Allgemeine Geschäftsbedingungen
Präambel
Miranavo Content Plus
Chaussee 1
18236 Kröpelin, Deutschland
Geschäftsführer: Alexander Hennig
Telefon: +49(0)900 510 581-7 (0,99 EUR/min) *
Telefax: +49(0)900 510 582-7 (0,99 EUR/min) *
* aus dem deutschen Festnetz, abweichende Preise aus Mobilfunknetzen
E-Mail: http://www.premium-online-support.de
Der Anbieter erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.
§1 Anwendungsbereich
1.1 Mit dem Vertragsschluss (Ziffer 2. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen) werden die
nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen Vertragsbestandteil zwischen der Miranavo
Content Plus, Chaussee 1, 18236 Kröpelin (im folgenden: "Anbieter"), und dem Kunden.
1.2 Der Anbieter erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.
§2 Zustandekommen des Vertrages
2.1 Die auf der Internetseite www.premiumdownloaden.de seitens des Anbieters aufgeführten
Informationen beinhalten ein Angebot an den Kunden zur Abgabe eines Vertragsangebots.
2.2. Der Kunde gibt ein entsprechendes Vertragsangebot für die Inanspruchnahme der
kostenpflichtigen Angebote auf der Internetseite www.premiumdownloaden.de ab, indem er
sämtliche für den Vertragsschluss erforderlichen Daten, insbesondere seinen Vor- und Zunamen,
seine vollständige Wohnanschrift und seine E-Mail-Adresse in das auf der Einstiegsseite von
www.premiumdownloaden.de bereitgestellte Formular einträgt und das ausgefüllte Formular auf
elektronischem Wege über das Internet dem Anbieter zusendet.
2.3. Dem Anbieter bleibt es unbenommen, die in dem ausgefüllten Formular enthaltene
Vertragserklärung zurückzuweisen. Vertragserklärungen von Personen unter 18 Jahren werden
grundsätzlich zurückgewiesen.
2.4. Der Anbieter akzeptiert die Vertragserklärung durch separate Mitteilung an den Kunden.
Dieser separaten Mitteilung entspricht die Übermittlung einer Log-in-Kennung an den Kunden
zu den kostenpflichtigen Informationen durch den Anbieter. Die Mitteilung des Anbieters, daß
die Vertragserklärung akzeptiert wird, geschieht grundsätzlich per E-Mail.
§3 Inhalt des Vertrages
3.1. Durch den Vertrag verpflichtet sich der Anbieter, dem Kunden den Zutritt zu den
entgeltpflichtigen Informationen auf der Internetseite www.premiumdownloaden.de,
insbesondere in dem auf der Einstiegsseite angepriesenen oder dort verlinkten Ausmass
("Leistung"), bereitzustellen.
3.2. Der Kunde wird durch den Vertrag verpflichtet, die gem. Ziffer 5. ("Vergütung")
geschuldete Vergütung für die Verschaffung des Zutritts zu den in Ziffer 3.1. genannten
Informationen zu zahlen.
§4 Verpflichtungen und Verantwortlichkeit des Kunden
4.1. Im Rahmen der Abgabe des Vertragsangebots (Ziffer 2.2.) hat der Kunde alle für das
Zustandekommen des Vertrags erforderlichen Daten (Ziffer 2.2.) vollständig und
wahrheitsgemäß anzugeben. Veränderungen sind dem Anbieter sofort mitzuteilen.
4.2. Der Kunde ist verpflichtet, die ihm vom Anbieter übermittelten persönlichen Zutrittsdaten
(insbesondere Login-Kennungen und Passwörter) davor zu schützen, daß sich Dritte ihrer
bemächtigen können. Bei unerlaubter Anwendung durch dritte Personen hat der Kunde für eine
missbräuchliche Inanspruchnahme der Informationen des Anbieters bis zu dem Zeitpunkt
einzustehen, bis zu dem er den Anbieter schriftlich oder telefonisch gebeten hat, seinen Account
zu sperren. Das gilt nicht, sofern die missbräuchliche Inanspruchnahme der Informationen des
Anbieters nicht auf einem zurechenbaren Verhalten des Kunden basiert.
§5 Vergütung
5.1. Die Inanspruchnahme der Leistung des Anbieters ist mit 8 Euro pro Monat inkl. der
Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe zu vergüten.
5.2. Der Vertrag läuft für 24 Monate.
5.3. Die vertraglich geschuldete Vergütung für die Inanspruchnahme der Leistung wird dem
Kunden jeweils für zwölf Monate im Voraus berechnet. Die Gesamtvergütung beträgt 96 Euro
inkl. der Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe
5.4. Der Rechnungsbetrag muss spätestens am siebten Tag nach Eingang der Rechnung bei dem
Kunden auf dem in der Rechnung aufgeführten Konto eingegangen sein. Bei dem Kunden
zurechenbarem Verzug ist der Anbieter berechtigt, den hierdurch hervorgerufenen Schaden vom
Kunden ersetzt zu verlangen.
5.5. Die auf der Rechnung ausgewiesene Vergütung ist, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes
angegeben ist, stets inkl. der Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe zu verstehen.
§6 Zahlungsverzug / Zurückhaltungsrecht und Aufrechnung
6.1. Vergütet der Kunde den Anbieter nicht fristgerecht, darf der Anbieter die geschuldete
Leistung bis zur Zahlung der vereinbarten Vergütung durch den Kunden verweigern. Dem
Anbieter bleibt es unbenommen, Schadensersatz geltend zu machen und den Vertrag
außerordentlich zu kündigen.
§7 Einstandspflicht des Anbieters
Der Anbieter steht nicht dafür ein, wenn durch die Inanspruchnahme seiner Leistung eventuell
durch ihn selbst oder eine Person, für die er haftet, leicht fahrlässig verursachte Schäden an dem
Computer des Kunden eintreten.
§8 Haftungsausschluss
8.1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden
haftet der Anbieter lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln
oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Anbieter, seine
Mitarbeiter oder seine Erfüllungsgehilfen beruhen. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung
von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen.
Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
8.2. Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, der Verletzung
einer Kardinalspflicht oder der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit durch den
Anbieter, seine Mitarbeiter oder seine Erfüllungsgehilfen auf die bei Vertragsschluss typischer
Weise vorhersehbaren Schäden und im übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen
Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen
Gewinn.
8.3. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§9 Vertragsbeendigung
9.1. Der Vertrag kann während seiner Mindestlaufzeit (Ziffer 5.2.) nicht ordentlich gekündigt
werden. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit und für spätere Zeitpunkte besteht keine
Einschränkung hinsichtlich der Möglichkeit der ordentlichen Kündigung. Kündigungen, die zu
einem Zeitpunkt während der Mindestlaufzeit erklärt werden, werden wie eine zum Ablauf der
Mindestlaufzeit ausgesprochene Kündigung gewertet.
9.2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung wird hierdurch nicht berührt. Der Anbieter
kann insbesondere dann außerordentlich kündigen, wenn der Kunde schuldhaft den
Verpflichtungen aus Ziffer 4. zuwidergehandelt hat. In diesem Fall ist der Anbieter verpflichtet,
den Kunden vor Ausspruch der außerordentlichen Kündigung abzumahnen.
§10 Datenschutzklausel
Hinsichtlich der Datennutzung gelten die Datenschutzerklärung des Anbieters.
§11 Anwendbares Recht / Abschließende Regelungen
11.1. Der Anbieter ist uneingeschränkt befugt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu
ändern. Der Anbieter wird Änderungen mit einer geeigneten Frist avisieren. Der Kunde kann
sich der Änderung widersetzen. Widersetzt er sich den abgewandelten Bedingungen nicht binnen
eines Monats, nachdem ihm diese bekanntgegeben wurden, werden diese zum Inhalt des
Vertrages, sofern der Anbieter den Kunden mit der Avisierung der Änderung der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen darüber in Kenntnis gesetzt hat, welche Folgen es hat, wenn er sich
diesen nicht widersetzt.
11.2. Widersetzt sich der Kunde den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen, kann der
Anbieter den Vertrag zu dem Zeitpunkt kündigen, zu dem die geänderten oder ergänzenden
Geschäftsbedingungen Wirksamkeit erlangen sollen.
11.3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder
teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag eine Regelungslücke enthalten,
bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt.
Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen
Regelungen.
§12 Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen