Entwicklungszusammenarbeit und
Ostzusammenarbeit der Stadt Wien 2006
Inhaltsverzeichnis
1. Grundlagen
1.1. Gesetzliche Grundlagen
1.2. Interne Richtlinie zur Förderung von Auslandsprojekten
1.3. call for proposal
1.4. Subventionsvergabe
1.5. Verträge, Abrechnungen, Kontrolle
1.6. Fairtrade
2. Tsunami-Opferhilfe
3. call for proposals
3.1. Maßnahmen zur Bekämpfung des Frauenhandels in Osteuropa
3.2. UN Millenniums Entwicklungsziele 2015
4. Katastrophenhilfe
5. Budgethilfe
6. Sachgüterspenden
7. Inlandsarbeit
8. FAIRTRADE
Impressum
Medieninhaber und Herausgeber: Stadt Wien, Magistratsdirektion – Auslandsbeziehungen (MD-AB)
1082 Wien, Friedrich-Schmidt-Platz 3; Tel.:(43-1) 4000 82571; post@mab.magwien.gv.at;
www.eza.wien.at; Für den Inhalt verantwortlich: Mag. Christian Anderle, MD-AB; April 2007
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1. Grundlagen
1.1. Gesetzliche Grundlagen
Grundlage für die Entwicklungszusammenarbeit und Ostzusammenarbeit der Stadt
Wien ist die Geschäftseinteilung des Magistrats, Abl. 2004/29A i.d.g.F., wonach zu
den Aufgaben des Magistratsdirektors (zugleich auch Landesamtsdirektor) auch die
„Außenbeziehungen der Stadt Wien“ zählt.
Gemäß dem Erlass, MDS-K-208-1/06 vom 26.1.2006 des Herrn Magistratsdirektors
Dr. Ernst Theimer hat der Geschäftsbereich Auslandsbeziehungen (MD-AB) u.a. die
„Planung und Organisation von Hilfsmaßnahmen der Stadt Wien im Ausland
unbeschadet der Genehmigung durch die zuständigen Gemeindeorgane“ vor-
zunehmen. Zur Wahrnehmung dieser Tätigkeiten wurde dem Geschäftsbereich
Auslandbeziehungen ein eigener Budgetansatz, 1/4293/ mit einem entsprechenden
Budget eingerichtet.
1.2. Interne Richtlinie zur Förderung von Auslandsprojekten
Zur Umsetzung dieser gesetzlichen Vorgaben hat die Magistratsdirektion -Auslands-
beziehungen bereits 2001 eine interne Richtlinie zur Förderung von Auslands-
projekten verfasst:
Die Auslandshilfe der Stadt Wien ist seit vielen Jahren Tradition und dokumentiert die
internationale Solidarität Wiens mit anderen Städten und Regionen.
Die Aktivitäten sind dabei vielfältig. Die Stadt Wien unterstützt seit mehr als zehn
Jahren Hilfsprojekte im Ausland. War diese Unterstützung zunächst auf die unmittel-
bare Flüchtlingshilfe beschränkt, so wurden in den letzten Jahren immer mehr auch
Projekte gefördert, welche dem Aufbau von Bildungs- und Schulungseinrichtungen
oder der medizinischen Betreuung dienten. Die Stadt Wien unterstützt seit dem Fall
des Eisernen Vorhangs die demokratische, wirtschaftliche, soziale und ökologische
Entwicklung der mittel- und osteuropäischen Länder (MOEL) und der Nachfolgestaaten
der UdSSR, sowie der Neuen Unabhängigen Staaten (NUS). Bedingt durch die Ereig-
nisse rund um den Zerfall des ehemaligen Jugoslawiens widmet die Stadt Wien dem
Wiederaufbau und der nachhaltigen Weiterentwicklung der Staaten in dieser Region
ihre besondere Aufmerksamkeit.
Darüber hinaus fördert die Stadt Wien auch Sonderprojekte, z.B. in Südafrika
(Masibambane College).
Im Rahmen der Katastrophenhilfe der Stadt Wien wird Soforthilfe für Regionen in aller
Welt geleistet, die von Naturkatastrophen (Tsunami) oder Kriegen heimgesucht
werden.
1.3. call for proposals
Mittels Einladungen zur Einreichung von Projektvorschlägen (calls for proposals)
werden die konkreten Ziele der Auslandshilfe ausgeschrieben. Zwei bis dreimal im
Jahr wird ein call for proposal für die Einreichung von Projektanträgen für konkrete
Maßnahmen der Entwicklungs- oder Ostzusammenarbeit in der Rathauskorres-
pondenz veröffentlicht. Weiters werden Einrichtungen der EZA direkt von dieser Ver-
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öffentlichung verständigt. Die Ausschreibungsunterlagen können direkt auf der
Homepage der MD-AB www.eza.wien.at abgerufen werden.
Beispiel einer Ausschreibung:
Rathauskorrespondenz vom 27.2.2006:
Einladung zur Einreichung von Entwicklungsprojekten
Wien (RK). Die Magistratsdirektion der Stadt Wien ladet Nichtregierungsorganisa-
tionen mit Sitz in Wien ein Projektvorschläge für Südost- und Osteuropa bis
längstens 31.3.2006 einzureichen.
Die Projektvorschläge sollen folgende sachlichen Schwerpunkte beinhalten:
Gesundheitsverbesserung von Mädchen und Frauen
Stärkung von Frauen bei der Armutsbekämpfung
Stärkung der Roma und Sinti in ländlichen Gebieten
Versöhnung der Volksgruppen durch Sportprogramme für Mädchen im Kosovo
Die detaillierte Einladung kann unter www.wien.gv.at/international/eza-oza.html
heruntergeladen oder direkt bei der Magistratsdirektion – Auslandsbeziehungen
bezogen werden.****
(RK vom 27.02.2006)
1.4. Subventionsvergabe
Nach Ablauf der Einreichfrist beurteilt die MD-AB die eingelangten Projektanträge auf
Grund der ausgeschriebenen Kriterien. Die geeigneten Projektanträge werden einer
internen Kommission vorgelegt. In der Regel werden fünf bis sieben Projekte pro call
gefördert.
Der Geldfluss an die einreichenden Projektträger erfolgt durch Subventionen. Sub-
ventionen sind gemäß der Wiener Stadtverfassung Gemeinderatspflichtig. Erst nach
Beschlussfassung durch den Gemeinderat, welcher in der Regel monatlich tagt, kann
durch die zuständige Buchhaltungsabteilung der Stadt Wien das Geld an ein inlän-
disches Konto des Projektträgers ausbezahlt werden. Läuft das Projekt über mehrere
Jahre, so wird das Geld in Teilbeträgen überwiesen.
1.5. Verträge, Abrechnungen, Kontrolle
Die Stadt Wien schließt mit dem jeweiligen Projektträger einen schriftlichen Vertrag,
in welchem die Verwendung der Subventionen sowie die Abrechnungstermine fest-
gelegt werden. Der Projektträger hat das jeweilige Projekt abzurechnen und der
Stadt Wien die Originalbelege vorzulegen. Sollten diese nicht bei der Stadt Wien
verbleiben können, werden diese entsprechend kennzeichnet um keine Doppelver-
rechnung bei anderen Subventionsgebern zu ermöglichen.
Projekte in Ländern, welche die Ausfuhr von Originalrechnungen untersagen, werden
durch eine befugten Buchprüfer vor Ort mittels eines so genannten Audits vorge-
nommen. Der Projektträger muss nachweisen, dass der Buchprüfer staatlich aner-
kannt wird. Das Prüfergebnis muss im Original vorgelegt werden und verbleibt bei
der Stadt Wien.
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1.6. FAIRTRADE
Die Stadt Wien hat sich zum Ziel gesetzt, die Emissionen an Treibhausgasen zu
reduzieren. Zu diesem Zweck wurde das Klimaschutzprogramm (KliP) Wien aus-
gearbeitet. Das KliP Wien ist aber nicht nur ein Programm um Treibhausgase zu
verringern. Es soll auch positive Impulse für die Wirtschaft setzen und einen Beitrag
zur hohen Lebensqualität in Wien leisten.
Biolandbau verursacht weniger Treibhausgasemissionen als konventioneller Land-
bau. Daher soll in diesem Programm der Biolandbau in Wien forciert werden. Außer-
dem sollen die öffentlichen Einrichtungen der Stadt Wien, wie beispielsweise
Krankenanstalten, Kindergärten oder Schulen den Einkauf von Bio-Lebensmitteln
forcieren. Veranstaltungen, die von der Stadt Wien oder in ihrem Auftrag durchge-
führt werden, sollen vermehrt ökologische Aspekte beinhalten.
Auch Produkte aus dem fairen Handel (Fairtrade) wie Kaffee oder Tee sollen ver-
mehrt in den Einrichtungen der Stadt Wien eingesetzt werden.
Pkt 7.5. Öko-Mahlzeit lautet:
„Einkauf von Lebensmitteln aus dem kontrolliert biologischen Landbau durch öffentliche
Einrichtungen der Stadt Wien. Im Jahr 2005 sollen mindestens 30 % der von Einrich-
tungen der Stadt Wien angekauften Lebensmittel aus biologischer Landwirtschaft
stammen. Dies gilt insbesondere für die Versorgung in Krankenhäusern, Kindertages-
heimen, Schulen, Pensionisten- und Pflegeheimen.
Erhöhung des Anteils des kontrolliert biologischen Landbaus an der bewirt-
schafteten Fläche in Wien auf 30 % bis 2005.
Eier werden ausschließlich aus Freilandhaltung (mit Gütesiegel) bezogen.
Sämtliche öffentliche Einrichtungen der Stadt Wien werden ihren Bedarf an Kaffee
und Tee schrittweise auf Produkte aus fairem Handel (z. B. mit TransFair-Siegel)
umstellen. Dies gilt auch als Kriterium bei öffentlichen Ausschreibungen.
Entwicklung von Kriterien und Instrumenten für die Durchführung umwelt- und
klimafreundlicher Veranstaltungen, die bei Events der Stadt Wien angewendet
werden müssen.
Produkte aus fairem Handel
Die Sicherung der Lebensgrundlagen und des Lebensunterhaltes der Menschen in
einer Region ist eine wichtige Voraussetzung für ein ökologisches Bewusstsein und
Handeln und für die Aufrechterhaltung des ökologischen Gleichgewichtes. Dies gilt
nicht nur für Österreich, sondern auch in ganz besonderer Weise für die sog. Länder
der Dritten Welt. Die Stadt Wien fördert und forciert deshalb den Einkauf von fair ge-
handelten Produkten und leistet in diesem Sinn einen Beitrag zum weltweiten Klima-
bündnis-Gedanken, da beispielsweise durch das Transfair Gütesiegel die Einhaltung
von ökologischen und sozialen Mindeststandards in den Kaffee-Anbauländern garan-
tiert wird.“
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2. Tsunami-Opferhilfe
Am 26. Dezember 2004 rissen durch ein Seebeben vor der Insel Sumatra verur-
sachte Flutwellen über 200.000 Menschen in den Tod. Die Wassermassen verur-
sachten enormen Schaden an den Küsten von 12 Staaten, von Indonesien bis nach
Somalia. Das Leben von 2,3 Millionen Menschen änderte sich in Minuten.
Bereits Stunden später lief die internationale Hilfe an. Auch die Stadt Wien leistete
Katastrophen- und Wiederaufbauhilfe. Hauptschwerpunkteregion der Wiener Hilfe ist
Sri Lanka. Um für die obdachlos gewordene Bevölkerung eine Wasserversorgung zu
gewährleisten, schickte die Stadt ein Fahrzeug zur Wasseraufbereitung sowie not-
wendige Medikamente für die Versorgung der Verletzten. Langfristig wurden Projekte
für den Wiederaufbau budgetiert. Neben der Errichtung von neuen Wohnhäusern für
Betroffene wurde auch Ersatz für die zerstörten Schulen geschaffen und Infrastruktur
bereit gestellt.
In Indonesien wurde eine Werkstätte für Menschen mit Behinderungen errichtet und
in Somalia Schulen unterstützt.
Insgesamt beträgt die Wiener Hilfe bis 2007 über 2 Millionen Euro.
2006 wurden für die Projekte in Sri Lanka und Indonesien EUR 779.000,-- an die
durchführenden Organisationen überwiesen.
3. call for proposals
2006 finanzierte die Stadt Wien 18 Projekte im Rahmen der Entwicklungs- und Ost-
zusammenarbeit in Albanien, Äthiopien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien,
Irak, Mazedonien, Moldau, Nicaragua, Rumänien, im Sudan, Südafrika, Syrien,
Uganda, in der Ukraine und in der Türkei.
Hauptschwerpunkte waren Projekte gegen den Frauenhandel aus Osteuropa und
Maßnahmen zur Umsetzung der UN-Millenniumsentwicklungsziele 2015.
3.1. Frauenhandel
Rund 500.000 Menschen – die meisten davon Frauen und Mädchen – werden nach
Schätzungen der Internationalen Organisation für Migration jedes Jahr als „Ware“
über die Grenzen in Europa gehandelt. Für das organisierte Verbrechen zählt der
Frauenhandel zu den größten Einnahmequellen. Zur Bekämpfung des Frauen-
handels in und aus Osteuropa wurden Informationsmaßnahmen in öffentlichen
Medien, Schulen und lokalen Veranstaltungen in Albanien, Mazedonien und
Moldau gefördert. Zielgruppe der Informationsverbreitung sind Mädchen und Frauen,
die beabsichtigen im Ausland arbeiten zu wollen. Gerade diese Zielgruppe ist hoch
gefährdet, Opfer von Frauenhändler zu werden. Wien, als Ziel von Opfer muss daher
vor Ort versuchen das Problem zu lösen.
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3.2 UN Millenniums Entwicklungsziele 2015
2000 haben die Vereinte Nationen - UNO die UN-Millenniumsentwicklungsziele
beschlossen. Bis 2015 sollen die acht definierten Ziele umgesetzt werden. Diese
Ziele reichen von Bekämpfung der extremen Armut, Senkung der Kindersterblichkeit,
Förderung der Frauen bis hin zur Errichtung von Partnerschaften zwischen Nord und
Süd.
Die Umsetzung dieser Ziele ist für die internationale Entwicklungszusammenarbeit
vorrangig. Die Stadt Wien hat daher auch 2006 eine Ausschreibung zur Einreichung
von Projekten, die die UN-Millenniumsziele umsetzen initiiert. Gefördert wurden Pro-
jekte für den Bau von Wohnhäusern für Menschen mit Behinderungen (Südafrika),
zur Stärkung der Frauen (Irak), zur Förderung der Müttergesundheit (Syrien), gegen
die Beschneidung von Frauen (Äthiopien), für die Bewässerung von Anbauflächen
(Südafrika), zur Förderung der Kokosfaserindustrie (Sri Lanka), zur Förderung von
Waisenkinder (Bosnien und Herzegowina), zur Unterstützung für obdachlose
Frauen (Ukraine), zur Renovierung einer Schule (Bosnien und Herzegowina) und
zur Errichtung von Waisenwohnhäuser (Moldau). Auch in diesen Bereichen arbeitete
die Stadt Wien mit internationalen NGOs zusammen.
4. Katastrophenhilfe
Neben der Katastrophenhilfe für die Tsunami-Opfer in Südostasien war auch Sofort-
hilfe in den Kriegsgebieten im Libanon zu leisten. Die Stadt Wien arbeitete jeweils
mit internationalen NGOs zusammen, die das Know-how und die Logistik für Katast-
ropheneinsätze haben.
Transporte mit Hilfsgütern erfolgten nach Afghanistan, Albanien, Bosnien und
Herzegowina, dem Jemen, die Mongolei, Nigeria, Pakistan und die Ukraine.
5. Budgethilfe
Gemeinsam mit dem Bundesministerium für europäische und internationale Ange-
legenheiten finanziert die Stadt Wien die Unterbringungskosten für die Botschaften
folgender Staaten in Wien: Afghanistan, Äthiopien, Burkina Faso, der Dominika-
nischen Republik, Kap Verde, die Mongolei, Namibia, Nicaragua und den Sudan.
Kinder- und Jugendgruppen aus sozial schwachen Familien und aus Waisenhäuser
aus den Palästinensischen Autonomiegebieten, Serbien und der Ukraine wurden
zu Erholungsaufenthalten nach Wien eingeladen.
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6. Sachgüterspenden
Rettungsfahrzeuge konnten Krankenhäusern in Belarus, Guinea, Serbien und der
Türkei zur Verfügung gestellt werden. Ein Hochdruckspülwagen wurde an
Podgorica/Montenegro gespendet. Ein Bergelöschfahrzeug wurde von der Wiener
Berufsfeuerwehr in den Jemen verschifft und die Kollegen im Jemen auf das Fahr-
zeug eingeschult. Zahlreiche medizinisch-technische Geräte wurden vom Wiener
Krankenanstaltenverbund an international tätige NGOs für Entwicklungsprojekte ab-
gegeben.
7. Inlandsarbeit
Nicht nur in den betroffenen Gebieten im Ausland hat die Stadt Wien Entwicklungs-
zusammenarbeit geleistet, sondern auch in Wien tätige NGOs bei Informations-
kampagnen gefördert bzw. Veranstaltungen organisiert.
Im Rahmen der Veranstaltung „Gemeinden werden aktiv“ im Wiener Rathaus
hatten Gemeindevertreter aus ganz Österreich Gelegenheit zu erfahren, wie die kon-
krete Umsetzung der UN Millenniums Entwicklungsziele auf Gemeindeebene funktio-
nieren kann.
Gemeinsam mit der UN Organisation zur Bekämpfung von Drogenkonsum und
Kriminalität – UNODC und dem Bundesministerium für europäische und internatio-
nale Angelegenheiten wurde der Vienna UN Civil Society Award an NGOs ver-
geben, die sich besonders um die Stärkung der Zivilgesellschaft bemühen. Gefördert
wurden NGOs aus Bolivien, Kenia und Marokko für Drogenbekämpfungs- und
Straßenkinderprojekte.
7.1. Vorschau
Am 1. Oktober 2007 wird im Wiener Rathaus eine Veranstaltung über die EZA
Projekte der Stadt Wien stattfinden. Die Agentur Südwind wird anlässlich dieser Ver-
anstaltung eine Broschüre über die Projekte publizieren. Näheres dazu unter
www.eza.wien.at.
8. FAIRTRADE
Zur Bewerbung von Fairtrade-Produkten wurde die Veranstaltung Fiesta del los
Rosa unterstützt. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurde der Bezug von fairge-
handelten Rosen beworben.
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