Allgemeine Geschäftsbedingungen von :
Jennys - Tierbedarf
Inh. Janet Feldt
Schopenhauerstr. 41
14656 Brieselang
Telefon: 033232 / 22048
Telefax: 033232 / 22199
E-Mail: info@jennystierbedarf.de
USt-IdNr. : DE226460903
Präambel:
Jennys - Tierbedarf betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain
http://www.Jennys-tierbedarf.de. eine Homepage und bietet seinen Kunden auf diesen
Websites insbesondere Heimtierbedarf / Produkte nebst Zubehör und Literatur zum Kauf
über das Internet an.
Außerdem bietet Jennys - Tierbedarf solche Produkte auch über die Internet-
Verkaufsplattform "ebay" an.
1. Vertragsgrundlagen
Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet oder mittels sonstiger
Fernkommunikationsmittel mit Jennys - Tierbedarf abschließt, liegen ausschließlich
diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung bzw. seiner
Gebotsabgabe bei "eBay" ausdrücklich an.
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1
Die schriftlich, fernmündlich oder per E-Mail erteilten Bestellungen des Kunden sind
Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrages. Der Vertrag kommt durch
Auftragsbestätigung oder Übersendung bzw. Übergabe der Ware innerhalb zustande.
Bei Internet-Versteigerungen oder sonstigen Verkäufen gegen Höchstgebot vollzieht
sich der Vertragsschluss automatisch mit dem jeweils Meistbietenden beim Ende der
Auktion.
2.2
Etwaige Lieferhindernisse werden dem Kunden von Jennys - Tierbedarf unverzüglich,
spätestens jedoch binnen einer Woche, mitgeteilt.
2.3
Die Angebote von Jennys - Tierbedarf sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt
der rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware, sofern nicht im
Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.
Eine Lieferungsmöglichkeit oder Nichteinhaltung von Lieferterminen wegen gänzlicher
oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware berechtigt den Kunden nach fruchtlosem
Ablauf einer angemessenen, jedoch mindestens vierzehntägigen Nachfrist, vom Vertrag
zurückzutreten.
Weitergehende Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.
2.4
Teillieferungen sind zulässig.
3. Widerrufsrecht
3.1
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von
Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail)
oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt
dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Jennys - Tierbedarf
Inh. Janet Feldt
Schopenhauerstr. 41
14656 Brieselang
Telefax: 033232 / 22199
E-Mail: info@jennystierbedarf.de
3.2
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung –
wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden,
indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles
unterlassen,
was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und
Gefahr zurückzusenden.
Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40
Euro beträgt,
haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen
werden bei Ihnen abgeholt.
4.1
Unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Werktagen nach Rückerhalt der
Ware
wird Jennys - Tierbedarf die Erstattung des gezahlten Kaufpreises sowie der ggf.
angefallenen Kosten für die Rücksendung vornehmen.
Hierzu hat der Kunde rechtzeitig, spätestens mit der Rücksendung, seine
Kontoverbindung bekannt zu geben.
4.2
Eine Erstattung der vom Kunden für die Zusendung der Ware an ihn gezahlten
Versandkosten erfolgt nicht,
es sei denn, es handelt sich um einen Gewährleistungsfall.
5. Preise und Versandbedingungen
5.1
Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt
wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt Jennys - Tierbedarf vorbehalten.
Jennys - Tierbedarf behält sich vor das Paketunternehmen / Spedition selbst zu wählen.
5.2
Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Diese ist auf Wunsch des Kunden getrennt ausweisbar ,
soweit die Ware nicht als "Gelegenheit" der Differenzbesteuerung nach § 25a Abs. 2
UStG unterliegt
oder soweit nicht aus anderen Gründen - z.B. bei Kommissionsgeschäften - ein
separater Ausweis ausgeschlossen ist.
Für Kunden außerhalb der EU gilt Brutto für Netto.
5.3
Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den
Preisen hinzugerechnet.
5.4
Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich nur gegen Vorkasse.
Auf Wunsch des Kunden kann auch ein Termin zur Abholung der Ware gegen
Barzahlung vereinbart werden.
5.5
Der Versand der Ware an den Kunden erfolgt nach Möglichkeit innerhalb von zwei
Werktagen ab Zahlungseingang.
Über etwaige Verzögerungen wird der Kunde von Jennys - Tierbedarf unterrichtet.
5.6
Die Ware wird im Regelfall als versichertes Paket geliefert. Für besonders sperrige oder
schwere Sendungen, die die Post nach ihren Bedingungen nicht mehr befördert, werden
die jeweils tatsächlich anfallenden Frachtkosten berechnet. Hinzu kommen die von der
Post gegebenenfalls erhobenen und vom Kunden zu tragenden Zustell- und
Nachnahmegebühren. Für den Versand ins Ausland gelten die in der Anlage zu diesen
Bedingungen aufgeführten Versandkostenpauschalen. Außerhalb Deutschlands wird
nur versichert versendet .
Ansonsten gelten die Preise die angegeben sind.
5.7
Hat der Kunde in der Frist von Ziffer 7.6 mitgeteilt, das die Ware auf dem Lieferweg
beschädigt oder verlorengegangen ist, so wird Jennys - Tierbedarf unverzüglich
Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge
hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. Jennys - Tierbedarf ist nicht verpflichtet, eine
Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden
zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das
Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde.
6. Eigentumsvorbehalt
Sollte im Ausnahmefall eine Lieferung aufgrund entsprechender schriftlicher
Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an
der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden
über.
Vor Eigentumsübergang ist der Kunden zu Verfügungen über die Ware nicht berechtigt.
Solange Jennys - Tierbedarf noch Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde Jennys -
Tierbedarf unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher
Art, geltend machen.
7. Gewährleistung
7.1
Hat die Ware im Zeitpunkt der Übergabe Mängel, hat der Käufer ein
Gewährleistungsrecht auf Beseitigung der Mängel. Jennys – Tierbedarf ist zunächst zur
Nachbesserung oder nach Ihrer Wahl zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die zweite
Nachbesserung fehl hat der Käufer das Recht, Herabsetzung des Kaufpreises oder
wahlweise Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. Sofern der Käufer
Verbraucher im Sinne von §13 BGB ist, beträgt die Gewährleistungsfrist 24 Monate ab
Ablieferung der Ware. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist generell 12
Monate.
7.2
Bei einer Nachbesserung (Reparatur), hat der Käufer die Ware auf Verlangen von
Jennys - Tierbedarf - zur Unterstützung einer zügigen Abwicklung des
Gewährleistungsfalls - unmittelbar an den Hersteller zu senden, dessen Anschrift dem
Kunden von Jennys - Tierbedarf unverzüglich mitgeteilt wird. Jennys - Tierbedarf
erstattet dem Kunden die hierbei anfallenden Versandkosten, sofern der Hersteller nicht
selbst eine Erstattung vornimmt.
7.3
Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige
technische Auskünfte erteilt Jennys - Tierbedarf nach bestem Gewissen und aufgrund
vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine
Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar.
7.4
Jennys - Tierbedarf ist berechtigt, Leistungen aus Gewährleistung davon abhängig zu
machen, das der Kunde die schadhafte Ware zuvor an Jennys - Tierbedarf oder den
Hersteller zurücksendet und eine Überprüfung der Reklamationen ermöglicht. Stellt sich
heraus, das ein Fehler trotz eingehender Prüfung nicht feststellbar ist oder stellt sich
heraus, das der Fehler vom Kunden selbst verursacht wurde, sind
Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
Dem Kunde wird die Ware dann in defektem Zustand zurückgesandt, es sei denn er hat
sich zuvor schriftlich zur Übernahme der Reparatur- und Versandkosten bereit erklärt.
7.5
Als Garantienachweis genügt die Vorlage einer Rechnungskopie.
7.6
Transportschäden können grundsätzlich nur dann anerkannt werden, wenn sie Jennys -
Tierbedarf vom Kunden unverzüglich nach Erhalt der Ware,
schriftlich oder per Email angezeigt werden. Transportschäden ( offensichtliche Mängel
an der Verpackung) müssen vom Auslieferfahrer unverzüglich (Spediteur / Post / GLS /
DHL / usw.) bestätigt werden ,
und im beisein des Auslieferungsfahrers geöffnet werden .
8. Haftung
Eine über die Regelungen in Ziffer 7 hinausgehende Haftung von Jennys - Tierbedarf für
unmittelbare oder mittelbare Schäden - gleich aus welchem Rechtsgrund und soweit
gesetzlich zulässig - ist ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf
Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, dem arglistigen Verschweigen eines Mangels oder auf
dem Fehlen zugesicherter Beschaffenheit.
9. Höhere Gewalt
Für den Fall, das Jennys - Tierbedarf die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt
(insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann,
ist Jennys - Tierbedarf für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit.
Ist Jennys - Tierbedarf die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger
als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt
vom Vertrag berechtigt.
Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.
10. Sonstiges
10.1
Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen ergänzende
Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
10.2
Jennys - Tierbedarf wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse,
insbesondere die Vorgaben des Telefondienstdatenschutzgesetzes, beachten.
10.3
Es gilt deutsches Recht.
10.4
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Berlin, sofern der
Kunde "Unternehmer" im Sinne des § 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der
gesetzliche Gerichtsstand.
A N L A G E (zu den allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen)
11. Copyright
Auf allen Texten und Bildern sowie auf Firmenzeichen , Logos , Warenzeichen ,
Firmennamen , Textbeschreibungen. Diese sind urheberrechtlich geschützt. Eigentum
dieser ist Jennys - Tierbedarf.
Jede Vervielfältigung oder Nutzung der oben aufgeführten Punkte werden ausnahmslos
straf- und zivilrechtlich verfolgt.
12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen der Vertrages rechts unwirksam sein ,
so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bedingungen davon nicht berührt.
An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst
gleiche Regelung,
die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt.
Die Artikelbeschreibungen der Artikel und Waren sind nach bestem Wissen und
Gewissen erstellt worden, - aber ohne Gewähr für die Richtigkeit oder die der
zugesicherten Eigenschaften.
Irrtümer vorbehalten!
Jennys -Tierbedarf / Brieselang 30.11.2004
Ihr Team von
Jennys Tierbedarf