rechtliche Abklärung vor einer
entsprechenden Aktion hilft, Schaden zu vermeiden. Aber auch das Wissen, was die
Konkurrenten dürfen, ist für jeden Wirtschaftstreibenden von großer Bedeutung.
Nur so kann er sich gegen unlautere Wettbewerbshandlungen erfolgreich zur Wehr
setzen.
Das Lauterkeitsrecht dient dazu, für einen fairen Wettbewerb zwischen den Unter-
nehmern zu sorgen. Die Wettbewerbsfibel gibt eine praxisorientierte Übersicht
über das UWG und die dazu ergangene Rechtsprechung.
Sie können gerne ein Exemplar der Wettbewerbsfibel zu einem Druckkostenbeitrag
von € 4,-- (Normalpreis € 15,--) in der Gremialgeschäftsstelle anfordern
(Tel 05-90909-4342, E-Mail: handel4@wkooe.at).
Internet:
In diesem Zusammenhang dürfen wir Sie auch auf die Homepage des Schutz-
verbandes aufmerksam machen, welche auch für Unternehmer geschaffen wurde.
Unter www.schutzverband.at haben Sie die Möglichkeit, sich über das Wett-
bewerbsrecht und die einschlägige Rechtsprechung zu informieren und auf dem
Laufenden zu bleiben. Der Inhalt der Website gliedert sich in die vier Haupt-
menüpunkte News, Wettbewerbsrecht, Beschwerde und Schutzverband.
Dieser Internetauftritt ist heuer mit dem 1. Preis der Justitia, welche für
juristische Websites vergeben wird, in der Kategorie allgemeine Wirtschaft
ausgezeichnet worden.

- Werbung in Deutschland:
Der Wettbewerbsschutzverband 1981 veranstaltet am 7. November 2003, 10:00 bis
12:30 h, in der Wirtschaftskammer OÖ, Linz, wie jedes Jahr eine Informations-
veranstaltung gemeinsam mit der Abteilung Service der WK OÖ, diesmal mit
Schwerpunkt „Werbung in Deutschland nach Abschaffung des Rabatt- und
Zugabeverbotes“ mit Frau Jennifer Beal, Rechtsanwältin und Mitarbeiterin der
Deutschen Wettbewerbszentrale, als Referentin. Danach werden Dr. Baumann und
Dr. Filzmoser über wichtige und aktuelle Entscheidungen des OGH referieren.
--> Einladung und Details (folgen Sie dem Link)
http://wko.at/ooe/Fahrzeughandel/Brancheninfos/2003/kfzinfo8_2003/wettbewerbsschutzverb.pdf


4. EU-Kennzeichen:
Anerkennung im Nicht-EU-Ausland

Das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie hat mitgeteilt,
dass nun auch Bosnien-Herzegowina und Estland die neuen österreichischen
Kennzeichentafeln ohne Verwendung eines zusätzlichen internationalen Unter-
scheidungszeichens anerkennen.
Im folgenden einen kurze Übersicht:
Anerkennung:
Bosnien-Herzegowina, Bulgarien, Estland, Liechtenstein, Litauen, Norwegen,
Schweiz, Serbien und Montenegro, Ungarn, Zypern
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Teilweise „Anerkennung“:
Kroatien (keine offizielle Anerkennung, aber das Fahren mit solcherart
gekennzeichneten Fahrzeugen ist in Kroatien erlaubt)
Keine Anerkennung:
Lettland, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien


5. Geldwäsche
Verdachtsmeldung

In der Kfz-Info Folge 5 vom Mai 2003 haben wir Ihnen die wesentlichsten
Bestimmungen der Geldwäsche-Richtlinie dargelegt bzw ein detailliertes Merkblatt
auf Anforderung angeboten. In der Anlage finden Sie nunmehr ein vom
Innenministerium überarbeitetes Formblatt für Verdachtsmeldungen.
--> Formblatt für Verdachtsmeldungen
http://wko.at/ooe/Fahrzeughandel/Brancheninfos/2003/kfzinfo8_2003/Geldwaesche.doc
--> Merkblatt Geldwäsche
http://wko.at/ooe/Fahrzeughandel/Brancheninfos/2003/kfzinfo8_2003/geldwaesche_mbl.pdf

5. Wettbewerb:
Österreichs Beste Arbeitgeber

Dieses Jahr sind wieder alle Unternehmen und Organisationen mit mindestens 50
ArbeitnehmerInnen in Österreich aufgerufen, am Wettbewerb "Österreichs Beste
Arbeitgeber 2004" mit zu machen.
Der Wettbewerb wird von Great Place to Work Österreich und dem Wirtschafts-
magazin trend als Medienpartner sowie der Arbeitsgruppe Wirtschaftspsychologie
der Universität Wien durchgeführt.
Weitere Informationen finden Sie unter http://www.greatplacetowork.at/



Neue Rufnummer der Wirtschaftskammer OÖ aus ganz Österreich zum
Ortstarif – ohne Vorwahl von Festnetz und Handy:
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Fahrzeughandel:                               Kfz-Technik:
Mag. Dieter Wurzer        05-90909-4340       Mag. Bernhard Eckmayr      05-90909-4170
Michaela Grillberger      05-90909-4342       Silvia Strohmeier          05-90909-4173
Gerlinde Müller           05-90909-4341       Evelyn Danninger           05-90909-4171
Barbara Aichinger         05-90909-4343       Andrea Mathe               05-90909-4172
Fax                       05-90909-4349       Fax                        05-90909-4179
Kfz-Info 8 / 2003                                                                      Seite 5



AKTUELLES AUS DEM FAHRZEUGHANDEL:
Landesgremium OÖ des Fahrzeughandels,
Tel: 05-90909-4342, Fax: 05-90909-4349, DVR 0674656
E-Mail: handel4@wkooe.at


1. Steuerrecht:

- Merkblatt zur Differenzbesteuerung
Durch die Zunahme des innergemeinschaftlichen Warenverkehrs ist auch das Thema
der Differenzbesteuerung – ua anzuwenden beim Bezug eines Gebrauchtwagens aus
dem übrigen Gemeinschaftsgebiet der EU – aus Mitgliederkreisen vermehrt
nachgefragt worden. Um Ihnen einen Überblick über die Anwendbarkeit der
Differenzbesteuerung im Fahrzeughandel zu geben, haben wir ein Merkblatt
ausgearbeitet, welches Sie unter nachstehendem Link finden.
Bei weiteren Fragen zu diesem Thema wenden Sie sich bitte an Ihr Landesgremium!
--> Merkblatt Differenzbesteuerung
http://wko.at/ooe/Fahrzeughandel/Brancheninfos/2003/kfzinfo8_2003/differenzbesteuerung.pdf

- Merkblatt zur Einfuhrumsatzsteuer
Das Bundesgremium des Fahrzeughandels hat uns gerade noch rechtzeitig für diese
Ausgabe der Kfz-Info die in der Beilage befindlichen Informationen zur Neuregelung
im Bereich der Einfuhrumsatzsteuer übermittelt.
--> Merkblatt Einfuhrumsatzsteuer
http://wko.at/ooe/Fahrzeughandel/Brancheninfos/2003/kfzinfo8_2003/einfuhrumsatzsteuer.pdf

2. Investitionsersatz:
Merkblatt zur neuen Regelung
In der Kfz-Info 7/2003 haben wir bereits über die neuen Regelungen des
Investitionsersatzes für gebundene Unternehmer berichtet. Ein detailliertes
Merkblatt über Geltungsbereich, Geltendmachung und Anspruchsvoraussetzungen
finden sie unter nachstehendem Link!
--> Merkblatt Investitionsersatz
http://wko.at/ooe/Fahrzeughandel/Brancheninfos/2003/kfzinfo8_2003/investitionsersatz.pdf

3. Statistik:
Lehrlingsstand im österreichischen (Fahrzeug-) Handel
Mit 1. Jänner 2003 bildeten in der Sparte Handel österreichweit 6.396 Lehrbetriebe
18.884 – davon 5.910 männliche und 12.974 weibliche – Lehrlinge aus. Gegenüber
dem Vorjahr sind die Lehrlingszahlen um 682 (- 3,5 %) gesunken; die Lehrbetriebe
um 490 (- 7,12 %). Der Bereich des Einzelhandels ist nach wie vor stabil, während
große Rückgänge bei Bürokaufmann und Großhandelskaufmann zu verzeichnen sind.
Der Anteil der Handelslehrlinge am Gesamtlehrlingsstand (120.486) beträgt
15,67 %.
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Lehrlingsstand nach Lehrberufen - Österreich:

              EHK           GHK           BK        DG         FK     WMH              BH         MH       VersK             PKA
2003         13.645         1.509        2.139      350        179        9            26         3            17            31

Lehrbetriebe in Österreich:

                    Ö        B            K         NÖ         OÖ             S         St             T            V         W
2003          6.396         134          535     891       1.408          618           822        790          490           708

In OÖ werden insgesamt 4.058 – davon 1.109 männliche und 2.949 weibliche –
Lehrlinge ausgebildet; gegenüber dem Vorjahr ein Rückgang um 162 bzw. 3,8 %.

Schwerpunktausbildung: Kfz und Ersatzteile

             Ö          B           K          NÖ         OÖ          S           St          T            V            W
2003        121         1           10         22         28         12           10          7            4            27

In Österreich wurden zum Stichtag in Lehrbetrieben des Fahrzeughandelsgremiums
244 Bürokaufleute, 420 Einzelhandelskaufleute und 106 Großhandelskaufleute
ausgebildet.



4. Sportboote:
Aktuelles zur CE-Kennzeichnung

Am 29. August 2003 wurde im Bundesgesetzblatt (BGBl II Nr 389 aus 2003) das
Verzeichnis der harmonisierten Europäischen Normen für Sportboote kundgemacht.
Die Anwendung dieser Normen bei der Konstruktion und beim Bau von Sportbooten
ist zwar nicht verpflichtend, erleichtert aber auch das Konformitätsbewertungs-
verfahren wesentlich.
Das    Bundesgesetzblatt   können    Sie    im    Internet   abrufen  unter:
http://www.bgbl.at/abc/print_pdf.aspx?file=2003/2003b389.pdf oder im Landes-
gremium anfordern!



5. Service:
Weihnachtseinkaufsplakate

Die Sparte Handel hat wieder Weihnachtseinkaufsplakate anfertigen lassen. Sie
liegen in 2 Versionen vor: mit Öffnungszeit bis 17 Uhr bzw bis 18 Uhr.
Die Plakate sind im Kundencenter der Wirtschaftskammer Linz, Hessenplatz 3,
Parterre, oder in Ihrer Bezirksstelle abzuholen. Ein Postversand ist wegen der zu
erwartenden Beschädigung der Plakate nicht sinnvoll.
Kfz-Info 8 / 2003                                                                             Seite 7




6. Einladung:
Bundestagung des österreichischen Kfz-Teilehandels und der freien Werkstätten

In der Anlage übersenden wir Ihnen die Einladung zur alljährlichen Bundestagung
des Kfz-Teilehandels und der freien Werkstätten. Dem Landesgremium ist wieder
gelungen, ein interessantes Programm zusammen zu stellen und hochkarätige
Referenten für diese Veranstaltung zu gewinnen. Details und Anmeldefax finden Sie
unter nachstehenden Links:

--> Einladung zur Bundestagung
http://wko.at/ooe/Fahrzeughandel/Brancheninfos/2003/kfzinfo8_2003/Bundestagung_Programm.pdf


--> Anmeldefax
http://wko.at/ooe/Fahrzeughandel/Brancheninfos/2003/kfzinfo8_2003/bundestagung_faxanm.pdf




       KommR Friedrich Ransmayr                                  Mag. Dieter Wurzer
              Obmann                                              Geschäftsführer
Kfz-Info 8 / 2003                                                                    Seite 8



AKTUELLES AUS DER KFZ-TECHNIK:
Landesinnung der Kfz-Techniker,
Tel: 05-90909-4173, Fax: 05-90909-4179, DVR 0721409
E-Mail: gewerbe7@wkooe.at




1. www.kfz-betriebe.com:
Online-Umfrage

        Helfen Sie uns und gewinnen Sie eine Fahrt mit dem Tischlerballon!

Wir wollen unsere Internetplattform für Sie und die Konsumenten weiter
verbessern. Deshalb haben wir eine Online-Umfrage auf www.kfz-betriebe.com
gestellt.

Wir ersuchen Sie die Fragen zu beantworten, um somit Ihren Wünschen besser
nachkommen und die diversen Punkte weiterentwickeln zu können.

Der Fragebogen kann anonym ausgefüllt werden. Für die Verlosung der Ballonfahrt
benötigen wir jedoch Ihre E-Mail-Adresse. Bitte geben Sie diese am Ende des
Fragebogens an.

Wir bedanken uns sehr herzlich für Ihre Unterstützung.



2. Neue Normen aus dem Abfallbereich:
ÖNORM S 2000 – Was ist was in der Abfallwirtschaft?

Unter nachstehendem Link erhalten Sie eine Information der Abteilung
Umweltpolitik und Technik der Wirtschaftskammer OÖ. Sollten Sie dazu noch
Fragen haben, wenden Sie sich bitte unter der Telefonnummer 05-90909-3792 an
Herrn Dipl.-Ing. Christian Gojer.

--> Information
http://wko.at/ooe/Fahrzeughandel/Brancheninfos/2003/kfzinfo8_2003/NormenAbfallbereich.pdf




      KommR Karl Schneider                                  Mag. Bernhard Eckmayr
         Innungsmeister                                     Innungsgeschäftsführer