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Die_USA_vor_der_wahl

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Die_USA_vor_der_wahl Powered By Docstoc
					Philosophische Fakultät • Institut für Politikwissenschaft • Lehrstuhl für Politische Systeme und Systemvergleich




Präsidentschaftswahlen
      in den USA
                         Jakob Lempp
                 Technische Universität Dresden
         Sächsische Landeszentrale für Politische Bildung
Warum geht uns die Wahl des
Präsidenten in den USA an?
• Die Wahl des US-Präsidenten ist komplizierter als man
  meistens glaubt; manchmal gewinnt auch der, der weniger
  Stimmen bekommen hat!
• Die Wahl des US-Präsidenten ist wichtiger als man meistens
  glaubt.
• Das Wahlsystem ist ziemlich verwirrend.
• Wie wichtig ist es überhaupt, das alles zu durchschauen?
• Ist der Präsident der USA nun der „mächtigste Mann der Welt“
  oder eher ein „Friedhofsverwalter. Er hat eine Menge Leute
  unter sich, aber keiner hört zu“ (Bill Clinton)?
• Warum verfolgen wir den US-Präsidentschaftswahlkampf
  überhaupt im TV?
  Das Wahlsystem
Art. II Sect. 1 und Art. II Sect. 1 (XII. Zusatzartikel)
der US-Verfassung:

„Jeder Einzelstaat bestimmt in der von seiner gesetzgebenden
Körperschaft vorgeschriebenen Weise eine Anzahl von Wahlmännern,
die der Gesamtzahl der dem Staat im Kongress zustehenden
Senatoren und Abgeordneten gleich ist.“

„Die Wahlmänner treten in ihren Staaten zusammen und stimmen für einen
Präsidenten und einen Vizepräsidenten. Derjenige, der die größte
Stimmenzahl für die Präsidentschaft auf sich vereinigt, soll Präsident sein,
wenn diese Zahl der Mehrheit der Gesamtzahl der bestellten Wahlmänner
entspricht; derjenige, der die größte Stimmenzahl für die
Vizepräsidentschaft auf sich vereinigt, soll Vizepräsident sein, wenn diese
Zahl der Mehrheit der Gesamtzahl der bestellten Wahlmänner entspricht.“
Das Wahlsystem

•   Indirekte Wahl über Wahlmännergremium
•   Wahlmännergremium mit 538 Wahlmännern (438 + 100)
•   Amtszeit von vier Jahren
•   Einmalige Wiederwahl möglich (seit 1947; zuvor: F. D.
    Roosevelt mit vier Amtszeiten)

Bedingungen für das Präsidentenamt:
• Gebürtiger US-Amerikaner (Ist die Panamakanalzone USA?)
• Mindestens 35 Jahre alt
• Wohnsitz seit 14 Jahren in den USA
Das Wahlsystem

Wahlgebiete:
• Jeder Gliedstaat und D.C.

Wahl der Wahlmänner:
• In 48 Gliedstaaten und D.C.: relative Mehrheitswahl
• In Nebraska und Maine: 2 Wahlmänner mit relativer
  Mehrheitswahl, die restlichen Wahlmänner mit relativer
  Mehrheitswahl in den Einerwahlkreisen zur Wahl zum
  Repräsentantenhaus.
Das Wahlsystem

Die Präsidentenwahl:

• Mind. 270/538 Wahlmännerstimmen
• Grundsätzlich freies Mandat (de facto aber: imperatives
  Mandat)
• Erhält kein Kandidat mind. 270 Stimmen, wählt das
  Repräsentantenhaus aus den drei bestplatzierten
  Kandidaten einen Präsidenten aus (jeder Staat mit einer
  Stimme) (bei Vizepräsident: von Senat aus zwei
  bestplatzierten Kandidaten)
Das Wahlsystem

Zeitplan:

Dienstag nach 1. Montag im November: Wahl der Wahlmänner
   („General Elections“) ( 4. November 2008)
Montag nach 2. Mittwoch im Dezember: „Meeting of Electors“
   und Versand der Ergebnisse an den Senatspräsidenten in
   Washington D.C. ( 15. Dezember 2008)
6. Januar, 13.00 Uhr: Auszählung der Wahlmännerstimmen,
   Verlesung durch Senatspräsidenten
20. Januar, 12.00 Uhr: Vereidigung von Präsident und
   Vizepräsident
Das Wahlsystem

Besonderheiten / Auffälligkeiten:

• Der Kandidat mit den meisten Wählerstimmen wird nicht
  notwendigerweise Präsident.
• Möglichkeit von Stimmentauschbörsen im Internet (z.B. Nader
  in Republikanerstaat gegen Al Gore in Swing State)
• Die Wahlmänner sind z.T. nicht an das Votum der Wähler
  gebunden.
• Jeder Gliedstaat hat seine eigenen Regeln für die Wahl der
  Wahlmänner.
• Dominant: „the-winner-takes-it-all-Prinzip“.
• Von der Verfassung bestimmte feste Fristen (Beschränkung der
  Möglichkeit von Wahlprüfungen und vorzeitigen Neuwahlen).
    Die Skandalwahl 2000: Bush
    gegen Gore




Wahlausgang in Florida:
Bush/Cheney:           2.912.790
Gore/Lieberman:        2.912.253
 Differenz:           537 Wähler!

(+ verwirrende Wahlzettel, Abweisung vieler Wähler wegen fehlenden
Stimmzetteln, NY Times: Jede elfte Stimme wurde nicht gezählt, Auffinden
unausgezählter Urnen, Wertung ungültiger Briefwahlstimmen…)
Der Präsident: Aufgaben und
Funktionen
•   „Einköpfige Exekutive“ und „präsidentielles Regierungssystem“.
•   Oberbefehlshaber der Streitkräfte
•   Möglichkeit des Vetos.
•   Führung der Regierung.
•   Symbolische Funktionen: Integration.
•   Symbolische Repräsentation der Nation als Einheit.



 Was der Präsident dafür bekommt: 400.000 $ (=275.000 €)
Viele Unterschiede
zum politischen
System
Deutschlands:

1. „Einköpfige
   Exekutive“
2. Direktwahl des
   Regierungschefs
3. „Alter Dualismus“
4. Wahlsystem
5. Parteiensystem
6. Fraktionsdisziplin
Die Parteien in den USA
Wo wählt man die Demokraten?

•   In den 13 Gründerstaaten der USA
•   In den „Mid-Atlantic-Staaten“
    (Delaware, Pennsylvania,
    Maryland, New Jersey, Virginia und
    Washington D.C.)
•   In den großen Städten

Wo wählt man die Republikaner?

•   In der Mitte der USA
•   Im Süden der USA
•   Auf dem Land
Die Kandidaten 2008
Die Kandidaten 2008

Obama:                       McCain:

• Sohn einer Weißen aus      • Geboren in der
  Kansas und eines             Panama-Kanalzone
  kenianischen               • Soldat (Marineflieger)
  Gaststudenten              • Kriegsgefangenschaft in
• Aufgewachsen in              Vietnam
  Honolulu und bei           • Ablehnung der
  Stiefvater in Indonesien     Freilassung trotz Folter
• Absolvent der Harvard      • Überlebt mehrere
  Law School                   Krebsoperationen
• Anwalt in Chicago
Die Kandidaten 2008

Obama:                     McCain:

• Senator von Illinois     • Senator von Arizona
• Symbol für das junge,    • Große Erfahrung
  dynamische Amerika       • Unabhängige
• Integration der            Persönlichkeit
  Afroamerikaner           • Heldenmythos und
• Wunsch nach Wechsel        Unbestechlichkeit
  („change“)               • Weniger radikal als
• Hoffnung auf Abklingen     viele „Neocons“ und
  der Überpolitisierung      „Evangelikale“ in der
                             Partei der Republikaner
• Soft power statt hard
  power
Die Kandidaten 2008
Die Kandidaten 2008

Joe Biden:                  Sarah Palin:

•   Senator von Delaware    • Gouverneurin von
                              Alaska
•   Langjährige Erfahrung
                            • Kreationistin,
•   Außenpolitiker
                              Abtreibungsgegnerin,
•   Komplementär zu           aktiv bei NRA
    Barack Obama
                            • Wenig bundespolitische
                              Erfahrung
Die „Vorwahlen“ / „primaries“
 Bei der Präsidentschaftswahl werden Personen gewählt, nicht
  Kandidaten, daher können auch mehrere Kandidaten der
  selben Partei gegeneinander antreten. Dies würde aber die
  Wählerschaft spalten. Möglich: McCain, Obama und Clinton
  treten an  Was wäre die Folge?
 Daher: Auswahl auf „National Convention“
  („Krönungszeremonie“)
 Mitglieder der „National Convention“ werden in den
  Einzelstaaten auf unterschiedliche Weise bestimmt; meist:
  Urwahl („caucus“) oder Vorwahl („open“ oder „closed“
  „primary“).
 Zusätzlich: „Superdelegierte“ (bei Demokraten: 796 von
  4049 [Kongressabgeordnete, Gouverneure, Parteivertreter,
  ehem. Präsidenten und Vizepräsidenten]; bei Republikanern:
  463 [Parteivertreter])
Wahlkampf 2008
Allgemeines zum Wahlkampf:

• „Amerikanisierung des Wahlkampfs“
   – Personalisierung der Kampagne
   – „Horse-race“-Charakter der Kampagne
   – Angriffswahlkampf und Negativismus
   – Professionalisierung und Marketing-Ansatz
   – Ereignis- und Themenmanagement
• Vorwahlkämpfe
• „Presidential Debates“ (TV-Debatten)
Wahlkampf 2008
Themen des Wahlkampfs:

•   Kandidatenzentrierte Themen:
     – Schwangerschaft der Tochter von Sarah Palin
     – Pastor von Barack Obama
     – Kriegsgefangenschaft von John McCain
     – Patriotismus
     – Erfahrung der Kandidaten
•   Sachthemen:
     – Abtreibung
     – Finanzkrise
     – Irak, Iran, Nahostkrise, Georgienkrise
     – Steuersenkungen
    Die Kandidaten 2008




Wichtigste „Swing States“ /
„Battleground States“:
- Florida
- Pennsylvania
- Ohio
- Michigan
Präsidentschaftswahlen : Wichtige
Gesichtspunkte

• Wahlbeteiligung zwischen 50% und 60%  Ist das ein
  Problem?
• „Exit Polls“ und die Rolle der Umfrageinstitute
• Machtkurve: „Lame Duck“  „Mächtigster Mann der Welt“
• Persönlichkeitswahl oder Themenwahl?
• Kampf um die Mitte und die Mitte ist konservativ.
• Kampf um die Christen.
       Die Kandidaten 2008
             Barack Obama                          John McCain
Abtreibung   Recht auf Schwangerschaftsabbruch     Verbot von Abtreibungen

Irak         Abzug innerhalb von 16 Monaten        Kein Zeitplan für Rückzug

Iran         Diplomatische Lösung                  Verschärfung der Sanktionen

Steuern      Entlastung für mittlere Einkommen     Entlastung für höhere Einkommen

Gesundheit   Gesetzliche Versicherung für Kinder   Vertrauen in freien Markt

Energie      Mehr erneuerbare Energie              Mehr Kernkraft

Klima        Reduktion CO2-Ausstoß                 Reduktion CO2-Ausstoß/kein
                                                   Beitritt zum Kyoto-Protokoll
Wirtschaft   Mehr Entlastung für Schwache,         Keine Veränderungen
             mehr Belastung für Reiche
Bildung      Mehr Kinderbetreuungsplätze           Mehr Wahlfreiheit
Und in Deutschland?

• Wie wird eigentlich in Deutschland der
  Präsident gewählt?
• Und wie der Bundeskanzler?
• Und wer entscheidet wie über die Kandidaten?

 Und welches System ist besser?

				
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posted:10/23/2011
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