Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV

Document Sample
Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV Powered By Docstoc
					           Gemeinschaftsprojekt
           zur Umsetzung des NKHR-MV




Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




       Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
                       Überblick

        1 Grußworte und
          Informationen zum Gemeinschaftsprojekt
        2 Grundlagen und Konzeption des NKHR-MV
        3 Überblick zum Regelwerk
        4 Haushaltsausgleich im NKHR-MV
        5 Einführung des NKHR-MV
        6 Stand des Rechtssetzungsverfahrens
        7 Fragen und Diskussion
Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow             2
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




   1. Grußworte

       Thomas Deiters
       Stellvertretender Geschäftsführer
       Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern e.V.


       Matthias Lietz
       Mitglied des Landtages
       Stellvertretender Vorsitzender des
       Lankreistages Mecklenburg-Vorpommern e.V.


Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                       3
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV


Projektteam NKHR-MV
Annette                          Dörthe
               Christin                   Daniel
Sewing                           Kuchel
               Dittmann                   Riemer
                                                      Externe
                                                      Beratung
                                                        Heinz
                                                     Deisenroth
                                                   Mittelrheinische
                                                      Treuhand




Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                        4
         Gemeinschaftsprojekt
         zur Umsetzung des NKHR-MV



Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern
 Seit 14. November 2003 Projektarbeitsgruppe im IM
 1. März 2005 - Kabinettsbeschluss
     zur Vorbereitung der Reform des Gemeindehaushaltsrechts

 11. April 2006 - Kabinettsbeschluss
     zur Umsetzung der Reform des Gemeindehaushaltsrechts
        NKHR-MV auf der Grundlage kommunaler Doppik
        Umstellungszeitraum 2008 – 2012
        Gemeinschaftsprojekt NKHR-MV

Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                         5
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




Gemeinschaftsprojekt NKHR-MV - Projektziele
 konstruktive Begleitung des Reformprozesses
 möglichst einheitliche Vorgehensweise im Land
 notwendige fachliche Unterstützung
  insbesondere der vielen kleineren Kommunen
 Reduzierung des Aufwandes der einzelnen Kommune
  durch die Erarbeitung von Leitfäden mit Praxishilfen und Empfehlungen
 Erarbeitung einer Empfehlung für das Regelwerk




Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                           6
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




Projektbeteiligte

 Vertreter des Innenministeriums
 Vertreter der kommunalen Landesverbände
 Frühstarter NKHR-MV
 Landkreise Ostvorpommern und Mecklenburg-Strelitz
 die öffentlichen Fortbildungsträger für Verwaltungen




Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                   7
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




Projektstruktur                 Lenkungsausschuss
                                    NKHR-MV

                                    Projektgruppe
                     Externe          Projektleiterin    Qualitätssicherung
                     Beratung          Projektteam        Projektmarketing
                                Vertreter IM und aus dem
                                  kommunalen Bereich


        Teilprojekt 1               Teilprojekt 2            Teilprojekt 3
        Frühstarter                  NKHR-MV                 Fortbildung
          Arbeitskreise              Arbeitsgruppen           Arbeitsgruppen
           Workshops

                     Rückkoppelung

Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                                         8
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV


    Zeitplan
                                 Teilprojekt 1

             Workshops  Leitfäden mit Praxishilfen
                                              Arbeitskreise
              Teilprojekt 2

    Arbeitsgruppen              Gesetzgebungsverfahren
    Entwurf Regelwerk       Landesregierung        Landtag

                                 Teilprojekt 3

    Sept.            Dez./Jan.                  Sommer         Okt.   Dez.
    2006            2006/2007                     2007        2007    2007
Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                                       9
        Gemeinschaftsprojekt
        zur Umsetzung des NKHR-MV



Projektkommunikation

 Per Email nkhr-mv@im.mv-regierung.de
 Internet (www.im.mv-regierung.de - Stichwort: Doppik)
     offener Bereich mit Ergebnissen und
                          „Häufig gestellten Fragen“
     interner Bereich mit allen Dokumenten
                         zu den Arbeitsgruppen und Workshops
     Flächendeckendes Netzwerk von Arbeitskreisen mit Frühstartern
     Newsletter NKHR-MV
      (Den Newsletter NKHR-MV erhalten alle Interessierten per Mail zugesandt.)


Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                                            10
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow    13
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




2. Grundlagen und Konzeption des NKHR-MV


   Diplom-Kaufmann
   Heinz Deisenroth
   Wirtschaftsprüfer / Steuerberater


   Mittelrheinische Treuhand GmbH
   Schwerin




Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow     14
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV



Ziele der Reform des Gemeindehaushaltsrechts
 Vermögensdarstellung in einer Bilanz

 Darstellung des Ressourcenaufkommens und –verbrauchs
 intergenerative Gerechtigkeit
 Steuerung über Zielvereinbarungen
 Darstellung der Leistungen einer Verwaltung als Produkte
  = Outputorientierung
 Unterstützung einer Kosten- und Leistungsrechnung
  sowie des Controlling (Ziele des NSM = Neues Steuerungsmodell)
 Integration der Beteiligungen und
  Vereinheitlichung des Rechnungswesens im „Konzern Kommune“

Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                        15
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




Der Weg geht über die Doppik, weil ...

 nur mit der Doppik ein einheitliches Rechnungswesen im
  „Konzern Kommune“ möglich ist.
 es sich bei der Doppik um ein erprobtes, ressourcenverbrauchs-
  orientiertes Rechnungssystem handelt.
 betriebswirtschaftliche Software genutzt werden kann.
 die Doppik KLR und Steuerung in der Kommune erleichtert.
 die Doppik aufgrund der weiten Verbreitung
                          eine hohe Zukunftssicherheit bietet.



Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                             16
        Gemeinschaftsprojekt
        zur Umsetzung des NKHR-MV



Vorgaben der IMK
zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts
Empfehlungen für
   GemHVO-Doppik oder
    GemHVO-erweiterte Kameralistik
   Produktrahmen mit Erläuterungen
   Kontenrahmen

vgl. IMK-Beschluss vom 21. November 2003
Die Empfehlungen lassen Raum für länderspezifische Besonderheiten.
Hieraus ergeben sich die Konzeptunterschiede in den verschiedenen
Bundesländern.
Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                        17
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




Mögliche Konzeptunterschiede der Länder
   Haushaltsausgleich
   Verrechnung von Fehlbeträgen mit der Kapitalrücklage
   Bewertung in der Eröffnungsbilanz
   Differenzierter Vermögensausweis hinsichtlich Verwertbarkeit
   Ergebnisspaltung (ordentliches und außerordentliches Ergebnis)
   Gliederung des Eigenkapitals / Rücklagen
   Bildung von Rückstellungen
   Begleitung der Umsetzung (Umsetzungskonzept)


Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                               18
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




Eckpunkte des NKHR-MV

• weitgehende Anlehnung des NKHR-MV an die handelsrechtlichen
  und soweit erforderlich an die steuerrechtlichen Buchführungs-,
  Bilanzierungs- und Bewertungsvorschriften

• Abweichungen von den handels- und steuerrechtlichen
  Vorschriften, soweit die Besonderheiten der Kommunen dies
  zwingend erfordern




Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                          19
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV


Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen
                                 Doppisches
                               Rechnungswesen


                                                         Kosten- und
        Haushaltsplanung       Finanzbuchhaltung
                                                      Leistungsrechnung

                                 Erfassung
         Planung / Kontrolle                           Kontrolle/ Steuerung
                                 Dokumentation

                                 Buchführung            Kostenartenrechnung
                                 Inventur               Kostenstellenrechnung
          Ergebnishaushalt
                                 Jahresabschluss        Kostenträgerrechnung
          Finanzhaushalt         - Ergebnisrechnung
          Teilhaushalte          - Finanzrechnung
                                 - Teilrechnungen
          Stellenplan
                                 - Bilanz
          Anlagen                - Anhang
                                 - Anlagen
Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                                          20
            Gemeinschaftsprojekt
            zur Umsetzung des NKHR-MV


  Die drei Komponenten der kommunalen Doppik
              Anlehnung an kaufmännische Buchführung und Handelsrecht
                                             Bilanz
Finanzrechnung                      Aktiva        Passiva       Ergebnisrechnung
                                                 Eigenkapital
 Einzahlungen                    Vermögen           (Saldo       Erträge
 ./.                                              der Bilanz)    ./.
 Auszahlungen                                                    Aufwendungen


                                 Liquide        Fremdkapital
                                 Mittel
Liquiditätssaldo                                                 Ergebnissaldo

Ermächtigungen für Verwaltungshandeln                            Vermögensmehrung
Liquiditätsplanung                                                 oder -minderung
    Geschlossenes ressourcenverbrauchs-orientiertes Rechnungssystem
  Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
  am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                                        21
            Gemeinschaftsprojekt
            zur Umsetzung des NKHR-MV


     Gliederung der Bilanz (§ 47 GemHVO-Doppik M-V Entwurf)
         Aktivseite                                           Passivseite
1.   Anlagevermögen                            1. Eigenkapital
2.   Umlaufvermögen                               1.1 Kapitalrücklage
     2.1 Vorräte                                  1.2 Zweckgeb. Ergebnisrücklagen
     2.2 Forderungen und sonstige                 1.3 Ergebnisvortrag
         Vermögensgegenstände                     1.4 Jahresergebnis
     2.3 Wertpapiere                           2. Sonderposten
     2.4 Liquide Mittel                        3. Rückstellungen
3.   Ausgleichsposten latente Steuern          4. Verbindlichkeiten
4.   Aktive Rechnungsabgrenzung                5. Passive Rechnungsabgrenzung
5.   Nicht durch Eigenkapital
     gedeckter Fehlbetrag
            Mittelverwendung                              Mittelherkunft
     Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
     am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                                  22
         Gemeinschaftsprojekt
         zur Umsetzung des NKHR-MV


Gliederung der Ergebnisrechnung (§ 2 GemHVO-Doppik M-V Entwurf)
      Laufendes Ergebnis aus der Verwaltungstätigkeit
  + Finanzergebnis
  = Ordentliches Ergebnis
  + außerordentliches Ergebnis
  = Jahresergebnis vor Veränderung der Rücklagen
  +/- Veränderung der Kapitalrücklage
  +/- Veränderung der Rücklage für Belastungen aus dem kommunalen
      Finanzausgleich
  +/- Veränderung der sonstigen zweckgebundenen Ergebnisrücklagen
  = Jahresergebnis

  Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
  am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                       23
         Gemeinschaftsprojekt
         zur Umsetzung des NKHR-MV


Gliederung der Finanzrechnung (§ 3 GemHVO-Doppik M-V Entwurf)
 Ermittlung des Finanzmittelüberschusses / Finanzmittelfehlbetrages
      Laufende Ein- und Auszahlungen aus der Verwaltungstätigkeit
   +/- Zins- und sonstige Finanzein- und –auszahlungen
   = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen
   +/- außerordentliche Ein- und Auszahlungen
   = Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
     Ein- und Auszahlungen

   +/- Ein- und Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit
   = Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag
                                                         Fortsetzung folgt
  Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
  am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                              24
         Gemeinschaftsprojekt
         zur Umsetzung des NKHR-MV


Gliederung der Finanzrechnung (Fortsetzung)
Verwendung des Finanzmittelüberschusses bzw.
                              Abdeckung des Finanzmittelfehlbetrages

      Ein- und Auszahlungen aus Krediten für Investitionen
  +/- Ein- und Auszahlungen aus Krediten zur Sicherung der
      Zahlungsfähigkeit
  +/- Veränderung der liquiden Mittel
  = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

  Ein- und Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern
Besondere Darstellung der Finanzierungstätigkeit für amtsangehörigen Gemeinden.


  Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
  am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                                     25
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




Vier Begriffspaare

 Finanzrechnung  Zahlungs-
                                            Einzahlungen          Auszahlungen
 Doppik         mittelbestand


 Kameralistik          Geldvermögen             Einnahmen             Ausgaben


 Ergebnisrechnung         Reinvermögen                 Erträge        Aufwendungen
 Doppik


 Kostenrechnung                           Leistungen             Kosten



Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                                           26
                                                              NKHR-MV: Haushaltsplan und Jahresabschluss

                                 Haushaltsplan                                                                      Jahresabschluss

              Ergebnishaushalt             Finanzhaushalt             Anlagen   Ergebnisrechnung               Finanzrechnung                        Bilanz           Anhang
 Haus-        Produktbereich A             Produktbereich A
 halts-                                                                                                                                     Aktiva       Passia
satzung       Erträge                      Einzahlungen                         Erträge                        Einzahlungen

              Aufwendungen                 Auszahlungen                         Aufwendungen                   Auszahlungen


              Jahresergebnis               Veränderung der                      Jahresergebnis                 Veränderung der
                                           liquiden Mittel                                                     liquiden Mittel



                                                                                                                                                                      Anlagen



           Teilergebnishaushalt            Teilfinanzhaushalt                    Teilergebnisrechnung              Teilfinanzrechnung
           Produktbereich B                Produktbereich B                      Produktbereich B                  Produktbereich B
          Teilergebnishaushalt           Teilfinanzhaushalt                     Teilergebnisrechnung            Teilfinanzrechnung
          Produktbereich A               Produktbereich A                       Produktbereich A                Produktbereich A

          Erträge                        Einzahlungen                           Erträge                         Einzahlungen

          Aufwendungen                   Auszahlungen                           Aufwendungen                    Auszahlungen

          Jahresergebnis des             Finanzmittel-                          Jahresergebnis des              Finanzmittel-
          Teilhaushaltes                 überschuss/fehlbetrag                  Teilhaushaltes                  überschuss/fehlbetrag

          Ziele, Kennzahlen,                                                    Ziele, Kennzahlen,
          Erläuterungen                                                         Erläuterungen


                          Bewirtschaftungsregeln                                                 Bewirtschaftungsregeln




                             Haushaltsplan 2010                                                  Jahresabschluss 2010                           Ausnahmen:
      Ergebnis      Ansatz    Ansatz Planung Planung Planung                     Ergebnis    fortgeschriebener    Ist        Vergleich          - Teilfinanzrechnung
        2008         2009      2010     2011    2012  2013                         2009            Ansatz        2010       Vorjahr und             nur Plan-Ist-Vergleich
                                                                                                    2010                   Ansatz mit Ist       - Bilanz
                                                                                                                                                    nur Vorjahres-Ist-Vergleich
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




Teilhaushalte (§ 4 Abs. 1 GemHVO–Doppik M-V - Entwurf v. 24.01.07)

 Die Teilhaushalte ersetzen bisherige Gliederung des Haushaltes in
  Einzelpläne, Abschnitte und Unterabschnitte.
 Der Haushalt ist angemessen in Teilhaushalte zu gliedern.
 Die Gliederung kann funktional oder institutionell erfolgen.
 Ein oder mehrere Produkte bilden einen Teilhaushalt.
 Jeder Teilhaushalt bildet eine Bewirtschaftungseinheit.
 Die zentralen Finanzdienstleistungen sind grundsätzlich als eigener
  Teilhaushalt zu zeigen.

Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                            28
        Gemeinschaftsprojekt
        zur Umsetzung des NKHR-MV



Teilhaushalte (§ 4 Abs. 1 GemHVO–Doppik M-V - Entwurf v. 24.01.07)
  Bei Abweichungen vom landeseinheitlichen Produktrahmenplan
   sind Zusatzangaben erforderlich, die einen interkommunalen
   Vergleich ermöglichen sollen.
       Übersicht über die den Teilhaushalten zugeordneten Produkte
       Gliederung der Produkte nach dem landeseinheitlichen
        Produktrahmenplan unabhängig von der Bildung der
        Teilhaushalte
  keine gesonderte mittelfristige Finanzplanung, da der
   Planungszeitraum den Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung
   umfasst
  kein gesondertes Investitionsprogramm aufgrund der
   Einzeldarstellung der Investitionen in den Teilhaushalten
 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
 am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                              29
        Gemeinschaftsprojekt
        zur Umsetzung des NKHR-MV



Teilhaushalte (§ 4 Abs. 1 GemHVO–Doppik M-V - Entwurf v. 24.01.07)
  Jeder Teilhaushalt besteht aus einem
    Teilergebnishaushalt
    Teilfinanzhaushalt
  Der Teilergebnishaushalt ist grundsätzlich gegliedert wie der
   Ergebnishaushalt.
  Im Teilfinanzhaushalt sind die ordentlichen Ein- und Auszahlungen
   zusammengefasst dargestellt.
  Sowohl im Teilergebnis- als auch der Teilfinanzhaushalt sind die
   internen Leistungsbeziehungen auszuweisen.
  Die Zuordnung des Ressourcenverbrauchs zu den Produkten und
   Leistungen erfolgt auf Ebene der Teilhaushalte.

 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
 am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                               30
        Gemeinschaftsprojekt
        zur Umsetzung des NKHR-MV




Teilhaushalte (§ 4 Abs. 1 GemHVO–Doppik M-V - Entwurf v. 24.01.07)

  Die Gemeindevertretung beschließt darüber, welche Produkte in
   einem Teilhaushalt auszuweisen sind.
  In jedem Teilhaushalt sind zu beschreiben:
    - die wesentlichen Produkte
    - deren Auftragsgrundlage
    - Ziele
    - Leistungen und Leistungsmengen
    - Kennzahlen zu Zielvorgaben
  Ziele und Kennzahlen sollen Grundlage der Gestaltung, Planung,
   Steuerung und Erfolgskontrolle des jährlichen Haushalts werden.

 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
 am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                              31
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




   Landeseinheitlicher Produktrahmenplan
   und Kontenrahmenplan


   Christin Dittmann
   Landkreis Ludwigslust

   Daniel Riemer
   Diplom-Verwaltungswirt (FH)
   Landeshauptstadt Schwerin
   beide im Projektteam
   des Gemeinschaftsprojektes NKHR-MV

Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow     32
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




Gliederung und Gruppierung

                                   Kameralistik

            Gliederungsplan + Zuordnungsvorschriften

            Gruppierungsplan + Zuordnungsvorschriften

                             Kommunale Doppik

            Landeseinheitlicher Produktrahmenplan

            Landeseinheitlicher Kontenrahmenplan


Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                  33
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




Landeseinheitlicher Produktrahmen

Verbindliche Vorgabe von
                            Hauptproduktbereich
                            Produktbereich
                            Produktgruppe




Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow            34
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




Landeseinheitlicher Produktrahmenplan

Enthält zusätzlich
                            Produkte
                            Leistungen


                            Anforderungen Statistik




Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                35
        Gemeinschaftsprojekt
        zur Umsetzung des NKHR-MV


     Aufbau des Produktrahmenplans
      Haupt-          1
      Produkt-        Zentrale Verwaltung
      bereich

                      11                      12




                                                                       verbindlich
      Produkt-                                                                       ...
      bereich         Innere Verwaltung       Sicherheit und Ordnung



                      111                     112
                                              Personal                               ...
      Produkt-        Verwaltungssteuerung
      gruppe


                      11103                   11106
      Produkt         Öffentlichkeitsarbeit   Gleichstellung                         ...




                                                                       freiwillig
                      1110302                 1110304
      Leistung        Amtliche                Medienarbeit                           ...
                      Bekanntmachungen


Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                                                     36
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




Pflicht der Gemeinden/Gemeindeverbände

 Aufstellung des gemeindlichen Produktplanes
  zur Abbildung der Produkte und Leistungen
 Zuordnung zu Produktgruppen, Produktbereichen,
  Hauptproduktbereichen
 Beschreibung der Produkte zwecks eindeutiger
  Abgrenzung



Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow             37
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




Bestandteile Produktbeschreibung
-      Hauptproduktbereich, Produktbereich, -gruppe
-      Produktverantwortung
-      Kurzbeschreibung des Produktes
-      Auftragsgrundlage
-      Zielgruppe
-      Zugehörige Leistungen
-      Ziele
-      Kennzahlen
-      Finanzielle Ressourcen


Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                38
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV



Tipps für Produktdefinitionen

1. Beachtung der Steuerungsrelevanz - weniger ist mehr
2. Dezentrale Definition der Produkte und Leistungen
3. kurze, prägnante Produktbeschreibung
4. Ähnlichkeit Produktrahmenplan/Kontenrahmenplan –
   Gliederungstiefe Kontenrahmenplan verwenden




Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                   39
        Gemeinschaftsprojekt
        zur Umsetzung des NKHR-MV




Der Kontenplan ...
   ist Grundlage für die geordnete Erfassung der einzelnen
    Geschäftsvorfälle und
   kann als Nachfolger des Gruppierungsplans gesehen werden.

Der landeseinheitliche Kontenrahmen ...
   stellt die Kontenklassen und –gruppen von Vermögens-, Ergebnis-,
    Finanz-, Kosten- und Leistungsrechnung dar und
   soll zu einer übersichtlichen Darstellung der zu verwendenden
    Konten beitragen.



Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                              40
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




Aufbau des Kontenrahmens/ Kontenrahmenplans

1        Kontenklasse
11       Kontengruppe                     verbindlich für alle Kommunen
111      Kontenart                        (entspricht dem Konten-
                                          rahmen im NKHR-MV)
1111     Konto                            frei in der Unterteilung, sofern
11111 Unterkonto                          keine besonderen statistischen
                                          Anforderungen berührt werden




Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                                41
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




Kontenklassen im Überblick

0-3                Bilanz (Vermögensrechnung)
4 und 5            Ergebnisrechnung
6 und 7            Finanzrechnung
8 und 9            Kosten- und Leistungsrechnung




Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow             42
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




Kontenklasse ...
0 Immaterielles Anlagevermögen und Sachanlagevermögen
1 Finanzanlagevermögen, Umlaufvermögen und aktive RAP
2 Eigenkapital, Sonderposten und Rückstellungen
3 Kredite, Verbindlichkeiten und passive RAP
4 Erträge
                                          Ergebnisrechnung
5 Aufwendungen
6 Einzahlungen
7 Auszahlungen
                                          Finanzrechnung

8 und 9 Kosten- und Leistungsrechnung


Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                       43
           Gemeinschaftsprojekt
           zur Umsetzung des NKHR-MV



Besonderheiten im Kontenrahmen/ Kontenrahmenplan
zum NKHR-MV
    Angabe der Bilanzposition in den Kontenklassen 0 bis 3
    Angabe der Position der Ergebnisrechnung in den Kontenklassen 4
     und 5
    Angabe der Position der Finanzrechnung in den Kontenklassen 6
     und 7
     Durch diese Angaben ist eine einfache Zuordnung zu den
     entsprechenden Rechnungen durch die eingesetzte Finanzsoftware
     automatisiert möglich.


    Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
    am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                           44
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




Statistik

Bei der Erstellung des Kontenrahmenplans sind die z. Zt. bekannten
Erfordernisse der Landes- und Bundesstatistik berücksichtigt worden.
So können die an die statistischen Ämter zu liefernden Daten bei
entsprechender Hinterlegung in der jeweiligen Haushaltssoftware
ohne weitere manuelle Arbeiten generiert werden.


Die Konten der Bundes-               und   Landesstatistik   sind   in   den
Kontenrahmenplan integriert.


Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                                    45
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




 3. Überblick zum Regelwerk

    Annette Sewing
    Diplomfinanzwirtin (FH)
    Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern
    Referat II 320 - Kommunales Haushaltsrecht

    Dörthe Kuchel
    Stadt Goldberg
    zur Zeit im Projektteam
    des Gemeinschaftsprojektes NKHR-MV

Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow           46
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




Ergebnisse zum 24. Januar 2007
 Entwurf Einführungsgesetz (Übergangsvorschriften)
 Entwurf zu Änderungen der Kommunalverfassung M-V
 Entwurf GemHVO – Doppik M-V
 Entwurf Landeseinheitlicher Kontenrahmenplan mit Statistik
 Entwurf Landeseinheitlicher Produktrahmenplan mit Statistik
 Entwurf Muster für Haushaltssatzung, Haushaltsplanung,
                           Jahresabschluss und Gesamtabschluss
 Anpassung Kommunalprüfungsgesetz


Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                          47
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV


Das Regelwerk des NKHR-MV
                      Einführungsgesetz NKHR-MV
                            Änderung KV M-V
          (Neufassung Teil 1 Abschnitt 4 – Haushaltswirtschaft)
                   Anpassung anderer Gesetze (z.B. KPG)
                            Übergangsvorschriften


                             GemHVO – Doppik
         (Muster zum Haushalt, Jahresabschluss, Gesamtabschluss)
                                   GemKVO?
                       Anpassung EigVO und andere VO


Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                             48
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV


Das Regelwerk des NKHR-MV (Fortsetzung)

                           Verwaltungsvorschriften
        Landeseinheitlicher Kontenrahmen- und Produktrahmenplan,
         Leitfaden zur Bilanzierung und Bewertung des kommunalen
                    Vermögens mit Abschreibungstabelle,
                                     usw.



                                   Praxishilfen
           z.B. Muster für Dienstanweisungen, Empfehlungen zur
        Ausgestaltung des produktorientierten Haushalts und der KLR,
                         Musterprüfungsbericht usw.


Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                                 49
        Gemeinschaftsprojekt
        zur Umsetzung des NKHR-MV



Das Regelwerk des NKHR-MV
   Ein neues Rechnungssystem,
       aber kein neues System des kommunalen Haushaltsrechts.

   Die Rechte der Gemeindeorgane bleiben unangetastet.

   Mit Hilfe des neuen Rechnungssystems werden
    die Vorgänge in der Verwaltung abgebildet / dargestellt.

   Das neue Rechnungssystem bringt andere Rechengrößen
    und andere Auswertungen.



Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                           50
          Gemeinschaftsprojekt
          zur Umsetzung des NKHR-MV


vor Beginn des Hj
                Haushalts-                                              Örtliche
                 satzung                      Jahres-       Gesamt-     Prüfung
                - Rechengrößen zum           abschluss     abschluss
                     Haushaltsplan                                     Feststellung
                                               Stichtag      Stichtag        bzw.
                   - Höchstbetrag der
Haushalts-                                     31.12.Hj      31.12.Hj    Kenntnis-
                       Liquiditätskredite
 planung               - Steuersätze                                       nahme
                 - Stellen lt. Stellenplan                              der geprüften
                                              Frist zur     Frist zur
                - Eigenkapitalentwicklung                               Abschlüsse
                                             Aufstellung   Aufstellung
                                                                       bis 31.12. d.
Beschluss Gemeindevertretung                  6 Monate      9 Monate
                                                                       Folgejahres
 und Vorlage Rechtsaufsicht
Nachtragshaushaltssatzung


Haushalts-          Allgemeine                           Grundsätze
                                         +
wirtschaft     Haushaltsgrundsätze
 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV         ordnungsmäßiger Buchführung
  am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                                       51
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV


Der neue Haushaltsplan
Vergleich kameraler / doppischer Haushalt

   Kameralistik
   hierarchische Gliederung:
     - Verwaltungshaushalt / Vermögenshaushalt
        - Einzelplan
          - Abschnitt
            - Unterabschnitt
   Kommunale Doppik

   Änderung der Struktur                  hinsichtlich der Begrifflichkeiten
                   hinsichtlich der Stellung und Bedeutung der Ansätze

Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                                     52
        Gemeinschaftsprojekt
        zur Umsetzung des NKHR-MV




Vergleich kameraler / doppischer Haushalt

 Haushaltsansätze
 •   Kameralistik vierstufige Struktur
 •   kommunale Doppik mindestens zweistufige Struktur
     - Abkehr von Inputsteuerung der einzelnen Haushaltsstelle
     - Leistungen = Zentrum der Steuerung




Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                           53
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




 Vergleich kameraler / doppischer Haushalt

   •   Ergebnis- und Finanzhaushalt anstatt
       Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
   •   Änderung des Aufbaus des Haushaltsplanes
       (Detaillierungsgrad und Darstellungsform)
   •   produktorientierte Gliederung (funktional oder institutionell)
       ersetzt die aufgabenbezogene Gliederung nach Einzelplänen,
       Abschnitten und Unterabschnitten
   •   Gruppierung der Einnahmen / Ausgaben nach Arten
       wird ersetzt durch einen Kontenplan


Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                                  54
        Gemeinschaftsprojekt
        zur Umsetzung des NKHR-MV




Allgemeines zum neuen Haushaltsplan

§ 46 KV M-V i.V.m. § 1 GemHVO–Doppik M-V (Entwürfe v. 24.01.07)

•   Grundlage für die Haushaltswirtschaft der Gemeinde

•   Kernstück des Budgetrechts der Vertretung

•   ist Bestandteil der Haushaltssatzung

•   enthält für alle Ermächtigungen sachliche Festlegungen


Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                       55
           Gemeinschaftsprojekt
           zur Umsetzung des NKHR-MV


                                       Haushaltsplan
                 Ergebnishaushalt                    Finanzhaushalt
                                             Einzahlungen / Auszahlungen
S      - Erträge / Aufwendungen
                                             -   ordentliche u. außerordentliche
A      - Veränderung der Rücklagen           -   Investitionstätigkeit
                                             -   Finanzierungstätigkeit
T                                              TP für Teilfinanzhaushalte
       TP für Teilergebnishaushalte
Z      - Erträge / Aufwendungen              Einzahlungen / Auszahlungen
                                             -   ordentliche u. außerordentliche
U      - interne                             -   Investitionstätigkeit
         Leistungsverrechnungen              -   interne Leistungsverrechnung
N                                            -   Finanzierungstätigkeit fakultativ
       Keine Veränderung der Rücklagen
G
                Finanzdaten, Ziele, Kennzahlen, Leistungsmengen,
                    Beschreibung je Produkt / Produktgruppe
                                          Anlagen
Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                                          56
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




             Bestandteile des Haushaltsplanes


                              Ergebnishaushalt


                              Finanzhaushalt


                               Teilhaushalte


                                   Anlagen




Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow           57
          Gemeinschaftsprojekt
          zur Umsetzung des NKHR-MV




Ergebnishaushalt
§ 2 GemHVO-Doppik M-V (Entwurf v. 24.01.07)
•   führende Komponente des neuen Haushaltswesens
•   Planungskomponente zur Ergebnisrechnung = Ermächtigung für
    Verwaltungshandeln
•   Erträge bilden das Ressourcenaufkommen der Periode ab
    Aufwendungen bilden Ressourcenverbrauch der Periode ab
       Zeitpunkt des tatsächlichen Entstehens des Ressourcen-
        aufkommens und Ressourcenverbrauches entscheidend


Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                           58
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




Ergebnishaushalt
§ 2 Abs. 1 GemHVO-Doppik M-V (Entwurf v. 24.01.07)
• Laufende Erträge aus Verwaltungstätigkeit
• Laufende Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit
• Zinserträge und ähnliche Erträge
• Zinsaufwendungen und ähnliche Aufwendungen
• Außerordentliche Erträge
• Außerordentliche Aufwendungen

•   Veränderung der Kapitalrücklage
•   Veränderung der Rücklage für den kommunalen Finanzausgleich
•   Veränderung der sonstigen zweckgebundenen Ergebnisrücklagen


Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                       59
                                                 Ergebnishaushalt                                                                     Erläuterung
                                                                     Ansätze
                                                                                                           Planungs-     Planungs-
                                                       Ergebnisse      des                   Planungs-
                                                                               Ansatz des                  daten des     daten des
                                                           des      Haushalts-               daten des
lfd.        Ertrags- und Aufwandsarten                                         Haushalts-                   zweiten        dritten      Konto-
                                                        Haushalts- vorjahres                Haushalts-
Nr.         (gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)                                             jahres                   Haushalts-    Haushalts-     nummer
                                                       vorvorjahres einschl.                folgejahres
                                                                                                          folgejahres   folgejahres
                                                                    Nachträge
                                                                                        in €1
 1        + Steuern und ähnliche Abgaben                                                                                                  40
 2        + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
                                                                                                                                          41
             sonstige Transfererträge
 3        + Erträge der sozialen Sicherung                                                                                               42
 4        + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte                                                                                      43
 5        + Privatrechtliche Leistungsentgelte                                                                                           441
 6        + Kostenerstattungen und Kostenumlagen                                                                                         442
 7        + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und
             unfertigen Erzeugnissen
                                                                                                                                         451
          - Verminderungen des Bestandes an fertigen
            und unfertigen Erzeugnissen
 8        + Andere aktivierte Eigenleistungen                                                                                            452
 9        + Sonstige laufende Erträge                                                                                                    46
10     Summe der laufenden Erträge aus Verwal-
       tungstätigkeit (Summe der Nummern 1 bis 9)
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




Ergebnishaushalt

•   Zuordnung der Ertrags- und Aufwandsarten zu den einzelnen
    Positionen auf Grundlage des Kontenrahmenplanes


       Grundlage für fundierte Beurteilung der Haushaltswirtschaft
       und für eine interkommunale Vergleichbarkeit




Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                               61
         Gemeinschaftsprojekt
         zur Umsetzung des NKHR-MV




Finanzhaushalt
§ 3 GemHVO-Doppik M-V (Entwurf v. 24.01.07)
• Darstellung der Zahlungsvorgänge
• fehlende Informationen aus Ergebnishaushalt:

    - geplante Investitionen
    - tatsächliche Finanzlage
    - die Finanzierungsquellen insgesamt die Zahlungsströme und die
      daraus resultierende Veränderung des Zahlungsmittelbestandes
•   Steuerungsinstrument für das Finanzmanagement fehlt
                 ergänzende Komponente notwendig = Finanzhaushalt


Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                                62
        Gemeinschaftsprojekt
        zur Umsetzung des NKHR-MV




Finanzhaushalt

§ 3 Abs. 1 GemHVO-Doppik M-V (Entwurf v. 24.02.07)
•   Summen der laufenden Ein- und Auszahlungen
    aus Verwaltungstätigkeit
•   Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (aus Zinsen u.ä.)
•   Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen
•   Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen
•   Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
•   Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit


Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                               63
                  Gemeinschaftsprojekt
                  zur Umsetzung des NKHR-MV
                                                       Finanzhaushalt                                                                     Erläuterung
                                                                           Ansätze
                                                                                                               Planungs-     Planungs-
                                                             Ergebnisse      des                   Planungs-
                                                                                     Ansatz des                daten des     daten des
                                                                 des      Haushalts-               daten des                                Konto-
lfd.               Einzahlungs- und Auszahlungsarten                                 Haushalts-                 zweiten        dritten
                                                              Haushalts- vorjahres                Haushalts-                               nummer
Nr.                    (gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)                                        jahres                 Haushalts-    Haushalts-
                                                             vorvorjahres einschl.                folgejahres
                                                                                                              folgejahres   folgejahres
                                                                          Nachträge
                                                                                             in €1
 1              + Steuern und ähnliche Abgaben                                                                                                60
 2              + Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige                                                                                61
                   Transfereinzahlungen
 3              + Einzahlungen der sozialen Sicherung                                                                                         62
 4              + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte                                                                                     63
 5              + Privatrechtliche Leistungsentgelte                                                                                          641
 6              + Kostenerstattungen und Kostenumlagen                                                                                        642
 7              + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und
                   unfertigen Erzeugnissen
                                                                                                                                              651
                - Verminderungen des Bestandes an fertigen und
                  unfertigen Erzeugnissen
 8              + Andere aktivierte Eigenleistungen                                                                                           652
 9              + Sonstige laufende Einzahlungen                                                                                           66 ./. 669
10            Summe der laufenden Einzahlungen aus Ver-
       Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
              waltungstätigkeit (Summe der Numern 1 bis 9)
       am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                                                                                             64
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




Finanzhaushalt

Zielsetzungen
•   Informationen über die Art, Zusammensetzung und Veränderungen
    sämtlicher Zahlungsmittelströme der Gemeinde
•   Entwicklung des Bestandes an Zahlungsmitteln erkennbar
•   Höhe der Finanzierungskraft der Gemeinde erkennbar
•   Auskunft über mittelfristige finanzwirtschaftliche Entwicklung durch
    festgelegten Planungszeitraum
•   Finanzstatistik  Grundlage = Daten des Finanzhaushaltes



Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                               65
            Gemeinschaftsprojekt
            zur Umsetzung des NKHR-MV




Teilhaushalte
§ 4 GemHVO-Doppik M-V (Entwurf v. 24.02.07)
• Haushalt der Gemeinde ist angemessen in Teilhaushalte zu gliedern



•     Bestandteile = Teilergebnishaushalt und Teilfinanzhaushalt

•     gegliedert wie Ergebnis- und Finanzhaushalt
      •   zusätzlich enthalten: Aufwendungen und Erträge / Aus- und Einzahlungen
          aus internen Leistungsbeziehungen




    Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
    am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                                  66
           Gemeinschaftsprojekt
           zur Umsetzung des NKHR-MV




Teilhaushalte
§ 4 GemHVO–Doppik M-V (Entwurf v. 24.02.07)

•   mindestens 2 Teilhaushalte


•   Beschreibung der wesentlichen Produkte, Ziele sowie Kennzahlen zur
    Messung der Zielerreichung sind anzugeben

•    Gliederung aufgrund des Produktrahmenplanes
    (funktional oder institutionell)



    Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
    am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                         67
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV



Anlagen des Haushaltsplanes
§ 1 Abs. 2 GemHVO–Doppik M-V (Entwurf v. 24.02.07)
  •   Vorbericht (§ 5 GemHVO – Doppik M-V)
  •   Bilanz des letzten Haushaltsjahres für das ein Jahresabschluss
      vorliegt (Vorvorjahr)
  •   Gesamtabschluss des letzten Haushaltsjahres für das ein
      Gesamtabschluss vorliegt (Vorvorjahr)
      (ohne Gesamtanhang und ohne Anlagen)
  •   Übersicht Verpflichtungsermächtigungen
  •   Übersicht über Stand der Verbindlichkeiten
  •   Übersicht über Zuwendungen an Fraktionen
  •   Investitionsprogramm

Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                                 68
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




Anlagen des Haushaltsplanes

  •   Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe und sonstiger
      Sondervermögen mit Sonderrechnungen
  •   weitere Wirtschaftspläne
  •   Übersicht Teilhaushalte gem. § 4 Abs. 5 GemHVO – Doppik M-V
  •   Übersicht über die produktbezogenen Finanzdaten
      gem. § 4 Abs. 6 GemHVO – Doppik M-V
  •   Nachweis der dauernden Leistungsfähigkeit




Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                         69
         Gemeinschaftsprojekt
         zur Umsetzung des NKHR-MV




   Haushaltssatzung

    §§ 45 und 47 KV M-V (Entwurf v. 24.02.07)

    •   für jedes Haushaltsjahr

    •   Summe der Aufwendungen und Erträge
        Summe der Ein- und Auszahlungen
        aus laufender Verwaltungstätigkeit

    •   Summe der Ein- und Auszahlungen für Investitionen

    •   Summe der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

    •   Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit

Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                                 70
         Gemeinschaftsprojekt
         zur Umsetzung des NKHR-MV




   Haushaltssatzung

     •   Höhe Verpflichtungsermächtigungen

     •   Hebesätze Steuern

     •   Gesamtzahl Stellen im Stellenplan

     •   Eigenkapitalentwicklung

     •   Vorschriften zum Erlass der Haushaltssatzung
         entsprechen der bisherigen Regelung


Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                  71
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




Nachtragshaushaltsplan und -satzung
§ 48 KV M-V i.V.m. § 7 GemHVO-Doppik M-V (Entwürfe v. 24.01.07)
•   Bestimmungen wie für HH-Satzung gelten entsprechend
•   HH-Satzung kann nur bis zum Ablauf des HH-Jahres durch
    Nachtragshaushaltssatzung geändert werden
•   § 48 Abs. 2 KV M-V Tatbestandsvoraussetzungen für
    Nachtragssatzung  entsprechen bisheriger Regelung
•   § 48 Abs. 3 KV M-V Ausnahmetatbestände
    Nr. 1 Konkretisierung der geringfügigen oder unabweisbaren
           Aufwendungen und Auszahlungen
    Nr. 2 und 3 Erweiterung der Ausnahmetatbestände


Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                            72
        Gemeinschaftsprojekt
        zur Umsetzung des NKHR-MV




Nachtragshaushaltsplan und -satzung
•   Änderung der Erträge und Aufwendungen sowie
    Ein- und Auszahlungen sowie Änderung der Ziele und Kennzahlen
    sind im Nachtragshaushaltsplan darzustellen
    (Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt, Teilhaushalte)
•   gesonderte Darstellung der bereits geleisteten über- und außer-
    planmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
•   bei neuen Verpflichtungsermächtigungen
    Auswirkungen auf Planungsdaten im Ergebnis- und
     Finanzhaushalt angeben


Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                                73
        Gemeinschaftsprojekt
        zur Umsetzung des NKHR-MV




Der Jahresabschluss § 60 KV M-V (Entwurf v. 24.01.07)


 … hat ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild

    der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Gemeinde

    zu vermitteln.




 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
 am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                      74
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV


             Bestandteile des Jahresabschlusses
                             Ergebnisrechnung
                              Finanzrechnung
                              Teilrechnungen
                   Der Plan-Ist-Vergleich bezieht sich auch
                auf die Leistungsmengen und die Kennzahlen.
                                     Bilanz
            Grundlage für die Erstellung der Bilanz ist die Inventur.
                                    Anhang
                                   Anlagen
  Rechenschaftsbericht, Anlagen-, Forderungs-, Verbindlichkeitenübersicht,
                 Übertragene Haushaltsermächtigungen

Bei einem doppischen Jahresabschluss entfällt der Beteiligungsbericht.
Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                                   75
         Gemeinschaftsprojekt
         zur Umsetzung des NKHR-MV


Jahresabschluss –
     Fristen für die Aufstellung, Prüfung und Feststellung

                              zeitliche Abfolge

                       bis 6 Monate
Haushaltsjahr                                Prüfung, Feststellung des
                   Aufstellungszeitraum
                                                Jahresabschlusses

  2008                                     2009

Stichtag Jahresabschluss                          Feststellung / Entlastung bis
31.12. des Haushaltsjahres                        31.12. des Folgejahres


 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
 am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                                  76
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV



Der Gesamtabschluss (§ 61 KV M-V – Entwurf v. 24.01.07)
 ... ist die Zusammenfassung (Konsolidierung) des Einzelabschlusses
      der Gemeinde (Kernhaushalt) und der Einzelabschlüsse aller
      ausgegliederten Vermögensmassen (Tochterorganisationen).

 … ersetzt nicht die Einzelabschlüsse,
    sie sind die Datenbasis für den Gesamtabschluss.
 … erfordert die Vergleichbarkeit der Einzelabschlüsse.
    Voraussetzung für die Erstellung eines Gesamtabschlusses
    ist die Aufstellung der Einzelabschlüsse nach einheitlichen
    Bilanzierungs- und Bewertungsregeln.

… stellt die wirtschaftliche Lage ohne Doppelzählung dar.
   Im konsolidierten Abschluss werden die „konzerninternen“ Geschäfte
   eliminiert.

Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                            77
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV



Der Gesamtabschluss
 … hat die Aufgabe, ein den tatsächlichen Verhältnissen
    entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage
    des „Konzerns Kommune“ zu vermitteln.

 ... hat eine reine Informationsfunktion.


Durch die Zusammenfassung entsteht keine eigene
Rechtspersönlichkeit, es bedarf deshalb keiner Feststellung durch die
Gemeindevertretung, sondern es genügt die Vorlage zur
Kenntnisnahme an das Gremium.




Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                             78
        Gemeinschaftsprojekt
        zur Umsetzung des NKHR-MV



                          Tochterorganisationen

                                                     Privatrechtliche
  Öffentlich-rechtliche Organisationseinheiten
                                                     Beteiligungen

                                Anstalten
 Eigenbetriebe
                                   des             Kapitalgesellschaften
     und
                               öffentlichen            (GmbH, AG)
   sonstige
               Zweckverbände      Rechts                   und
Sondervermögen
                             (ausgenommen         Personengesellschaften
      mit
                               Sparkassen)           (KG, OHG, GbR)
Sonderrechnung

                  beherrschender oder maßgeblicher Einfluss,
            kaufmännische Rechnungslegung oder kommunale Doppik
 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
 am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                             79
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV



            Bestandteile des Gesamtabschlusses
                         Gesamtergebnisrechnung
                           Gesamtfinanzrechnung
                                 Gesamtbilanz
                                Gesamtanhang
                                    Anlagen
                       Geamtrechenschaftsbericht
                        Gesamtanlagenübersicht
                       Gesamtforderungsübersicht
                     Gesamtverbindlichkeitenübersicht
                          Eigenkapitalspiegel

Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                  80
         Gemeinschaftsprojekt
         zur Umsetzung des NKHR-MV


Grundsatz des einheitlichen Gesamtabschlussstichtages

    Stichtag der Jahresabschlüsse der einbezogenen Tochterorganisationen




      Grundsatz                                                   Ausnahmen

                                  Stichtag des Einzel-JA der TO
                                     liegt mehr als 6 Monate          weniger als 6 Monate
Stichtag des Einzel-JA
                                     vor dem Stichtag des GA
   der TO entspricht
 dem Stichtag des GA

                              Zwischenabschluss                kein Zwischenabschluss
                                                            aber Vorgänge von besonderer
                                                               Bedeutung sind im GA zu
                                                            berücksichtigen und anzugeben
 § 61 Abs. 8 KV M-V – Entwurf v. 24.01.07
 Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
 am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                                              81
        Gemeinschaftsprojekt
        zur Umsetzung des NKHR-MV


Der erste Gesamtabschluss                                        spätestens
2007             2008                     2009                      2010

         laufende Buchhaltung   laufende Buchhaltung     laufende Buchhaltung

   Inventur               Inventur                 Inventur               Inventur
                                JA                       JA                     JA


   Eröffnungs-             Schluss-               Schluss-                Schluss-
     bilanz                 bilanz                 bilanz                  bilanz
    01.01.08              31.12.2008             31.12.2009              31.12.2009
                          Eröffnungs-            Eröffnungs-
                            Bilanz                 Bilanz
                          01.01.2009             01.01.2010               Gesamt-
                                                                         abschluss
§ 13 des Artikel 7 EinfG NKHR-MV – Entwurf v. 24.01.07                   31.12.2010

Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                                           82
         Gemeinschaftsprojekt
         zur Umsetzung des NKHR-MV



  Gesamtabschluss - Aufstellungsfristen

                               zeitliche Abfolge


spätestes                    bis 11 Monate
Haushaltsjahr                                           Prüfung und
                          Aufstellungszeitraum
erster GA                                              Kenntnisnahme

 2010                                   2011

Stichtag Gesamtabschluss                    Kenntnisnahme Gemeindevertretung
31.12. des Haushaltsjahres                  bis 31.12. des Folgejahres


  Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
  am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                               83
         Gemeinschaftsprojekt
         zur Umsetzung des NKHR-MV



Örtliche Prüfung

Kommunalprüfungsgesetz – Abschnitt 1 (Entwurf v. 24.01.07)
   §1   Zuständigkeit

   §2   Stellung des Rechnungsprüfungsamtes

   §3   Aufgaben der örtlichen Prüfung

   § 3a Prüfung des Jahresabschlusses und des Gesamtabschlusses

   § 3b Anwendungsbereich



Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                        84
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV


Zuständigkeit - § 1 KPG

     Gemeinde, Amt, Landkreis, Zweckverband
        Rechnungsprüfungsausschuss
                  eigener oder
     Rechnungsprüfungsausschuss des Amtes

                                                 bei Bedarf
                                              Sachverständige
                                                   Dritte

            Rechnungsprüfungsamt
              Pflicht bei Landkreisen
       und Gemeinden > 20 000 Einwohnern
            oder freiwillig bei anderen


Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                    85
        Gemeinschaftsprojekt
        zur Umsetzung des NKHR-MV



Aufgaben der örtlichen Prüfung - § 3 KPG

   Prüfung des Jahresabschlusses einschließlich der Anlagen

   Prüfung des Gesamtabschlusses einschließlich der Anlagen

   Prüfung der Einhaltung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung

   Prüfung, ob Haushaltswirtschaft ordnungsgemäß erfolgt

   Prüfung Rechtmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit
    der Verwaltung




Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                              86
        Gemeinschaftsprojekt
        zur Umsetzung des NKHR-MV



Aufgaben der örtlichen Prüfung - § 3 KPG (Fortsetzung)

   laufende Überwachung der Zahlungsabwicklung

   regelmäßige und unvermutete Prüfung der Kassen und Sonderkassen

   Prüfung, ob HKR-Software geprüft und freigegeben

   Prüfung mindestens 1/10 der Auftragsvergaben

   Prüfung der Verwendung der Zuwendungen an Fraktionen




Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                         87
        Gemeinschaftsprojekt
        zur Umsetzung des NKHR-MV


Prüfung Jahresabschlusses und Gesamtabschlusses
                                     - § 3a KPG
   Prüfungsbericht mit Bestätigungsvermerk über Gegenstand,
    Art und Umfang sowie die Ergebnisse der Prüfung
   Stellungnahme des Bürgermeisters
   Abschließender Prüfungsvermerk jeweils vom RPA
    und Rechnungsprüfungsausschuss
   Vorlage (Bericht und Vermerke) an Gemeindevertretung mit
    Vorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses zur Entlastung
    des Bürgermeisters
   Unverzügliche Unterrichtung der Gemeindevertretung
    bei Unregelmäßigkeiten

Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                          88
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




4. Haushaltsausgleich im NKHR-MV


   Diplom-Kaufmann
   Heinz Deisenroth
   Wirtschaftsprüfer / Steuerberater


   Mittelrheinische Treuhand GmbH
   Schwerin




Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow    89
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




§ 43 KV M-V (Entwurf v. 24.01.07)
   Sicherstellung der stetigen Aufgabenerfüllung durch
    entsprechende Planung und Führung der Haushaltswirtschaft

   Gewährleistung der Zahlungsfähigkeit durch eine angemessene
    Liquiditätsplanung
   Verbot der Überschuldung
   Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans nach den
    Grundsätzen der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit
   Haushaltsausgleich in jedem Haushaltsjahr in Planung und
    Rechnung


Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                            90
        Gemeinschaftsprojekt
        zur Umsetzung des NKHR-MV


§ 16 GemHVO–Doppik M-V (Entwurf v. 24.01.07)
Der Haushalt ist ausgeglichen,
  wenn im Ergebnishaushalt und in der Ergebnisrechnung
    unter Berücksichtigung von noch nicht ausgeglichenen Fehlbeträgen
    aus Haushaltsvorjahren ein Haushaltssausgleich erreicht wird.
   Kamerale Fehlbeträge bleiben unberücksichtigt.
   Ein negatives Jahresergebnis führt immer zu einem unausgeglichenen
    Haushalt, auch bei ausreichenden positiven Ergebnisvorträgen aus
    Haushaltsvorjahren.
   Keine Verrechnung von Fehlbeträgen oder Überschüssen mit der
    Kapitalrücklage nach einem bestimmten Zeitablauf.

Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                             91
        Gemeinschaftsprojekt
        zur Umsetzung des NKHR-MV



§ 16 GemHVO–Doppik M-V (Entwurf v. 24.01.07)
Beispiel:
 positiver Ergebnisvortrag aus Haushaltsvorjahren   = 500
   Fehlbetrag Haushaltsjahr                          = 600
      unausgeglichener Haushalt
 positiver Ergebnisvortrag aus Haushaltsvorjahren   = 500
   Fehlbetrag Haushaltsjahr                          = 100
      unausgeglichener Haushalt
 positiver Ergebnisvortrag aus Haushaltsvorjahren   = 500
   Überschuss Haushaltsjahr                          = 600
      ausgeglichener Haushalt
Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                       92
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV


§ 16 GemHVO–Doppik M-V (Entwurf v. 24.01.07)
Beispiel:
 negativer Ergebnisvortrag aus Haushaltsvorjahren   = 500
  Fehlbetrag Haushaltsjahr                           = 600
     unausgeglichener Haushalt
 negativer Ergebnisvortrag aus Haushaltsvorjahren   = 500
  Überschuss Haushaltsjahr                           = 100
     unausgeglichener Haushalt
 negativer Ergebnisvortrag aus Haushaltsvorjahren   = 500
  Überschuss Haushaltsjahr                           = 500
     ausgeglichener Haushalt

Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                       93
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV


Exkurs: Jahresergebnis
Definition des Jahresergebnisses
(§ 2 GemHVO-Doppik M-V – Entwurf):
    ordentliches Ergebnis
+ außerordentliches Ergebnis
= Jahresergebnis vor Veränderung der Rücklagen
+/- Veränderung der Kapitalrücklage
+/- Veränderung der Rücklagen für Belastungen aus dem kommunalen
    Finanzausgleich
+/- Veränderung der sonstigen zweckgebundenen Ergebnisrücklagen
= Jahresergebnis (Grundlage der Beurteilung des Haushaltsausgleichs)
Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                        94
        Gemeinschaftsprojekt
        zur Umsetzung des NKHR-MV


Exkurs: Rücklagenbildung
Rücklagenbildung (§ 18 GemHVO-Doppik M-V – Entwurf)
Verpflichtung zur Bildung / Auflösung von Kapitalrücklagen
   Aufwendungen / Erträge aus der Übertragung von
    Vermögensgegenständen auf der Grundlage von Rechtsvorschriften
    (Schulgesetz, Landesstraßengesetz)
Möglichkeit der Bildung / Auflösung von Kapitalrücklagen
   bestimmte Aufendungen / Erträge, die in einer Verwaltungsvorschrift
    näher bestimmt werden (Genehmigung durch Rechtsaufsichtsbehörde)
Möglichkeit der Bildung / Auflösung von zweckgebundenen
 Ergebnisrücklagen
Rücklagenbildung = begrenzte Einflussnahme auf den Haushaltsausgleich
Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                           95
        Gemeinschaftsprojekt
        zur Umsetzung des NKHR-MV


§ 16 GemHVO – Doppik M-V (Entwurf v. 24.01.07)
Der Haushalt ist ausgeglichen,
 wenn im Finanzhaushalt und in der Finanzrechnung
    unter Berücksichtigung von Fehlbeträgen und Überschüssen aus
    Haushaltsvorjahren der Saldo der ordentlichen und
    außerordentlichen Ein- und Auszahlungen ausreicht zur Deckung
    der planmäßigen Tilgungsauszahlungen für Investitionskredite.
   Zweckgebundene kamerale Überschüsse können berücksichtigt
    werden.
   Ein negativer Saldo kann bei ausreichenden positiven Vorträgen
    aus Haushaltsvorjahren ausgeglichen werden.

Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                               96
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV



§ 16 GemHVO–Doppik M-V (Entwurf v. 24.01.07)
Beispiel:
 positiver Vortrag aus Haushaltsvorjahren   = 500
  negativer Saldo Haushaltsjahr              = 600
     unausgeglichener Haushalt
 positiver Vortrag aus Haushaltsvorjahren   = 500
  negativer Saldo Haushaltsjahr              = 100
     ausgeglichener Haushalt
 positiver Vortrag aus Haushaltsvorjahren   = 500
  positiver Saldo Haushaltsjahr              = 600
     ausgeglichener Haushalt
Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow               97
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV



§ 16 GemHVO–Doppik M-V (Entwurf v. 24.01.07)
Beispiel:
 negativer Vortrag aus Haushaltsvorjahren   = 500
  negativer Saldo Haushaltsjahr              = 600
     unausgeglichener Haushalt
 negativer Vortrag aus Haushaltsvorjahren   = 500
  positiver Saldo Haushaltsjahr              = 100
     unausgeglichener Haushalt
 negativer Vortrag aus Haushaltsvorjahren   = 500
  positiver Saldo Haushaltsjahr              = 500
     ausgeglichener Haushalt
Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow               98
        Gemeinschaftsprojekt
        zur Umsetzung des NKHR-MV



Folgen eines unausgeglichenen Haushalts

Erstellung eines Haushaltssicherungskonzepts
  (§ 43 Abs. 7 und 8 KV M-V – Entwurf v. 24.01.07)
   Beschreibung der Ursachen für den unausgeglichenen Haushalt
   Darstellung der Maßnahmen durch die der Haushaltsausgleich und
    eine geordnete Haushaltswirtschaft auf Dauer sichergestellt werden
   Angabe des Konsolidierungszeitraums
   Beschluss durch die Gemeindevertretung
   Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde


Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                              99
         Gemeinschaftsprojekt
         zur Umsetzung des NKHR-MV



Folgen eines unausgeglichenen Haushalts
Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts
  (§ 43 Abs. 8 KV M-V – Entwurf v. 24.01.07)
   mindestens jährliche Fortschreibung
   bei negativen Abweichungen vom bereits beschlossenen und
    genehmigten Haushaltssicherungskonzept
        erneute Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung
        erneute Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde
   Pflicht entfällt beim Erreichen der Konsolidierung des Haushalts


Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                                 100
         Gemeinschaftsprojekt
         zur Umsetzung des NKHR-MV


Folgen eines unausgeglichenen Haushalts
Übertragung von Ansätzen für ordentliche Aufwendungen und
Auszahlungen (§ 15 Abs. 1 GemHVO-Doppik M-V – Entwurf v. 24.01.07)
   ganz oder teilweise Übertragung
   innerhalb eines Teilhaushalts
   soweit nicht durch Haushaltsvermerk eingeschränkt
   Übertragungsmöglichkeit (noch in der Diskussion)
       nur bei ausgeglichenem Haushalt
       auch angemessene Teilbeträge bei unausgeglichenem Haushalt
       bei unausgeglichenem Haushalt höchstens 20% der nicht
        ausgeschöpften Ansätze

Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                          101
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




   5. Einführung des NKHR-MV



       Annette Sewing
       Diplomfinanzwirtin (FH)
       Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern
       Referat II 320 - Kommunales Haushaltsrecht




Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow              102
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




Einführungsgesetz NKHR-MV (Entwurf vom 24.01.07)
Übergangsvorschriften

 ab 2012 alle Kommunen kommunale Doppik

 vorzeitige Umstellung ab 2008 – Beschluss Gemeindevertretung

 innerhalb eines Amtes nur einheitliche Umstellung

 Genehmigungsvorbehalt für vorzeitige Umstellung
  bei kreisfreien Städten, Landkreisen und Gemeinden, die nach
  § 78 Funktional- und Kreisstrukturreformgesetz wechseln



Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                           103
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




Übergangsvorschriften (Fortsetzung)
 Eröffnungsbilanz mit Anhang zu Beginn des ersten Haushaltsjahres

 Feststellung der Eröffnungsbilanz durch die Gemeindevertretung
  bis zum 30. November des ersten Haushaltsjahres

 Korrekturmöglichkeit für fehlerhafte Eröffnungsbilanz bis 2016

 Gesamtabschluss erstmalig für das dritte Haushaltsjahr mit Doppik

 Überleitung von der Kameralistik zur Doppik

 Weitergelten von Vorschriften


Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                             104
        Gemeinschaftsprojekt
        zur Umsetzung des NKHR-MV




Eröffnungsbilanz mit Anhang
   zum Beginn des ersten Haushaltsjahres mit kommunaler Doppik
   Anwendung der Vorschriften für die Schlussbilanz
    Besonderheiten:
    - Wertansätze in der Eröffnungsbilanz
       (fortgeführte AHK oder Ersatzwert, siehe Leitfaden)
    - Inhalt des Anhangs (insbesondere Begründung der Wertansätze)
    - Anlagen (siehe Formblättern)
   Prüfung wie bei der Schlussbilanz
   Feststellung durch Gemeindevertretung bis 30.11. des ersten Hj


Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                               105
        Gemeinschaftsprojekt
        zur Umsetzung des NKHR-MV




Überleitung von der Kameralistik zur Doppik
Leitfaden mit Fallbeispielen zur Überleitung ist in Arbeit

   Die letzte kamerale Jahresrechnung hat stichtagsgenau zu erfolgen.

   Im letzten kameralen Jahr gibt es keine Haushaltsausgabereste.

   Im letzten kameralen Jahr gibt es Haushaltseinnahmereste im VermHH
    nur soweit sie für den Haushaltsausgleich erforderlich sind.

   Nach der Umstellung auf die kommunale Doppik
    kann auf die Darstellung von Vorjahreszahlen verzichtet werden,
    soweit sich diese auf Jahre mit kameraler Rechnungslegung beziehen.


Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                               106
         Gemeinschaftsprojekt
         zur Umsetzung des NKHR-MV


Jetzt geht‘s los - Projektorganisation
   Ziele und Erwartungen klären
   Nutzen und Bedeutung der Reform
               für die eigene Verwaltung herausarbeiten
   Ressourcen- und Kapazitätsplanung
     Freistellung von Mitarbeiter/innen und/oder
        Prioritätensetzung zwischen Projektarbeit und Tagesgeschäft?!
   Kosten- und Finanzplanung
   Fortbildungskonzept
   Zeitplan - Umsetzungsprozess nicht zu sehr in die Länge ziehen
   Grundsatzbeschluss zur Umstellung auf die kommunale Doppik
Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                                  107
          Gemeinschaftsprojekt
          zur Umsetzung des NKHR-MV


                     Beispiel für eine Umstellung auf den 01.01.2009
2007                                                          2008                                          2009
  Projektvorbereitung und -planung
        Zieldefinition
        Projektaufbau und
        -organisation




                                                                                                             Umstellung auf Doppik
        Personalkonzept
            Beratung in den Gremien
             mit Beschlussfassung




                                                                                                                                     Stichtag 01.01.2009
                                              Projektrealisierung
        Mitarbeiterschulung V+B                                      Mitarbeiterschulung
            Vermögenserfassung und –bewertung (V+B)           Fortführung der Vermögenswerte mit
           mind. 12 Monate, ggf. vorgezogenes Teilprojekt     Anlagenbuchhaltung / Vorb. Eröffnungsbilanz
                                          Kontenplanung
                                        Leistungserfassung             Organisationsentwicklung
                                         Produktdefinition
                                                             Einrichtung der Software
                                                                 mind. 15 Monate
                                                                              Probebetrieb
                                                                                      Aufstellung
                                                                                      Haushaltsplan
                                                             Integration der KLR
                                                Projektmarketing
                                                Projektcontrolling

Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                                                                                     108
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




   6. Stand des Rechtssetzungsverfahrens



       Dieter Niesen
       Referatsleiters
       Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern
       Referat II 320 - Kommunales Haushaltsrecht




Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow              109
        Gemeinschaftsprojekt
        zur Umsetzung des NKHR-MV



Zeitplan für das Gesetzgebungsverfahren
     Ziel: 1. Lesung vor der Sommerpause

   Dezember 2006       erste Entwürfe zum Regelwerk des NKHR-MV
   24. Januar 2007     Beschluss im Lenkungsausschuss NKHR-MV
   Februar 2007        Abstimmung Referentenentwurf im Innenministerium
   März/April 2007     Ressortanhörung (4 Wochen)
   8. Mai 2007         1. Kabinettsbefassung
   Mai/Juni 2007       Verbandsanhörung (4 Wochen)
   26. Juni 2007       2. Kabinettsbefassung
   11./12. Juli 2007    Landtagssitzung

Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow                             110
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




7. Fragen und Diskussion




Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow    111
       Gemeinschaftsprojekt
       zur Umsetzung des NKHR-MV




                                          NKHR-MV



  Vielen Dank für Ihre
   Aufmerksamkeit!




Informationsveranstaltungen zum NKHR-MV
am 27. und 28. Februar 2007 in Güstrow       112

				
DOCUMENT INFO
Shared By:
Categories:
Tags:
Stats:
views:27
posted:12/13/2011
language:German
pages:112