Allgemeine Geschäftsbedingungen der Werbeagentur Funtast24
1.Präambel
Funtast24 (im Folgenden Anbieter) erbringt Leistungen nur auf Grundlage dieser
Vertragsbedingungen.
2. Dienstleistungsangebot
Der Anbieter bietet folgende Leistungen an: Webdesign, Online- Redaktion, Seitenoptimierung für
Suchmaschinen, Webhosting (als Reseller ohne eigenen Server), Web-Usability- Prüfungen, Internet-
Schulungen , Anpassungen von CMS, Schaltung von Internet- Inseraten und Entwicklung und
Durchführung von Internet- Marketing- Kampagnen. Der genaue Leistungsumfang, der Projektablauf
und eine etwaiger Terminplan wird einzelvertraglich geregelt.
Wünscht der Kunde nachträglich eine Erweiterung des Leistungsumfangs, so hat er dies der
Anbieterin mitzuteilen. Der Anbieter wird daraufhin ein Angebot erstellen, ob und zu welchen
Konditionen die zusätzlichen Leistungen erbracht werden können. Etwaige Fertigstellungstermine
verschieben sich entsprechend.
3. Vergütung
Die Vergütung wird einzelvertraglich geregelt.
4. Widerrufs Belehrung
Ist der Kunde ein Verbraucher, so gilt Folgendes:
Widerrufs Recht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Woche ohne Angabe von Gründen in Textform
(z.B. Brief, Fax, E- Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt
der Ware und Erhalt dieser Belehrung.
Zur Wahrung der Widerrufs Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Andreas Hain
FUNTAST 24
PF 660105
10267 Berlin
Widerrufs folgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung
ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns
insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden,
indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren
Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben
die Rücksendekosten zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der
Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei
einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Hinweis:
Ihr Widerrufs Recht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der
Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufs Frist begonnen hat
Das Widerrufs Recht besteht u.a. nicht bei:
Verträgen zur Lieferung von Waren die
- nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
zugeschnitten sind oder
- die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben
können oder
- deren Verfalldatum überschritten würde
- Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die
gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind
- Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten
5. Nutzungsrechte
Der Anbieter räumt dem Kunden das ausschließliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte
nichtübertragbare Recht ein, die von ihm erbrachten Leistungen zu nutzen. Dies steht unter der
aufschiebenden Bedingung der vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung. Das
Nutzungsrecht gilt nur für die Nutzung der jeweiligen Vertragsleistung insgesamt. Insbesondere ist
der Kunde nicht berechtigt, einzelne Gestaltungselemente einer erstellten Internetpräsenz oder die
vollständige Internetpräsenz in anderer Form - insbesondere in gedruckter Form- zu nutzen.
6. Gewährleistung und Abnahme
Die Gewährleistung richtet sich nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.
Der Kunde ist zur Abnahme der vertraglich erbrachten Leistung verpflichtet, sofern sie den
vertraglichen Anforderungen entspricht. Die Abnahme ist schriftlich zu erklären. Während der
Erstellung des Vertragsgegenstandes ist der Anbieter berechtigt, dem Kunden einzelne Bestandteile
des Vertragsgegenstands zur Teilabnahme vorzulegen. Der Kunde ist zur Teilabnahme verpflichtet,
sofern die betreffenden Bestandteile des Vertragsgegenstandes den vertraglichen Anforderungen
entsprechen.
Sind verbindliche Termine für die Fertigstellung der von dem Anbieter zu erbringenden Leistungen
vereinbart worden, so hat der Anbieter Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und
Umständen, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen, nicht zu vertreten. Bei
Webhostingwerträgen kann nach dem Stand der Technik keine 100%ige Erreichbarkeit garantiert
werden.
7. Sonstige Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, der Anbieterin bei der Erfüllung ihrer vertraglich geschuldeten Leistungen
zu unterstützen. Dazu gehört insbesondere das rechtzeitige zur Verfügung stellen von Informationen,
Inhalten, Datenmaterial sowie ggf. von Hart- und Software. Der Kunde erhält von der Anbieterin eine
Aufstellung, in welchen Formaten der Kunde die Materialen zur Verfügung stellen muss.
8. Haftung
Die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung der Anbieterin ist auf Vorsatz und
grobe Fahrlässigkeit beschränkt, soweit es sich nicht um die Verletzung einer vertragswesentlichen
Pflicht oder die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt. Gleiches gilt für die
Haftung unserer Erfüllungsgehilfen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon
unberührt.
Der Anbieter ist für alle Daten, Inhalte und sonstigen Materialien, die der Kunde zur Verfügung stellt,
nicht verantwortlich. Insbesondere ist der Anbieter nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche
Rechtsverstöße zu überprüfen.
Der Kunde versichert, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Materialen frei von Rechten Dritter
sind. Sollte Der Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße von Dritten aufgrund der vom Kunden zur
Verfügung gestellten Materialien, Inhalten etc. in Anspruch genommen werden, verpflichtet sich der
Kunde, Der Anbieter von jeglicher Haftung freizustellen und alle Kosten (einschließlich der Kosten der
Rechtsverteidigung) zu ersetzen, die der Anbieterin wegen der möglichen Rechtsverletzung
entstehen.
Der Kunde ist verpflichtet, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass
verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
9. Dritte
Der Anbieter ist berechtigt, zur Erfüllung ihrer vertraglichen Leistungen Dritte einzuschalten.
10. Vertragslaufzeit
Ist keine Vertragslaufzeit bestimmt, so kann ein Vertrag nur aus wichtigem Grund gekündigt werden.
Der Anbieter ist zur Kündigung insbesondere dann berechtigt, wenn der Kunde seine Verpflichtungen
nachhaltig verletzt oder trotz Mahnung und Fristsetzungen seiner Pflicht zur Zahlung der
vereinbarten Vergütung oder etwaiger Teilzahlungen nicht nachkommt.
11. Datenschutz
Sämtliche zur Verfügung gestellten Daten und Materialien werden vertraulich und unter Beachtung
der datenschutzrechtlichen Vorschriften behandelt. Die Daten werden nur erhoben und genutzt,
soweit es für die inhaltliche Ausgestaltung oder Abwicklung des jeweiligen Vertragsverhältnisses
erforderlich ist.
Der Nutzer kann jederzeit Auskunft über die von ihm gespeicherten personenbezogenen Daten
verlangen. Ferner kann er die Löschung der von ihm gespeicherten personenbezogenen Daten
verlangen, sofern das Vertragsverhältnis vollständig abgewickelt ist und die Aufbewahrung der Daten
nicht vorschrieben ist.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein
öffentlich- rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz
für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt
gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die
nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von
Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt ist.
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre
Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht
berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine
andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die
Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen
wäre.
Ihr Funtast24 Team