Die �geistig-moralische Wende�?

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					  Die „geistig-moralische Wende“?
                                             Westdeutschland 1982-1989




     Deutschlandpolitik w Außenpolitik w Helmut Kohl
     Wirtschafts- und Sozialpolitik w Affären




Kölner Journalistenschule für Politik und Wirtschaft, Politik / Geschichte 1. Semester 2002-01-09 / Patrick Bernau
  Deutschlandpolitik


               1983 vermittelt Franz Josef Strauß Kredite westdeutscher
               Banken für die DDR. Die DDR bedankt sich mit menschlichen
               Erleichterungen, z.B.

               • Selbstschussanlagen und Bodenminen an der innerdt.
                 Grenze werden abgebaut.

               • Rentner dürfen leichter ausreisen.

               • Zwangsumtausch bei der Einreise in die DDR wird verringert.



   1987 besucht Erich Honecker die BRD. Er wird mit allen
   protokollarischen Ehren für ein Staatsoberhaupt empfangen.




Kölner Journalistenschule für Politik und Wirtschaft, Politik / Geschichte 1. Semester 2002-01-09 / Patrick Bernau
  Außenpolitik: NATO-Doppelbeschluss


                  1976 und 1977 ersetzt die UdSSR alte Mittelstreckenraketen,
                  die auf Westeuropa gerichtet sind, durch neue.
                  Helmut Schmidt drängt auf eine Reaktion. Es folgt der ...

    NATO-Doppelbeschluss 12. Dezember 1979:
    1. Verhandlungen mit der UdSSR über Mittelstreckenwaffen in Europa
       („Pershing II“ und „Cruisemissiles“).
    2. Wenn sie scheitern, stationieren die USA neue Mittelstrecken-
       Atomwaffen in Europa bis 1983.


            Nachdem die BRD der Stationierung zugestimmt hat und am
            nächsten Tag die ersten Raketen aufgebaut werden, bricht die
            UdSSR die „Genfer Verhandlungen“ ab.
            Ab 1985 verhandeln USA und UdSSR neu. Daraufhin werden alle
            amerik. und sowjet. Mittelstreckenwaffen weltweit abgebaut.

Kölner Journalistenschule für Politik und Wirtschaft, Politik / Geschichte 1. Semester 2002-01-09 / Patrick Bernau
  Außenpolitik: NATO-Doppelbeschluss


   Am 22.11.1983 stimmt der
   Bundestag der Stationierung
   von Mittelstreckenraketen in
   Deutschland zu.

   Nach         einer        zweitägigen
   leidenschaftlichen              Debatte
   stimmen Union und FDP zu.




    Damit setzte die Kohl-Regierung den Kurs von Vorgänger Helmut
    Schmidt fort, der in der SPD stark umstritten war.
                                                                   (Karikatur von Jupp Wolter 1982)




Kölner Journalistenschule für Politik und Wirtschaft, Politik / Geschichte 1. Semester 2002-01-09 / Patrick Bernau
  Helmut Kohl: Biografie (bis 1989)




                                                 •geb. 3.4.1930 in Ludwigshafen

                                                 •1963-1969 CDU-Fraktionsvorsitzender
                                                 in Rheinland-Pfalz

                                                 •1969-1976 Ministerpräsident von RLP

                                                 •1973-1998 CDU-Bundesvorsitzender

                                                 •1976-1982 CDU-Fraktionsvorsitzender
                                                 im Bundestag

                                                 •1.10.1982 Wahl zum Bundeskanzler




Kölner Journalistenschule für Politik und Wirtschaft, Politik / Geschichte 1. Semester 2002-01-09 / Patrick Bernau
  Wirtschaftspolitik: Grund für den Wechsel



                                              „Es gilt, die Anspruchsmentalität zu
                                              brechen, die nicht deshalb entstand,
                                              weil die heute lebende und arbeitende
                                              Generation weniger leistungsbereit wäre
                                              als ihre Vorgänger, sondern weil
                                              manches      Gesetz      gerade     zur
                                              ,Inanspruchnahme‘ auffordert, um nicht
                                              zu sagen ,verleitet‘. Eine Wende ist
                                              notwendig.“
                                                            (Hans-Dietrich Genscher 1981)



     Wirtschaftliche Kennzahlen der BRD 1982

      Inflation: 5,2%          BSP-Wachstum: -0,9%                   Arbeitslosenquote: 7,2%



Kölner Journalistenschule für Politik und Wirtschaft, Politik / Geschichte 1. Semester 2002-01-09 / Patrick Bernau
  Wirtschaftspolitik: Kürzung von Sozialleistungen



        Kohl in der Regierungserklärung 1982:
        „Weg von mehr Staat, hin zu mehr Markt“
        „Weg von kollektiven Lasten, hin zur persönlichen Leistung“




                  Die Kohl-Regierung reformierte das Sozialsystem:
                  •Kürzungen bei Sozial- und Arbeitslosenversicherungen
                  •Umstellung des BAföG auf Darlehen, Streichung des
                  Schüler-BAföG
                  •Kürzung von Mutterschafts- und Kindergeld




Kölner Journalistenschule für Politik und Wirtschaft, Politik / Geschichte 1. Semester 2002-01-09 / Patrick Bernau
  Wirtschaftspolitik: Teilerfolg


           10,00%


            8,00%


            6,00%
                                                                                     BIP-Wachstum
                                                                                     Inflationsrate
            4,00%                                                                    Arbeitslosenquote


            2,00%


            0,00%


           -2,00%
                    80

                         81

                               82

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                                         84

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Kölner Journalistenschule für Politik und Wirtschaft, Politik / Geschichte 1. Semester 2002-01-09 / Patrick Bernau
  Affären: Die Flick-Affäre


                                  Die Flick-Unternehmensgruppe hatte beim
                                  Bundeswirtschaftsministerium Steuerbefreiung
                                  beantragt und erhalten.
                                  Wirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff
                                  (FDP) trat zurück. Er wurde wegen Beihilfe zur
                                  Steuerhinterziehung     zu   180.000     Mark
                                  Geldstrafe verurteilt.



                        In der Folge wurde bekannt, dass alle
                        etablierten Parteien Spenden illegal
                        angenommen hatten.
                        Ein geplantes Amnestie-Gesetz der
                        Regierung scheiterte am Widerstand
                        der Öffentlichkeit und der FDP-Basis.

Hintergrundbild: Flick-Manager Eberhard von Brauchitsch vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags 1984

Kölner Journalistenschule für Politik und Wirtschaft, Politik / Geschichte 1. Semester 2002-01-09 / Patrick Bernau
  Affären: Die Barschel-Affäre


                  Einen Tag vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein 1987
                  wurde der amtierende Ministerpräsident Uwe Barschel
                  (CDU) beschuldigt, seinen Konkurrenten Björn Engholm
                  • anonym wegen Steuerhinterziehung angezeigt zu haben,
                  • bespitzelt zu haben
                  • und eine Wanze in Barschels Diensttelefon eingebaut zu
                    haben, um Engholm zu beschuldigen.



      Barschel bestritt, trat                    aber       nach       der
      gewonnenen Wahl zurück.
      Auf dem Weg aus dem Urlaub zu einer
      Aussage wurde Barschel am 11. Oktober tot in
      der Badewanne eines Genfer Hotels gefunden.
      Die Schweizer Justiz stellte Selbstmord fest.


Kölner Journalistenschule für Politik und Wirtschaft, Politik / Geschichte 1. Semester 2002-01-09 / Patrick Bernau
  Affären: Kohls Pannen

                                                                               Kohl im Newsweek-
   Kohls     Äußerungen                                                        Interview 1986:
   zur     „Gnade   der                                                        „[Gorbatschow] ist
   späten        Geburt“                                                       ein        moderner
   bezüglich der NS-                                                           kommunistischer
   Zeit      vor    der                                                        Führer, der sich auf
   israelischen Knesset                                                        Public     Relations
   im Januar 1984 lösen                  Im Mai 1985 legt                      versteht. Goebbels,
   Diskussionen    über                  Kohl gemeinsam mit                    einer von jenen, die
   die      angemessene                  US-Präsident Ronald                   für die Verbrechen
   Aufarbeitung     der                  Reagan Kränze auf                     der        Hitler-Ära
   Vergangenheit aus.                    dem Soldatenfriedhof                  verantwortlich
                                         Bitburg nieder. Auf                   waren, war auch
                                         diesem Friedhof sind                  ein    Experte     für
                                         aber auch Angehö-                     Public Relations.“
                                         rige der Waffen-SS
                                         beerdigt.
                                               (Hintergrundbild)


Kölner Journalistenschule für Politik und Wirtschaft, Politik / Geschichte 1. Semester 2002-01-09 / Patrick Bernau
  Chronik: 1982 - 1984

   17.9.82:            Bruch der sozialliberalen Koalition
   1.10.82:            Misstrauensvotum gegen Helmut Schmidt; Kohl wird Kanzler
   6.3.83:             Bundestagswahl (Union 48,9% - SPD 37,2% - FDP 6,9% -
                       Grüne 5,6%)
   19.5.83:            Flick-Untersuchungsausschuss eingesetzt
   6.6.83:             Die im Stern veröffentlichten Hitler-Tagebücher werden als
                       Fälschung entlarvt
   29.6.83:            Die Bundesregierung beschließt Bürgschaften für die DDR
   22.11.83:           Bundestag beschließt, „Pershing II“–Raketen zu stationieren
   2.1.84:             RTL plus startet als erster Privatfernsehsender
   24.1.84:            Beginn von Kohls Israel-Besuch („Gnade der späten Geburt“)
   23.5.84:            Richard von Weizsäcker wird zum Bundespräsident gewählt
   5 / 6 ´84:          Arbeitskampf in der Metall- und Druckindustrie (38,5 h-
                       Woche ab 1.4.85)
   22.9.84:            Kohl und Mitterand stehen in Verdun Hand in Hand


Kölner Journalistenschule für Politik und Wirtschaft, Politik / Geschichte 1. Semester 2002-01-09 / Patrick Bernau
  Chronik: 1985 - 1989

   11.3.85:     Michail Gorbatschow wird neuer KPdSU-Generalsekretär
   5.5.85:      Kohl bringt Ronald Reagan nach Bitburg
   7.7.85:      Boris Becker gewinnt als bisher jüngster Spieler Wimbledon
   16.10.85:    SPD und Grüne einigen sich in Hessen auf ihre erste Koalition
   26.4.86:     Reaktorunfall in Tschernobyl
   15.10.86:    Kohl vergleicht in der „Newsweek“ Gorbatschow mit Goebbels
   31.12.86:    Die ARD strahlt Kohls Neujahrsansprache vom Vorjahr aus
   25.1.87:     Bundestagswahl (Union 44,3% - SPD 37% - FDP 9,1% -
                Grüne 8,3%)
   23.3.87:     Willy Brandt tritt nach 23 Jahren vom SPD-Vorsitz zurück
   25.5.87:     Stichtag für die umstrittene Volkszählung
   7.-11.9.87: Staatsbesuch von Erich Honecker in der Bundesrepublik
   12.9.87:     Beginn der Barschel-Affäre
   11.10.87:    Uwe Barschel tot aufgefunden
   16.-18.8.88: Geiseldrama von Gladbeck
   3.10.88:     Franz-Josef Strauß stirbt

Kölner Journalistenschule für Politik und Wirtschaft, Politik / Geschichte 1. Semester 2002-01-09 / Patrick Bernau
  Die geistig-moralische Wende?


    Ausführlicher Text im Internet unter:
            http://www.patrick-bernau.de/products/brd82-89/




  Quellen:
  •Görtemaker: Die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, München 1999.
  •Lange u.a.: 1949 - 1999. 50 Jahre Deutsche Geschichte, Leipzig/Mannheim 1999.
  •Schildt: Innere Entwicklung der Bundesrepublik bis 1989. In: Informationen zur politischen
  Bildung 270 - „Deutschland in den 70er / 80er Jahren“, Bonn 2001.
  •Knopp / Brauburger: Der Patriot: Helmut Kohl. In Knopp: Kanzler, München 1999.
  •Deutsches Historisches Museum / Haus der Geschichte der BRD: Lebendiges Museum online
  – http://www.dhm.de/lemo – Stand 2001-12-28.
  •Konrad-Adenauer-Stiftung: http://www.helmut-kohl.de/ – Stand 2002-01-03




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                                  Schwarze Folie




Die geistig-moralische Wende?
Kölner Journalistenschule für Politik und Wirtschaft, Politik / Geschichte 1. Semester 2002-01-09 / Patrick Bernau
  Helmut Kohl: Politikstil



                    John Major: „Immer, wenn das Telefon klingelt, weißt du
                    nicht, ob Kohl am anderen Ende der Leitung ist. Es muss
                    nicht immer geschäftlich sein. (...) Ich glaube, er verbringt
                    die meiste Zeit am Tag mit telefonieren.“




        Seinen Aufstieg an die Spitze der CDU schaffte er, der als
        „Provinzpolitiker“ verschrien war, durch persönliche
        Seilschaften. Schon früh scharte er Getreue um sich:
           Bernhard Vogel, Heiner Geißler, Richard von Weizsäcker,
                              Roman Herzog.




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